Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 22.02.2015 1. a) Welche Haltepunkte und Bahnhöfe sind noch nicht barrierefrei ausgebaut in der Stadt Würzburg? Im Stadtgebiet Würzburg sind die Bahnhöfe Würzburg Hbf, Würzburg Zell, Würzburg Süd noch nicht barrierefrei ausgebaut . Würzburg Zell und Würzburg Süd haben ein Fahrgastaufkommen von weniger als 1.000 Ein- und Aussteiger pro Tag. b) Im Landkreis Würzburg? Im Landkreis Würzburg sind folgende Bahnhöfe noch nicht barrierefrei ausgebaut: Bergtheim Geroldshausen Goßmannsdorf Rottendorf Seligenstadt (b. Würzburg) Thüngersheim Winterhausen Hiervon weisen lediglich die Bahnhöfe Ochsenfurt und Rottendorf ein Fahrgastaufkommen von mehr als 1000 Ein- und Aussteiger pro Tag auf. c) Im Landkreis Main-Spessart? Im Landkreis Main-Spessart sind folgende Bahnhöfe noch nicht barrierefrei ausgebaut. Burgsinn Diebach Gemünden (Main) Gräfendorf Himmelstadt Karlstadt (Main) Kleingemünden Langenprozelten Lohr Bahnhof Michaelaubrück Mittelsinn Morlesau Obersinn Partenstein Retzbach-Zellingen Rieneck Weickersgrüben Wiesthal Wolfsmünster Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 22.04.2015 17/5419 Bayerischer Landtag Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Georg Rosenthal SPD vom 25.11.2014 Barrierefreie Bahnhöfe in Unterfranken Weiterhin sind zahlreiche Bahnhöfe in Unterfranken noch nicht barrierefrei ausgebaut. Für ein „barrierefreies Bayern 2023“ soll dieser Ausbau jedoch in den nächsten neun Jahren abgeschlossen sein. Ich frage die Staatsregierung: 1. a) Welche Haltepunkte und Bahnhöfe sind noch nicht barrierefrei ausgebaut in der Stadt Würzburg? b) Im Landkreis Würzburg? c) Im Landkreis Main-Spessart? 2. Welche der unter Punkt 1 a, b, c genannten Haltepunkte und Bahnhöfe sind im „Bayernpaket 2013–2018“ der Staatsregierung mitaufgenommen? 3. Welche anteilige Investitionssumme des Freistaats Bayern in die Barrierefreiheit ist für den geplanten barrierefreien Ausbau der unter Punkt 2 genannten Haltepunkte und Bahnhöfe vorgesehen (Auflistung pro Haltepunkte /Bahnhof)? 4. Welche Investitionssumme liegt dem barriefreien Ausbau der unterfränkischen Bahnhöfe insgesamt (Bund, Deutsche Bahn AG, Freistaat Bayern) zugrunde? (Auflistung pro Haltepunkte /Bahnhof)? 5. Wann werden die noch ausstehenden Baumaßnahmen zur Barrierefreiheit (rollstuhlgerecht, sehbehindertengerecht ) nach heutigem Stand beendet sein? 6. Welche Definition von „Barrierefreiheit“ liegt der bayerischen Staatsregierung beim barrierefreien Ausbau von Bahnhöfen zugrunde? 7. Wie viele Züge (Güter- und Personenverkehrszüge) passieren täglich den Bahnhof Würzburg Süd? 8. a) Wie oft werden die Einstiegshilfen der DB AG an den unterschiedlichen Bahnhöfen der Stadt Würzburg in Anspruch genommen (aufgeschlüsselt nach Bahnhöfen )? b) Im Landkreis Würzburg (aufgeschlüsselt nach Bahnhöfen )? c) iIm Landkreis Main-Spessart (aufgeschlüsselt nach Bahnhöfen)? Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/5419 Hiervon weisen lediglich die Bahnhöfe Gemünden (Main), Karlstadt (Main) und Lohr (Main) ein Fahrgastaufkommen von mehr als 1.000 Ein- und Aussteiger pro Tag auf. 2. Welche der unter Punkt 1 a, b, c genannten Haltepunkte und Bahnhöfe sind im „Bayernpaket 2013– 2018“ der Staatsregierung mitaufgenommen? Im „Bayern-Paket 2013–2018“ ist keine dieser Stationen aufgenommen. 3. Welche anteilige Investitionssumme des Freistaats Bayern in die Barrierefreiheit ist für den geplanten barrierefreien Ausbau der unter Punkt 2 genannten Haltepunkte und Bahnhöfe vorgesehen (Auflistung pro Haltepunkte /Bahnhof)? Der Freistaat Bayern beteiligt sich am Ausbau des Bahnhofs Würzburg Hbf in einer Höhe von rd. 18 Mio. EURO. Darüber hinaus finanziert der Freistaat die im Zusammenhang mit dem Ausbau erforderliche Trinkwasseraufbereitungsanlage der TWV Würzburg. 4. Welche Investitionssumme liegt dem barrierefreien Ausbau der unterfränkischen Bahnhöfe insgesamt (Bund, Deutsche Bahn AG, Freistaat Bayern) zugrunde (Auflistung pro Haltepunkte/ Bahnhof)? In Unterfranken werden in den nächsten Jahren die Bahnhöfe Ebenhausen (ca. 4,5 Mio. EURO), Schweinfurt (ca. 8,1 Mio EURO), Würzburg (ca. 50 Mio. EURO), Heigenbrücken (ca. 2,2 Mio. EURO), Kleinheubach (ca. 1,3 Mio. EURO), Klingenberg am Main (ca. 1,7 Mio. EURO) und Schneeberg im Odenwald (ca. 0,3 Mio. EURO) barrierefrei ausgebaut. Die genannten Investitionssummen basieren auf dem jeweiligen Planungsstand und können sich noch verändern. Die Finanzierung von Ausbaumaßnahmen an den Personenbahnhöfen erfolgt grundsätzlich aus Mitteln des Bundes und teilweise ergänzender Finanzierung durch den Freistaat Bayern sowie Eigenmitteln der DB Station&Service AG. Eine darüber hinausgehende Festlegung für einen weiteren barrierefreien Ausbau gibt es zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht. 5. Wann werden die noch ausstehenden Baumaßnahmen zur Barrierefreiheit (rollstuhlgerecht, seh- behindertengerecht) nach heutigem Stand beendet sein? Die unter 4. genannten Maßnahmen werden sukzessive bis vsl. 2018 in Betrieb gehen. Ausgenommen davon ist der Umbau des Würzburger Hauptbahnhofs, der zu diesem Zeitpunkt nur im Bereich der Gleise 1–7 ausgebaut sein wird; die verbleibenden Bahnsteige werden zügig danach fertiggestellt. 6. Welche Definition von „Barrierefreiheit“ liegt der Staatsregierung beim barrierefreien Ausbau von Bahnhöfen zugrunde? Die Bahnsteighöhe aller Bahnsteigkanten eines Bahnhofes muss mindestens 55 cm über Schienenoberkante betragen. Alle Bahnsteigkanten müssen mit einem taktilen Leitsystem ausgestattet sein, Fahrgastinformation erfolgt optisch und akustisch. Ferner müssen die Bahnsteige stufenfrei über Aufzüge bzw. Rampen erschlossen sein. 7. Wie viele Züge (Güter- und Personenverkehrszüge ) passieren täglich den Bahnhof Würzburg Süd? Den Bahnhof Würzburg Süd passieren im Tagesdurchschnitt (Summe aus Richtung und Gegenrichtung) 170 Güterzüge, 12 Fernverkehrs- und 106 Nahverkehrszüge. 8. a) Wie oft werden die Einstiegshilfen der DB AG an den unterschiedlichen Bahnhöfen der Stadt Würzburg in Anspruch genommen (aufgeschlüsselt nach Bahnhöfen)? b) Im Landkreis Würzburg (aufgeschlüsselt nach Bahnhöfen)? Im Stadtgebiet und Landkreis Würzburg werden Einstiegshilfen am Bahnhof Würzburg Hbf bei entsprechender Anmeldung durch örtliches Personal der DB Station&Service geleistet. Diese Hilfe wurde von Januar bis September 2014 3.640-mal in Anspruch genommen. An den übrigen Bahnhöfen ist kein örtliches Personal vorhanden. c) im Landkreis Main-Spessart (aufgeschlüsselt nach Bahnhöfen)? Im Landkreis Main-Spessart wird bei entsprechender Voranmeldung bei der Mobilitätsservice-Zentrale der Deutschen Bahn AG am Bahnhof Gemünden Einstiegshilfe durch mobiles Personal geleistet. Von Januar bis September 2014 wurde diese Hilfe 43-mal in Anspruch genommen.