det derzeit in den Bereitschaftspolizeiabteilungen (BPA) an den Standorten Dachau, Eichstätt, Königsbrunn, Nürnberg, Sulzbach-Rosenberg mit der Außenstelle Nabburg und Würzburg statt. Organisatorisch erfolgt die Ausbildung in Ausbildungsseminaren, es handelt sich nicht um einen klassischen „Schulbetrieb“. Die Ausbildung für Ämter ab der 3. Qualifikationsebene erfolgt bei der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege in Bayern – Fachbereich Polizei – an den Standorten in Fürstenfeldbruck und Sulzbach-Rosenberg, wobei die Laufbahnbewerberinnen und -bewerber berufspraktische Teile auch bei der Bayerischen Bereitschaftspolizei am Standort in Eichstätt absolvieren. Für den Bereich der zentralen Fortbildung steht das Fortbildungsinstitut der Bayerischen Bereitschaftspolizei (BPFI) in Ainring sowie die Zentrale Hundeschule in Herzogau zur Verfügung. Im Folgenden gehen wir davon aus, dass sich die Schriftliche Anfrage auf die – zahlenmäßig weitaus bedeutendste – Ausbildung für Ämter ab der 2. Qualifikationsebene bei der Bayerischen Bereitschaftspolizei bezieht. 2. Wie ist der Auslastungsgrad der einzelnen Polizeischulen ? Die hohen Einstellungszahlen (Stichwort 1.000 zusätzliche Stellen, Kompensation Rückführung Wochenarbeitszeit, zusätzliche Ausbildungsstellen im Vorgriff auf die hohen Ruhestandseintritte bei der Bayerischen Polizei in den kommenden Jahren) haben alle vorhandenen Ausbildungskapazitäten gebunden, ohne allerdings zu quantitativen und qualitativen Einschränkungen zu führen. Zusätzlich zu den vorhandenen Ausbildungsseminaren wurden vorübergehend weitere Kapazitäten an den vorhandenen Standorten zugeführt. Dadurch konnten mittelfristig zwei weitere Ausbildungsseminare eingerichtet werden; eines am Standort der Bereitschaftspolizeiabteilung in Dachau für den südbayerischen Raum und eines in Nabburg als Außenstelle der Bereitschaftspolizeiabteilung Sulzbach-Rosenberg. Durch die Verfügbarkeit von Ausbildungs- und Einsatzkomponenten an den Standorten ist die Bayerische Bereitschaftspolizei in der Lage, flexibel durch Organisationsanpassungen auf sich ändernde Rahmenbedingungen sowohl in der Ausbildung als auch im Einsatz zu reagieren. Diese Synergie bewirkt eine gegenseitige Flexibilität und muss bei der Betrachtung der Ausbildungskapazität stets berücksichtigt werden. Somit gibt es keine festgeschriebene maximale Schülerzahl, anhand derer ein Auslastungsgrad prozentual dargestellt werden könnte. Die notwendigen Organisationsanpassun- Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 22.04.2015 17/5566 Bayerischer Landtag Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ruth Müller SPD vom 12.01.2015 Weiterer Bedarf an Polizeischulen in Bayern Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie viele Polizeischulen gibt es in Bayern? 2. Wie ist der Auslastungsgrad der einzelnen Polizeischulen ? 3. Wie viele Bewerber/-innen mussten in den letzten 5 Jahren wegen mangelnder Kapazitäten abgelehnt werden? 4. Wie weit haben es die Polizeischüler/-innen in der Regel von ihrem originären Wohnort zur nächsten Polizeischule ? 5. Wie viele Bewerber/-innen kamen in den letzten 5 Jahren aus Niederbayern? 6. Wie weit haben es die niederbayerischen Bewerber/Innen von ihrem originären Wohnort zu ihrer derzeitigen Polizeischule? 7. Sieht die Staatsregierung Bedarf für weitere Polizeischulen in Bayern? Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 27.02.2015 Vorab wird darauf hingewiesen, dass Kapazitäts- und damit auch Standortfragen bei der Bayerischen Bereitschaftspolizei nicht isoliert aus dem Blickwinkel der Ausbildung, sondern im Gesamtkontext mit den weiteren Aufgaben nach Art. 6 des Polizeiorganisationsgesetzes (POG) betrachtet werden müssen. 1. Wie viele Polizeischulen gibt es in Bayern? Die Ausbildung für Ämter ab der 2. Qualifikationsebene fin- Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/5566 gen konnten in den vergangenen Jahren jedenfalls immer innerhalb der bestehenden Liegenschaften bedarfsorientiert umgesetzt werden. 3. Wie viele Bewerber/-innen mussten in den letzten 5 Jahren wegen mangelnder Kapazitäten abgelehnt werden? Das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr legt anhand der Planstellensituation fest, welche Anzahl an Einstellungen zu den jeweiligen Einstellungsterminen möglich ist. Durch eine flexible Anpassung der Organisation ist es der Bayerischen Bereitschaftspolizei in der Vergangenheit immer gelungen, die geforderten Einstellungszahlen zu realisieren, sodass wegen mangelnder Kapazitäten keine Bewerber abgelehnt werden mussten. 4. Wie weit haben es die Polizeischüler/-innen in der Regel von ihrem originären Wohnort zur nächsten Polizeischule ? Die Ausbildungsstandorte der Bayerischen Bereitschaftspolizei sind relativ gleichmäßig über Bayern verteilt. Auch den Bewerberinnen und Bewerbern aus den beiden Regierungsbezirken ohne eigenen Ausbildungsstandort – Niederbayern und Oberfranken – kann bspw. in Eichstätt, Nürnberg, Sulzbach-Rosenberg oder Nabburg eine Ausbildung in zumutbarer Entfernung zum Wohnort ermöglicht werden, zumal jedem Auszubildenden eine Unterkunft in der Bereitschaftspolizeiabteilung zur Verfügung gestellt wird. Es gibt keine Statistik darüber, welche Distanzen die einzelnen Polizeischülerinnen und -schüler zum Ausbildungsstandort zurückzulegen haben. Soweit es möglich ist, werden bei der Zuweisung an den konkreten Ausbildungsstandort die persönlichen Wünsche der Bewerberinnen und Bewerber berücksichtigt. 5. Wie viele Bewerber/-innen kamen in den letzten 5 Jahren aus Niederbayern? Von 2010 bis 2014 haben sich 2.260 Personen aus dem Regierungsbezirk Niederbayern bei der Bayerischen Polizei beworben. 6. Wie weit haben es die niederbayerischen Bewerber/- innen von ihrem originären Wohnort zu ihrer derzeitigen Polizeischule? Hierzu verweisen wir auf die Antwort zu Frage 4. 7. Sieht die Staatsregierung Bedarf für weitere Polizeischulen in Bayern? Die Abteilungen der Bayerischen Bereitschaftspolizei (BPA) sind historisch gewachsen und verteilen sich recht gleichmäßig über das Staatsgebiet Bayerns, sodass jeder Bewerberin und jedem Bewerber eine Ausbildung in zumutbarer Nähe zum Wohnort geboten werden kann. Die momentanen Ausbildungskapazitäten reichen auch zur Bewältigung der hohen Einstellungszahlen aus. Ein Bedarf für darüber hinausgehende zusätzliche Ausbildungsseminare ist für die nächsten Jahre nicht zu erwarten. Es ist daher nicht notwendig, weitere Einrichtungen zu schaffen. Auch eine Verlagerung einzelner Ausbildungsseminare an neue Standorte ist nicht vertretbar, da an einen Ausbildungsstandort der Bayerischen Polizei sehr hohe Anforderungen zu stellen sind. Um eine Ausbildung gewährleisten zu können, sind insbesondere neben Unterkünften und Lehrsälen auch Sporteinrichtungen (Turnhalle, Schwimmbad), Schießanlagen, realitätsnahe Trainingsmöglichkeiten und Versorgungseinrichtungen mit Küche nötig. Mit Blick auf den Regierungsbezirk Niederbayern und das Ziel der Stärkung des ländlichen Raums wird darauf hingewiesen , dass mit dem Bayerischen Polizeiverwaltungsamt in der jüngeren Vergangenheit bereits eine zentrale Einrichtung der Bayerischen Polizei aus dem Ballungsraum München nach Straubing verlagert wurde.