Dienstes und 32,45 Tage je Bedienstetem des allgemeinen
 Vollzugsdienstes. Die Höhe der Rückstände in Weiden 
ist damit weitgehend unverändert geblieben. Hierbei ist 
zu berücksichtigen, dass die Justizvollzugsanstalt Weiden 
trotz der angespannten Personalsituation im zweiten Halbjahr
 2014 die Höhe des noch nicht gewährten Erholungsurlaubs
 von 32 auf 15 Tage je Bediensteten zurückführen 
konnte.

Zu 2.:
Die Überstundensituation ist weiterhin im gesamten bayerischen
 Justizvollzug angespannt. Die Überstunden in Weiden
 können daher nur unter Berücksichtigung der ebenfalls 
berechtigten Anliegen der Mitarbeiter in den anderen Justizvollzugsanstalten
 über einen längeren Zeitraum hinweg 
zurückgeführt werden. Dieser Prozess wird vom Staatsministerium
 der Justiz im Rahmen der vorhandenen Möglichkeiten
 unterstützt. So wurden beispielsweise im Herbst 2014 
drei geprüfte Anwärter der Justizvollzugsanstalt Weiden im 
Rahmen des zweimonatigen Ausbildungsabschnitts „Praktische
 Erprobung“ zur Entlastung des vorhandenen Personals
 zusätzlich zugeteilt. 

Zu 3.:
In der Justizvollzugsanstalt Weiden wurden im Rahmen 
der bayernweiten Versetzungsrunde zum 1. Oktober 2014 
alle vier Beamten ersetzt, die seit der Versetzungsrunde 
im Vorjahr in den Ruhestand getreten waren. Noch nicht 
neu besetzt ist die Stelle eines zum 1. November 2014 in 
den Ruhestand getretenen Beamten. Sie wird, sobald die 
Anwärter im allgemeinen Vollzugsdienst ihre Ausbildung 
abgeschlossen haben, gemeinsam mit den Personalabgängen
 in allen anderen bayerischen Justizvollzugsanstalten
 anlässlich der Versetzungsrunde zum 1. Oktober 
2015 neu besetzt. 

Zu 4.:
In der Justizvollzugsanstalt Weiden erfolgte mit Ablauf des 
Monats Januar 2015 eine vorzeitige Ruhestandsversetzung. 
Darüber hinaus tritt im Jahr 2015 kein Beamter regulär in 
den Ruhestand.

Zu 5.:
Es ist beabsichtigt, im Rahmen der Versetzungsrunde zum 
1. Oktober 2015 alle ausgeschiedenen Beamten zu ersetzen
.

Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. 
Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.

17. Wahlperiode 22.04.2015 17/5680

Bayerischer 
Landtag

Schriftliche Anfrage
der Abgeordneten Annette Karl SPD 
vom 30.01.2015

Überstunden in der JVA Weiden

In der Beantwortung der Anfrage meines Kollegen Klaus 
Adelt „Personalsituation im bayerischen Justizvollzug“ vom 
23.09.2014 (Drs. 17/3891) wird deutlich, dass in der JVA 
Weiden mit Abstand die meisten Rückstände an dienstfreien 
Tagen beim Personal bestanden. Zum Stichtag 31.03.2014 
waren dies über den gesamten uniformierten Dienst 32,54 
Tage und runtergebrochen auf den allgemeinen Vollzugsdienst
 33,30 Tage. Diese Werte liegen fast über dem doppelten
 des Landesdurchschnittes. 

Ich frage daher die Staatsregierung:

1. Konnte dieser Rückstand in der JVA Weiden mittlerweile 
abgebaut werden?

2. Wann ist damit zu rechnen, dass die Rückstände in einem
 vertretbaren Bereich sind?

3. Wie viele Stellen sind in der JVA Weiden zur Zeit nicht 
besetzt?

4. Wie viele Ruhestandsversetzungen sind dieses Jahr in 
der JVA Weiden zu erwarten?

5. Wie viele Ruhestandsversetzungen werden dieses Jahr 
ersetzt?

Antwort
des Staatsministeriums der Justiz
vom 10.03.2015

Zu 1.:
Zum Stichtag 31. Dezember 2014 betrugen die Rückstände 
an dienstfreien Tagen in der Justizvollzugsanstalt Weiden 
33,61 Tage je Bedienstetem des gesamten uniformierten