Schriftliche Anfrage
des Abgeordneten Florian Streibl FREIE WÄHLER
vom 22.11.2013

Verfügbarkeit von UMTS-, LTE- bzw. weiteren Mobilfunkdiensten
 entlang der Bahnstrecken in Oberbayern

Ich frage die Staatsregierung:

1.  Liegen der Staatsregierung Erkenntnisse vor, in welchen
 Streckenabschnitten des oberbayerischen Bahnnetzes
 (mit Ausnahme der Landeshauptstadt München) 
derzeit keine oder nur eine unzureichende Verfügbarkeit
 von Mobilfunkdiensten gegeben ist, aufgeschlüsselt
 nach:

 a)  den Lücken in der Netzabdeckung auf den einzelnen 
Teilstrecken des oberbayerischen Schienennetzes 
und

 b) den jeweiligen Mobilfunkdienstanbietern entlang der 
einzelnen Strecken?

2.  Liegen der Staatsregierung Erkenntnisse vor, in welchem
 Umfang die Mobilfunkunternehmen die bestehenden
 Versorgungslücken schließen bzw. Bereiche 
mit schlechter Mobilfunkqualität verbessern wollen, 
aufgeschlüsselt nach:

 a) den jeweiligen Plänen der einzelnen Mobilfunkunternehmen
,

 b) den Möglichkeiten der Unterstützung des Freistaats 
bei der Verbesserung der Netzabdeckung entlang der 
Schienenwege in Oberbayern?

3.  Liegen der Staatsregierung Erkenntnisse vor, in welchen
 Bereichen des oberbayerischen Schienennetzes 
derzeit eine Verfügbarkeit des BOS-Digitalfunks nicht 
gegeben ist?

4.  Wann ist damit zu rechnen, dass der BOS-Digitalfunk 
entlang aller Schienenwege in Oberbayern verfügbar 
ist?

Antwort
des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr
vom 03.02.2014

Zu 1. a) und b):
Die Netzabdeckung der einzelnen Strecken der DB Netz 
AG ist lückenlos. Der unterbrechungsfreie Funkverkehr wird 
laufend überprüft und bei Bedarf durch Neutechnik ergänzt. 
Weitere Informationen liegen der Bayerischen Staatsregierung
 nicht vor.

Zu 2. a):
Nein.

Zu 2. b):
Die Verbesserungen der Netzabdeckung entlang der Schienenwege
 liegen nicht in der Zuständigkeit des Freistaats Bay- 
ern. Entscheidungen darüber werden seitens der jeweils betroffenen
 Mobilfunkunternehmen nach wirtschaftlichen und 
unternehmerischen Aspekten eigenständig gefällt. 

Zu 3.:
Das BOS-Digitalfunknetz ist nach dem Netzabschnitt München
 plangemäß in den Netzabschnitten Mittelfranken und 
Oberbayern Nord in Betrieb genommen worden, die weiteren
 Netzabschnitte folgen sukzessive. Für den Netzabschnitt
 Oberbayern Süd ist die Inbetriebnahme des BOSDigitalfunknetzes
 nach derzeitigem Planungsstand ab dem 
4. Quartal 2015 vorgesehen. 

Entsprechend dem Projektplan für die Einführung des 
BOS-Digitalfunks ist für das Schienennetz im südlichen 
Oberbayern der digitale Einsatzfunk derzeit noch nicht verfügbar
. Die im nördlichen Bereich des Regierungsbezirks 
Oberbayern liegenden Bahnstrecken sind flächendeckend 
mit BOS-Digitalfunk versorgt. Davon ausgenommen sind 
die Bahntunnel. Diese sind gegenwärtig noch mit analoger 
Funktechnik der Deutschen Bahn AG ausgestattet und müssen
 von ihr als Eigentümerin noch mit digitalen Objektfunkanlagen
 nachgerüstet werden.

Zu 4.:
Ziel ist, bis 2015 den BOS-Digitalfunk flächendeckend in 
Bayern sicherzustellen und damit auch die oberbayerischen 
Schienenwege zu versorgen. 

Wann die Umrüstung aller Bahntunnel von analogen auf 
digitalen BOS-Funk durch die Deutsche Bahn AG abgeschlossen
 sein wird, ist gegenwärtig noch offen. Hierzu laufen
 nach unserem Informationsstand noch Abstimmungen 
zwischen der Deutschen Bahn AG und dem Bundesministerium
 für Verkehr und digitale Infrastruktur als Kostenträger.

Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. 
Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.

17. Wahlperiode 28.02.2014 17/572

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