Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Annette Karl SPD vom 04.02.2015 Statistiken Kultusministerium Die Frankenpost berichtete in einem Artikel vom 22.01.2015 über eine Sitzung des Schulausschusses des Kreistages Wunsiedel im Fichtelgebirge. In der Sitzung ging es um die Entwicklung der Schülerzahlen in den verschiedenen Schularten . Angemerkt wurde dabei in einem Kommentar des Autors, dass nach der präsentierten Statistik des Kultusministeriums „außerdem 134 (Schüler) aus der ehemaligen DDR“ im Kreis Wunsiedel die Schulbank als Gastschüler drücken. Ich frage die Staatsregierung: 1. In welchen Statistiken des Kultusministeriums und der nachgeordneten Behörden ist weiterhin von „Schülern aus der ehemaligen DDR“ die Rede? 2. Ab wann ist damit zu rechnen, dass in allen Statistiken die seit 25 Jahren existierenden Bundesländer Sachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Mecklenburg -Vorpommern genannt werden? Antwort des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst vom 16.03.2015 Zu 1. und 2.: Im für die amtliche Schulstatistik maßgeblichen Verfahren „Amtliche Schul daten“ gibt es weder im Bereich der Lehrernoch im Bereich der Schüler daten eine Merkmalsausprägung mit der Bezeichnung „aus der ehemaligen DDR“. Mithin tritt eine solche Bezeichnung in keiner der zahlreichen statis tischen Veröffentlichungen des Staatsministeriums bzw. des Bayerischen Landesamts für Statistik auf. Sofern Schulen bei ihrer eigenen, ausschließ lich an der Schule verwendeten Software selbst gewisse Merkmale anlegen – wie z. B. auch den Wohnort der Gastschüler –, so entzieht sich das der Kenntnis des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst. Nach Bekanntwerden des im Vorspruch genannten Falls wurde die be troffene Schule angewiesen, die Merkmalausprägung umzubenennen. Bei jedwedem bekannt werden den ähnlichen Fall wird das Staatsministe rium selbstverständlich ebenso verfahren. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 24.04.2015 17/5828 Bayerischer Landtag