Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Herbert Kränzlein SPD vom 29.01.2015 Zu wenige Triebwagen bei der S-Bahn München Obwohl die 15 ET 420 aus dem Stuttgarter ÖPNV-System zur Ergänzung der vorhandenen Triebwagen in München seit Monaten angekündigt wurden und der Fahrzeugmangel im Bereich der S-Bahn seit dem Jahr 2010 bekannt ist, hat es der Freistaat Bayern in Zusammenarbeit mit der DB nicht geschafft, diese Fahrzeuge rechtzeitig zum Winterfahrplanwechsel bereitzustellen. Deshalb fallen immer wieder Verstärkerzüge aus oder S-Bahnen verkehren nur verkürzt. Daher frage ich die Staatsregierung: 1. Wie viele Züge sind seit dem Fahrplanwechsel ganz ausgefallen oder nur verkürzt gefahren (aufgelistet nach Zeiten und Linien)? 2. Bis wann sollen die benötigten Fahrzeuge im Einsatz sein? 3. Welche Gründe liegen für die Verzögerung des Einsatzes der Fahrzeuge vor? 4. a) Werden rechtliche Schritte aufgrund der Verzögerung gegen den Verursacher unternommen? b) Wenn ja, welche? c) Wenn nein, warum nicht? Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 25.03.2015 Zu 1.: Die aus der Bestandsflotte der S-Bahn Stuttgart beschafften 15 Fahrzeuge des Typs ET 420 waren aufgrund der verspäteten Inbetriebsetzung der neuen Baureihe ET 430 länger in Stuttgart eingesetzt und erst Mitte des Jahres 2014 zur umfassenden Modernisierung an die S-Bahn München übergeben worden. Nach dem „Entkernen“ der einzelnen Fahrzeuge stellte sich heraus, dass der Modernisierungsaufwand der ET 420 insgesamt deutlich höher war, als nach einem Probeumbau unterstellt. Damit verlängerte sich auch die erforderlich Umbauzeit . Aus diesem Grund stand die Mindestanzahl modernisierter ET 420 für die Linien S 4/S 20 erst zum 26. Januar 2015 zur Verfügung. Seit diesem Zeitpunkt werden die ET 420 auf der S 4 planmäßig eingesetzt. Auf der S 2 Dachau – Altomünster kamen ET 420 in den Hauptverkehrszeiten bereits unmittelbar nach Fahrplanwechsel zum Einsatz. Im Dezember 2014 hat die niedrigere Anzahl modernisierter ET 420 zu keinen Einschränkungen im Angebot geführt , da sämtliche Leistungen aus dem ET 423 – Reservebestand gefahren werden konnten. Im Januar führte das Fehlen modernisierter ET 420 an 10 Tagen zur spürbaren Einschränkung des Platzangebots (Kürzung von Lang- auf Vollzüge), an 6 Tagen kam es vereinzelt zu Zugausfällen. Eine auf einzelne Linien und Zugfahrten heruntergebrochene Übersicht über Zugausfälle und Zugkürzungen liegt der Staatsregierung nicht vor. Für das laufende Jahr geht die S-Bahn München grundsätzlich von einer stabilen, planmäßigen Fahrzeugverfügbarkeit aus. Nach dem Fahrplanwechsel 2014 bis Anfang Februar 2015 kam es im S-Bahn-System zu einer erhöhten Zahl an Zugausfällen. Diese wurden jedoch in erster Linie durch externe Störeinflüsse, z. B. Suizide, Notarzteinsätze in den Hauptverkehrszeiten auf der Stammstrecke, winterliche Witterungseinflüsse, sowie in einem Fall durch eine einmalige Störung der Leit- und Sicherungstechnik im Haltepunkt Rosenheimer Platz verursacht. Sie sind nach Aussage des Eisenbahnverkehrsunternehmens nicht auf mangelnde Verfügbarkeit von Fahrzeugen des Typs ET 420 zurückzuführen . Zu 2.: Seit 26. Januar 2015 steht eine zur planmäßigen Zugbildung ausreichende Zahl modernisierter ET 420 zur Verfügung . Derzeit werden die letzten drei der insgesamt 15 ET 420 noch umgebaut; sie werden voraussichtlich Anfang April 2015 als zusätzliche Reserve zur Verfügung stehen. Zu 3.: Hierzu wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. Zu 4. a)–c).: Die Teilfragen 4 a, 4 b und 4 c werden wegen ihres Sachzusammenhanges gemeinsam beantwortet. Die S-Bahn München prüft, ob rechtliche Schritte gegen den Verursacher der verspäteten Freistellung der ET 420 durch die S-Bahn Stuttgart möglich sind. Im Verhältnis zwischen der Bayerischen Eisenbahngesellschaft mbH (BEG) als Aufgabenträger und DB Regio als Betreiber der S-Bahn München werden Ausgleichszahlungen gekürzt, falls die geforderten Pünktlichkeitswerte nicht erreicht werden. Ausgefallene Züge werden nicht vergütet. Aufseiten des Verkehrsunternehmens besteht so ein hohes finanzielles Eigeninteresse an einer vertragskonformen Leistungserbringung. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 17.04.2015 17/5962 Bayerischer Landtag