Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Thomas Mütze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.02.2015 Internationale Bauausstellung Eine Internationale Bauausstellung (IBA) soll als Instrument der Städteplanung und des Städtebaus fungieren und im sozialen, kulturellen und ökologischen Bereich Impulse für den jeweilig erforderlichen städtebaulichen oder landschaftlichen Wandel geben. Dazu frage ich die Staatsregierung: 1. Wie ist die Einstellung des Freistaates Bayern zu IBAs? 2. Welche IBAs gab es bisher in Bayern? a) Welche Ergebnisse hatten diese? b) Welche Erfolge konnten sie verzeichnen? 3. Falls bayerische Städte eine IBA hatten, wurden sie vom Freistaat gefördert, wenn ja, in welcher Höhe? 4. Welche Voraussetzungen muss eine Stadt oder Region erfüllen, um eine IBA zu bekommen? 5. Erfüllt nach Ansicht der Staatsregierung Bamberg diese Voraussetzungen? 6. Welche anderen Standorte in Bayern wären sinnvoll und könnten diese Voraussetzungen außerdem erfüllen ? Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 26.03.2015 Internationale Bauausstellungen werden auf Initiative von Städten oder Regionen durchgeführt. Dabei sind keine Regeln , Organisationsformen oder normierte Qualitätskriterien vorgegeben. Anhaltspunkte liefert das Projekt „Die Zukunft Internationaler Bauausstellungen“ des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR), in dem in Forschungsbausteinen die Rahmenbedingungen der künftigen IBA-Entwicklung in Deutschland betrachtet werden. Austragungsorte in Deutschland waren bisher Darmstadt, Leipzig, Berlin (3 x), Emscher Park/NRW, Südbrandenburg, Sachsen -Anhalt, Hamburg, Heidelberg und Thüringen. Zu 1.: Eine Internationale Bauausstellung kann ein strategisches Instrument zur Umsetzung qualitätvollen Städte- und Wohnungsbaus sein. Zu 2. a) und b): Bisher fanden in Bayern keine Internationalen Bauausstellungen statt. Zu 3.: Siehe Antwort zu Frage 2. Zu 4.: Für eine Internationale Bauausstellung gibt es kein Bewerbungsverfahren oder bestimmte Voraussetzungen. In der Regel wird durch die jeweilige Stadt oder Region ein thematischer Rahmen gesetzt und anschließend die Struktur meist in Form einer IBA GmbH für die Umsetzung geschaffen. Zu 5.: Durch den Abzug der amerikanischen Streitkräfte ergeben sich auf dem innenstadtnahen Areal enorme Chancen zur Erprobung neuer Möglichkeiten der Stadtentwicklung und des Wohnungsbaus. Ob die IBA für die Entwicklung dieser Gebiete eine geeignete Variante ist, liegt in der Entscheidung der Stadt Bamberg. Zu 6.: Alle Städte oder Regionen, die dieses strategische Instrument nutzen wollen, um im Rahmen ihrer selbst festgelegten Leitthemen und Ziele Prozesse anzustoßen und Aufmerksamkeit auf besondere Problemstellungen im Städte- und Wohnungsbau zu lenken, können eine Internationale Bauausstellung durchführen. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 17.04.2015 17/5963 Bayerischer Landtag