Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Sepp Dürr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.02.2015 Projekt Kunstareal München Vor über fünf Jahren richtete der Freistaat und die Stadt Mün chen eine gemeinsame Projektgruppe ein, die zusammen mit dem Lehrstuhl für Städtebau und Regionalplanung der TU München Vorschläge zur Entwicklung und Steigerung der Attraktivität des Kunstareals rund um die Pinakotheken und den Königsplatz erarbeiten sollte. Anfang 2012 legte sie ihre Ergebnisse vor. Der damalige Kunstminister Heubisch versprach in einem auf Initiative der Grünen vorgelegten Be richt vom 22. März 2012, dass das Kunstministerium seine Unterstützung auch nach dem vorläufigen Abschluss der Projektarbeit fortsetzen wolle. Trotz der Ankündigungen ist in den letzten drei Jahren wenig passiert. Noch immer sind nicht alle von Heubisch schon in einem Schreiben an den Landtag vom 29. November 2011 angekündigten „kurzfris tigen Maßnahmen“ umgesetzt worden. Jüngst gar warf der Münchner Merkur dem Freistaat vor, das Interesse am The ma verloren zu haben. Daher frage ich die Staatsregierung: 1. Welche der vorgeschlagenen Maßnahmen der ge meinsamen Projektgruppe von Freistaat und Stadt München sowie des Lehrstuhls für Städtebau und Re gionalplanung der TU München wurden bisher umge setzt? 1.1 Welche weiteren Maßnahmen werden wann realisiert werden? 2. Hat die Projektgruppe ihre Arbeit nach Vorlage der Do kumentation zum Kunstareal fortgesetzt? 2.1 Wenn ja, wie oft hat sie seither getagt? 2.2 Was sind die Ergebnisse? 2.3 Bis wann ist geplant, dass sie ihre Arbeit abschließen wird? 3. Trifft der vom Münchner Merkur in dem Artikel „Das ‚Projekt Kunstareal‘ dümpelt dahin“ vom 7. Januar 2015 geäußerte Vorwurf zu, „seit über einem Jahr gibt es niemanden mehr beim Freistaat, der sich um das Thema kümmert“? 3.1 Warum wurde die vom Freistaat finanzierte befristete Koordinierungsstelle nicht verlängert und neu besetzt und erst jetzt wieder neu ausgeschrieben? 3.2 Teilt die Staatsregierung die Kritik der Münchner Stadt baurätin Merk, dass die zwischenzeitliche Nichtver längerung für die seitherige Stagnation des Projekts Kunstareal verantwortlich ist? 3.3 Hat die Staatsregierung Kenntnis, ob die Stadt Mün chen eine weitere Teilzeitstelle einrichten wird, wie der Münchner Merkur schreibt? 4. Wie hoch sind die Mittel, die der Freistaat bisher für Personal und Umsetzung von Maßnahmen im Rah men des Projekts Kunstareal aufgebracht hat? 4.1 Mit welchen Beträgen und Leistungen plant der Frei staat, sich in Zukunft an der Entwicklung des Kunst areals zu beteiligen? 5. Wann wird ein Gesamtkonzept vorliegen, das die Er gebnisse der verschiedenen Arbeitsebenen (Projekt gruppe, Bürgergutachten, Planungsreferat der Stadt München zur Verkehrslenkung) zusammenführt? 5.1 Wie werden sich die staatlichen (Museums)Einrich tungen bei diesem Prozess beteiligen? 5.2 Werden die Maßnahmen einvernehmlich zwischen Freistaat und Stadt München entschieden? 5.3 Wie ist der Zeitplan für die Umsetzung der einzelnen Ziele und Empfehlungen? Antwort des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst vom 27.04.2015 1. Welche der vorgeschlagenen Maßnahmen der gemeinsamen Projektgruppe von Freistaat und Stadt München sowie des Lehrstuhls für Städtebau und Regionalplanung der TU München wurden bisher umgesetzt? Es wurde eine gemeinsame Website entwickelt (www.kunst areal.de) und ins Internet gestellt. Die Seite informiert allge mein über das Kunstareal und die dort vertretenen Häuser. Gleichzeitig wurde eine Verknüpfung mit den bestehenden Websites der einzelnen Häuser erstellt. Durch einen einheit lich gestalteten sog. „Reiter“ kann auf den entsprechenden Websites ein Übersichtstableau über die aktuellen Veran staltungen im Kunstareal eingeblendet werden. Es wurde ein Konzept für ein Begleitsystem im Kunstareal entwickelt. Der Entwerfer Nitzan Cohen hat in Zusammen arbeit mit dem Arbeitskreis einen Prototyp für die Begleitele mente erarbeitet, der u. a. witterungsbeständig ist und eine Informationsstelle und weitere Elemente enthält. Es wurde festgelegt, an welchen Standorten die einzelnen Elemente des Begleitsystems positioniert werden, und die Bauverwal tung wurde mit der Umsetzung beauftragt. Am 15.09.2013 wurde das erste gemeinsame Kunstareal fest veranstaltet, das unter Mitwirkung der beteiligten Häu ser von dem Förderkreis Kunstareal organisiert wurde. Das nächste Kunstarealfest wird am 09./10. Mai 2015 stattfin Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 09.06.2015 17/6414 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/6414 den. Die Landeshauptstadt München hat ein Bürgergutachten erstellen lassen, das im Februar 2014 übergeben wurde. Die Landeshauptstadt beabsichtigt überdies, die Ein bahnregelungen in Teilen der Theresien, Gabelsberger und Türkenstraße aufzuheben. Das Kunstareal München hat sich auf der Internationalen Tourismusbörse (ITB) 2014 zusammen mit den Pinakothe ken und dem Lenbachhaus und 2015 zusammen mit dem NSDokumentationszentrum, der Glyptothek und dem Len bachhaus sowie den Pinakotheken präsentiert. 1.1 Welche weiteren Maßnahmen werden wann realisiert werden? Die Einrichtung einer Koordinierungsstelle Kunstareal ist für Mai 2015 vorgesehen. Die Stelle soll zunächst mit zwei befristeten Halbtagskräften besetzt werden. Die Stellenaus schreibung wurde durchgeführt und die Auswahlgespräche finden im April 2015 statt. Mit Unterstützung der Koordinie rungsstelle wird die gemeinsame Projektgruppe die weite ren Punkte des Maßnahmenkataloges im Rahmen der ver fügbaren Stellen und Mittel schrittweise umsetzen. 2. Hat die Projektgruppe ihre Arbeit nach Vorlage der Dokumentation zum Kunstareal fortgesetzt? 2.1 Wenn ja, wie oft hat sie seither getagt? Die Projektgruppe hat auch nach Vorlage der Dokumentati on zum Kunstareal Anfang 2012 getagt. Insgesamt fanden sieben Sitzungen statt, die letzte am 05.02.2015. Daneben gab es mehrere Begehungen des Kunstareals zur Festle gung der Standorte für das Begleitsystem. Darüber hinaus fanden Besprechungen auf unterschiedlicher Ebene statt, um verschiedene Aspekte des Kunstareals zu besprechen. Dies betraf insbesondere die Vorbereitung und Umsetzung des Internetauftrittes, die Vorbereitung der Kunstarealfeste und die Kooperation im Bereich weiterer Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit (z. B. Vertretung auf Messen). 2.2 Was sind die Ergebnisse? Zu den Ergebnissen der Gespräche wird auf die Beantwor tung zu Frage 1 verwiesen. 2.3 Bis wann ist geplant, dass sie ihre Arbeit abschließen wird? Die Projektgruppe Kunstareal ist auf Dauer angelegt, da die Kooperation zwischen den einzelnen Einrichtungen des Kunstareals dauerhaft fortbestehen soll. 3. Trifft der vom Münchner Merkur in dem Artikel „Das ‚Projekt Kunstareal‘ dümpelt dahin“ vom 7. Januar 2015 geäußerte Vorwurf zu, „seit über einem Jahr gibt es niemanden mehr beim Freistaat, der sich um das Thema kümmert“? Dieser Vorwurf trifft nicht zu. Die am Projekt Kunstareal be teiligten staatlichen Museen und Sammlungen und weiteren Einrichtungen sowie die zuständigen Mitarbeiter im Staats ministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst arbeiten kontinuierlich an dem Projekt und sind maßgeb lich an der Projektgruppe beteiligt (vgl. hierzu die Antworten zu Frage 1 und 2). 3.1 Warum wurde die vom Freistaat finanzierte befris- tete Koordinierungsstelle nicht verlängert und neu besetzt und erst jetzt wieder neu ausgeschrieben? Die Koordinierungsstelle war als befristete Einrichtung kon zipiert, die das Projekt in seiner Startphase begleiten sollte. Die Befristung ist Ende 2013 ausgelaufen. Eine Weiterfüh rung war zunächst nicht beabsichtigt. Im Laufe des Jahres 2014 hat sich jedoch herausgestellt, dass eine weitere Be gleitung des Projektes sinnvoll ist. Daher wurde mit der Lan deshauptstadt München die Neueinrichtung einer Koordinie rungsstelle vereinbart. Um längere Vakanzen zu vermeiden, soll die Stelle mit zwei Halbtagskräften besetzt werden. Nach Durchführung des Auswahlverfahrens ist eine Neube setzung bis Ende Mai 2015 geplant. 3.2 Teilt die Staatsregierung die Kritik der Münchner Stadtbaurätin Merk, dass die zwischenzeitliche Nichtverlängerung für die seitherige Stagnation des Projekts Kunstareal verantwortlich ist? Eine solche Kritik ist der Staatsregierung nicht bekannt. Zutreffend ist, dass sich gezeigt hat, dass eine Koordinie rungsstelle sinnvoll ist. Die frühere Koordinierungsstelle, die bis Ende 2013 bestand, wurde ausschließlich vom Freistaat finanziert. Die nunmehr neu eingerichtete Koordinierungs stelle wird gemeinsam vom Freistaat und der Landeshaupt stadt München finanziert. 3.3 Hat die Staatsregierung Kenntnis, ob die Stadt München eine weitere Teilzeitstelle einrichten wird, wie der Münchner Merkur schreibt? Hierzu wird auf die Antwort zu Frage 3.2 verwiesen. 4. Wie hoch sind die Mittel, die der Freistaat bisher für Personal und Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen des Projekts Kunstareal aufgebracht hat? Der Freistaat Bayern hat im Zeitraum 2010 bis 2013 rd. 345.000 Euro für Maßnahmen im Rahmen des Projekts Kunstareal bereitgestellt. 4.1 Mit welchen Beträgen und Leistungen plant der Freistaat, sich in Zukunft an der Entwicklung des Kunstareals zu beteiligen? Die neue Koordinierungsstelle ist zunächst auf zwei Jahre befristet. Eine Halbtagsstelle wird vom Freistaat finanziert. Diese wird mit einem angemessenen Sachetat ausgestat tet. Für die Umsetzung des Begleitsystems wird von Kosten in Höhe von etwa 370.000 Euro ausgegangen. In welcher Höhe weitere Mittel zur Verfügung stehen, ist abhängig von den zukünftigen Haushalten. 5. Wann wird ein Gesamtkonzept vorliegen, das die die Ergebnisse der verschiedenen Arbeitsebenen (Projektgruppe, Bürgergutachten, Planungsreferat der Stadt München zur Verkehrslenkung) zusammenführt ? 5.1 Wie werden sich die staatlichen (Museums-)Einrichtungen bei diesem Prozess beteiligen? 5.2 Werden die Maßnahmen einvernehmlich zwischen Freistaat und Stadt München entschieden? 5.3 Wie ist der Zeitplan für die Umsetzung der einzelnen Ziele und Empfehlungen? Basis für die Fortentwicklung des Kunstareals ist der Maß nahmenkatalog, der von der Projektgruppe unter Leitung des Lehrstuhls für Städtebau und Regionalplanung der Technischen Universität München entwickelt wurde. Dieser wird unter Beachtung der verschiedenen Entwicklungen, wie z. B. dem vorgelegten Bürgergutachten, einvernehmlich in nerhalb der Projektgruppe fortentwickelt. In der Projektgrup Drucksache 17/6414 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 3 pe sind alle staatlichen und nichtstaatlichen Einrichtungen des Kunstareals sowie die Landeshauptstadt München und der Freistaat Bayern vertreten. Entscheidungen werden ein vernehmlich getroffen. Soweit einzelne Maßnahmen in der ausschließlichen Zuständigkeit eines der Projektpartner lie gen, ist dieser für deren Umsetzung verantwortlich.