Schriftliche Anfrage
des Abgeordneten Dr. Linus Förster SPD
vom 01.04.2015

Schriftliche Anfrage zu E-Governance

Angesichts der steigenden Bedeutung der elektronischen 
Medien im Gemeinwesen frage ich die Staatsregierung:

1. Welche Maßnahmen werden seitens der Staatsregierung 
ergriffen, um die Bürgerinnen und Bürger für E-Governance
 auszubilden?

2. Welche Maßnahmen gibt es dafür an bayerischen Schulen
?

3. Welche Maßnahmen gibt es außerhalb des regulären 
Schulsystems?

4. Welche Maßnahmen gibt es speziell für ältere Bürgerinnen
 und Bürger?

Antwort
des Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung
 und Heimat
vom 12.05.2015

Die Schriftliche Anfrage des Herrn Abgeordneten Dr. Linus 
Förster wird im Einvernehmen mit dem Staatsministerium 
für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst wie folgt 
beantwortet: 

Zu 1.:
Alle Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen sollen sämtliche 
Verfahren der öffentlichen Verwaltung einfach und rasch 
ohne besondere Kenntnisse von Zuständigkeiten und ohne 
technisches Spezialwissen elektronisch ausführen können. 
Deshalb wird die Staatsregierung noch in diesem Jahr ein 
zentrales E-Government-Portal vorstellen, das BayernPortal
.

Damit können Bürger und Wirtschaft einfach, schnell, sicher
 und rund um die Uhr ihre Behördengänge online erledigen
. Das Portal ist der zentrale Zugang zu Verwaltungsleistungen
 – unabhängig ob es sich um eine staatliche oder 
kommunale Behörde handelt. 

E-Government in Bayern basiert also auf der Einbindung 
aller Akteure und der engen Zusammenarbeit zwischen Land 
und Kommunen mit einer erfolgreichen Zusammenarbeit aller
 Partner, wie sie beispielsweise mit dem E-Government-

Pakt in Bayern gelebt wird, können vorhandene Ressourcen 
effizient eingesetzt und Synergieeffekte erzielt werden. 

Zu 2.:
Voraussetzung für einen versierten Umgang mit E-Governance
 ist der Erwerb von Kompetenzen im Bereich der digitalen
 Bildung. Medienbildung ist als fächerübergreifendes 
Bildungsziel in den Lehrplänen aller Schularten verankert. 
Auch in der Lehreraus- und -fortbildung sind Medienerziehung
 und -pädagogik wichtige Bereiche: Sie sind Bestandteil
 beider Lehramtsprüfungsordnungen (LPO I und LPO II). 
Darüber hinaus widmeten sich über 10 % aller Fortbildungsveranstaltungen
 im Jahr 2014 Aspekten des digitalen Lehrens
 und Lernens. 

Um Schulen vor Ort beraten zu können, existiert seit 2002 
das Netzwerk der über 120 Medienpädagogisch-informationstechnischen
 Beratungslehrkräfte (MiBs) in allen Schularten
 in ganz Bayern. Sie unterstützen die Schulgemeinschaft
 durch Lehrerfortbildungen und beraten bezüglich 
einer geeigneten IT-Ausstattung. Vor allem den Schulen, die 
am Projekt „Referenzschule für Medienbildung“ teilnehmen, 
stehen sie fachkundig zur Seite. Kern dieses pädagogischen
 Konzepts ist die schulinterne Entwicklung eines fächerübergreifenden
 Medien- und Methodenlehrplans, eines 
schulischen Ausstattungs- und Fortbildungskonzepts sowie 
die Verwendung der Module des „Medienführerscheins Bayern
“. Bei dieser Initiative der Staatsregierung stehen an den 
bayerischen Lehrplan angepasste Materialien für verschiedene
 Jahrgangsstufen zur Verfügung. Mit ihrer Hilfe können 
Lehrkräfte Medienerziehung in ihrem Unterricht systematisch
 umsetzen.

Als umfangreichstes Vorhaben hat das damalige Staatsministerium
 für Unterricht und Kultus im September 2011 
das Projekt „mebis – Landesmedienzentrum Bayern“ zur 
Förderung IT-gestützten Unterrichts ins Leben gerufen. Im 
Rahmen dessen wurden eine Online-Mediathek für hochwertige
 digitale Bildungsmedien, ein Prüfungsarchiv mit 
Abschlussprüfungen und Jahrgangsstufenarbeiten sowie 
eine zentrale digitale Lernplattform für Lernen in virtuellen 
Klassen aufgebaut. Aufgrund des großen Erfolgs hat das 
Kabinett am 28. Januar 2014 die Ausweitung der Angebote 
auf alle interessierten Schulen bis Ende 2016 beschlossen.

Zu 3. und 4.:
Die Staatsregierung wird regionale IT-Zentren schaffen. Die 
regionalen bayerischen IT-Labore – kurz BayernLabs – richten
 sich an Bürgerinnen und Bürger, Schulen, Kommunen 
und Wirtschaft. Sie vereinen digitale Innovationen, modernes  
E-Government und eine IT-Wissensbörse unter einem 
Dach. Mit einem mindestens 150-Mbit/s-Anschluss entsteht 
in jedem BayernLab die schnellste öffentliche Verbindung 
im Landkreis. BayernLabs bieten Firmen die Plattform, um 
neue digitale Trends und Produkte vor Ort vorzustellen. 
Schulklassen und alle interessierten Bürger können im BayernLab
 lernen, wie man am besten und sichersten in der 
digitalen Welt navigiert.

Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. 
Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.

17. Wahlperiode 17.06.2015 17/6590

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