Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Markus Ganserer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.12.2013 Fernbuslinienverkehr in Bayern Ich frage die Staatsregierung: 1. Für welche Strecken nationaler Fernbuslinien durch Bayern liegen Genehmigungen vor? 2. Für welche Strecken befinden sich noch Anträge im Genehmigungsverfahren ? 3. Inwieweit wurden bereits genehmigte Fernlinienbusverkehre wieder eingestellt bzw. haben ihren Betrieb gar nicht aufgenommen? 4. Wie hat sich der Schienenverkehr auf den Strecken entwickelt , die – ganz oder teilweise – auch durch den Fernlinienverkehr bedient werden? Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 05.02.2014 Vorbemerkung: Durch eine Änderung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) zum 01.01.2013 wurde für die Verkehrswirtschaft die Möglichkeit eröffnet, nationale Fernbuslinien einzurichten . Der Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr liegen hinsichtlich der Entwicklung dieses Marktes insoweit Erkenntnisse vor, wie Linien von den bayerischen Bezirksregierungen, in ihrer Eigenschaft als Genehmigungsbehörden nach dem Personenbeförderungsgesetz , geprüft oder genehmigt wurden. Zu 1.: Zum Stichtag 30.09.2013 lagen 30, von den bayerischen Bezirksregierungen erteilte Genehmigungen für den nationalen Fernlinienverkehr vor. Diese beziehen sich auf folgende Strecken (1) München - Erlangen (2) München - Frankfurt (3) München - Berlin (4) München - Dresden (5) München - Flughafen Frankfurt (6) München - Berlin (7) München - Kulmbach (8) München - Essen (9) München - Hamburg (10) München - Braunschweig (11) München - Stuttgart, ZOB (12) München - Freiburg (13) München - Dresden (14) München - Freiburg (15) München - Memmingen (16) Ingolstadt - Flughafen München (17) München - Ingolstadt, Village (18) München - Koblenz (19) Mengkofen - Bad Birnbach (20) Safferstetten - München (21) Kirchham - Nürnberg (22) Regensburg - München Flughafen (23) Nürnberg - Ulm (24) Erlangen - Freiburg (25) Nürnberg - Hamburg (26) Erlangen - Nürtingen (27) Schwabach - Köln (28) Schwabach - Frankfurt (29) Nürnberg - Mannheim (30) Bayreuth - Frankfurt a. Main (Flughafen) Zu 2.: Den Bezirksregierungen wurden seit dem 01.10.2013 drei Anträge zur Genehmigung vorgelegt. Hierbei handelt es sich um Verbindungen von Bamberg nach Memmingen, von Nürnberg zu einem Ziel in Baden-Württemberg und von München zu einem Ziel in Nordrhein-Westfalen. Zu 3.: Folgende durch bayerische Behörden genehmigte Fernlinienverkehre wurden zwischenzeitlich wieder eingestellt: München – Erlangen, München – Kulmbach, München – Stuttgart (ZOB), Erlangen – Stuttgart, Erlangen – Regensburg , Hof – Frankfurt a. Main. Teilweise wurden die Linien in andere Verkehre integriert. Zu 4.: Über die Entwicklung des Schienenverkehrs auf von Fernbussen parallel bedienten Abschnitten liegen der Staatsregierung bislang keine Erkenntnisse vor. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 14.03.2014 17/661 Bayerischer Landtag