Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Herbert Kränzlein, Isabell Zacharias SPD vom 14.05.2015 Sanierung der Musikhochschule München Im Doppelhaushalt 2015/2016 ist für die Sanierung der Hochschule für Musik und Theater München ein Bauplanungstitel vorhanden, allerdings ohne Finanzausstattung. Der Präsident der Hochschule hat in einem Interview in der Süddeutschen Zeitung vom 04.05.2015 auf die Dringlichkeit der baulichen Maßnahmen hingewiesen, daher fragen wir die Staatsregierung: 1. Welche Haltung hat die Staatsregierung gegenüber den Forderungen des Präsidenten der Hochschule? 2. Welche Mittel sind für den angesetzten Planungstitel Sanierungskosten im Nachtragshaushalt 2016 vorgesehen? Antwort des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst vom 08.06.2015 Zu 1.: Die Staatsregierung hält die Sanierung des Gebäudes in der Arcisstraße 12, des Hauptgebäudes der Hochschule für Musik und Theater München, für erforderlich. Aus diesem Grund wurde die Zweckbestimmung der bisherigen Baumaßnahme „Behebung von Bauschäden durch Wassereintritt , Sicherung der Bausubstanz gegen Grundwasseranstieg und Sanierung des Abwassersystems“ bei Kap. 15 62 Tit. 711 12-4 der Anlage S des Einzelplans 15 zum Haushalt 2015/2016 entsprechend erweitert und umfasst nunmehr die Sanierung des gesamten Gebäudes. In diesem denkmalgeschützten Hauptgebäude der Hochschule müssen umfangreiche Sanierungsmaßnahmen an der Gebäudesubstanz und im Bereich der haustechnischen Anlagen durchgeführt werden. Der Bauantrag der Hochschule wird derzeit vorbereitet. Zu 2.: Für das Jahr 2016 sind im Haushaltsplan 2015/2016 hierfür 2.500,0 Tsd. € vorgesehen. Die Anlage S wird im Rahmen der Verhandlungen zum Nachtragshaushalt nicht geöffnet. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 03.07.2015 17/6968 Bayerischer Landtag