Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Karl Vetter FREIE WÄHLER vom 26.03.2015 Kinder- und jugendpsychiatrische Versorgung in Schwaben Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie viele Patienten wurden in den kinder- und jugendpsychiatrischen Einrichtungen Schwabens seit 2009 versorgt (bitte aufgeschlüsselt nach Jahr und Einrichtung)? 2. In wie vielen Fällen wurden Patienten nicht in der Einrichtung , die sie aufgesucht haben, aufgenommen, sondern weiterverwiesen, und aus welchen Gründen? 3. Gibt es Erkenntnisse darüber, zu welchen Tageszeiten gehäuft Weiterverweisungen stattgefunden haben? 4. Welche staatlichen Fördermittel haben die kinder- und jugendpsychiatrischen Einrichtungen Schwabens seit 2009 erhalten (bitte aufgeschlüsselt nach Jahr, Einichtung und Verwendungszweck)? 5. Welche Finanzmittel der gesetzlichen Krankenversicherung haben diese Einrichtungen erhalten (bitte aufgeschlüsselt nach Jahr, Einrichtung und Verwendungszweck )? Antwort des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 09.06.2015 1. Wie viele Patienten wurden in den kinder- und jugendpsychiatrischen Einrichtungen Schwabens seit 2009 versorgt (bitte aufgeschlüsselt nach Jahr und Einrichtung)? Die stationäre psychiatrische Versorgung für Kinder und Jugendliche in Schwaben wird durch die Katholische Jugendfürsorge der Diözese Augsburg e.V. mit den Einrichtungen Josefinum Augsburg (73 Betten und 40 Plätze der Fachrichtung Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie [KJP]), Klinik für KJP des Josefinums Augsburg, Kempten (20 Betten und 15 Plätze) sowie Tagesklinik für KJP des Josefinums Augsburg, Nördlingen (15 Plätze) übernommen. Nach Auskunft der katholischen Jugendfürsorge der Diözese Augsburg e.V. wurden seit 2009 in der Fachrichtung KJP an allen drei Einrichtungen mehr als 4.000 Patienten (Fallzahl) vollstationär und knapp 3.000 Patienten (Fallzahl) teilstationär behandelt. Tabelle 1 Aufteilung der vollstationären Fallzahlen nach Einrichtungen und Jahren: Josefinum Augsburg Jahr Fallzahl 2009 471 2010 508 2011 558 2012 592 2013 634 2014 640 Klinik für KJP des Josefinums Augsburg, Kempten Jahr Fallzahl 2009 141 2010 143 2011 120 2012 115 2013 134 2014 120 Tabelle 2 Aufteilung der teilstationären Fallzahlen nach Einrichtungen und Jahren: Josefinum Augsburg Jahr Fallzahl 2009 265 2010 248 2011 238 2012 239 2013 270 2014 245 Klinik für KJP des Josefinums Augsburg, Kempten Jahr Fallzahl 2009 101 2010 101 2011 97 2012 103 2013 114 2014 105 Tagesklinik für KJP des Josefinums Augsburg, Nördlingen Jahr Fallzahl 2009 99 2010 94 2011 105 2012 94 2013 103 2014 114 Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 15.07.2015 17/6980 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/6980 2. In wie vielen Fällen wurden Patienten nicht in der Einrichtung , die sie aufgesucht haben, aufgenommen, sondern weiterverwiesen, und aus welchen Gründen ? Die Patienten werden bei medizinisch-psychiatrischer Indikation immer in der Klinik aufgenommen, in Ausnahmefällen werden stark vigilanzgeminderte Patienten bei drohender Ateminsuffizienz vorübergehend in die somatische Abteilung einer Akutklinik verlegt. 3. Gibt es Erkenntnisse darüber, zu welchen Tageszeiten gehäuft Weiterverweisungen stattgefunden haben ? Die in Frage 2 erwähnten Verlegungen finden v. a. am Wochenende oder nachts nach multiplem Substanzmissbrauch statt, insgesamt nicht mehr als 5–8-mal pro Jahr. 4. Welche staatlichen Fördermittel haben die kinderund jugendpsychiatrischen Einrichtungen Schwabens seit 2009 erhalten (bitte aufgeschlüsselt nach Jahr, Einichtung und Verwendungszweck)? Tabelle 3 Auflistung der nach Art. 12 Bayerisches Krankenhausgesetz (BayKrG) verwendeten Fördermittel Josefinum Augsburg Jahr Euro 2009 168.191,00 2010 165.119,00 2011 171.712,00 2012 168.713,00 2013 192.753,00 2014 217.873,00 Klinik für KJP des Josefinums Augsburg, Kempten Jahr Euro 2009 57.003,00 2010 56.001,00 2011 58.210,00 2012 57.306,00 2013 65.546,00 2014 67.568,00 Tagesklinik für KJP des Josefinums Augsburg, Nördlingen Jahr Euro 2009 23.521,00 2010 23.347,00 2011 24.102,00 2012 24.415,00 2013 28.380,00 2014 29.238,00 Die Fördermittel nach Art. 12 BayKrG sind für Wieder- und Ergänzungsbeschaffungen von kurzfristigen Anlagegütern (z. B. Medizintechnik, Möbel) und Maßnahmen des sog. „kleinen Baubedarfs“ einzusetzen. Im angeforderten Berichtszeitraum sind in den schwäbischen Kliniken für Kinder- und Jugendpsychiatrie keine größeren Baumaßnahmen im Rahmen der Einzelförderung nach Art. 11 BayKrG durchgeführt worden. Beim Josefinum Augsburg findet derzeit allerdings eine Generalsanierung statt, in deren Zuge die kinder- und jugendpsychiatrischen Bereiche neu errichtet werden. Für diese – noch nicht begonnene – Maßnahme stehen Fördermittel in Höhe von 27,70 Mio. Euro zur Verfügung; nach fachlicher Billigung könnte eine erste Förderrate (1,70 Mio. Euro) über das Jahreskrankenhausbauprogramm 2015 noch in diesem Jahr abgerufen werden. 5. Welche Finanzmittel der gesetzlichen Krankenversicherung haben diese Einrichtungen erhalten (bitte aufgeschlüsselt nach Jahr, Einrichtung und Verwendungszweck )? Krankenhäuser sind eigenständige Unternehmen, die für ihre innerbetrieblichen Angelegenheiten selbst zuständig und verantwortlich sind. Der Freistaat Bayern hat keine Aufsicht über die Krankenhäuser, sodass diese gegenüber dem Staat auch nicht auskunftspflichtig sind und keine Betriebsinterna offenlegen müssen.