Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Jürgen Mistol BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.05.2015 Gewerbegebietsauslastung in Amberg und im Landkreis Amberg-Sulzbach In vielen Orten in Bayern werden neue Gewerbegebiete geplant , so auch in Amberg und Umgebung. Durch die Kommunen Amberg und Ursensollen wird ein 140 ha großes Gebiet zur Schaffung eines interkommunalen Gewerbegebiets untersucht. Die geplanten Gewerbeflächen liegen ca. zu 70 % auf Waldflächen. Ich frage die Staatsregierung: 1. Welche Industrie- und Gewerbegebiete mit welcher Größe sind in der Stadt Amberg und im Landkreis AmbergSulzbach in Flächennutzungsplänen ausgewiesen (aufgeschlüsselt nach Kommunen)? 2. Wie hoch ist die aktuelle Auslastung dieser Industrie- und Gewerbegebiete? 3. Bei welchen in Flächennutzungsplänen ausgewiesenen und noch nicht genutzten Arealen für Industrie und Gewerbe existiert bereits Baurecht? 4. Handelt es sich beim Waldgebiet nahe Ursensollen um Staatswald? 5. Wie beurteilt die Staatsregierung die zunehmenden Vorhabenswünsche , Wald in Industrie- und Gewerbeflächen umzuwandeln? 6. Wie will die Staatsregierung vor diesem Hintergrund das Waldgesetz, das den Erhalt und die nachhaltige Bewirtschaftung der Wälder und die dauerhafte Sicherung ihrer Funktionen auf ganzer Fläche zum Ziel hat, konkret umsetzen ? Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 15.06.2015 Die Schriftliche Anfrage wird im Einvernehmen mit dem Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten beantwortet. 1. Welche Industrie- und Gewerbegebiete mit welcher Größe sind in der Stadt Amberg und im Landkreis Amberg-Sulzbach in Flächennutzungsplänen ausgewiesen (aufgeschlüsselt nach Kommunen)? 2. Wie hoch ist die aktuelle Auslastung dieser Industrieund Gewerbegebiete? 3. Bei welchen in Flächennutzungsplänen ausgewiesenen und noch nicht genutzten Arealen für Industrie und Gewerbe existiert bereits Baurecht? In der Stadt Amberg sind derzeit 361,33 ha Industrie- und Gewerbegebiete im Flächennutzungsplan dargestellt. Die Auslastung betrug im Jahr 2013 95,4 %. Bereits Baurecht besteht für ca. 5,0 ha. Im Landkreis Amberg-Sulzbach sind derzeit insgesamt 792,29 ha Industrie- und Gewerbegebiete in Flächennutzungsplänen dargestellt, die im Durchschnitt zu 61,06 % ausgelastet sind. Bereits Baurecht besteht für insgesamt 107,51 ha. In den einzelnen Gemeinden des Landkreises stellt sich die Situation wie folgt dar: Gemeinde GI/GE im FNP Auslastung mit Baurecht verfügbar Ammerthal 8,85 ha 61,02 % 3,45 ha Auerbach 67,90 ha 61,02 % 26,47 ha Birgland 25,80 ha 12,40 % 0,00 ha Ebermannsdorf 64,00 ha 62,50 % 0,00 ha Edelsfeld 12,00 ha 73,33 % 3,20 ha Ensdorf 0,00 ha 100,00 % 0,00 ha Etzelwang 1,00 ha 0,00 % 0,00 ha Freihung 43,72 ha 99,47 % 3,26 ha Freudenberg 3,00 ha 100,00 % 0,00 ha Gebenbach 19,67 ha 51,95 % 6,58 ha Hahnbach 27,57 ha 68,48 % 8,69 ha Hirschau 2,75 ha 0,00 % 0,00 ha Hirschbach 1,56 ha 0,00 % 1,56 ha Hohenburg 20,51 ha 92,64 % 1,51 ha Illschwang 10,50 ha 65,71 % 3,60 ha Kastl 5,73 ha 73,82 % 0,00 ha Königstein 8,29 ha 41,39 % 4,86 ha Kümmersbruck 31,05 ha 51,11 % 0,50 ha Neukirchen 6,70 ha 55,22 % 3,00 ha Poppenricht 0,40 ha 100,00 % 0,00 ha Rieden 3,40 ha 100,00 % 0,00 ha Schmidmühlen 9,40 ha 24,47 % 7,10 ha Schnaittenbach 26,40 ha 48,05 % 8,10 ha Sulzbach-Rosenberg 330,00 ha 80,61 % 21,00 ha Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 15.07.2015 17/7141 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/7141 Gemeinde GI/GE im FNP Auslastung mit Baurecht verfügbar Ursensollen 22,40 ha 82,59 % 3,90 ha Vilseck 37,19 ha 52,96 % 0,48 ha Weigendorf 2,50 ha 90,00 % 0,25 ha 4. Handelt es sich beim Waldgebiet nahe Ursensollen um Staatswald? Die derzeit in Diskussion stehenden Planungsentwürfe umfassen keine Staatswaldflächen. 5. Wie beurteilt die Staatsregierung die zunehmenden Vorhabenswünsche, Wald in Industrie- und Gewerbeflächen umzuwandeln? 6. Wie will die Staatsregierung vor diesem Hintergrund das Waldgesetz, das den Erhalt und die nachhaltige Bewirtschaftung der Wälder und die dauerhafte Sicherung ihrer Funktionen auf ganzer Fläche zum Ziel hat, konkret umsetzen? Der Auftrag des Waldgesetzes für Bayern wird geachtet und umgesetzt. So hat die Waldfläche im Landkreis AmbergSulzbach allein seit 2009 um über 40 ha zugenommen. Dies entspricht auch der bayernweiten Entwicklung. Die Bilanz zwischen Rodung und Erstaufforstung ist zugunsten des Waldes positiv. Im Freistaat nimmt die Waldfläche seit über 30 Jahren stets zu.