Schriftliche Anfrage
des Abgeordneten Volkmar Halbleib SPD
vom 21.05.2015

Finanzierung von Personalkosten des Konfuzius-Instituts
 Nürnberg-Erlangen durch den Freistaat

Da in den Nürnberger Nachrichten vom 31. März 2015 zu 
lesen war, dass aufgrund einer offiziellen Zusage von Finanzminister
 Markus Söder bei einem Treffen mit Spitzenvertretern
 der Konfuzius-Zentrale in Peking quasi als Gastgeschenk
 der Freistaat Bayern ungedeckte Personalkosten 
beim Konfuzius-Institut Nürnberg-Erlangen übernimmt, frage
 ich die Staatsregierung:

1. Wofür sollen diese Personalmittel in welcher jährlichen 
Höhe und auf welche Dauer fließen?

2. Wann sollen diese Personalmittel jeweils in welcher Höhe 
an wen fließen?

3. Welche Entscheidung liegt der Zusage des Finanzministers
 zugrunde, wer hat diese Entscheidung auf welcher 
Entscheidungsgrundlage getroffen?

4. Welche Notwendigkeit und welche Begründung sieht die 
Staatsregierung für die Übernahme dieser Personalmittel
?

5. Aus welchem Kapitel und welcher Titelgruppe bzw. Titel 
im Staatshaushalt sollen diese Personalmittel fließen?

6. Wann soll in welcher Form der Landtag mit der Übernahme
 der Personalmittel informiert bzw. befasst werden?

7. Wie stellen sich aus der Sicht der Staatsregierung Zielsetzung
 und Aktivitäten der Konfuzius-Institute dar, wie 
bewertet sie diese Zielsetzungen und Aktivitäten und wie 
sieht sie vor diesem Hintergrund die Übernahme der Personalmittel
 durch den Freistaat?

Antwort
des Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung
 und Heimat
vom 29.06.2015

Die Schriftliche Anfrage wird im Einvernehmen mit der 
Staatskanzlei wie folgt beantwortet:

Vorbemerkung
Das Konfuzius-Institut Nürnberg-Erlangen ist ein Verein zur 
Vermittlung der chinesischen Sprache und Kultur. Der Verein
 wird von der Beijing Foreign Studies University und der 

Friedrich-Alexander-Universität Nürnberg-Erlangen als Körperschaft
 des öffentlichen Rechts getragen. Gefördert und 
finanziert wird der Verein u. a. von der Zentrale der Konfuzius
-Institute in Peking, dem Hanban (Staatliches Büro der 
Leistungsgruppe für internationale Verbreitung der chinesischen
 Sprache), der Stadt Nürnberg und dem Freistaat Bayern
. Dieser leistet aus dem Haushalt der Staatskanzlei (Förderung
 der internationalen Beziehungen Bayerns und der 
bayerischen Kulturarbeit im Ausland, Kapitel 02 03 Titel 687 
53) einen Zuschuss für die hälftige Miete für das Gebäude 
am Stadtpark, Virchowstraße 23.

Zu 1. und 2.:
Aufgrund der steigenden Bedeutung des Sprachkursprogramms
 beim Konfuzius-Institut Nürnberg-Erlangen soll die 
Stelle einer wissenschaftlichen Kraft für die Betreuung des 
Sprachkursprogramms je zur Hälfte vom Freistaat Bayern 
und vom Hanban bezuschusst werden. Derzeit wird an der 
Umsetzung der Förderung nach Maßgabe der Vorschriften 
des Bayerischen Haushaltsrechts gearbeitet.

Zu 3.:
Hierzu wird zunächst auf die Vorbemerkung verwiesen. Die 
Förderung des Konfuzius-Instituts Nürnberg-Erlangen erfolgt
 nach Maßgabe der Vorschriften des Bayerischen Haushaltsrechts
.

Zu 4.:
Hierzu wird zunächst auf die Vorbemerkung verwiesen. Das 
Konfuzius-Institut Nürnberg-Erlangen hat sich seit seiner 
Gründung 2006 als wichtige Institution und Ansprechpartner 
in chinesischer Kultur- und Sprachvermittlung sowie in Förderung
 der sinologischen Forschung in der Metropolregion 
Nürnberg etabliert. Insbesondere im Sprachkursbereich ist 
in der Metropolregion eine stetig wachsende Nachfrage zu 
verzeichnen.

Zu 5.:
Einzelplan 02, Kapitel 02 03 Titelgruppe 53, Titel 687 53 
„Förderung der internationalen Beziehungen Bayerns und 
der bayerischen Kulturarbeit im Ausland“.

Zu 6.:
Hierzu wird zunächst auf die Antwort zu Frage 1 und 2 verwiesen
.

Soweit für die Förderung zusätzliche Mittel erforderlich 
sind, ist darüber im Rahmen der Aufstellung des Nachtragshaushalts
 2016 zu entscheiden. Der Regierungsentwurf 
wird nach Beschluss des Kabinetts (voraussichtlich Ende 
Juli 2015) an den Bayerischen Landtag zugeleitet. Anschließend
 erfolgt die Behandlung im Ausschuss für Staatshaushalt
 und Finanzfragen.

Zu 7.:
Hierzu wird auf die Vorbemerkung und die Antwort zu der 
Frage 4 verwiesen.

Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. 
Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.

17. Wahlperiode 07.08.2015 17/7301

Bayerischer 
Landtag