Schriftliche Anfrage
des Abgeordneten Markus Ganserer 
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
vom 07.05.2015

Konzeptstudie TEN-Korridor Rhein-Donau

Die vier bayerischen Industrie- und Handelskammern mit 
Sitz in Würzburg, Nürnberg, Regensburg und Passau haben
 ein Gutachten zur Leistungsfähigkeit des TEN-Korridors 
Rhein-Donau in Auftrag gegeben. Das Gutachten wurde gefördert
 durch das StMI.

In diesem Zusammenhang frage ich die Staatsregierung:

1.  Mit welchem Betrag hat das StMI das Gutachten unterstützt
?

2.  Welchen Anteil an den Gesamtkosten stellt die Unterstützung
 des StMI dar?

3.  Welchen Eigenanteil leisteten die IHKs?

4.  Aus welchen Gründen hat das StMI das Gutachten unterstützt
?

5.  Aus welchem Fördertopf stammt die Unterstützung?

6.  Welche neuen – noch nicht bekannten – Erkenntnisse hat 
das Gutachten aus Sicht der Staatsregierung erbracht?

7.  Welcher Unterschied besteht zu bereits vorhandenen Untersuchungen
 zum TEN-Korridor Rhein-Donau?

8.  Welchen Nutzen bzw. Mehrwert hat das Gutachten aus 
Sicht der Staatsregierung?

 

Antwort
des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr
vom 13.07.2015

Vorab ist darauf hinzuweisen, dass es sich hierbei nicht um 
eine Konzeptstudie zum gesamten TEN-Korridor RheinDonau
 handelt, sondern innerhalb dieses Korridors nur die 
Schienenmagistrale Würzburg – Nürnberg – Regensburg – 
Passau inklusive der Strecke Regensburg – Hof betrachtet 
wurde. 

Zu 1.:
Das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Bau und 
Verkehr hat zugesagt, die Konzeptstudie finanziell mit einem 
Betrag von 20.272,50 € zu unterstützen.

Zu 2.:
Der Anteil beträgt 75 % der förderfähigen Kosten.

Zu 3.:
Die beteiligten Industrie- und Handelskammern leisten einen
 Eigenanteil von 25 % zuzüglich nicht förderfähiger Eigenleistungen
 wie Raumbereitstellungen, Bewirtungen, Personalkosten
 beim Auftraggeber etc.

Zu 4., 6., 7. und 8.:
Die Fragen 4 sowie 6–8 werden aufgrund ihres inhaltlichen 
Zusammenhangs gemeinsam beantwortet. 

Der Ausbau der im Schienengüterverkehr immens wichtigen
 und auch für den Schienenpersonenfern- und -nahverkehr
 sehr bedeutenden Strecke ist ein wichtiges verkehrspolitisches
 Ziel der Bayerischen Staatsregierung. Seit 
Jahren zeigen sich gerade auf dieser Strecke signifikante 
Engpasserscheinungen, die zu Beeinträchtigungen bei der 
Verkehrsqualität führen. 

Der Staatsregierung sind keine weiteren jüngeren Untersuchungen
 zur Achse Würzburg – Nürnberg – Regensburg 
– Passau bekannt. Innerhalb des Korridors „Rhein-Donau“, 
aber mit Bezug auf die südliche Schienenachse des Korridors
, wurde im Jahr 2013 ebenfalls eine Konzeptstudie mit 
Förderung durch die Bayerische Staatsregierung erarbeitet
. Sie befasste sich allerdings mit der Strecke München – 
Mühldorf – Salzburg und deren Anschlüssen zum Flughafen 
München und im Bereich des Bayerischen Chemiedreiecks.
Ziel dieser Konzeptstudie war, mit Hilfe der Befragung verladender
 Unternehmer sowie von Logistikdienstleistern und 
Transporteuren aktuelle Erkenntnisse zur Zugbelastung auf 
der Strecke sowie zu für den Schienengüterverkehr relevanten
 Trends zu gewinnen. Der Einsatz der Kammern, auf 
eine entsprechende Priorisierung auch im Zuge der bevorstehenden
 Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans 
und dessen Öffentlichkeitsbeteiligung hinzuwirken, entspricht
 den Zielen der Staatsregierung. Hierbei sollen die 
Ergebnisse der Studie genutzt werden.

Zu 5.:
Die Förderung erfolgt aus Mitteln des Bayerischen Staatshaushalts
 bei der Haushaltsstelle Kap. 03 66 Titel 686 57.

Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. 
Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.

17. Wahlperiode 28.08.2015 17/7571

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