Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Bernhard Pohl FREIE WÄHLER vom 18.06.2015 Staatliche Bauämter: Beschäftigung von Ingenieuren/ externe Vergaben Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie viele Architekten und Ingenieure sowie Angehörige verwandter Berufe, die mit Planung und Durchführung von staatlichen Bauvorhaben betraut waren, waren in den Jahren 1990, 1995, 2000, 2005, 2010, 2011, 2012, 2013 und 2014 a) bei den Staatlichen Bauämtern b) bei der Obersten Baubehörde beschäftigt? 2. Welche Personalkosten sind zu den in Ziffer 1 genannten Zeitpunkten dem Freistaat Bayern entstanden, getrennt nach Bauämtern und Oberster Baubehörde? 3. Welche Kosten musste der Freistaat Bayern für die externe Vergabe von Planungen und Durchführung von Bauvorhaben in den in Ziffer 1 genannten Jahren aufwenden ? Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 24.07.2015 Vorbemerkung: Detaillierte Zahlen zur Personalstruktur und Aufgabenverteilung in der Staatsbauverwaltung liegen erst seit Einführung des Personalverwaltungssystems VIVA-PRO im Jahr 2009 und der aktuellen Kosten-/Leistungsrechnung (KLR) im Jahr 2011 vor. Soweit möglich haben wir auf Daten aus den vorher eingesetzten Fachverfahren z. B. auf die KLR der Hochbauverwaltung und der Straßenbauverwaltung (seit dem Jahr 2002) zurückgegriffen. Genauere Auswertungen für weiter zurückliegende Zeiträume ließen sich nur mit unvertretbar hohem Aufwand erheben. Zudem wären aufgrund der veränderten Organisationsstrukturen und Zuständigkeiten durch die Verwaltungsreformen der Jahre 1993 und 2005 die Zahlen kaum mit der aktuellen Situation vergleichbar. 1. Wie viele Architekten und Ingenieure sowie Angehörige verwandter Berufe, die mit Planung und Durchführung von staatlichen Bauvorhaben betraut waren, waren in den Jahren 1990, 1995, 2000, 2005, 2010, 2011, 2012, 2013 und 2014 a) bei den Staatlichen Bauämtern b) bei der Obersten Baubehörde beschäftigt? Die Personalzahlen der an den staatlichen Bauämtern (ohne Betriebsdienst) beschäftigten Ingenieurinnen und Ingenieure in den Fachrichtungen Architektur, Bauingenieurwesen, Elektrotechnik, Maschinenwesen und Vermessungswesen sowie vergleichbarer Technikerinnen und Techniker, technischer Zeichnerinnen und Zeichner entwickelten sich in den vergangenen Jahren wie folgt: Jeweils zum 01.01. Personen 2010 3.369 2011 3.363 2012 3.343 2013 3.316 2014 3.185 Dieser Personenkreis ist jedoch nicht allein mit Aufgaben der Planung und Durchführung von Baumaßnahmen befasst , sondern auch mit Verwaltungsaufgaben wie beispielsweise in der Straßenverwaltung und Liegenschaftsverwaltung betraut. Aus der Kosten-/Leistungsrechnung lassen sich die rechnerischen Mitarbeiterkapazitäten, die auf die Planung und Durchführung von Baumaßnahmen entfallen, ermitteln. Hier sind unabhängig von der Ausbildung alle Mitarbeiterkapazitäten der Staatlichen Bauämter enthalten, die direkt mit der Planung, Durchführung und Betreuung von staatlichen Bauvorhaben befasst sind. Zu geringen Anteilen sind daran auch Juristen oder Verwaltungspersonal beteiligt. Die Werte für die Jahre 2002 bis 2011 beruhen nicht auf der seit dem Jahr 2011 für die gesamte Staatsbauverwaltung eingeführten Systematik der KLR und sind daher nur bedingt aussagekräftig. Aus den Personal- und Sachkosten der KLR haben wir auf die Mitarbeiterkapazitäten (MAK) der Staatlichen Bauämter zurückgerechnet und dabei folgende Vollzeitäquivalente ermittelt: Haushaltsjahr MAK 2002 2.300 2003 2.300 2004 2.300 2005 2.200 2006 2.200 2007 2.100 2008 2.000 2009 2.100 2010 2.000 2011 1.900 Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 25.09.2015 17/7804 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/7804 Haushaltsjahr MAK 2012 1.900 2013 1.900 2014 2.100 Die Oberste Baubehörde ist nicht unmittelbar mit operativen Aufgaben der Planung und Durchführung von Baumaßnahmen befasst. 2. Welche Personalkosten sind zu den in Ziffer 1 genannten Zeitpunkten dem Freistaat Bayern entstanden , getrennt nach Bauämtern und Oberster Baubehörde? Die folgende Tabelle enthält alle Kosten, die durch das Projektmanagement , die Planung und die Bauleitung von Hochbau - und Straßenbauprojekten des Landes und des Bundes bei den Staatlichen Bauämtern entstanden sind, einschließlich der darauf entfallenden Sachkosten (Gemeinkosten). Enthalten sind auch die Kosten der Betreuung von freiberuflich Tätigen, nicht jedoch die Kosten für die Verwaltung und Betreuung des Gebäude- und Straßenbestands und den Straßenbetriebsdienst (erst ab dem Jahr 2002 stehen die notwendigen Daten aus der Kosten- und Leistungsrechnung zur Verfügung). Haushaltsjahr Mio. € 2002 197 2003 200 2004 199 2005 194 2006 194 2007 187 2008 185 2009 190 2010 192 2011 188 2012 188 2013 198 2014 215 Auf eine Aussage zu den Personalkosten der Obersten Baubehörde wurde aus den in der Antwort zu 1. genannten Gründen verzichtet. 3. Welche Kosten musste der Freistaat Bayern für die externe Vergabe von Planungen und Durchführung von Bauvorhaben in den in Ziffer 1 genannten Jahren aufwenden? Für die Planung und Durchführung von Bauvorhaben wurden folgende Beträge an freiberuflich Tätige geleistet: Haushaltsjahr Mio. € 2002 133 2003 154 2004 135 2005 119 2006 115 2007 132 2008 145 2009 183 2010 213 2011 184 2012 175 2013 191 2014 204