Schriftliche Anfrage
der Abgeordneten Annette Karl SPD
vom 08.07.2015

10.000-Häuser-Programm

Die bayerische Wirtschaftsministerin Ilse Aigner hat in ihrer
 Regierungserklärung „BAYERN DIGITAL – Innovation 
fördern, Wachstum sichern“  vom 7. Mai 2015 erneut ein 
10.000-Häuser-Programm angekündigt, welches den Einstieg
 in innovative, digital gesteuerte Stromnetze beschleunigen
 soll durch den Einsatz von Smart Grids. Ziel ist es, 
erneuerbare Energiequellen einzubinden, um sie effizient 
nutzbar zu machen und den Verbrauch sowie die Speicherung
 zu koordinieren.

Ich frage daher die Staatsregierung:

1. Gibt es bereits Umsetzungspläne für das 10.000-HäuserProgramm
? Wenn ja, wie sehen diese zeitlich konkret 
aus?

2. Inwieweit wurden einzelne Maßnahmen – das 10.000- 
Häuser-Programm betreffend – bisher umgesetzt, da 
ein ebensolches Programm bereits im Jahr 2013 vom 
damaligen und auch aktuellen bayerischen Ministerpräsidenten
 Horst Seehofer angekündigt wurde? Wenn nein, 
warum nicht?

Antwort
des Staatsministeriums für Wirtschaft und Medien, 
Energie und Technologie
vom 03.08.2015

Zu 1.:
Das 10.000-Häuser-Programm wurde am 23.06.2015 im Ministerrat
 vorgestellt und beschlossen. Das neue Förderprogramm
 startet am 15. September 2015 und läuft bis Ende 
des Jahres 2018.

Zu 2.:
Das 10.000-Häuser-Programm startet am 15.09.2015. Bisher
 wurden daher keine einzelnen Maßnahmen umgesetzt. 

Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. 
Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.

17. Wahlperiode 05.10.2015 17/7852

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