Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Leopold Herz FREIE WÄHLER vom 10.06.2015 RmbH-Strukturindikator des Landkreises Ostallgäu Im Zuge der Heimatstrategie wurde der Raum mit besonderem Handlungsbedarf (RmbH) erweitert. Sechs komplette Landkreise sowie 57 Einzelgemeinden wurden dem RmbH zugewiesen. Darunter befindet sich im Landkreis Ostallgäu lediglich die Gemeinde Günzach. Der Landkreis Ostallgäu lag beim maßgeblichen Strukturindikator laut Heimatministerium bei 98,5 % des Landesdurchschnitts. Bei der genauen Berechnung des Strukturindikators hält sich das Heimatministerium auf Nachfrage bisher bedeckt. Ich frage die Staatsregierung: 1. Welche genauen Daten (exakte Werte von Bevölkerungsprognose , Arbeitslosenquote, Beschäftigtendichte, verfügbares Einkommen, Wanderungssaldo der 18- bis unter 30-Jährigen; jeweils über alle Jahre) wurden für die Berechnung des Strukturindikators für den Landkreis Ostallgäu verwendet? 2. Wie wurde der Strukturindikator für den Landkreis Ostallgäu genau berechnet (detailliert aufgeschlüsselt)? 3. Welche genauen Daten (exakte Werte von Bevölkerungsprognose , Arbeitslosenquote, Beschäftigtendichte, verfügbares Einkommen, Wanderungssaldo der 18- bis unter 30-Jährigen; jeweils über alle Jahre) wurden für die Berechnung des Strukturindikators für einen der sechs jüngst in den RmbH aufgenommenen Landkreise (z. B. Garmisch-Partenkirchen als Nachbarlandkreis) verwendet ? 4. Welche genauen Daten (exakte Werte von Bevölkerungsprognose , Arbeitslosenquote, Beschäftigtendichte, verfügbares Einkommen, Wanderungssaldo der 18- bis unter 30-Jährigen; jeweils über alle Jahre) wurden für die Berechnung des durchschnittlichen Strukturindikators für ganz Bayern verwendet? 5. Wie wurde der durchschnittliche Strukturindikator für ganz Bayern genau berechnet (detailliert aufgeschlüsselt )? Antwort des Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat vom 04.08.2015 1. Welche genauen Daten (exakte Werte von Bevölkerungsprognose , Arbeitslosenquote, Beschäftigtendichte , verfügbares Einkommen, Wanderungssaldo der 18- bis unter 30-Jährigen; jeweils über alle Jahre) wurden für die Berechnung des Strukturindikators für den Landkreis Ostallgäu verwendet? Ausgangspunkt für die Berechnungen des Strukturindikators für die Einstufung in den RmbH sind die in der Begründung zum Ziel 2.2.3 des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP 2013) verankerten fünf Kriterien • Bevölkerungsprognose des Landesamts für Statistik 2010–2030 (kurz: Bevölkerungsprognose), • Arbeitslosenquote 2007–2011 im fünfjährigen Jahresdurchschnitt (kurz: Arbeitslosenquote), • Beschäftigtendichte am 30.06. im fünfjährigen Jahresdurchschnitt 2007–2011 (kurz: Beschäftigtendichte), • Verfügbares Einkommen der privaten Haushalte je Einwohner 2005–2009 im fünfjährigen Jahresdurchschnitt (kurz: Einkommen), • Wanderungssaldo der 18- bis unter 30-Jährigen je 1.000 Einwohner dieser Altersgruppe 2006–2010 im fünfjährigen Jahresdurchschnitt (kurz: Wanderungssaldo). Die Kreisregion Ostallgäu weist einen Strukturindikator von 91,3 auf. Folgende Basisdaten wurden gemäß LEP 2013 (vgl. Begründung zu Ziel 2.2.3) zur Berechnung herangezogen : Bevölkerungs - prognose Arbeitslosen - quote Beschäftigten - dichte Einkommen Wanderungs - saldo Anteil 30 % Anteil 30 % Anteil 10 % Anteil 20 % Anteil 10 % Kreisregion Ostallgäu -2,1 4,1 302 18.863 -14,0 2. Wie wurde der Strukturindikator für den Landkreis Ostallgäu genau berechnet (detailliert aufgeschlüsselt )? Erläuterung der detaillierten Berechnungsmethode am Beispiel des Kriteriums „Einkommen“: Der bayerische Durchschnitt von 19.709 Euro wird auf den Wert 100 indiziert. Im Verhältnis dazu werden die Teilindizes zum Einkommen für alle Kreisregionen berechnet. Für die Kreisregion Ostallgäu mit dem Basiswert 18.863 Euro ergibt sich dazu ein Teilindexwert von 95,7. Dieser Wert wird mit dem im LEP für das Einkommen festgelegten Anteil am Gesamtindikator (20 %) gewichtet. Man erhält so für die Kreisregion Ostallgäu bzgl. Einkommen einen gewichteten Teilindikator von 95,7 * 20 % = 19,1. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 01.10.2015 17/7858 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/7858 Für die anderen vier Kriterien wird ähnlich verfahren. Die Summe der fünf gewichteten Teilindikatoren für die Kreisregion Ostallgäu (Bevölkerungsprognose 26,9; Arbeitslosenquote 32,9; Beschäftigtendichte 8,3; Einkommen 19,1; Wanderungssaldo 4,0) ergibt den Gesamtindikator von 91,3 (gerundet). 3. Welche genauen Daten (exakte Werte von Bevölkerungsprognose , Arbeitslosenquote, Beschäftigtendichte , verfügbares Einkommen, Wanderungssaldo der 18- bis unter 30-Jährigen; jeweils über alle Jahre) wurden für die Berechnung des Strukturindikators für einen der sechs jüngst in den RmbH aufgenommenen Landkreise (z. B. Garmisch-Partenkirchen als Nachbarlandkreis) verwendet? Ausgehend vom RmbH des LEP 2013 ist mit Grundsatzentscheidung des Ministerrats vom 05.08.2014 eine Erweiterung der Förderkulisse erfolgt. Nunmehr werden alle Landkreise, die beim Strukturindikator weniger als 90 % des Landesdurchschnitts (statt bisher 85 %) erreichen, dieser erweiterten Förderkulisse zugeordnet, so auch der Landkreis Garmisch-Partenkirchen. Die Kreisregion Garmisch-Partenkirchen weist einen Strukturindikator von 87,0 auf. Zur Berechnung des Strukturindikators wurden gemäß LEP 2013 folgende Basisdaten herangezogen: Bevölkerungs - prognose Arbeitslosen - quote Beschäftigten - dichte Einkommen Wanderungs - saldo Anteil 30 % Anteil 30 % Anteil 10 % Anteil 20 % Anteil 10 % Kreisregion Garmisch - Partenkirchen -5,5 4,3 279 19.541 -4,3 4. Welche genauen Daten (exakte Werte von Bevölkerungsprognose , Arbeitslosenquote, Beschäftigtendichte , verfügbares Einkommen, Wanderungssaldo der 18- bis unter 30-Jährigen; jeweils über alle Jahre) wurden für die Berechnung des durchschnittlichen Strukturindikators für ganz Bayern verwendet? Folgende Basisdaten wurden gemäß LEP 2013 für die Berechnung des Strukturindikators für ganz Bayern herangezogen : Bevölkerungs - prognose Arbeitslosen - quote Beschäftigten - dichte Einkommen Wanderungs - saldo Anteil 30 % Anteil 30 % Anteil 10 % Anteil 20 % Anteil 10 % Bayern -0,04 4,5 363 19.709 12,9 5. Wie wurde der durchschnittliche Strukturindikator für ganz Bayern genau berechnet (detailliert aufgeschlüsselt )? Die Bayern-Werte der fünf Kriterien (vgl. Antwort zu Frage 4) werden jeweils auf den Wert 100 indiziert. Gemäß der im LEP festgelegten Anteilswerte am Gesamtindikator werden die Teilindizes wie folgt gesetzt: Bevölkerungsprognose 30, Arbeitslosenquote 30, Beschäftigtendichte 10, Einkommen 20, Wanderungssaldo 10. Man erhält so für Bayern durch Addition den Gesamtindikator von 100.