Schriftliche Anfrage
der Abgeordneten Angelika Weikert SPD
vom 04.08.2015

Ausgaben für Jugendarbeit im Nachtragshaushalt 2016

Ich frage die Staatsregierung:

1.  Welche Mittel wurden aus Kap. 10 07 TG 78 (Ausgaben 
für die Jugendarbeit) des Doppelhaushalts 2015/2016 für 
das Jahr 2015 abgerufen?

2.  Für welche Zwecke wurden aus den in Kap. 10 07 TG 78 
(Ausgaben für die Jugendarbeit) veranschlagten Mitteln 
Zuwendungen in welcher Höhe gewährt?

3.  Wie unterscheiden sich die in Kap. 10 07 TG 78 (Ausgaben
 für die Jugendarbeit) veranschlagten Soll-Ausgaben 
für das Jahr 2015 von den Ist-Ausgaben?

4.  Wie werden eventuelle Ausgabereste verwendet?

Antwort
des Staatsministeriums für Arbeit und Soziales, Familie 
und Integration
vom 28.08.2015

Zu 1.:
Für das Jahr 2015 wurden bisher Mittel des Haushaltsjahres 
2015 in Höhe von 14.281.265,37 € abgerufen.
 
Zu 2.:
Aus den in Kap. 10 07 TG 78 für 2015 veranschlagten Mitteln
 wurden bisher für folgende Zwecke Zuwendungen in 
folgender Höhe bewilligt:
Zweck Zuwendung in 

Euro
Zuschüsse an freie und öffentliche Träger, 
davon: 
–  Basisförderung der Jugendverbände  

und Fachkräfteförderung:  5.838.000,00 €
–  Förderung der Aus- und Fortbildung  

der Jugendleiter/-innen und von Aktivitäten 
der Jugendarbeit:  3.525.000,00 €

–  Investitionsmittel für Einrichtungen  
der Jugendarbeit:  1.427.272,00 €

10.787.272,00

Geschäftsstelle des Bayerischen Jugendrings 2.180.000,00
Institut für Jugendarbeit Gauting 620.000,00
Maßnahmen des Bayerischen Jugendrings 
(BJR) und Projekte zur Weiterentwicklung der 
Jugendarbeit

370.000,00

Ring Politischer Jugend 322.000,00
Fanprojekte 160.678,00
Internationales Jugendkulturzentrum Bayreuth 57.200,00
Sonstiges 14.259,37

Zu 3.:
Die veranschlagten Soll-Ausgaben für das Jahr 2015 unterscheiden
 sich von den Ist-Ausgaben aktuell um ca. 
10.000.000,00 €. Dies beruht insbesondere darauf, dass 
das Haushaltsjahr 2015 noch nicht abgeschlossen ist und 
für die Investitionskostenförderung von Jugendherbergen 
vor dem Hintergrund der Klärung von europarechtlichen 
Fragestellungen bisher noch keine Zuwendungen gewährt 
werden konnten.

Zu 4.:
Nach derzeitigem Planungsstand ist zu erwarten, dass Ausgabereste
 allenfalls bei der Investitionskostenförderung von 
Jugendherbergen entstehen werden. Diese sollen, sofern 
die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen hierfür vorliegen, 
in das Haushaltsjahr 2016 übertragen werden.

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Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.

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