Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ruth Müller SPD vom 03.08.2015 Ganzheitliches betriebliches Gesundheitsmanagement system (GABEGS) Vor dem Hintergrund der am 19.05.2015 erfolgten Regierungserklärung der Staatsministerin für Gesundheit und Pflege Melanie Huml und des im Zuge dieser Erklärung veröffentlichten Bayerischen Präventionsplans stellt sich die Frage nach dem finanziellen Förderumfang des hierin aufgeführten Präventionsprojekts „GABEGS“, der bewilligten Laufzeit, der Wirkungsreichweite und den nachweisbaren Ergebnissen in Form einer wissenschaftlich begleitenden Evaluation. Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie hoch ist die finanzielle Förderung des Projekts „GABEGS “, aufgeteilt nach Regierungsbezirken, Landkreisen und kreisfreien Städten? 2. Wie lange ist die Laufzeit des Projekts „GABEGS“? 3. Gibt es statistische Erhebungen, wie viele Personen/Unternehmen mit diesem Projekt bis heute erreicht wurden, aufgeteilt nach Regierungsbezirken, Landkreisen und kreisfreien Städten? 4. Gibt es eine wissenschaftliche Evaluation, in der die wesentlichen Ergebnisse des Projekts erfasst wurden? Antwort des Staatsministeriums für Arbeit und Soziales, Familie und Integration vom 07.09.2015 Vorbemerkung: Das Ganzheitliche betriebliche Gesundheitsmanagementsystem GABEGS wurde 2005 in der für den Arbeitsschutz zuständigen Abteilung des damaligen Staatsministeriums für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz entwickelt. Im Jahr 2012 wurde es sowohl inhaltlich als auch strukturell einer grundlegenden Revision unterzogen und an das auch vom Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration entwickelte Arbeitsschutzmanagementsystem OHRIS angepasst. OHRIS ist ein Managementsystem für mehr Gesundheit bei der Arbeit und Sicherheit technischer Anlagen. Entwickelt wurde es in Zusammenarbeit mit der Wirtschaft, um den Arbeitsschutz in den Betrieben zu verbessern und wirtschaftlicher zu gestalten; OHRIS wurde bereits 1998 veröffentlicht und regelmäßig einer Revision unterzogen. GABEGS ist ein Instrument, das Unternehmen hilft, die Gesundheit ihrer Beschäftigten nachhaltig zu schützen und weiter zu fördern. In diesem Sinne stellt es eine Ergänzung und Unterstützung des herkömmlichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes dar. GABEGS leitet an, wie in systematisierter Form alle Aktivitäten zu Gesundheitsschutz und betrieblicher Gesundheitsförderung aufeinander bezogen und zielgerichtet im Sinne eines kontinuierlichen Verbesserungsprozesses weiterentwickelt werden können. GABEGS enthält alle Systemelemente eines Managementsystems, insbesondere den kontinuierlichen Verbesserungsprozess, der durch interne Audits regelmäßig evaluiert werden muss, und die regelmäßige Bewertung des Managementsystems durch die oberste Leitung. GABEGS ist somit ein „komplettes“ Managementsystem, das vom Arbeitsschutz kommend, auf einer funktionierenden Arbeitsschutzorganisation aufsetzt. Ideale Voraussetzung für die Einführung von GABEGS ist das Vorhandensein eines Arbeitsschutzmanagementsystems im Unternehmen oder die gleichzeitige Einführung mit einem Arbeitsschutzmanagementsystem . GABEGS wurde als ein Managementsystemkonzept entwickelt , das sich in Aufbau und Strukturierung am Arbeitsschutzmanagementsystem OHRIS orientiert und mit diesem einfach verknüpft werden kann. GABEGS ist daher kein typisches Projekt, sondern ein Managementsystemkonzept, das Unternehmen kostenlos angeboten wird und von diesen freiwillig eingeführt werden kann. Informationen und Hilfsmittel zu GABEGS werden auf der Homepage des Staatsministeriums für Arbeit und Soziales, Familie und Integration (http://www.stmas.bayern.de/) bzw. der Gewerbeaufsicht (www.gewerbeaufsicht.bayern.de) zur Verfügung gestellt. 1. Wie hoch ist die finanzielle Förderung des Projekts „GABEGS“, aufgeteilt nach Regierungsbezirken, Landkreisen und kreisfreien Städten? Eine finanzielle Förderung erfolgt nicht. Die Bayerischen Gewerbeaufsichtsämter – hier insbesondere die Gewerbeärzte – beraten und begleiten im Rahmen ihrer Ressourcen interessierte Unternehmen, die GABEGS einführen und anwenden wollen, kostenlos und führen eine Systemprüfung durch. Bei erfolgreicher Systemprüfung bzw. -anerkennung erhalten Unternehmen auf Wunsch ein GABEGS-Zertifikat. 2. Wie lange ist die Laufzeit des Projekts „GABEGS“? GABEGS ist kein typisches Projekt (siehe Vorbemerkung), daher ist ein vorher festgelegtes Ende des „Projekts“ nicht vorgesehen. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 13.11.2015 17/8033 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/8033 3. Gibt es statistische Erhebungen, wie viele Personen/ Unternehmen mit diesem Projekt bis heute erreicht wurden, aufgeteilt nach Regierungsbezirken, Land kreisen und kreisfreien Städten? Hierzu gibt es keine statistischen Erhebungen. 4. Gibt es eine wissenschaftliche Evaluation, in der die wesentlichen Ergebnisse des Projekts erfasst wur den? Eine wissenschaftliche Evaluation zu GABEGS ist nicht vorgesehen . Die Einführung und Anwendung von GABEGS wird durch eine Systemprüfung bzw. -anerkennung durch die Gewerbeaufsicht festgestellt. Die Unternehmen erhalten als Nachweis für die erfolgreiche Einführung und Anwendung von GABEGS auf Wunsch ein GABEGS-Zertifikat. Dieses Zertifikat ist drei Jahre gültig. Wünscht das Unternehmen eine Verlängerung des Zertifikats, wird die Anwendung von GABEGS erneut durch die Gewerbeaufsicht überprüft.