Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Markus Ganserer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.08.2015 Entwicklung der Wirtschaftsstruktur in den Regierungsbezirken Bayerns Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie hat sich in den Jahren 2004 bis 2014 das Bruttoinlandsprodukt in den sieben Regierungsbezirken entwickelt (aufgelistet nach Regierungsbezirk und Jahr, absolut und prozentual)? a) Wie hat sich in den Jahren 2004 bis 2014 das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf in den sieben Regierungsbezirken entwickelt (aufgelistet nach Regierungsbezirk und Jahr, absolut und prozentual)? 2. Wie hoch war die Arbeitslosenquote jeweils in den Jahren 2004 bis 2014 (aufgelistet nach Regierungsbezirk und Jahr, absolut und prozentual)? 3. Wie hat sich die Zahl der Erwerbstätigen 2004 bis 2014 in den einzelnen Bezirken entwickelt (aufgelistet nach Regierungsbezirk, Geschlecht und Jahr, absolut und prozentual)? a) Wie hat sich die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten 2004 bis 2014 in den einzelnen Wirtschaftsbereichen in den einzelnen Bezirken entwickelt (aufgelistet nach Regierungsbezirk, Wirtschaftsbereich , Geschlecht und Jahr, absolut und prozentual)? 4. Wie hoch lagen jeweils 2004 bis 2014 die Zahl der Insolvenzen und die Zahl der Existenzgründungen in den einzelnen Bezirken (aufgelistet nach Regierungsbezirk und Jahr)? 5. Wie hat sich das verfügbare Einkommen in den Jahren 2004 bis 2014 in den einzelnen Bezirken entwickelt (aufgelistet nach Regierungsbezirk und Jahr, absolut und prozentual)? a) Wie hat sich das verfügbare Einkommen pro Kopf in den Jahren 2004 bis 2014 in den einzelnen Bezirken entwickelt (aufgelistet nach Regierungsbezirk und Jahr)? 6. Wie hat sich die Steuerkraft in den sieben Bezirken in den Jahren 2004 bis 2014 entwickelt (aufgelistet nach Regierungsbezirk und Jahr, absolut und prozentual)? a) Wie hat sich die Steuerkraft pro Kopf in den sieben Bezirken in den Jahren 2004 bis 2014 entwickelt (aufgelistet nach Regierungsbezirk und Jahr, absolut und prozentual)? 7. In welcher Höhe flossen in den Jahren 2004 bis 2014 Mittel aus den unten genannten Programmen in die sieben bayerischen Bezirke: Mittelstandskreditprogramm, Bayerische Technologieförderprogramme, Regionales Wirtschaftsförderprogramm, Tourismusförderung, Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur und EU-Förderprogramme (aufgelistet nach Regierungsbezirk, Jahr, Fördersummen und Förderfällen)? 8. Wie teilen sich beim Regionalen Wirtschaftsförderprogramm , der Tourismusförderung, der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur und den EU-Förderprogrammen jeweils die Fördermittel auf zwischen Unternehmen und wirtschaftsnaher Infrastruktur (aufgelistet nach Regierungsbezirk , Jahr, Fördersummen und Förderfällen)? Antwort des Staatsministeriums für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie vom 07.10.2015 1. Wie hat sich in den Jahren 2004 bis 2014 das Bruttoinlandsprodukt in den sieben Regierungsbezirken entwickelt (aufgelistet nach Regierungsbezirk und Jahr, absolut und prozentual)? a) Wie hat sich in den Jahren 2004 bis 2014 das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf in den sieben Regierungsbezirken entwickelt (aufgelistet nach Regierungsbezirk und Jahr, absolut und prozentual)? Daten auf Regierungsbezirksebene zum Bruttoinlandsprodukt zu Marktpreisen und zum Bruttoinlandsprodukt je Einwohner liegen bis zum Jahr 2012 vor. Die entsprechende Entwicklung seit dem Jahr 2004, in jeweiligen Preisen und als Veränderung zum Vorjahr, ergibt sich aus den anliegenden Tabellen 1 und 1 a. 2. Wie hoch war die Arbeitslosenquote jeweils in den Jahren 2004 bis 2014 (aufgelistet nach Regierungsbezirk und Jahr, absolut und prozentual)? Die Arbeitslosenquoten in den Regierungsbezirken ab dem Jahr 2004 sowie die jeweilige prozentuale Veränderung zum Vorjahr ergeben sich aus der anliegenden Tabelle 2. 3. Wie hat sich die Zahl der Erwerbstätigen 2004 bis 2014 in den einzelnen Bezirken entwickelt (aufgelistet nach Regierungsbezirk, Geschlecht und Jahr, absolut und prozentual)? a) Wie hat sich die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten 2004 bis 2014 in den einzelDrucksachen , Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 12.11.2015 17/8255 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/8255 nen Wirtschaftsbereichen in den einzelnen Bezirken entwickelt (aufgelistet nach Regierungsbezirk, Wirtschaftsbereich, Geschlecht und Jahr, absolut und prozentual)? Daten zu den Erwerbstätigen (bis zum Jahr 2013 vorhanden) sowie zu den sozialversicherungspflichtig Beschäftigten am Arbeitsort, jeweils aufgelistet nach Regierungsbezirk, ergeben sich aus den Tabellen 3 und 3 a. Eine Untergliederung nach Geschlecht ist in der Erwerbstätigenrechnung nicht möglich, für die sozialversicherungspflichtig Beschäftigten liegt diese Untergliederung nur insgesamt, nicht nach Wirtschaftsbereichen vor. 4. Wie hoch lagen jeweils 2004 bis 2014 die Zahl der Insolvenzen und die Zahl der Existenzgründungen in den einzelnen Bezirken (aufgelistet nach Regierungsbezirk und Jahr)? Angaben zu Insolvenzen und zu Gewerbeanmeldungen/ Neugründungen auf Regierungsbezirksebene sowie die jeweiligen prozentualen Veränderungen zum Vorjahr ergeben sich aus den anliegenden Tabellen 4 und 4 a. 5. Wie hat sich das verfügbare Einkommen in den Jahren 2004 bis 2014 in den einzelnen Bezirken entwickelt (aufgelistet nach Regierungsbezirk und Jahr, absolut und prozentual)? a) Wie hat sich das verfügbare Einkommen pro Kopf in den Jahren 2004 bis 2014 in den einzelnen Bezirken entwickelt (aufgelistet nach Regierungsbezirk und Jahr)? Daten auf Regierungsbezirksebene zum verfügbaren Einkommen der privaten Haushalte sowie zum verfügbaren Einkommen der privaten Haushalte je Einwohner liegen bis zum Jahr 2012 vor. Die entsprechende Entwicklung seit dem Jahr 2004 ergibt sich aus den anliegenden Tabellen 5 und 5 a. 6. Wie hat sich die Steuerkraft in den sieben Bezirken in den Jahren 2004 bis 2014 entwickelt (aufgelistet nach Regierungsbezirk und Jahr, absolut und prozentual )? a) Wie hat sich die Steuerkraft pro Kopf in den sieben Bezirken in den Jahren 2004 bis 2014 entwickelt (aufgelistet nach Regierungsbezirk und Jahr, absolut und prozentual)? Die Steuerkraft sowie die Steuerkraft je Einwohner in den Regierungsbezirken ab dem Jahr 2004 und die jeweilige prozentuale Veränderung zum Vorjahr ergeben sich aus den anliegenden Tabellen 6 und 6 a. 7. In welcher Höhe flossen in den Jahren 2004 bis 2014 Mittel aus den unten genannten Programmen in die sieben bayerischen Bezirke: Mittelstandskreditprogramm , Bayerische Technologieförderprogramme , Regionales Wirtschaftsförderprogramm, Tourismusförderung, Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur und EU-Förderprogramme (aufgelistet nach Regierungsbezirk , Jahr, Fördersummen und Förderfällen )? 8. Wie teilen sich beim Regionalen Wirtschaftsförderprogramm , der Tourismusförderung, der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur und den EU-Förderprogrammen jeweils die Fördermittel auf zwischen Unternehmen und wirtschaftsnaher Infrastruktur (aufgelistet nach Regierungsbezirk, Jahr, Fördersummen und Förderfällen)? Zu den genannten Förderprogrammen in den Fragen 7 und 8 wird auf die anliegenden Förderübersichten in Tabelle 7 Bezug genommen. In diesem Zusammenhang ist festzuhalten, dass „EUFörderprogramme “ keine Förderprogramme im eigentlichen Sinne darstellen. Es handelt sich dabei um Fonds, mit deren Geldern die Mittelkontingente bestehender nationaler Förderprogramme verstärkt werden. Insofern sind in den anliegenden Übersichten die EU-Mittel – hier aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) – in den Daten der jeweiligen Förderprogramme mitberücksichtigt. Zu den Förderübersichten der BRF, GRW und RÖFE ist Folgendes anzumerken: Im Rahmen des Bayerischen Regionalen Förderprogramms für die gewerbliche Wirtschaft (BRF) sowie der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) werden in Bayern ausschließlich gewerbliche Investitionsmaßnahmen unterstützt . D. h. aus diesen beiden Programmen werden auch Vorhaben der gewerblichen Tourismuswirtschaft (Hotellerie, Gastronomie) gefördert. Vor diesem Hintergrund wurden die Übersichten zu den BRF- und GRW-Daten untergliedert in gewerbliche Investitionsförderung (ohne Tourismusbezug) bzw. in rein gewerbliche Tourismusförderung. Im Rahmen der touristischen Infrastrukturförderung (RÖFE) sind hingegen ausschließlich kommunale Körperschaften Zuwendungsempfänger .