Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Prof. Dr. Peter Paul Gantzer SPD vom 07.09.2015 Marode Brücken im Landkreis München Die Bundesregierung hat eine Zustandsliste aller Brücken an Autobahnen und Bundesstraßen veröffentlicht. In dieser Liste befinden sich 13 im Landkreis München. Ich frage die Staatsregierung: 1. a) In welchem tatsächlichen Zustand befinden sich diese Brücken? b) Gibt es vor allem Anzeichen für Verkehrsgefährdungen ? 2. Wann ist mit der Renovierung dieser Brücken zu rechnen ? Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 12.10.2015 Einführende Bemerkung: Als Grenzwert für die Notwendigkeit einer Instandsetzungsmaßnahme orientiert sich die Bayerische Straßenbauverwaltung im Rahmen ihrer koordinierten Erhaltungsplanung am Ergebnis der regelmäßigen Bauwerksprüfungen nach DIN 1076. Ab einer Zustandsnote von 3,0 besteht ein umgehender Instandsetzungs- oder Erneuerungsbedarf an einer Brücke. Dies ist im Landkreis München zum Erhebungszeitpunkt 21.09.2015 bei den in der nachfolgenden Tabelle genannten 17 Brücken im Zuge von Bundesautobahnen und Bundesstraßen der Fall. Von den 17 Bauwerken waren bereits 16 im Landkreis München bei der Antwort der Bundesregierung zur Kleinen Anfrage der Abgeordneten Dr. Anton Hofreiter, u. a. und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Zustand der Straßenbrücken in Bayern vom 08.07.2015 enthalten. Die Brücke A 8 Ost über den Hachinger Bach ist durch den aktualisierten Bearbeitungsstand 21.09.2015 neu hinzugekommen . In der folgenden Tabelle sind die 17 Bauwerke im Landkreis München in der Zuständigkeit der Autobahndirektion Südbayern und des Staatlichen Bauamts Freising mit Örtlichkeit , Baujahr, Zustandsnote und Substanzkennzahl sowie dem Jahr des Beginns der vorgesehenen Erhaltungsmaßnahme aufgelistet: Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 12.11.2015 17/8300 Bayerischer Landtag lfd. Nr. BW-Nr. Bauwerksname Ort Baujahr Zustandsnote (ZN) Substanzkennzahl Beginn d. Baumaßnahme 1 7735690 Brücke B13(AS Unterschleißheim) über A 92 (9/1)/Brücke B13 (AS Unterschl.) ü. A 92, FR Loh.(9/1) Lohhof 1978 3,0 2,9 2019 2 7736509 Brücke B 471 über Isar bei Ismaning Ismanning 1959 3,0 3,0 2019 3 7736517 Brücke GRW über Isar neben B 471 bei Ismaning Ismanning 1983 3,4 3,4 2019 4 7836506 Brücke B 471 über A 94 (14) Feldkirchen 1974 3,0 3,0 seit 04.2015 5 7836529 Brücke K M18 Feldk.-Messe Riem über A 94 (13) Feldkirchen 1977 3,0 2,9 2018 6 7836627 Brücke B 471 über A 99 Ost bei Aschheim (AS)(30/4) Aschheim 1973 3,3 3,0 2018 7 7836629 Brücke A 99 Ost über Abfanggraben (32/2)/Brücke A 99 Ost ü. Abfanggr., linkes Rohr (32/2) Aschheim 1972 4,0 3,2 2016 8 7836629 Brücke A 99 Ost über Abfanggraben (32/2)/Brücke A 99 Ost ü. Abfanggr., rechtes Rohr (32/2) Aschheim 1972 4,0 2,0 2016 9 7836631 Brücke St 2082 (neu) über A 99 Ost (AS)(34/1)/Brücke St 2082 (neu) über A 99 Ost (AS) (34/1) Kirchheim 1973 3,0 3,0 2018 10 7935651 Brücke A 8 Ost ü. Rampe N-F (AK M-Süd) (13) Kirchstockach 1972 3,0 3,0 2019 11 7935660 Brücke A 8 Ost über Hachinger Bach (6) Unterhaching 1960 3,0 3,0 2018 12 7935665 Brücke A 8 Ost über ÖFWW Ziegelweg (10) Ottobrunn 1934 3,0 2,9 2018 13 7935670 Brücke Ast A 995 (AS Unterhaching) über A 995 (2) Unterhaching 1971 3,0 3,0 2022 14 7936626 Brücke A 99 Ost über A 87 alt (43/1)/Brücke A 99 Ost über A 87 alt, FB B (43/1) Grasbrunn 1974 3,5 3,5 2016 15 7936640 Brücke A 8 Ost über Kr M11 Brunnthal-Otterloh (14)/Brücke A 8 Ost über K M11, Verbr. FB A (14) Brunnthal 1973 3,0 3,0 2022 16 8034702 Brücke A 95 über GVS Zell - Neufahrn (22) Neufahrn 1988 3,0 2,7 2019 17 8036653 Brücke GVS Hofolding-Otterfing über A 8 Ost (18) Kleinkarolinenfeld 1973 3,0 3,0 2022 1. a) In welchem tatsächlichen Zustand befinden sich diese Brücken? Diese Brücken besitzen alle eine Zustandsnote größer oder gleich 3,0. Bei der Ermittlung der Zustandsnote des Bauwerks werden drei Kriterien bewertet. Die Standsicherheit, die Verkehrssicherheit und die Dauerhaftigkeit. Jeder Einzelschaden am Bauwerk wird bezüglich dieser drei Kriterien beurteilt und mit einem vorgegebenen Algorithmus wird aus den drei Einzelbewertungen eine Gesamtnote ermittelt. Dabei hat die Standsicherheit die höchste Gewichtung, gefolgt von der Verkehrssicherheit und der Dauerhaftigkeit. Da einzelne gravierende Schäden im Bereich der Geländer oder Schutzeinrichtungen immer wieder zu sehr schlechten Gesamtzustandsnoten führen, gibt es auch eine sogenannte Substanzkennzahl ohne die Bewertung der Verkehrssicherheit . Deshalb ist in der Tabelle der Bauwerke neben der Zustandsnote auch noch diese Substanzkennzahl angegeben. Diese beschreibt den baulichen Zustand der Brücke, der für die substanziellen Instandsetzungs- oder Erneuerungsmaßnahmen der Bauwerke maßgebend ist. Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/8300 b) Gibt es vor allem Anzeichen für Verkehrsgefährdungen ? Die Bayerische Straßenbauverwaltung beabsichtigt, im Rahmen einer Koordinierten Erhaltungsplanung Bauwerke mit einer Zustandsnote ab 3,0 innerhalb der nächsten sechs Jahre instand zu setzen oder zu erneuern. Bis zur konkreten Durchführung der jeweiligen Instandsetzungsmaßnahme werden keinerlei Abstriche am notwendigen Sicherheitsniveau für die Nutzung des Bauwerkes toleriert. Die regelmäßige Bauwerksüberwachung für die Straßenbrücken nach der DIN 1076 bietet zusammen mit der laufenden Beobachtung durch die Streckenwarte der Straßenbauverwaltung die Gewähr für die Sicherheit im Bauwerksbereich. Sobald hierbei Defizite festgestellt werden , folgen unverzüglich die notwendigen Abhilfemaßnahmen . 2. Wann ist mit der Renovierung dieser Brücken zu rechnen? Der vorgesehene Baubeginn der Erhaltungsmaßnahmen ist der bereits angesprochenen Tabelle zu entnehmen.