Schriftliche Anfrage
der Abgeordneten Dr. Herbert Kränzlein,  Andreas Lotte 
SPD
vom 07.09.2015

Förderung der Metropolregionen

Die Europäischen Metropolregionen stellen ein wichtiges 
Mittel zur Landesentwicklung dar. Die zur Koordinierung der 
Anstrengungen gegründeten Vereine leisten wichtige Arbeit, 
für die sie eine angemessene finanzielle Ausstattung brauchen
, daher fragen wir die Staatsregierung:

1. In welcher Höhe beteiligt sich der Freistaat an der finanziellen
 Ausstattung der Vereine der Europäischen Metropolregionen
 in Bayern (aufgelistet nach Region)?

2. Welche Unterstützung und/oder Zuarbeit seitens der 
 Ministerien und Landesämter gibt es für die bayerischen 
Metropolregionen?

3. Unterstützt die Staatsregierung die Vereine der Metropolregionen
 bei der Gewinnung neuer Mitglieder?

 
 

 
 
 

Antwort
des Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung
 und Heimat
vom 02.11.2015

Zu 1.:
Die Staatsregierung misst den Metropolregionen einen hohen
 Stellenwert bei. 

Der Freistaat unterstützt im Rahmen des Regionalmanagements
 die Europäische Metropolregion Nürnberg 
seit dem 01.09.2010 aus Mitteln der Landesentwicklung 
(seit 01.01.2015 ist der Verein „Europäische Metropolregion
 Nürnberg e. V.“ der Zuwendungsempfänger; zuvor: Stadt 
Nürnberg); vom 01.09.2010 bis 31.08.2015 belief sich der 
Förderbetrag auf insgesamt 500.000 Euro. Der Verein der 
Europäischen Metropolregion München wurde über die 
Möglichkeit einer Regionalmanagementförderung beraten, 
hat jedoch bisher keinen Antrag gestellt. Die Metropolregion 
Frankfurt/Rhein-Main ist nicht über einen Verein organisiert.

Zu 2.:
In der Europäischen Metropolregion Nürnberg e. V. und in 
der Europäischen Metropolregion München e. V. sind staatliche
 Vertreter kooptierte Mitglieder, darunter auch Vertreter 
der Staatsministerien. 

Die Oberste Baubehörde unterstützt das Forschungsprojekt
 „Durchgängiger ÖPNV in der Europäischen Metropolregion
 München“ durch die aktive Mitarbeit in den Projektgruppen
 und Arbeitskreisen. 

Daneben profitieren die einzelnen Kommunen, Kammern 
und Partner der Metropolregionen von den vielfältigen Förderungen
 und Unterstützungen des Freistaats Bayern (diesbezüglich
 wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen).

Zu 3.:
Die Gewinnung neuer Mitglieder obliegt den Vereinen.

Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. 
Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.

17. Wahlperiode 11.12.2015 17/8908

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