Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Verena Osgyan BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.09.2015 Fortschritte in der Planung zur Etablierung einer Wissenschaftsmeile auf dem ehemaligen AEG-Gelände in Nürnberg Wie jüngsten Presseberichten zu entnehmen ist, befindet sich die Immobiliengesellschaft des Freistaats Bayerns bereits in Verhandlungen mit der MIB Projektgesellschaft über den Erwerb des kompletten Ex-AEG-Geländes (mit Ausnahme des städtischen Teils), die möglicherweise bis zum Ende des Jahres ihren Abschluss finden sollen. Auch wurde nun bekannt, dass neben der Verlagerung technischer Kompetenzen auch Lehrstühle der Wi So und der Philosophischen Fakultät der FAU auf AEG angesiedelt werden sollen. Ich frage die Staatsregierung: 1. Seit wann steht die Immobiliengesellschaft des Freistaats Bayern in Verhandlungen mit der MIB Projektgesellschaft ? 1.1 Aus welchen einzelnen Aspekten setzen sich die Verhandlungen genau zusammen? 1.2 Wann rechnet der Freistaat Bayern mit einem Abschluss der Verhandlungen? 2. Welche Summe wird der Freistaat Bayern für den Erwerb des Geländes in die kommenden Haushalte einstellen ? 2.1 Welche Summe wird der Freistaat Bayern für den Aus-/Umbau des Geländes in die kommenden Haushalte einstellen? 2.2 In welchem Haushaltsjahr wird der Freistaat Bayern erstmals mit Kosten für AEG belastet werden? 3. Welche Lehrstühle, Professuren und andere universitäre Institutionen sollen auf AEG angesiedelt werden? 3.1 Wie viele Mitarbeiter werden im Rahmen dieser Ansiedlung auf AEG tätig werden? 3.2 Wie viele Studierende werden im Rahmen dieser Ansiedlung auf AEG studieren? 4. Welche Institute und Lehrstühle der Philosophischen Fakultät sollen auf AEG angesiedelt werden? 4.1 Welche Institute und Lehrstühle der Wi So sollen auf AEG angesiedelt werden? 4.2 Welche Institute und Lehrstühle weiterer Fakultäten sollen auf AEG angesiedelt werden? 5. Wann werden voraussichtlich die Vorarbeiten zur Ansiedlung der ersten Lehrstühle/Institute beginnen? 5.1 Wann werden voraussichtlich die ersten Verlagerungen vollzogen sein? 5.2 Welche Lehrstühle/Institute werden als Erste auf AEG einziehen? Antwort des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst vom 13.11.2015 Die Schriftliche Anfrage wird im Einvernehmen mit dem Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr und dem Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat wie folgt beantwortet: 1. Seit wann steht die Immobiliengesellschaft des Freistaats Bayern in Verhandlungen mit der MIB Projektgesellschaft? 1.1 Aus welchen einzelnen Aspekten setzen sich die Verhandlungen genau zusammen? 1.2 Wann rechnet der Freistaat Bayern mit einem Abschluss der Verhandlungen? Die Immobilien Freistaat Bayern hat unmittelbar nach dem Beschluss des Ministerrats vom 21.04.2015 zur räumlichen Neuordnung des Wissenschaftsstandorts Nürnberg-Erlangen -Fürth offiziell die Verhandlungen über den Erwerb des ehemaligen AEG-Geländes aufgenommen. Verhandlungsgegenstand sind sämtliche bei Grundstücksgeschäften zu regelnde Angelegenheiten. Alle Beteiligten streben ergebnisorientiert einen zeitnahen Abschluss der Verhandlungen an. 2. Welche Summe wird der Freistaat Bayern für den Erwerb des Geländes in die kommenden Haushalte einstellen? Die Verhandlungen laufen noch. Eine Aussage zur Veranschlagung kann daher derzeit noch nicht getroffen werden. 2.1 Welche Summe wird der Freistaat Bayern für den Aus-/Umbau des Geländes in die kommenden Haushalte einstellen? Die Umnutzung des ehemaligen AEG-Geländes für Hochschulzwecke wird sich über einen Zeitraum von mindestens fünfzehn Jahren erstrecken. Der Mittelbedarf, der im Lauf der Zeit anfallen wird, kann erst aufgrund konkreter Kostenschätzungen für die einzelnen Erschließungs- und Hochbaumaßnahmen ermittelt werden, die ihrerseits aus einer noch zu erstellenden Gesamtplanung entwickelt werden müssen. Am Anfang dieser Gesamtplanung wird ein städtebaulicher Ideenwettbewerb stehen, mit dessen Vorbereitung die staatliche Bauverwaltung im Sommer 2015 beauftragt wurde. Die beteiligten Hochschulen wurden aufgefordert, im Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 22.01.2016 17/9087 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/9087 Vorfeld des Ideenwettbewerbs zunächst Raumprogramme zu erstellen. Aufgrund des jetzt gegebenen Planungsstandes kann ein konkreter Mittelbedarf noch nicht beziffert werden. 2.2 In welchem Haushaltsjahr wird der Freistaat Bayern erstmals mit Kosten für AEG belastet werden? Für baufachliche Voruntersuchungen auf dem ehemaligen AEG-Gelände sind bereits in den Haushaltsjahren 2014 und 2015 Kosten angefallen. Wegen der Kosten für künftige Erschließungs- und Hochbaumaßnahmen wird auf die Antwort auf Frage 2.1 Bezug genommen. 3. Welche Lehrstühle, Professuren und andere universitäre Institutionen sollen auf AEG angesiedelt werden? 3.1 Wie viele Mitarbeiter werden im Rahmen dieser Ansiedlung auf AEG tätig werden? 3.2 Wie viele Studierende werden im Rahmen dieser Ansiedlung auf AEG studieren? 4. Welche Institute und Lehrstühle der Philosophischen Fakultät sollen auf AEG angesiedelt werden ? 4.1 Welche Institute und Lehrstühle der Wi So sollen auf AEG angesiedelt werden? 4.2 Welche Institute und Lehrstühle weiterer Fakultäten sollen auf AEG angesiedelt werden? 5. Wann werden voraussichtlich die Vorarbeiten zur Ansiedlung der ersten Lehrstühle/Institute beginnen ? 5.1 Wann werden voraussichtlich die ersten Verlagerungen vollzogen sein? 5.2 Welche Lehrstühle/Institute werden als Erste auf AEG einziehen? Auf die Antwort zu Frage 2.1 wird Bezug genommen. Hieraus ergibt sich insbesondere, dass die Gesamtplanung für die Umnutzung des ehemaligen AEG-Geländes aus dem Ergebnis des städtebaulichen Ideenwettbewerbs zu entwickeln ist. Auf dieser Grundlage werden die konkreten Umnutzungskonzepte erstellt werden; in diesem Prozess wird sich auch erweisen, inwieweit die – derzeit noch nicht abschließend festgelegten – Zielvorstellungen der beteiligten Hochschulen und sonstigen wissenschaftlichen Einrichtungen umgesetzt werden können. Erst wenn die Umnutzungskonzepte belastbar ausgearbeitet und zwischen allen Beteiligten einvernehmlich abgestimmt sind, wird absehbar sein, welche Einrichtungen in welchen Zeithorizonten auf dem ehemaligen AEG-Gelände angesiedelt werden können und wie viele Beschäftigte und Studierende dort im Endausbau arbeiten und studieren werden .