Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Markus Rinderspacher SPD vom 14.10.2015 Realisierung einer 3S-Bahn (Dreiseilumlaufbahn) in München Ich frage die Staatsregierung: 1. Sind der Staatsregierung Pläne für die Errichtung einer 3S-Bahn im Münchner Osten zwischen Englschalking und der Messe Riem bekannt? 2. Welche Lösungsvorschläge hat die Staatsregierung, um die Messe in Riem besser an den Flughafen anzubinden und die Fahrtzeit wesentlich zu verkürzen? 3. Wie werden die Realisierungschancen für eine 3S- Bahn in München eingeschätzt? 4. Lässt sich eine 3S-Bahn an die bestehende S-Bahn bzw. eine mögliche Express-S-Bahn zum Flughafen anbinden? a) Lässt sich eine 3S-Bahn in das Tarifsystem des MVV integrieren? 5. Würde die Staatsregierung den Bau einer 3S-Bahn unterstützen, falls die Landeshauptstadt München dem Projekt zustimmt? 6. In welchem Kostenrahmen könnte sich ein solches Projekt realisieren lassen und ist eine Finanzierungsbeteiligung des Freistaats an dem Projekt denkbar? 7. Welche Problemstellungen treten beim Planfeststellungsverfahren für den Bau einer solchen Seilbahn auf? 8. Verfügt die Staatsregierung über konkrete Zahlen zum Fahrgastaufkommen zwischen dem Flug hafen und der Messe in Riem? a) Wenn ja, wie hat sich das jährliche Fahrgastaufkommen in den letzten zehn Jahren entwickelt? Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 20.11.2015 1. Sind der Staatsregierung Pläne für die Errichtung einer 3S-Bahn im Münchner Osten zwischen Englschalking und der Messe Riem bekannt? Pläne für die Errichtung einer 3S-Bahn im Münchner Osten sind der Staatsregierung bekannt. 2. Welche Lösungsvorschläge hat die Staatsregierung , um die Messe in Riem besser an den Flughafen anzubinden und die Fahrtzeit wesentlich zu verkürzen? Der Freistaat verfolgt mittels des Bahnknoten-Konzepts mit der 2. Stammstrecke als Herzstück eine schnelle Flughafenanbindung der Innenstadt über den Ostkorridor an den Münchner Flughafen. Am künftigen Verknüpfungsbahnhof Leuchtenbergring von 1. und 2. Stammstrecke bestehen barrierefreie Umsteigemöglichkeiten zur S-Bahn nach Riem. Zudem ermöglicht der Erdinger Ringschluss eine umsteigefreie Verbindung vom Münchner Flughafen über Erding und Markt Schwaben zum Bahnhof Riem. Dort besteht mit dem ÖPNV-Angebot des Landkreises München eine optimale Busanbindung des Messegeländes. In den Ausbauplänen zur ABS 38 (München – Mühldorf – Freilassing) sieht der Freistaat die Option zum Verschwenk der S-Bahngleise zwischen Feldkirchen und Riem. Über eine mögliche Realisierung ist derzeit noch keine Entscheidung getroffen worden. 3. Wie werden die Realisierungschancen für eine 3S- Bahn in München eingeschätzt? Aus technischer Sicht erscheint das Projekt grundsätzlich machbar. Darüber hinaus ist der Staatsregierung keine Aussage über die Realisierungschancen möglich. 4. Lässt sich eine 3S-Bahn an die bestehende S-Bahn bzw. eine mögliche Express-S-Bahn zum Flughafen anbinden? Eine Verknüpfung der 3S-Bahn von Englschalking zur Messe Riem könnte an der Station Englschalking erfolgen. Derzeit wird dieser Bahnhof mit der S-Bahnlinie 8 (Herrsching – München Flughafen) bedient. Seitens der Landeshauptstadt München bestehen zudem Überlegungen, die U4 von der derzeitigen Endhaltestelle Arabellapark zum S-Bahn-Halt in Englschalking zu verlängern. Ein Halt einer möglichen Expressverbindung zum Flughafen ist derzeit nicht vorgesehen . a) Lässt sich eine 3S-Bahn in das Tarifsystem des MVV integrieren? Grundsätzlich können alle Verkehrsmittel im ÖPNV in das Tarifsystem des MVV integriert werden. Sollte die 3S-Bahn dem öffentlichen Personennahverkehr zugerechnet werden, Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 23.12.2015 17/9163 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/9163 so müssten die Gesellschafter (Freistaat Bayern, Landeshauptstadt München und die Verbundlandkreise) über eine evtl. Tarifintegration entscheiden. 5. Würde die Staatsregierung den Bau einer 3S-Bahn unterstützen, falls die Landeshauptstadt München dem Projekt zustimmt? Die verkehrliche und wirtschaftliche Bewertung des Projekts sowie die Entscheidung über dessen Weiterverfolgung obliegt der Landeshauptstadt München im Rahmen ihrer Aufgabenverantwortung für den allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr . 6. In welchem Kostenrahmen könnte sich ein solches Projekt realisieren lassen und ist eine Finanzierungsbeteiligung des Freistaats an dem Projekt denkbar? Angaben zum Kostenrahmen können nur seitens eines Projektanten gemacht werden. Eine Förderung des Projekts nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz ist grundsätzlich nicht ausgeschlossen. Voraussetzung dafür wäre insbesondere, dass das Projekt dem öffentlichen Personennahverkehr zuzurechnen und zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse dringend erforderlich ist. Unter anderem wäre dabei in einer Untersuchung nach dem Verfahren der Standardisierten Bewertung nachzuweisen, dass der Nutzen des Projekts die Kosten übersteigt. 7. Welche Problemstellungen treten beim Planfeststellungsverfahren für den Bau einer solchen Seilbahn auf? Im Verfahren zur Erteilung einer Bau- und Betriebsgenehmigung für den Bau einer solchen Seilbahn im urbanen Umfeld sind Problemstellungen unter anderem im Zusammenhang mit den Interessen von Anwohnern etwa hinsichtlich Lärm, deren Privatsphäre, Flächeninanspruchnahmen und Verschattung sowie dem Schutz der Umwelt zu erwarten. Zudem müssen die Stützen und Seile so ausgeführt sein und markiert werden, dass sie kein Hindernis für andere Verkehrsträger darstellen. 8. Verfügt die Staatsregierung über konkrete Zahlen zum Fahrgastaufkommen zwischen dem Flughafen und der Messe in Riem? a) Wenn ja, wie hat sich das jährliche Fahrgastaufkommen in den letzten zehn Jahren entwickelt? Aufgrund des nicht gleichmäßig verteilten Aufkommens beim Messeverkehr kann dieser in einer Datenbasis für den durchschnittlichen Werktag nicht oder nur zufällig erhoben werden. Aus diesem Grund wurde in den „Nutzen- Kosten-Untersuchungen zum Streckenausbau München – Markt Schwaben (Messeuntersuchungen)“ (Auftraggeber StMWIVT, Abschlussbericht 2012) eine spezielle Messematrix erstellt. Hierzu wurden für fünf Messetypen (unterschieden nach Größe und Ausrichtung auf Fachbesucher oder Privatbesucher) für das Analysejahr 2007 anhand von Messedaten der Jahre 2001–2010 durchschnittliche Kennzahlen für das Fahrtenaufkommen von Besuchern und Ausstellern sowie die durchschnittliche Anzahl der Messetage pro Jahr ermittelt. Auf Basis dieser Daten ergibt sich für das Jahr 2007 für die Relation Flughafen – Messe ein durchschnittlicher Jahreswert von 80.000 Personenfahrten. Aktuellere Zahlen liegen derzeit nicht vor. Die vorliegenden Zahlen belegen, dass das Fahrgastaufkommen aufgrund der sehr unterschiedlichen Messen stark schwankend und außerhalb dieses Zeitraums als gering zu bezeichnen ist.