Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Markus Rinderspacher SPD vom 22.10.2015 Sanierungsbedarf der Staatsstraßen in den Regierungsbezirken und Landkreisen (Oberpfalz, Oberfranken, Unterfranken und Mittelfranken) Grundlage für die Durchführung von Sanierungsmaßnahmen bzw. Maßnahmen der Bestandserhaltung sind die Ergebnisse der aktuellen Zustandserfassung und -bewertung sowie der Bauwerksprüfungen. Auf dieser Basis hat die Bayerische Straßenbauverwaltung für die Bundes- und Staatsstraßen das „Koordinierte Erhaltungs- und Bauprogramm“ (KEB) entwickelt. Dabei handelt es sich um ein mittelfristiges Erhaltungsprogramm , das automatisch erzeugte Vorschläge für sanierungswürdige Streckenabschnitte und Bauwerke enthält und von den Staatlichen Bauämtern in ein konkretes Bauprogramm für Fahrbahnen und Bauwerke überführt wird. Das KEB wird jährlich zweimal fortgeschrieben. Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie groß ist der aktuelle Sanierungsbedarf der Staatsstraßen im Freistaat Bayern, aufgeschlüsselt nach den vier Regierungsbezirken Oberpfalz, Oberfranken, Unterfranken und Mittelfranken? 1.1 Welches Investitionsvolumen wäre zur Komplettsanierung erforderlich, aufgeschlüsselt nach den vier Regierungsbezirken Oberpfalz, Oberfranken, Unterfranken und Mittelfranken? 2. Wie groß ist der aktuelle Sanierungsbedarf bei den Staatsstraßen im Regierungsbezirk Oberpfalz anhand der Ergebnisse der regelmäßig durchgeführten Zustandserfassungen und -bewertungen (ZEB) des Straßennetzes , aufgeschlüsselt nach Landkreisen? 2.1 Welches Investitionsvolumen wäre zur Komplettsanierung erforderlich, aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen ? 2.2 Welches Kostenvolumen für wie viele Einzelprojekte umfasst das „Koordinierte Erhaltungs- und Bauprogramm “ (KEB), aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen ? 3. Wie groß ist der aktuelle Sanierungsbedarf bei den Staatsstraßen im Regierungsbezirk Unterfranken anhand der Ergebnisse der regelmäßig durchgeführten Zustandserfassungen und -bewertungen (ZEB) des Straßennetzes, aufgeschlüsselt nach Landkreisen? 3.1 Welches Investitionsvolumen wäre zur Komplettsanierung erforderlich, aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen ? 3.2 Welches Kostenvolumen für wie viele Einzelprojekte umfasst das „Koordinierte Erhaltungs- und Bauprogramm “ (KEB), aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen ? 4. Wie groß ist der aktuelle Sanierungsbedarf bei den Staatsstraßen im Regierungsbezirk Oberfranken anhand der Ergebnisse der regelmäßig durchgeführten Zustandserfassungen und -bewertungen (ZEB) des Straßennetzes, aufgeschlüsselt nach Landkreisen? 4.1 Welches Investitionsvolumen wäre zur Komplettsanierung erforderlich, aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen ? 4.2 Welches Kostenvolumen für wie viele Einzelprojekte umfasst das „Koordinierte Erhaltungs- und Bauprogramm “ (KEB), aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen ? 5. Wie groß ist der aktuelle Sanierungsbedarf bei den Staatsstraßen im Regierungsbezirk Mittelfranken anhand der Ergebnisse der regelmäßig durchgeführten Zustandserfassungen und -bewertungen (ZEB) des Straßennetzes, aufgeschlüsselt nach Landkreisen? 5.1 Welches Investitionsvolumen wäre zur Komplettsanierung erforderlich, aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen ? 5.2 Welches Kostenvolumen für wie viele Einzelprojekte umfasst das „Koordinierte Erhaltungs- und Bauprogramm “ (KEB), aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen ? Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 17.02.2016 17/9544 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/9544 Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 13.12.2015 Vorbemerkung: Es wird darauf hingewiesen, dass die nachfolgend genannten Sanierungsbedarfe anhand bayernweiter Durchschnittswerte ermittelt wurden. Im Einzelfall können diese vereinfacht ermittelten Werte, insbesondere bei kleinen Einheiten, deutlich vom tatsächlich notwendigen Investitionsvolumen für Sanierungsmaßnahmen abweichen. Für die Verteilung der Bestandserhaltungsmittel sind neben dem Fahrbahnzustand auch die Netzlängen und Verkehrsleistungen sowie die Brückenflächen und der Bauwerkszustand maßgebend. 1. Wie groß ist der aktuelle Sanierungsbedarf der Staatsstraßen im Freistaat Bayern, aufgeschlüsselt nach den vier Regierungsbezirken Oberpfalz, Oberfranken, Unterfranken und Mittelfranken? 1.1. Welches Investitionsvolumen wäre zur Komplettsanierung erforderlich, aufgeschlüsselt nach den vier Regierungsbezirken Oberpfalz, Oberfranken, Unterfranken und Mittelfranken? Der Sanierungsbedarf für die Fahrbahnerhaltung der Staatsstraßen kann in einer vereinfachten Betrachtung anhand der Ergebnisse der regelmäßig durchgeführten Zustandserfassungen und -bewertungen (ZEB) des Straßennetzes ermittelt werden. Die derzeit für die Staatsstraßen in Bayern aktuellsten Ergebnisse stammen von der ZEB aus dem Jahr 2011. Danach sind auf – 32,6 % des 1.940 km langen und in der Baulast des Freistaates Bayern befindlichen Staatsstraßennetzes im Regierungsbezirk Oberpfalz (633 km), – 40,0 % des 1.451 km langen und in der Baulast des Freistaates Bayern befindlichen Staatsstraßennetzes im Regierungsbezirk Oberfranken (581 km), – 39,4 % des 1.867 km langen und in der Baulast des Freistaates Bayern befindlichen Staatsstraßennetzes im Regierungsbezirk Unterfranken (735 km), – 39,9 % des 1.629 km langen und in der Baulast des Freistaates Bayern befindlichen Staatsstraßennetzes im Regierungsbezirk Mittelfranken (650 km) grundlegende Sanierungen erforderlich. Für die Sanierung dieser Streckenabschnitte wären bei einem bayernweit durchschnittlichen Kostenaufwand von 150.000 €/km Erhaltungsmaßnahmen in folgenden Größenordnungen erforderlich: – Regierungsbezirk Oberpfalz: 95 Mio. € – Regierungsbezirk Oberfranken: 87 Mio. € – Regierungsbezirk Unterfranken: 110 Mio. € – Regierungsbezirk Mittelfranken: 98 Mio. € Der jährliche Erhaltungsbedarf des bayerischen Staatsstraßennetzes, der zum Halten des Zustandes erforderlich ist, ohne dass dabei der Nachholbedarf abgebaut werden kann, beträgt auf Grundlage von Ermittlungen des Bayerischen Obersten Rechnungshofes aus dem Jahr 1995 und unter Berücksichtigung der zwischenzeitlich eingetretenen Baupreisentwicklung etwa 100 Mio. € pro Jahr. 2. Wie groß ist der aktuelle Sanierungsbedarf bei den Staatsstraßen im Regierungsbezirk Oberpfalz anhand der Ergebnisse der regelmäßig durchgeführten Zustandserfassungen und -bewertungen (ZEB) des Straßennetzes, aufgeschlüsselt nach Landkreisen? 2.1 Welches Investitionsvolumen wäre zur Komplettsanierung erforderlich, aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen? Der analog der unter Ziffer 1 und 1.1 beschriebenen Vorgehensweise ermittelte Sanierungsbedarf im Regierungsbezirk Oberpfalz beträgt nach Landkreisen (LKr.) aufgeschlüsselt: Landkreis/ Kreisfreie Stadt Staatsstraßen in Baulast des Freistaats Bayern (km) Streckenanteil , für den grundlegende Sanierungen erforderlich sind Sanierungsbedürftige Strecken (km) Überschlägig ermittelter Sanierungsbedarf (Mio. €) Stadt Amberg 4,0 42,0% 1,7 0,3 Stadt Regensburg 0,0 0,0% 0,0 0,0 Stadt Weiden i. d. Opf. 12,2 10,5% 1,3 0,2 Lkr Amberg-Sulzbach 214,3 35,6% 76,4 11,5 Lkr Cham 354,8 36,0% 127,7 19,2 Lkr Neumarkt i. d. OPf. 241,2 26,9% 64,8 9,7 Lkr Neustadt a. d. Waldnaab 236,2 27,9% 65,8 9,9 Lkr Regensburg 276,4 38,0% 105,1 15,8 Drucksache 17/9544 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 3 Landkreis/ Kreisfreie Stadt Staatsstraßen in Baulast des Freistaats Bayern (km) Streckenanteil , für den grundlegende Sanierungen erforderlich sind Sanierungsbedürftige Strecken (km) Überschlägig ermittelter Sanierungsbedarf (Mio. €) Lkr Schwandorf 316,9 29,7% 94,2 14,1 Lkr Tirschenreuth 289,6 33,6% 97,3 14,6 Regierungsbezirk Oberpfalz 1.945,7 32,6% 634,3 95,1 2.2 Welches Kostenvolumen für wie viele Einzelprojekte umfasst das „Koordinierte Erhaltungs- und Bauprogramm“ (KEB), aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen? Nach aktueller Zusammenstellung umfasst das Koordinierte Erhaltungs- und Bauprogramm (KEB) für das Jahr 2015 in der Oberpfalz insgesamt 96 Einzelprojekte an Fahrbahnen und Bauwerken mit einem Kostenvolumen von rd. 15,2 Mio. €. Die Aufschlüsselung nach Landkreisen zeigt nachfolgende Tabelle. Es ist zu beachten, dass hier Maßnahmen, die der Erhaltung dienen, aber aus anderen Fachprogrammen (z. B. Ausbauplan) finanziert werden, nicht aufgeführt sind. Über das Kostenvolumen der Einzelprojekte hinaus sind für das Jahr 2015 in der Oberpfalz zusätzlich 2,2 Mio. € für Pauschalen (z. B. für Straßenausstattung, Markierungen) und Kleinmaßnahmen im Rahmen der Bestandserhaltung vorgesehen. 3. Wie groß ist der aktuelle Sanierungsbedarf bei den Staatsstraßen im Regierungsbezirk Unterfranken anhand der Ergebnisse der regelmäßig durchgeführten Zustandserfassungen und -bewertungen (ZEB) des Straßennetzes, aufgeschlüsselt nach Landkreisen? 3.1 Welches Investitionsvolumen wäre zur Komplettsanierung erforderlich, aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen? Der analog der unter Ziffer 1 und 1.1 beschriebenen Vorgehensweise ermittelte Sanierungsbedarf im Regierungsbezirk Unterfranken, aufgeschlüsselt nach Landkreisen, beträgt: 4 Nach aktueller Zusammenstellung umfasst das Koordinierte Erhaltungs- und Bauprogramm (KEB) für das Jahr 2015 in der Oberpfalz insgesamt 96 Einzelprojekte an Fahrbahnen und Bauwerken mit einem Kostenvolumen von rd. 15,2 Mio. €. Die Aufschlüsselung nach Landkreisen zeigt nachfolgende Tabelle. Es ist zu beachten , dass hier Maßnahmen, die der Erhaltung dienen, aber aus anderen Fachprogrammen (z. B. Ausbauplan) finanziert werden, nicht aufgeführt sind. Über das Kostenvolumen der Einzelprojekte hinaus sind für das Jahr 2015 in der Oberpfalz zusätzlich 2,2 Mio. € für Pauschalen (z. B. für Straßenausstattung, Markierungen ) und Kleinmaßnahmen im Rahmen der Bestandserhaltung vorgesehen. Zu 3. und 3.1: Wie groß ist der aktuelle Sanierungsbedarf bei den Staatsstraßen im Regierungsbezirk Unterfranken anhand der Ergebnisse der regelmäßig durchgeführten Zustandserfassungen und -bewertungen (ZEB) des Straßennetzes, aufgeschlüsselt nach Landkreisen? Welches Investitionsvolumen wäre zur Komplettsanierung erforderlich, aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen? Der analog der unter Ziffer 1 und 1.1 beschriebenen Vorgehensweise ermittelte Sanierungsbedarf im Regierungsbezirk Unterfranken, aufgeschlüsselt nach Landkreisen , beträgt: Landkreis / kreisfreie Stadt Anzahl Maßnahmen KEB 2015 Kostensumme Maßnahmen KEB 2015 (Mio. €) Stadt Amberg 0 0,0 Stadt Regensburg 0 0,0 Stadt Weiden i.d. OPf. 0 0,0 Lkr Amberg-Sulzbach 15 1,8 Lkr Cham 23 3,9 Lkr Neumarkt i.d.OPf. 6 1,3 Lkr Neustadt a.d. Waldnaab 9 1,0 Lkr Regensburg 13 2,1 Lkr Schwandorf 18 2,8 Lkr Tirschenreuth 12 2,3 Regierungsbezirk Oberpfalz 96 15,2 5 Zu 3.2: Welches Kostenvolumen für wie viele Einzelprojekte umfasst das „Koordinierte Erhaltungs- und Bauprogramm“ (KEB), aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen? Nach aktueller Zusammenstellung umfasst das Koordinierte Erhaltungs- und Bauprogramm (KEB) für das Jahr 2015 im Regierungsbezirk Unterfranken insgesamt 118 Einzelprojekte an Fahrbahnen und Bauwerken mit einem Kostenvolumen von rd. 22,8 Mio. €. Die Aufschlüsselung nach Landkreisen zeigt nachfolgende Tabelle . Es ist zu beachten, dass hier Maßnahmen, die der Erhaltung dienen, aber aus anderen Fachprogrammen (z. B. Ausbauplan) finanziert werden, nicht aufgeführt sind. Landkreis / kreisfreie Stadt Staatsstraßen in Baulast des Freistaats Bayern (km) Streckenanteil, für den grundlegende Sanierungen erforderlich sind Sanierungsbedürftige Strecken (km) Überschlägig ermittelter Sanierungsbedarf (Mio. €) Stadt Aschaffenburg 3,8 40,2% 1,5 0,2 Stadt Schweinfurt 3,0 0,0% 0,0 0,0 Stadt Würzburg 4,6 79,0% 3,7 0,5 Lkr Aschaffenburg 178,9 42,4% 75,9 11,4 Lkr Bad Kissingen 194,4 39,3% 76,4 11,5 Lkr Rhön-Grabfeld 256,2 39,5% 101,2 15,2 Lkr Haßberge 235,5 34,7% 81,6 12,2 Lkr Kitzingen 204,6 36,8% 75,3 11,3 Lkr Miltenberg 142,9 48,8% 69,7 10,5 Lkr Main-Spessart 278,0 44,6% 124,0 18,6 Lkr Schweinfurt 189,0 26,8% 50,6 7,6 Lkr Würzburg 191,7 41,9% 80,4 12,1 Regierungsbezirk Unterfranken 1.882,7 39,3% 740,4 111,1 Landkreis / kreisfreie Stadt Anzahl Maßnahmen KEB 2015 Kostensumme Maßnahmen KEB 2015 (Mio. €) Stadt Aschaffenburg 0 0,0 Stadt Schweinfurt 0 0,0 Stadt Würzburg 1 0,9 Lkr Aschaffenburg 12 2,4 Lkr Bad Kissingen 19 2,7 Lkr Rhön-Grabfeld 17 4,1 Lkr Haßberge 17 1,3 Lkr Kitzingen 7 0,4 Lkr Miltenberg 13 2,4 Lkr Main-Spessart 22 6,7 Lkr Schweinfurt 6 1,8 Lkr Würzburg 4 0,1 Regierungsbezirk Unterfranken 118 22,8 Seite 4 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/9544 3.2 Welches Kostenvolumen für wie viele Einzelprojekte umfasst das „Koordinierte Erhaltungs- und Bauprogramm“ (KEB), aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen? Nach aktueller Zusammenstellung umfasst das Koordinierte Erhaltungs- und Bauprogramm (KEB) für das Jahr 2015 im Regierungsbezirk Unterfranken insgesamt 118 Einzelprojekte an Fahrbahnen und Bauwerken mit einem Kostenvolumen von rd. 22,8 Mio. €. Die Aufschlüsselung nach Landkreisen zeigt nachfolgende Tabelle. Es ist zu beachten, dass hier Maßnahmen, die der Erhaltung dienen, aber aus anderen Fachprogrammen (z. B. Ausbauplan) finanziert werden, nicht aufgeführt sind. Über das Kostenvolumen der Einzelprojekte hinaus sind für das Jahr 2015 im Regierungsbezirk Unterfranken zusätzlich 3,3 Mio. € für Pauschalen (z. B. für Straßenausstattung, Markierungen ) und Kleinmaßnahmen im Rahmen der Bestandserhaltung vorgesehen. 4. Wie groß ist der aktuelle Sanierungsbedarf bei den Staatsstraßen im Regierungsbezirk Oberfranken anhand der Ergebnisse der regelmäßig durchgeführten Zustandserfassungen und -bewertungen (ZEB) des Straßennetzes, aufgeschlüsselt nach Landkreisen? 4.1 Welches Investitionsvolumen wäre zur Komplettsanierung erforderlich, aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen? Der analog der unter Ziffer 1 und 1.1 beschriebenen Vorgehensweise ermittelte Sanierungsbedarf im Regierungsbezirk Oberfranken, aufgeschlüsselt nach Landkreisen, beträgt: 4.2 Welches Kostenvolumen für wie viele Einzelprojekte umfasst das „Koordinierte Erhaltungs- und Bauprogramm“ (KEB), aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen? Nach aktueller Zusammenstellung umfasst das Koordinierte Erhaltungs- und Bauprogramm (KEB) für das Jahr 2015 im Regierungsbezirk Oberfranken insgesamt 71 Einzelprojekte an Fahrbahnen und Bauwerken mit einem Kostenvolumen von rd. 11,9 Mio. €. Die Aufschlüsselung nach Landkreisen zeigt nachfolgende Tabelle. Es ist zu beachten, dass hier Maßnahmen, die der Erhaltung dienen, aber aus anderen Fachprogrammen (z. B. Ausbauplan) finanziert werden, nicht aufgeführt sind. 5 Zu 3.2: Welches Kostenvolumen für wie viele Einzelprojekte umfasst das „Koordinierte Erhaltungs- und Bauprogramm“ (KEB), aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen? Nach aktueller Zusammenstellung umfasst das Koordinierte Erhaltungs- und Bauprogramm (KEB) für das Jahr 2015 im Regierungsbezirk Unterfranken insgesamt 118 Einzelprojekte an Fahrbahnen und Bauwerken mit einem Kostenvolumen von rd. 22,8 Mio. €. Die Aufschlüsselung nach Landkreisen zeigt nachfolgende Tabelle . Es ist zu beachten, dass hier Maßnahmen, die der Erhaltung dienen, aber aus anderen Fachprogrammen (z. B. Ausbauplan) finanziert werden, nicht aufgeführt sind. Landkreis / kreisfreie Stadt Staatsstraßen in Baulast des Freistaats Bayern (km) Streckenanteil, für den grundlegende Sanierungen erforderlich sind Sanierungsbedürftige Strecken (km) Überschlägig ermittelter Sanierungsbedarf (Mio. €) Stadt Aschaffenburg 3,8 40,2% 1,5 0,2 Stadt Schweinfurt 3,0 0,0% 0,0 0,0 Stadt Würzburg 4,6 79,0% 3,7 0,5 Lkr Aschaffenburg 178,9 42,4% 75,9 11,4 Lkr Bad Kissingen 194,4 39,3% 76,4 11,5 Lkr Rhön-Grabfeld 256,2 39,5% 101,2 15,2 Lkr Haßberge 235,5 34,7% 81,6 12,2 Lkr Kitzingen 204,6 36,8% 75,3 11,3 Lkr Miltenberg 142,9 48,8% 69,7 10,5 Lkr Main-Spessart 278,0 44,6% 124,0 18,6 Lkr Schweinfurt 189,0 26,8% 50,6 7,6 Lkr Würzburg 191,7 41,9% 80,4 12,1 Regierungsbezirk Unterfranken 1.882,7 39,3% 740,4 111,1 Landkreis / kreisfreie Stadt Anzahl Maßnahmen KEB 2015 Kostensumme Maßnahmen KEB 2015 (Mio. €) Stadt Aschaffenburg 0 0,0 Stadt Schweinfurt 0 0,0 Stadt Würzburg 1 0,9 Lkr Aschaffenburg 12 2,4 Lkr Bad Kissingen 19 2,7 Lkr Rhön-Grabfeld 17 4,1 Lkr Haßberge 17 1,3 Lkr Kitzingen 7 0,4 Lkr Miltenberg 13 2,4 Lkr Main-Spessart 22 6,7 Lkr Schweinfurt 6 1,8 Lkr Würzburg 4 0,1 Regierungsbezirk Unterfranken 118 22,8 6 Über das Kostenvolumen der Einzelprojekte hinaus sind für das Jahr 2015 im Regierungsbezirk Unterfranken zusätzlich 3,3 Mio. € für Pauschalen (z. B. für Straßenausstattung , Markierungen) und Kleinmaßnahmen im Rahmen der Bestandserhaltung vorgesehen. Zu 4. und 4.1: Wie groß ist der aktuelle Sanierungsbedarf bei den Staatsstraßen im Regierungsbezirk Oberfranken anhand der Ergebnisse der regelmäßig durchgeführten Zustandserfassungen und -bewertungen (ZEB) des Straßennetzes, aufgeschlüsselt nach Landkreisen? Welches Investitionsvolumen wäre zur Komplettsanierung erforderlich, aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen? Der analog der unter Ziffer 1 und 1.1 beschriebenen Vorgehensweise ermittelte Sanierungsbedarf im Regierungsbezirk Oberfranken, aufgeschlüsselt nach Landkreisen , beträgt: Zu 4.2: Welches Kostenvolumen für wie viele Einzelprojekte umfasst das „Koordinierte Erhaltungs- und Bauprogramm“ (KEB), aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen? Nach aktueller Zusammenstellung umfasst das Koordinierte Erhaltungs- und Bauprogramm (KEB) für das Jahr 2015 im Regierungsbezirk Oberfranken insgesamt 71 Einzelprojekte an Fahrbahnen und Bauwerken mit einem Kostenvolumen von rd. 11,9 Mio. €. Die Aufschlüsselung nach Landkreisen zeigt nachfolgende Tabel- Landkreis / kreisfreie Stadt Staatsstraßen in Baulast des Freistaats Bayern (km) Streckenanteil, für den grundlegende Sanierungen erforderlich sind Sanierungsbedürftige Strecken (km) Überschlägig ermittelter Sanierungsbedarf (Mio. €) Stadt Bamberg 5,5 8,7% 0,5 0,1 Stadt Bayreuth 4,0 28,6% 1,1 0,2 Stadt Coburg 2,2 66,0% 1,5 0,2 Stadt Hof 3,2 72,7% 2,3 0,3 Lkr Bamberg 317,8 35,5% 112,9 16,9 Lkr Bayreuth 249,5 46,0% 114,8 17,2 Lkr Coburg 91,5 40,1% 36,7 5,5 Lkr Forchheim 176,4 44,5% 78,5 11,8 Lkr Hof 176,2 41,8% 73,7 11,1 Lkr Kronach 113,9 32,6% 37,1 5,6 Lkr Kulmbach 93,1 48,8% 45,4 6,8 Lkr Lichtenfels 86,4 28,0% 24,2 3,6 Lkr Wunsiedel i. Fichtelgebirge 132,6 39,4% 52,2 7,8 Regierungsbezirk Oberfranken 1.452,4 40,0% 580,9 87,1 Drucksache 17/9544 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 5 Über das Kostenvolumen der Einzelprojekte hinaus sind für das Jahr 2015 im Regierungsbezirk Oberfranken zusätzlich 2,4 Mio. € für Pauschalen (z. B. für Straßenausstattung, Markierungen ) und Kleinmaßnahmen im Rahmen der Bestandserhaltung vorgesehen. 5. Wie groß ist der aktuelle Sanierungsbedarf bei den Staatsstraßen im Regierungsbezirk Mittelfranken anhand der Ergebnisse der regelmäßig durchgeführten Zustandserfassungen und -bewertungen (ZEB) des Straßennetzes, aufgeschlüsselt nach Landkreisen? 5.1 Welches Investitionsvolumen wäre zur Komplettsanierung erforderlich, aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen? Der analog der unter Ziffer 1 und 1.1 beschriebenen Vorgehensweise ermittelte Sanierungsbedarf im Regierungsbezirk Mittelfranken, aufgeschlüsselt nach Landkreisen, beträgt: 5.2 Welches Kostenvolumen für wie viele Einzelprojekte umfasst das „Koordinierte Erhaltungs- und Bauprogramm“ (KEB), aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen? Nach aktueller Zusammenstellung umfasst das Koordinierte Erhaltungs- und Bauprogramm (KEB) für das Jahr 2015 im Regierungsbezirk Mittelfranken insgesamt 126 Einzelprojekte an Fahrbahnen und Bauwerken mit einem Kostenvolumen von rd. 16,2 Mio. €. Die Aufschlüsselung nach Landkreisen zeigt nachfolgende Tabelle. Es ist zu beachten, dass hier Maßnahmen, die der Erhaltung dienen, aber aus anderen Fachprogrammen (z. B. Ausbauplan) finanziert werden, nicht aufgeführt sind. 7 le. Es ist zu beachten, dass hier Maßnahmen, die der Erhaltung dienen, aber aus anderen Fachprogrammen (z. B. Ausbauplan) finanziert werden, nicht aufgeführt sind. Über das Kostenvolumen der Einzelprojekte hinaus sind für das Jahr 2015 im Regierungsbezirk Oberfranken zusätzlich 2,4 Mio. € für Pauschalen (z. B. für Straßenausstattung , Markierungen) und Kleinmaßnahmen im Rahmen der Bestandserhaltung vorgesehen. Zu 5. und 5.1: Wie groß ist der aktuelle Sanierungsbedarf bei den Staatsstraßen im Regierungsbezirk Mittelfranken anhand der Ergebnisse der regelmäßig durchgeführten Zustandserfassungen und -bewertungen (ZEB) des Straßennetzes, aufgeschlüsselt nach Landkreisen? Welches Investitionsvolumen wäre zur Komplettsanierung erforderlich, aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen? Der analog der unter Ziffer 1 und 1.1 beschriebenen Vorgehensweise ermittelte Sanierungsbedarf im Regierungsbezirk Mittelfranken, aufgeschlüsselt nach Landkreisen , beträgt: Landkreis / kreisfreie Stadt Anzahl Maßnahmen KEB 2015 Kostensumme Maßnahmen KEB 2015 (Mio. €) Stadt Bamberg 0 0,0 Stadt Bayreuth 0 0,0 Stadt Coburg 0 0,0 Stadt Hof 0 0,0 Lkr Bamberg 16 2,7 Lkr Bayreuth 15 0,7 Lkr Coburg 3 0,8 Lkr Forchheim 8 1,2 Lkr Hof 4 1,8 Lkr Kronach 7 0,6 Lkr Kulmbach 2 0,3 Lkr Lichtenfels 8 2,5 Lkr Wunsiedel i. Fichtelgebirge 8 1,3 Regierungsbezirk Oberfranken 71 11,9 8 Zu 5.2: Welches Kostenvolumen für wie viele Einzelprojekte umfasst das „Koordinierte Erhaltungs- und Bauprogramm“ (KEB), aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen? Nach aktueller Zusammenstellung umfasst das Koordinierte Erhaltungs- und Bauprogramm (KEB) für das Jahr 2015 im Regierungsbezirk Mittelfranken insgesamt 126 Einzelprojekte an Fahrbahnen und Bauwerken mit einem Kostenvolumen von rd. 16,2 Mio. €. Die Aufschlüsselung nach Landkreisen zeigt nachfolgende Tabelle . Es ist zu beachten, dass hier Maßnahmen, die der Erhaltung dienen, aber aus anderen Fachprogrammen (z.B. Ausbauplan) finanziert werden, nicht aufgeführt sind. Landkreis / kreisfreie Stadt Staatsstraßen in Baulast des Freistaats Bayern (km) Streckenanteil, für den grundlegende Sanierungen erforderlich sind Sanierungsbedürftige Strecken (km) Überschlägig ermittelter Sanierungsbedarf (Mio. €) Stadt Ansbach 12,0 34,1% 4,1 0,6 Stadt Erlangen 14,7 41,0% 6,0 0,9 Stadt Fürth 2,8 50,4% 1,4 0,2 Stadt Nürnberg 11,5 44,5% 5,1 0,8 Stadt Schwabach 9,3 46,4% 4,3 0,7 Lkr Ansbach 525,8 39,5% 207,9 31,2 Lkr Erlangen-Höchstadt 129,2 48,6% 62,7 9,4 Lkr Fürth 53,0 27,0% 14,3 2,1 Lkr Nürnberger Land 166,6 38,1% 63,4 9,5 Lkr Neustadt a.d. Aisch-Bad Windsh. 272,3 49,6% 135,1 20,3 Lkr Roth 252,3 32,8% 82,9 12,4 Lkr Weißenburg-Gunzenhausen 202,0 35,6% 71,9 10,8 Regierungsbezirk Mittelfranken 1.651,7 39,9% 659,2 98,9 Landkreis / kreisfreie Stadt Anzahl Maßnahmen KEB 2015 Kostensumme Maßnahmen KEB 2015 (Mio. €) Stadt Ansbach 3 0,2 Stadt Erlangen 0 0,0 Stadt Fürth 3 0,5 Stadt Nürnberg 1 0,1 Stadt Schwabach 0 0,0 Lkr Ansbach 48 7,4 Lkr Erlangen-Höchstadt 7 0,3 Lkr Fürth 3 0,5 Lkr Nürnberger Land 10 0,4 Lkr Neustadt a.d. Aisch-Bad Windsh. 26 3,1 Lkr Roth 14 2,0 Lkr Weißenburg-Gunzenhausen 11 1,7 Regierungsbezirk Mittelfranken 126 16,2 Seite 6 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/9544 Über das Kostenvolumen der Einzelprojekte hinaus sind für das Jahr 2015 im Regierungsbezirk Mittelfranken zusätzlich 2,1 Mio. € für Pauschalen (z. B. für Straßenausstattung, Markierungen ) und Kleinmaßnahmen im Rahmen der Bestandserhaltung vorgesehen. 8 Zu 5.2: Welches Kostenvolumen für wie viele Einzelprojekte umfasst das „Koordinierte Erhaltungs- und Bauprogramm“ (KEB), aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen? Nach aktueller Zusammenstellung umfasst das Koordinierte Erhaltungs- und Bauprogramm (KEB) für das Jahr 2015 im Regierungsbezirk Mittelfranken insgesamt 126 Einzelprojekte an Fahrbahnen und Bauwerken mit einem Kostenvolumen von rd. 16,2 Mio. €. Die Aufschlüsselung nach Landkreisen zeigt nachfolgende Tabelle . Es ist zu beachten, dass hier Maßnahmen, die der Erhaltung dienen, aber aus anderen Fachprogrammen (z.B. Ausbauplan) finanziert werden, nicht aufgeführt sind. Landkreis / kreisfreie Stadt Staatsstraßen in Baulast des Freistaats Bayern (km) Streckenanteil, für den grundlegende Sanierungen erforderlich sind Sanierungsbedürftige Strecken (km) Überschlägig ermittelter Sanierungsbedarf (Mio. €) Stadt Ansbach 12,0 34,1% 4,1 0,6 Stadt Erlangen 14,7 41,0% 6,0 0,9 Stadt Fürth 2,8 50,4% 1,4 0,2 Stadt Nürnberg 11,5 44,5% 5,1 0,8 Stadt Schwabach 9,3 46,4% 4,3 0,7 Lkr Ansbach 525,8 39,5% 207,9 31,2 Lkr Erlangen-Höchstadt 129,2 48,6% 62,7 9,4 Lkr Fürth 53,0 27,0% 14,3 2,1 Lkr Nürnberger Land 166,6 38,1% 63,4 9,5 Lkr Neustadt a.d. Aisch-Bad Windsh. 272,3 49,6% 135,1 20,3 Lkr Roth 252,3 32,8% 82,9 12,4 Lkr Weißenburg-Gunzenhausen 202,0 35,6% 71,9 10,8 Regierungsbezirk Mittelfranken 1.651,7 39,9% 659,2 98,9 Landkreis / kreisfreie Stadt Anzahl Maßnahmen KEB 2015 Kostensumme Maßnahmen KEB 2015 (Mio. €) Stadt Ansbach 3 0,2 Stadt Erlangen 0 0,0 Stadt Fürth 3 0,5 Stadt Nürnberg 1 0,1 Stadt Schwabach 0 0,0 Lkr Ansbach 48 7,4 Lkr Erlangen-Höchstadt 7 0,3 Lkr Fürth 3 0,5 Lkr Nürnberger Land 10 0,4 Lkr Neustadt a.d. Aisch-Bad Windsh. 26 3,1 Lkr Roth 14 2,0 Lkr Weißenburg-Gunzenhausen 11 1,7 Regierungsbezirk Mittelfranken 126 16,2