Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Markus Ganserer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.11.2015 Störungen und Zugausfälle auf der Strecke der Gräfenbergbahn Um die Attraktivität des öffentlichen Personennahverkehr s(ÖPNV) zu steigern, bedarf es pünktlicher und zuverlässiger Zugverbindungen. In den vergangenen Tagen und Monaten gab es massive Ausfälle und Störungen beim laufenden Betrieb der Gräfenbergbahn. Vor allem ein Stellwerk in Heroldsberg ist durch häufige Störungen Auslöser für Zugausfälle und Verspätungen. Dazu frage ich die Staatsregierung: 1. a) Wie viele Störungen gab es auf der Gräfenbergbahn in den letzten 10 Jahren (bitte Dauer der Störung, Anzahl und Art der Störung pro Jahr auflisten)? b) Welche Störungen traten in den letzten 10 Jahren am Stellwerk auf (bitte Dauer der Störung, Anzahl und Art der Störung pro Jahr auflisten)? c) Welche Ursachen sind verantwortlich für die häufigen Störungen im Stellwerk Heroldsberg (z. B. bauliche Mängel, …)? 2. a) Inwieweit werden die betrieblichen Auswirkungen von Störungen durch die eingeschränkte Funktionalität (Sammelmeldungen statt Einzelmeldungen) verstärkt? b) Wie viele Zugausfälle gab es in den letzten zehn Jahren ? c) Für wie viele ausgefallene Zugverbindungen wurde ein Schienenersatzverkehr (SEV) angeboten? 3. a) Aus welchen Gründen wird vonseiten der DB häufig bei Störungen kein SEV angeboten? b) Warum wird der SEV häufig nicht bzw. zu spät kommuniziert ? 4. a) Wie lange ist das elektronische Stellwerk in Heroldsberg seit 1998 noch mit einer physischen Person besetzt gewesen? b) Ist der örtliche Bedienplatz im Stellwerk Heroldsberg noch vorhanden und einsatzbereit? c) Wenn nein, weshalb wurde der Arbeitsplatz abgebaut? 5. a) Welche Nachbesserungen sind für das Stellwerk Heroldsberg aus Sicht der DB und aus Sicht der Staatsregierung nötig? b) Wie hoch ist jeweils der finanzielle Aufwand, um das Stellwerk Heroldsberg zu ertüchtigen oder neu zu bauen ? c) Wie schnell könnte ein Neubau des Stellwerks bei gesicherter Finanzierung erfolgen? 6. a) Wie ist sicherzustellen, dass bei einem Neubau des Stellwerks höhere Verfügbarkeitswerte erreicht werden und die Redundanz- und Rückfallkonzepte wirkungsvoll umgesetzt werden? b) In welchen Umfang wurden seitens des Eisenbahnverkehrsunternehmers (EVU) auf der Gräfenbergbahn seit 1998 Regionalisierungsmittel in Form von Trassenentgelten an die DB Netz entrichtet? c) In welchen Umfang wurde in den Unterhalt der Gräfenbergbahn investiert? 7. a) Weshalb wurden auf der Strecke der Gräfenbergbahn UIC54-Schienen verlegt statt der üblichen S49-Schienen ? b) Welche baulichen Maßnahmen sind erforderlich, um den Gleisunterbau wegen der schwereren Schienen belastbarer zu machen und dadurch die hitzebedingten Störungen im Sommer und kältebedingten Störungen im Winter zu reduzieren? c) Was würde ein Austausch der Schienen kosten? 8. a) Bis wann hat die DB Zeit, die Ursachen der häufigen Störungen zu beheben? b.) Welche Sanktionen werden bei weiteren Störungen im Betriebsablauf der Gräfenbergbahn gegenüber der DB vonseiten der Staatsregierung erwogen? c) Wie ist geplant, diese Sanktionen durchzusetzen und zu kontrollieren? Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 22.12.2015 1. a) Wie viele Störungen gab es auf der Gräfenbergbahn in den letzten 10 Jahren (bitte Dauer der Störung , Anzahl und Art der Störung pro Jahr auflisten )? Der Zugriff auf die zur Erfassung von Störungen genutzte Datei ist rückwirkend für ein Jahr möglich. Eine darüber hinausgehende Aufstellung aller Störungen der letzten 10 Jahre wäre mit unverhältnismäßig hohem manuellen Aufwand verbunden, weshalb die Störungsursachen für die Jahre 2014 und 2015 angegeben werden: Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 17.02.2016 17/9594 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/9594 2014: 77 Störungen, davon 1 Telekommunikationsstörung 7 Weichenstörungen 14 Störungen an Gleisen/Fahrbahn 43 Störungen an Bahnübergängen 12 Störungen an der Signaltechnik 2015: 84 Störungen, davon 1 Telekommunikationsstörung 2 Weichenstörungen 16 Störungen an Gleisen/Fahrbahn 38 Störungen an Bahnübergängen 27 Störungen an der Signaltechnik b) Welche Störungen traten in den letzten 10 Jahren am Stellwerk auf (bitte Dauer der Störung, Anzahl und Art der Störung pro Jahr auflisten)? Aus den unter 1 a genannten Gründen werden auch hier nur die Störungen der Jahre 2014 und 2015 angeführt. Störungen 2014: Beginn Ende Kurztext 03.02.2014 17.02.2014 Heroldsberg Stör-Drucker nicht bedienbar 10.02.2014 12.02.2014 Heroldsberg Tastatur defekt 07.03.2014 10.03.2014 Heroldsberg, Streckenstörung 30.05.2014 30.05.2014 Eschenau Fehlermeldung 04.06.2014 05.06.2014 Heroldsberg SIG-L 90 gestört 10.06.2014 11.06.2014 Heroldsberg Erdgestellschluss blinkt 15.07.2014 16.07.2014 Heroldsberg, keine Überwachung 28.07.2014 29.07.2014 Eschenau Sig4A nicht stellbar 16.09.2014 17.09.2014 Eschenau Stw reagiert nicht 01.10.2014 02.10.2014 Heroldsberg SigP302 Fassung eingebrannt 05.12.2014 08.12.2014 Nü-Nordost>Heroldsberg Störung Schalthaus 10.12.2014 12.12.2014 Zirndorf-Heroldsberg Übertragungsstörung Störungen 2015: Beginn Ende Kurztext 17.01.2015 19.01.2015 Eschenau Bü Zeitüberschreitung Fehlermeldung 17.01.2015 19.01.2015 Heroldsberg Kommandostörung 18.01.2015 22.01.2015 Heroldsberg Elektronikfehler 21.01.2015 22.01.2015 Heroldsberg Übertragung gestört 22.01.2015 03.02.2015 Heroldsberg Übertragungstörung 12.02.2015 16.02.2015 Heroldsberg Stellwerksmonitor defekt 17.02.2015 18.02.2015 Heroldsberg Signalfehler 27.02.2015 27.02.2015 Heroldsberg Monitorfehler 04.03.2015 06.03.2015 Heroldsberg Signalstörung 09.03.2015 10.03.2015 Heroldsberg Fehler Weichensignalstörung 26.03.2015 27.03.2015 Heroldsberg Übertragung gestört 31.03.2015 01.04.2015 Heroldsberg Störung Stellwerk Übertragung 01.05.2015 06.05.2015 Heroldsberg Stellwerksausfall 08.05.2015 12.05.2015 Heroldsberg Streckenstörung 28.05.2015 29.05.2015 Heroldsberg Stellwerksausfall 24.07.2015 27.07.2015 Heroldsberg Weichen- und Signalstörung Beginn Ende Kurztext 27.07.2015 28.07.2015 Heroldsberg Weichen/Signalstörmeldung 27.07.2015 29.07.2015 Heroldsberg-Gräfenberg Stellwerkausfall 04.08.2015 06.08.2015 Heroldsberg Datenübertragung gestört 29.08.2015 31.08.2015 Heroldsberg Entsperrtaste defekt 09.09.2015 10.09.2015 Heroldsberg Übertragungsstörung 10.09.2015 14.09.2015 Heroldsberg Einfahrtssignal gestört 14.09.2015 17.09.2015 Eschenau Signalstörung 15.09.2015 16.09.2015 Eschenau Übertragungsstörung 20.10.2015 26.10.2015 Heroldsberg nicht bedienbar 31.10.2015 02.11.2015 Eschenau Signalstörung 14.11.2015 14.11.2015 Heroldsberg Stellwerksausfall c) Welche Ursachen sind verantwortlich für die häufigen Störungen im Stellwerk Heroldsberg (z. B. bauliche Mängel, …)? Folgende Anlagen führten zu Störungen im Stellwerk Heroldsberg : – Bahnübergangsanlage (BÜSTRA) in Eschenau; Auswirkung als Störung in der Signaltechnik – Achszählrechner Heroldsberg – Modemübertragungen zwischen Eschenau/Nürnberg- Nordost und Heroldsberg – Modemübertragung zwischen Heroldsberg und Bedienstelle Zirndorf 2. a) Inwieweit werden die betrieblichen Auswirkungen von Störungen durch die eingeschränkte Funktionalität (Sammelmeldungen statt Einzelmeldungen) verstärkt? Jede Störung hat sofortige betriebliche Auswirkungen auf den Fahrplan. An Werktagen zur Hauptverkehrszeit sind keine Zeitpuffer im Fahrplan enthalten, um kurzfristige Störungen abzufangen. b) Wie viele Zugausfälle gab es in den letzten zehn Jahren? c) Für wie viele ausgefallene Zugverbindungen wurde ein Schienenersatzverkehr (SEV) angeboten? In den Jahren 2014 und 2015 (bis einschließlich Oktober) waren durch DB Regio gemäß Verkehrsdurchführungsvertrag auf der Gräfenbergbahn 836.822 Zugkilometer zu erbringen . Störungsbedingt fielen davon 15.711 Zugkilometer aus, was 1,88 % der zu erbringenden Verkehrsleistung entspricht. Von den Ausfällen wurden 13.155 Zugkilometer durch Busnotverkehr ersetzt. Somit verbleiben 2.555 Zugkilometer , welche aufgrund von Einzelfallentscheidungen nicht ersetzt wurden oder nicht ersetzt werden konnten. Zusätzlich fielen auf der Gräfenbergbahn durch die Streiks der Gewerkschaft „GdL“ 11.821 Zugkilometer aus. Eine über die genannten Zahlen hinausgehende Aufstellung aller Ausfälle der letzten 10 Jahre ist nur mit unverhältnismäßig hohem manuellen Aufwand möglich. 3. a) Aus welchen Gründen wird vonseiten der DB häufig bei Störungen kein SEV angeboten? In bestimmten Zeitlagen ist es besonders schwierig, die für einen Ersatzverkehr benötigten Busse mitsamt Fahrer zu organisieren . Dies ist insbesondere in den Schülerverkehrslagen morgens zwischen 7.00 Uhr und 8.00 Uhr sowie mittags zwischen 13.00 Uhr und 14.00 Uhr der Fall, da hier nahezu Drucksache 17/9594 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 3 sämtliche Busse der Unternehmen im Schülerverkehr eingesetzt sind. Kein Busnotverkehr wird organisiert, wenn die prognostizierte zeitliche Dauer der Störung geringer ist als die Zeit, welche die Busse für die Anfahrt an die Gräfenbergbahn benötigen . In solch einem Fall gelangt der Reisende mit dem nachfolgenden Zug deutlich schneller an sein Ziel als in einem Bus, weshalb von einem Ersatzverkehr abgesehen wird. b) Warum wird der SEV häufig nicht bzw. zu spät kommuniziert? Für die Fahrgastinformation der Reisenden bei Störungen ist das jeweilige Verkehrsunternehmen, in diesem Fall DB Regio, verantwortlich. Zur Verbesserung der Fahrgastinformation im Störungsfall wurde bereits eine Reihe von Maßnahmen getroffen: – Ausrüstung aller Stationen der Gräfenbergbahn mit dynamischen Schriftanzeigern – Persönliche Information der Reisenden per Streckenagent – Baustellennewsletter im Vorfeld von Bauarbeiten – Einbindung der örtlichen Presse bei länger anhaltendem Ersatzverkehr Eine detailliertere Antwort ist ohne die Benennung konkreter Fälle nicht möglich. 4. a) Wie lange ist das elektronische Stellwerk in Heroldsberg seit 1998 noch mit einer physischen Person besetzt gewesen? Das Stellwerk in Heroldsberg war bis November 2007 besetzt . b) Ist der örtliche Bedienplatz im Stellwerk Heroldsberg noch vorhanden und einsatzbereit? Ja, der örtliche Bedienplatz im Stellwerk Heroldsberg ist noch vorhanden und seit 1. Dezember 2015 auch wieder besetzt. c) Wenn nein, weshalb wurde der Arbeitsplatz abgebaut ? Entfällt. 5. a) Welche Nachbesserungen sind für das Stellwerk Heroldsberg aus Sicht der DB und aus Sicht der Staatsregierung nötig? Nach Angaben der DB Netz sind folgende Nachbesserungen für das Stellwerk Heroldsberg nötig: – „1st + 2nd Level Support“ zur Fehlersuche durch Hersteller , – Diagnosetechnik im Stellrechner Heroldsberg nachrüsten , – Rückbau der Übertragungstechnik nach Zirndorf. Die Staatsregierung hat keinen Grund, an dieser Einschätzung zu zweifeln. b) Wie hoch ist jeweils der finanzielle Aufwand, um das Stellwerk Heroldsberg zu ertüchtigen oder neu zu bauen? Nach Mitteilung von DB Netz ist eine Ertüchtigung für ein 13 Jahre altes Stellwerk technisch nicht vorgesehen. Hier müsse die erweiterte Fehlersuche durch den Hersteller greifen, die je nach Befund unterschiedlich hohe Kosten erzeuge. Die Kosten für einen Neubau könnten erst nach genauer Planung und Ausschreibung ermittelt werden. Geschätzt werde ein Betrag von 8–10 Mio. € zuzüglich Restbuchwerte der Bestandsanlage. c) Wie schnell könnte ein Neubau des Stellwerks bei gesicherter Finanzierung erfolgen? Nach Auskunft von DB Netz wird eine Erneuerung nach geltenden Planungsvorgaben auch die Erneuerung von Bahnübergängen in Alttechnik enthalten und nach Klärung der Finanzierung eine Realisierung einschließlich Genehmigungsverfahren von mindestens fünf Jahren erfordern. 6. a) Wie ist sicherzustellen, dass bei einem Neubau des Stellwerks höhere Verfügbarkeitswerte erreicht werden und die Redundanz- und Rückfallkonzepte wirkungsvoll umgesetzt werden? Durch den Neubau von Kabelredundanz auf der Strecke sind höhere Verfügbarkeitswerte und Rückfallkonzepte erreichbar . b) In welchen Umfang wurden seitens des Eisenbahnverkehrsunternehmers (EVU) auf der Gräfenbergbahn seit 1998 Regionalisierungsmittel in Form von Trassenentgelten an die DB Netz entrichtet ? DB Regio zahlt die gemäß den Schienennetz-Nutzungsbedingungen vorgesehenen Trassenentgelte. In den Jahren 2014 und 2015 (bis einschließlich Oktober) waren durch DB Regio gemäß Verkehrsdurchführungsvertrag auf der Gräfenbergbahn 836.822 Zugkilometer zu erbringen, was bei einem Mischpreis 2014/2015 rund 4 Mio. € Trassenentgelt bedeutet. Eine darüber hinausgehende Aufstellung aller Trassenentgelte seit 1998 ist nicht möglich, da das D-Netz Nürnberg erst im Dezember 2008 in Betrieb ging und im für die Strecke vorher geltenden VDV 2 keine separaten Trassenentgelte aufgeführt wurden. Für den Zeitraum von 2009 bis 2013 ist aufgrund von Mischpreisen bei den Trassenentgelten und mangels separater Ausweisung der Gräfenbergbahn innerhalb des D-Netzes Nürnberg eine Aufstellung nur mit unverhältnismäßig hohem manuellen Aufwand möglich. c) In welchen Umfang wurde in den Unterhalt der Gräfenbergbahn investiert? Die folgende Aufstellung umfasst den Aufwand für Inspektion , Wartung, Entstörung und Instandsetzung (Angaben in Euro; ohne Investitionen): 2015 383.369 2014 310.204 2013 527.214 2012 345.733 2011 418.241 2010 424.380 2009 364.807 2008 286.442 2007 320.233 2006 333.910 2005 253.090 7. a) Weshalb wurden auf der Strecke der Gräfenbergbahn UIC54-Schienen verlegt statt der üblichen S49-Schienen? Seite 4 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/9594 Die Schienen wurden von der DB nach den jeweiligen gültigen Richtlinien verwendet. Bei den letzten Umbauten (2013 bis 2015) wurden Schienen der Bauform S49 richtlinienkonform verbaut. Die im Rahmen der Streckensanierung 1998 bis 2000 verbauten Schienen der Bauform S54 entsprachen dem seinerzeit geltenden Regelwerk. b) Welche baulichen Maßnahmen sind erforderlich, um den Gleisunterbau wegen der schwereren Schienen belastbarer zu machen und dadurch die hitzebedingten Störungen im Sommer und kältebedingten Störungen im Winter zu reduzieren? Nach Mitteilung von DB Netz sind hierzu keine Angaben möglich. Für die Anforderungen müsste ein Baugrundgutachten erstellt werden. c) Was würde ein Austausch der Schienen kosten? Eine Kalkulation hierzu liegt nicht vor, da gemäß Angaben von DB Netz für einen Schienentausch kein technischer Bedarf besteht. 8. a) Bis wann hat die DB Zeit, die Ursachen der häufigen Störungen zu beheben? Grundsätzlich liegt die Verantwortung für den störungsfreien Betrieb des Stellwerks Heroldsberg bei DB Netz. Die Bayerische Eisenbahngesellschaft mbH (BEG) steht in engem Kontakt zu den Verantwortlichen bei DB Regionalnetze als verantwortlichem Infrastrukturbetreiber und wirkt daraufhin, dass die Maßnahmen zur Störungsbehebung zeitnah umgesetzt werden. So ist das Stellwerk Heroldsberg inzwischen wieder personell besetzt und wurde mit einer Fehleranalysetechnik ausgestattet. Diese Maßnahmen haben bereits eine Verringerung der Störungen bewirkt. b) Welche Sanktionen werden bei weiteren Störungen im Betriebsablauf der Gräfenbergbahn gegenüber der DB vonseiten der Staatsregierung erwogen? Seitens des Aufgabenträgers für den Schienenpersonennahverkehr besteht kein direktes Vertragsverhältnis zum Eisenbahninfrastrukturbetreiber DB Netz. Für die Schieneninfrastruktur ist laut Art. 87 e GG der Bund zuständig. Daher kann auch nur der Bund, nicht aber die Staatsregierung, Sanktionen gegenüber der DB Netz AG ausüben. Darüber hinaus besteht ein Vertragsverhältnis zwischen den Eisenbahnverkehrsunternehmen und der DB Netz AG. In den Schienennetz-Benutzungsbedingungen ist geregelt, in welchen Fällen die Verkehrsunternehmen Minderungsrechte wahrnehmen können, wenn Verfügbarkeit der Infrastruktur eingeschränkt ist. Dagegen hat der Aufgabenträger ein direktes Vertragsverhältnis mit den Eisenbahnverkehrsunternehmen, gegenüber denen bei einer Schlechtleistung auch Sanktionen festgesetzt werden. Dies gilt selbstverständlich auch für die Gräfenbergbahn. Für ausgefallene Verkehrsleistungen erhält DB Regio grundsätzlich kein Bestellerentgelt und bei Einrichtung eines Busnotverkehrs lediglich einen Anteil des finanziellen Ausgleichs. Darüber hinaus erhebt die BEG Pönalen , wenn die vertraglich vorgegebenen Pünktlichkeitswerte nicht erreicht werden. Diese Maßnahmen erhöhen den Druck auf die Verkehrsunternehmen, einen zuverlässigen und stabilen Betrieb zu gewährleisten und diesen Druck ggf. an das Infrastrukturunternehmen weiterzugeben. c) Wie ist geplant, diese Sanktionen durchzusetzen und zu kontrollieren? Die Sanktionen gegenüber den Eisenbahnverkehrsunternehmen sind vertraglich geregelt und werden im Rahmen des Qualitätscontrollings der BEG fortlaufend monatlich und jährlich durchgesetzt und kontrolliert.