Schriftliche Anfrage
des Abgeordneten Horst Arnold SPD
vom 29.01.2014

Sensible Gebiete im Sinne der Agrarumweltmaßnahmen
 A 24 und A 34

Im Nachgang zur Behandlung der Eingabe Nr. LA.0001.17 
frage ich die Staatsregierung:

1. Wie viel Fläche des Landkreises Ansbach wird als sensibles
 Gebiet im Sinne der Maßnahmen A 24/A 34 eingestuft 
(in Hektar und in % zur gesamten LF des Landkreises)?

2. Wie viele Betriebe und wie viel Fläche sind in den oben 
genannten Maßnahmen gebunden?

3. Wie beurteilt die Bayerische Staatsregierung den Einwand
 des Petenten, dass der Landkreis Ansbach zu einem
 großen Teil zu Unrecht als sensibles Gebiet eingestuft
 wurde und es aufgrund dessen zu Verwerfungen am 
Pachtmarkt kommt?

4. Wie wird die Bayerische Staatsregierung bei der Neuauflage
 der Agrarumweltmaßnahmen diesem Vorwurf gerecht
?

5. Plant die Bayerische Staatsregierung eine Neuauflage 
der oben genannten Maßnahmen mit dem Kriterium der 
sensiblen Gebiete, und wenn ja, wie wird verhindert, dass 
es in bestimmten Bereichen zu Verwerfungen aufgrund 
der räumlich großflächigen Deklaration als sensibles Gebiet
 kommt?

Antwort
des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft 
und Forsten
vom 07.03.2014

Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Horst Arnold in 
o. g. Angelegenheit wird im Einvernehmen mit dem Staatsministerium
 für Umwelt und Verbraucherschutz beantwortet 
wie nachstehend aufgeführt. 

Zu 1.:
Lediglich 6.000 ha der Stadt- und Landkreisfläche mit 
207.000 ha liegen außerhalb der im Sinne der KULAP-Maßnahme
 A 24/A 34 eingestuften sensiblen Gebiete. Damit liegen
 derzeit 97 % der Landkreisfläche in diesen Gebieten. 
Die gesamte landwirtschaftlich genutzte Fläche (LF) von 
Stadt und Landkreis beträgt 116.000 ha. Eine Ermittlung 
des sensiblen Gebiets bezogen auf die LF wäre nur mit unverhältnismäßig
 hohem Aufwand möglich. Es ist aber davon 
auszugehen, dass der Anteil bezogen auf die landwirtschaftlich
 genutzte Fläche eine vergleichbare Höhe wie in Bezug 
zur Landkreisfläche erreicht.

Zu 2.:
Für die Jahre 2012 und 2013 stellt sich die Anzahl der Betriebe
 mit der KULAP-Verpflichtung A 24 und/oder A 34 sowie
 der jeweils beantragten Flächen wie folgt dar:

Maßnahme 2012 2013*)
Anzahl Betriebe A 24  737  729

A 34  212  226
Fläche in ha A 24 3.073 3.040

A 34 849 905
*) vorläufig

Zu 3.:
Die Einstufung des Landkreises Ansbach als „sensibles Gebiet
“ im Sinne der KULAP-Maßnahmen A 24 und A 34 ist 
dadurch begründet, dass der Landkreis nahezu vollständig 
in Maßnahmengebieten „Grundwasser“ gemäß Bewirtschaftungsplan
 für den Bewirtschaftungszeitraum 2010 bis 2015 
der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) liegt. Für die Flächen 
in solchen Gebieten (oder auch in Einzugsgebieten von 
Oberflächenwasserkörpern, die sich im schlechten Zustand 
befinden) werden den Landwirten freiwillige Agrarumweltmaßnahmen
 mit entsprechender Förderung angeboten, um 
die Belastungssituation für die Gewässer zu verbessern. 
Nahezu der gesamte Landkreis Ansbach wurde deshalb aus 
fachlicher Sicht zu Recht als „sensibles Gebiet“ eingestuft.

Zu 4. und 5.:
Frage 4 und 5 werden im Zusammenhang beantwortet:
Es ist geplant, die bewährten Maßnahmen A 24 und A 34 
weitgehend unverändert in der nächsten Förderperiode auf 
Basis einer aktualisierten Kulisse wieder anzubieten. Um 
jedoch Verwerfungen auf dem Pachtmarkt durch Pachtrücknahmen
 und einer anschließenden gesamtbetrieblichen Inanspruchnahme
 der beiden Maßnahmen zu begegnen, wird 
geprüft, bei Kombination beider Maßnahmen die Maßnahme
 „Extensive Grünlandnutzung – A 24“ künftig im Einzelfall 
flächenmäßig zu begrenzen. 

Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. 
Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.

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