Antwort des Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz vom 25.01.2016 Zu 1.: Gemäß der Tabelle des Bayerischen Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit – LGL (siehe Anlage) zum Auftreten der aviären Influenza (AI) wurde im gefragten Zeitraum 85 mal hoch pathogene aviäre Influenza (HPAI) bei Wildvögeln, zweimal hoch pathogene aviäre Influenza (HPAI) bei Hausgeflügel und fünfmal niedrig pathogene aviäre Influenza (LPAI) bei Hausgeflügel festgestellt (insgesamt 92 Ausbrüche). Zu 2.: Da die nationalen Rechtsvorgaben in Bezug auf die Geflügelpest seit 2005 mehrfach angepasst wurden, wird im Folgenden auf die im aktuellen Fall (Nachweis von LPAI bei Hausgeflügel in der Oberpfalz) ergriffenen Maßnahmen Bezug genommen: Sperre des seuchenverdächtigen Betriebs nach § 38 Abs. 11 Tiergesundheitsgesetz (TierGesG) und Durchführung der Bekämpfungsmaßnahmen gegen die Geflügelpest (AI) gemäß den Vorgaben der nationalen „Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest“ (Geflügelpest-Verordnung; GP-VO). In § 15 der GP-VO ist die Vorgehensweise im Verdachtsfall geregelt: • Untersuchung der im seuchenverdächtigen Betrieb gehaltenen Vögel sowie Überprüfung der Aufzeichnungen zur Produktion und Tiergesundheit gem. der Entscheidung 2006/437/EG • Durchführung epidemiologischer Nachforschungen bzgl. der möglichen Einschleppung der Seuche in und Verschleppung aus dem Verdachtsbetrieb • Nach amtlicher Feststellung des Verdachtes Tötungsanordnung für die Vögel des Verdachtsbestandes Zu 3.: Nach § 15 TierGesG wird Entschädigung geleistet für Tiere, die im Rahmen der Tierseuchenbekämpfung aufgrund einer behördlichen Anordnung getötet wurden. Da für Hühner und Puten eine Beitragspflicht bei der Bayerischen Tierseuchenkasse (BTSK) besteht, wird die Entschädigung für diese Tiere zu 50 % von der BTSK und zu 50 % vom Freistaat Bayern getragen. Enten und Gänse sind nicht beitragspflichtig, daher trägt der Freistaat Bayern die Entschädigungsleistung zu 100 %. Zu 4.: Die Öffentlichkeit wurde am Tag nach Auftreten des Verdachtsfalls umfassend informiert. Darüber hinaus hatte das Landratsamt Cham ein Bürgertelefon zu gesundheitlichen Fragen eingerichtet. 17. Wahlperiode 30.03.2016 17/9785 Bayerischer Landtag Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Horst Arnold SPD vom 09.12.2015 Vogelgrippe in Bayern Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie viele Ausbrüche der Vogelgrippe gab es im Zeitraum 2005–2015 in Bayern (bitte Darstellung des Erregerstamms , aufgeschlüsselt nach Landkreis und Regierungsbezirk )? 2. Welche Maßnahmen wurden beim Verdacht auf Vogelgrippe jeweils auf welcher rechtlichen Grundlage eingeleitet ? 3. Wie wird der kürzlich betroffene Betrieb durch die Tierseuchenkasse entschädigt? 4. Wann wurde jeweils die Öffentlichkeit hinsichtlich einer möglichen Gefährdung informiert? Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/9785 Anlage Auflistung der Ausbrüche der aviären Influenza beim Wildvogel und gehaltenen Vogel in Bayern, Zeitraum 2005–2015 (Quelle: Daten des LGL) Jahr Tierart Influenza A Subtyp Pathogenität Regierungsbezirk Landkreis Anzahl 2006 Wildvögel H5N1 Schwaben Aichach-Friedberg 1 Wildvögel H5N1 Schwaben Augsburg Landkreis 1 Wildvögel H5N1 Schwaben Augsburg Stadt 1 Wildvögel H5N1 Schwaben Dillingen an der Donau 4 Wildvögel H5N1 Schwaben Donau-Ries 2 Wildvögel H5N1 Schwaben Lindau 10 Wildvögel H5N1 Schwaben Neu-Ulm 3 Wildvögel H5N1 Oberbayern Altötting 1 Wildvögel H5N1 Oberbayern Bad Tölz-Wolfratshausen 1 Wildvögel H5N1 Oberbayern Fürstenfeldbruck 2 Wildvögel H5N1 Oberbayern Garmisch-Partenkirchen 1 Wildvögel H5N1 Oberbayern Landsberg am Lech 5 Wildvögel H5N1 Oberbayern München 1 Wildvögel H5N1 Oberbayern Rosenheim 2 Wildvögel H5N1 Oberfranken Bamberg 1 Wildvögel H5N1 Mittelfranken Ansbach 5 Wildvögel H5N1 Mittelfranken Erlangen-Höchstadt 11 Wildvögel H5N1 Mittelfranken Neustadt an der Aisch 3 Wildvögel H5N1 Mittelfranken Nürnberg 1 Wildvögel H5N1 Mittelfranken Weißenburg-Gunzenhausen 2 Wildvögel H5N1 Niederbayern Deggendorf 2 Wildvögel H5N1 Niederbayern Kelheim 1 Wildvögel H5N1 Niederbayern Passau 3 Wildvögel H5N1 Niederbayern Straubing Stadt 6 Wildvögel H5N1 Niederbayern Straubing-Bogen 3 Wildvögel H5N1 Oberpfalz Schwandorf 1 GESAMT 74 Hiervon als HPAI beim Wildvogel bestätigt 66 2007 Wildvögel H5N1 HPAI Oberbayern München 2 Wildvögel H5N1 Oberbayern München 1 Wildvögel H5N1 HPAI Mittelfranken Nürnberg Stadt 16 GESAMT 19 Hiervon als HPAI beim Wildvogel bestätigt 18 2007 Hausgeflügel H5N1 HPAI Mittelfranken Erlangen-Höchstadt 1 Hausgeflügel H5N1 HPAI Oberpfalz Schwandorf 1 Hausgeflügel H5 LPAI Oberbayern Mühldorf 1 Hausgeflügel H5N8 LPAI Niederbayern Dingolfing 1 Hausgeflügel H5N8 LPAI Niederbayern Pfarrkirchen 1 GESAMT 5 2009 Wildvogel H5N1 HPAI Oberbayern Starnberg 1 2011 Hausgeflügel H7 LPAI Oberfranken Hof 1 2015 Hausgeflügel H5N2 LPAI Oberpfalz Cham 1