Antwort des Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz vom 04.02.2016 Zu 1. a) und b): Am Pröller Berg (Sankt Englmar) gibt es eine Beschneiungsanlage . Mit Bescheid des Landratsamtes Straubing- Bogen vom 27.06.2003, ergänzt durch das Schreiben vom 12.03.2007, wurden die Errichtung und der Betrieb der Beschneiungsanlage für das Skigebiet am Pröller wasserrechtlich genehmigt. Zu 2.: Nein. Für die Errichtung und den Betrieb der Beschneiungsanlage sowie für die Gewässerausbauten war gemäß Art. 59 a Abs. 4 des Bayerischen Wassergesetzes alte Fassung (BayWG a. F.) bzw. Nrn. 13.6.2 und 13.16 der Anlage 1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung – UVPG – i. V. m. § 25 Abs. 5 Satz 2 UVPG a. F. die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht vorgesehen. Zu 3. a) und b): Im Einzugsbereich der Beschneiungsanlage bestehen Biotope , in deren Bereich eine Beschneiung zulässig ist. Zu 4. a) und b): Im Einzugsbereich der Beschneiungsanlage gibt es derzeit kein Wasserschutzgebiet. Zu 5. a) bis c): Es liegen keine Erkenntnisse zu Beschneiungsvorgängen am Pröller vor, für die keine Genehmigung erteilt wurde. Zu 6. a) und b): Die Beschneiungsanlage wird durch das Wasserwirtschaftsamt Deggendorf im Rahmen der technischen Gewässeraufsicht überprüft, bisher ohne Beanstandungen. 17. Wahlperiode 08.04.2016 17/9971 Bayerischer Landtag Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Rosi Steinberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.12.2015 Beschneiungsanlagen am Pröller Berg Ich frage die Staatsregierung: 1. a) Wo gibt es bereits Beschneiungsanlagen am Pröller Berg? b) Wann wurden die Anlagen genehmigt? 2. Wurde im Rahmen des Genehmigungsverfahrens von Beschneiungsanlagen am Pröller eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt? 3. a) Gibt es Biotope, die im Einzugsbereich von Beschneiungsanlagen am Pröller liegen? b) Ist eine Beschneiung im Bereich von Biotopen zulässig ? 4. a) Gibt es Wasserschutzgebiete, die im Einzugsbereich von Beschneiungsanlagen am Pröller liegen? b) Ist dort eine Beschneiung zulässig? 5. a) Liegen Erkenntnisse zu Beschneiungsvorgängen am Pröller vor, für die keine Genehmigung erfolgt ist? b) Wenn ja, welche? c) Mit welchen Konsequenzen? 6. a) Werden und wurden alle Beschneiungsanlagen am Pröller überprüft? b) Wenn ja, wie lauten die Ergebnisse dieser Prüfung? Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.