Antwort des Staatsministeriums der Justiz vom 11.02.2016 Vorbemerkungen: Die Beaufsichtigung und Betreuung der Gefangenen in den Justizvollzugsanstalten muss zu jedem Zeitpunkt sichergestellt sein, wobei für bestimmte Dienstposten eine Dauerbesetzung (365 Tage im Jahr, 24 Stunden täglich) erforderlich ist. Dies wird in der Praxis durch einen detaillierten Dienstplan für die Mitarbeiter der uniformierten Dienste gewährleistet . Zudem ist der Vollzugsalltag von vielen äußeren Einflüssen und von Unwägbarkeiten bestimmt, die fortlaufende Änderungen der Diensteinteilung erfordern, beispielsweise überraschende Erkrankungen von Mitarbeitern, zusätzliche Krankenhausbewachungen oder verstärkte Personalpräsenz bei bestehenden oder vermuteten kritischen Sicherheitslagen . Die Anstalten sind dabei darauf angewiesen, jederzeit in dem erforderlichen Umfang auf qualifiziertes Personal zurückgreifen zu können, auch wenn dieses gerade von der Dienstleistung freigestellt ist. Hierbei entstehen zwangsläufig Überstunden. Die Personalausstattung der Justizvollzugsanstalten wurde in der Vergangenheit fortlaufend verbessert. Allein in den letzten zehn Jahren stieg die Zahl der verfügbaren Stellen um 12,53 % von 4.996 auf 5.622 im Jahr 2016. Ungeachtet dessen ist die Personalsituation gerade im allgemeinen Vollzugsdienst weiterhin angespannt. Die notwendige personelle Verbesserung wurde von der Staatsregierung erkannt . Sie hat deshalb eine Verstärkung des allgemeinen Vollzugsdiensts in Bayern um insgesamt 200 Planstellen auf den Weg gebracht. In Zeiten, in denen wegen der notwendigen Stabilisierung der Personalausgabenquote allgemeine Stellenzuwächse im öffentlichen Dienst nicht in Betracht kommen, stellt dies eine herausragende Ausnahme dar und zeugt von der Anerkennung und Wertschätzung für die gezeigten Leistungen bei der Bewältigung der schwierigen Aufgaben des bayerischen Justizvollzugsdienstes. Zur Umsetzung der Personalverstärkungen wurden zunächst im Nachtragshaushalt 2014 einhundert neue Stellen zur Ausbildung von Anwärtern ausgebracht, die im Haushalt 2015/2016 in Planstellen für den allgemeinen Vollzugsdienst umgewandelt wurden. Bereits im Februar 2014 wurden im 17. Wahlperiode 08.04.2016 17/9991 Bayerischer Landtag Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Klaus Adelt SPD vom 07.01.2016 Personalsituation im bayerischen Justizvollzug 2015 Ich frage die Staatsregierung: 1.1 Wie viele Haftplätze (einschl. des offenen Vollzuges) gibt es gegenwärtig in den jeweiligen Justizvollzugsanstalten in Bayern (aufgeschlüsselt nach Standorten)? 1.2 Wie viele Haftanstalten sind derzeit (Stichtag 30.06.2015) überbelegt (bitte aufgeschlüsselt nach Standorten und unter genauer Bezifferung der Überbelegung )? 1.3 Wie viele Häftlinge kommen derzeit (Stichtag 30.06.2015) auf einen Vollzugsbediensteten (bitte aufgeschlüsselt nach Standorten)? 2. Wie viele Überstunden (Stichtag 30.06.2015) haben die Bediensteten aller bayerischen Justizvollzugsanstalten sowie den Jugendarrestanstalten angesammelt (aufgeschlüsselt nach gesamtem uniformierten Dienst und dem allgemeinen Vollzugsdienst, sowie nach Standorten )? 3.1 Wie viele Beschäftigte in den bayerischen Justizvollzugsanstalten befinden sich derzeit (Stichtag 30.06.2015) im Krankenstand (aufgeschlüsselt nach Standorten)? 3.2 Welche Hauptursachen liegen aus Sicht der Staatsregierung den Krankenständen prozentual zugrunde? 4. Inwiefern hat sich die Zahl der Beschäftigten im bayerischen Justizvollzug im letzten Jahr (Stichtag 30.06.) im Vergleich zu 2014 verändert (aufgeschlüsselt nach Standorten, Qualifikationsebene und fachlichem Schwerpunkt)? 5. Bei wie viel Prozent der Insassen der jeweiligen Standorte wurde in den letzten fünf Jahren (Stichtag 30.06.) bei Haftantritt Betäubungsmittelgebrauch festgestellt (aufgeschlüsselt nach Jahren, nach Standorten und Art des Betäubungsmittels)? Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/9991 Vorgriff hierauf zusätzliche Anwärter eingestellt und zum Vorbereitungsdienst zugelassen. Damit war es möglich, im Oktober 2015 über den regulären Ersatzbedarf hinaus zusätzlich 62 vollständig ausgebildete Anwärter an die Justizvollzugsanstalten zuzuweisen. Nach Abschluss des laufenden Ausbildungsjahrgangs im August 2016 werden voraussichtlich weitere 38 Anwärter über den Ersatzbedarf hinaus zugeteilt werden können. Auch in den Jahren 2016 und 2017 werden zusätzliche Anwärter in den Vorbereitungsdienst übernommen , damit die verbleibenden 100 Planstellen, die im Doppelhaushalt 2017/2018 ausgebracht werden sollen, ohne Verzögerung besetzt werden können. Es ist zu erwarten, dass sich durch diese Personalverstärkungen eine deutliche Verbesserung in den Anstalten einstellen wird. Der Bayerische Landtag hat darüber hinaus auf Vorschlag der Staatsregierung am 9. Dezember 2015 das Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2015/2016 (Nachtragshaushaltsgesetz 2016 – NHG 2016) beschlossen, mit dem – zunächst bis 31. Dezember 2018 befristet – weitere 10 Planstellen für Psychologen und 40 Planstellen für den allgemeinen Vollzugsdienst ausgebracht worden sind. Diese Planstellen sollen dazu beitragen, die besonderen Herausforderungen im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise sowie dem massiven Anstieg der Zahl inhaftierter Schleuser zu bewältigen und zugleich der weiteren Stärkung der Suizidprophylaxe im Justizvollzug dienen, wodurch insgesamt eine weitere Entlastung der Bediensteten im bayerischen Justizvollzug eintreten wird. 1.1 Wie viele Haftplätze (einschl. des offenen Vollzuges ) gibt es gegenwärtig in den jeweiligen Justizvollzugsanstalten in Bayern (aufgeschlüsselt nach Standorten)? Die bayerischen Justizvollzugseinrichtungen verfügten zum Stichtag 1. Januar 2016 über eine Belegungsfähigkeit von 12.593 Haftplätzen (11.727 für Männer und 866 für Frauen ). Hierin enthalten sind 84 Plätze für die Durchführung der Sicherungsverwahrung und 82 Plätze in der Justizvollzugsanstalt Mühldorf, die als zentrale Einrichtung für Abschiebehäftlinge bestimmt ist. Darüber hinaus stehen 195 Plätze für den Jugendarrestvollzug zur Verfügung. Die Verteilung auf die einzelnen Standorte kann aus der nachstehenden Übersicht entnommen werden: Justizvollzugsanstalten Gesamtbelegungs - fähigkeit 1 2 1 Männer (ohne Jugendstrafvollzug) 1.1 Aichach 144 1.2 Amberg 583 1.3 Ansbach 75 1.4 Aschaffenburg 167 1.5 Augsburg 753 1.5.1 Haus Karmelitengasse 144 1.5.2 Gablingen 609 1.6 Bad Reichenhall 43 1.7 Bamberg 185 1.8 St. Georgen-Bayreuth 891 1.8.1 Häuser A–G und J 874 1.8.2 Tbc-Krankenhaus (Haus H) 17 1.9 Bernau 823 1.10 Eichstätt 97 1.11 Erding 49 Justizvollzugsanstalten Gesamtbelegungs - fähigkeit 1 2 1.12 Erlangen 41 1.13 Garmisch-Partenkirchen 51 1.14 Hof 227 1.15 Ingolstadt 44 1.16 Kaisheim 640 1.17 Kempten 338 1.18 Kronach 99 1.19 Landsberg am Lech 555 1.19.1 Hindenburgring 454 1.19.2 Rothenfeld 101 1.20 Landshut 515 1.21 Memmingen 111 1.22 Mühldorf a. Inn 68 1.23 München 1.270 1.23.1 Stadelheim 1.225 1.23.2 Leonrodstraße 45 1.24 Neuburg a. d. Donau 73 1.25 Niederschönenfeld 261 1.26 Nürnberg 1.036 1.26.1 Haus Mannertstraße 534 1.26.2 Haus Bärenschanzstraße 403 1.26.3 Lichtenau 99 1.27 Passau 74 1.28 Regensburg 147 1.29 Schweinfurt 84 1.30 Straubing 837 1.30.1 Häuser I und II und Landwirtschaft 717 1.30.2 Abteilung f. Vollzugspsychiatrie 36 1.30.3 Sicherungsverwahrung 84 1.31 Traunstein 131 1.32 Weiden i. d. OPf. 120 1.33 Würzburg 500 1.33.1 Würzburg 464 1.33.2 Abteilung f. Vollzugspsychiatrie 36 11.032 2 Frauen (ohne Jugendstrafvollzug) 2.1 Aichach 385 2.2 Aschaffenburg 12 2.3 Augsburg 0 2.4 Bamberg 25 2.5 Memmingen 12 2.6 Mühldorf a. Inn 14 2.7 München 160 2.8 Nürnberg 63 2.9 Regensburg 26 2.10 Traunstein 15 2.11 Würzburg 91 2.11.1 Würzburg 81 2.11.2 Abteilung f. Vollzugspsychiatrie 10 803 3 Jugendstrafvollzug 3.1 Aichach 63 3.2 Ebrach 312 3.3 Laufen-Lebenau 196 3.4 Neuburg-Herrenwörth 187 Drucksache 17/9991 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 3 Justizvollzugsanstalten Gesamtbelegungs - fähigkeit 1 2 758 4 Gesamtzusammenstellung 4.1 Männer (einschließlich Jugendstrafvollzug) 11.727 4.2 Frauen (einschließlich Jugendstrafvollzug) 866 Belegungsfähigkeit Justizvollzug insgesamt 12.593 1.2 Wie viele Haftanstalten sind derzeit (Stichtag 30.06.2015) überbelegt (bitte aufgeschlüsselt nach Standorten und unter genauer Bezifferung der Überbelegung )? Die Belegungssituation in den Justizvollzugsanstalten war insgesamt entspannt. Zum Stichtag 30. Juni 2015 betrug die Belegungsquote 90,1 %. Lediglich die nachstehenden Anstalten waren am Stichtag überbelegt, was insbesondere in den Justizvollzugsanstalten Bad Reichenhall, Bernau und Passau mit der massiv angestiegenen Zahl inhaftierter Schleuser zusammenhängt: Justizvollzugsanstalt Belegungsquote Augsburg (Karmelitengasse und Am Hochfeld) 117,3 % Bad Reichenhall 104,7 % Bernau 100,2 % Kempten 105 % Memmingen 109,9 % Passau 131,1 % 1.3 Wie viele Häftlinge kommen derzeit (Stichtag 30.06.2015) auf einen Vollzugsbediensteten (bitte aufgeschlüsselt nach Standorten)? Die durchschnittliche Belegungssituation für das vorangegangene Halbjahr wird von den Anstalten jeweils zum 1. Januar und 1. Juli eines Jahres gemeldet. Die nachstehende Übersicht zum Stichtag 1. Juli 2015 zeigt, wie viele Gefangene dabei durchschnittlich auf einen Mitarbeiter des uniformierten Dienstes entfielen: Justizvollzugsanstalt Gefangene je Bediensteten des uniformierten Dienstes Aichach (Männer) 2,16 Aichach (Frauen) 3,01 Amberg 2,66 Ansbach 2,71 Aschaffenburg 3,71 Augsburg 1,88 Bad Reichenhall 2,45 Bamberg 4,55 St. G.-Bayreuth 3,43 Bernau 3,63 Ebrach 1,54 Eichstätt 2,83 Erding 1,84 Erlangen 1,65 Garmisch-P. 1,21 Hof 3,57 Ingolstadt 2,28 Kaisheim 2,71 Kempten 3,36 Justizvollzugsanstalt Gefangene je Bediensteten des uniformierten Dienstes Kronach 2,77 Landsberg a. L. 2,51 Landshut 2,82 Laufen-Lebenau 1,36 Memmingen 2,89 Mühldorf 0,33 München 2,68 Neuburg/Donau 3,14 Neuburg-Herrenw. 1,46 Niederschönenf. 2,02 Nürnberg 3,82 Passau 2,89 Regensburg 2,32 Schweinfurt 3,18 Straubing 2,16 Traunstein 3,49 Weiden 3,03 Würzburg 2,69 Gesamt 2,69 2. Wie viele Überstunden (Stichtag 30.06.2015) haben die Bediensteten aller bayerischen Justizvollzugsanstalten sowie der Jugendarrestanstalten angesammelt (aufgeschlüsselt nach gesamtem uniformierten Dienst und dem allgemeinen Vollzugsdienst sowie nach Standorten)? Für den gesamten uniformierten Dienst sowie für den allgemeinen Vollzugsdienst alleine wird die Überstundensituation zum 30. Juni und 31. Dezember eines Jahres gemeldet. Gesonderte Zahlen nur für die Jugendarrestanstalten werden nicht erhoben: Diese sind bei den jeweiligen „Mutter-Justizvollzugsanstalten “ mit berücksichtigt. Zum 30. Juni 2015 haben die Justizvollzugsanstalten hierzu die nachstehenden noch nicht in Freizeit ausgeglichenen Mehrarbeitstage gemeldet: Justizvollzugsanstalt Rückstände an dienstfreien Tagen Gesamter uniformierter Dienst Davon nur allgemeiner Vollzugsdienst Gesamt pro Bediens - teten Gesamt pro Bediens - teten Aichach (Männer) 1.033 18,11 957 23,32 Aichach (Frauen) 2.908 21,19 2.908 24,91 Amberg 4.271 20,40 3.700 22,33 Ansbach 260 10,00 260 10,00 Aschaffenburg 741 17,64 741 17,64 Augsburg 688 5,34 615 5,26 Bad Reichenhall 182 9,48 182 9,48 Bamberg 742 16,67 742 16,67 St. G.-Bayreuth 4.587 17,72 3.475 16,85 Bernau 957 4,44 818 4,54 Ebrach 2.386 14,43 2.052 16,13 Eichstätt 274 10,34 274 10,34 Erding 538 22,42 538 22,42 Erlangen 188 8,00 188 8,00 Garmisch-P. 317 15,85 317 15,85 Hof 784 14,25 732 14,35 Ingolstadt 122 12,36 122 12,36 Kaisheim 3.683 18,21 3.304 20,85 Seite 4 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/9991 Justizvollzugsanstalt Rückstände an dienstfreien Tagen Gesamter uniformierter Dienst Davon nur allgemeiner Vollzugsdienst Gesamt pro Bediens - teten Gesamt pro Bediens - teten Kempten 1.022 10,13 1.022 10,13 Kronach 724 22,28 724 22,28 Landsberg a.L. 3.948 19,29 3.485 22,07 Landshut 1.374 8,42 1.374 8,42 Laufen-Lebenau 761 7,52 562 7,62 Memmingen 791 17,42 791 17,42 Mühldorf 270 6,79 270 6,79 München 9.802 20,80 9.047 21,89 Neuburg/Donau 521 23,68 521 23,68 Neuburg-Herrenw. 903 8,87 820 10,02 Niederschönenf. 1.384 13,32 1.067 13,78 Nürnberg 5.584 22,13 5.584 22,13 Passau 462 16,65 462 16,65 Regensburg 1.173 17,47 1.109 16,76 Schweinfurt 423 17,63 423 17,63 Straubing 5.755 16,07 4.235 15,32 Traunstein 259 6,91 259 6,91 Weiden 1.321 34,76 1.278 35,50 Würzburg 4.326 21,87 3.815 25,71 Gesamt 65.464 16,14 58773 16,91 3.1 Wie viele Beschäftigte in den bayerischen Justizvollzugsanstalten befinden sich derzeit (Stichtag 30.06.2015) im Krankenstand (aufgeschlüsselt nach Standorten)? Informationen über die jeweiligen individuellen Krankentage der Bediensteten sind nur in den örtlichen Personalakten in Papierform enthalten. Eine Erhebung der Krankheitstage für jede einzelne Person wäre mit einem unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwand verbunden. Die Justizvollzugsanstalten melden jedoch zum 30. Juni und 31. Dezember eines Jahres die Anzahl der im vorangegangenen Halbjahr angefallenen Krankheitstage für den allgemeinen Vollzugsdienst und für den gesamten uniformierten Dienst. Zum Stichtag 30. Juni 2015 sind nachstehende Krankheitstage gemeldet worden: Justizvollzugsanstalt Krankheitstage im ersten Halbjahr 2015 allgemeiner Vollzugsdienst Uniformierter Dienst Gesamt pro Bediens - teten Gesamt pro Bediens - teten Aichach (Männer) 595 14,50 718 12,59 Aichach (Frauen) 1.328 11,37 1.503 10,95 Amberg 1.757 10,60 2.343 11,19 Ansbach 308 11,85 308 11,85 Aschaffenburg 399 9,50 398,79 9,50 Augsburg 753 6,44 855 6,63 Bad Reichenhall 226 11,77 226 11,77 Bamberg 448 10,07 448 10,07 St. G.-Bayreuth 2.822 13,68 3.377 13,04 Bernau 922 5,12 1.153 5,35 Ebrach 2.118 16,65 2.424 14,66 Eichstätt 300 11,32 300 11,32 Erding 506 21,08 506 21,08 Justizvollzugsanstalt Krankheitstage im ersten Halbjahr 2015 allgemeiner Vollzugsdienst Uniformierter Dienst Gesamt pro Bediens - teten Gesamt pro Bediens - teten Erlangen 201 8,55 201 8,55 Garmisch-P. 100 5,00 100 5,00 Hof 549 10,76 701 12,75 Ingolstadt 34 3,44 34 3,44 Kaisheim 1.488 9,39 1.857 9,18 Kempten 1.166 11,56 1.166 11,56 Kronach 319 9,82 319 9,82 Landsberg a.L. 1.262 7,99 1.645 8,04 Landshut 2.148 13,16 2.148 13,16 Laufen-Lebenau 381 5,17 829 8,19 Memmingen 424 9,34 424 9,34 Mühldorf 469 11,80 469 11,80 München 5.487 13,27 6.351 13,47 Neuburg/Donau 170 7,73 170 7,73 Neuburg-Herrenw. 909 11,11 1.045 10,27 Niederschönenf. 742 9,58 873 8,40 Nürnberg 2.852 11,30 2.852 11,30 Passau 263 9,48 263 9,48 Regensburg 894 13,51 894 13,31 Schweinfurt 163 6,79 163 6,79 Straubing 3.193 11,55 3.975 11,10 Traunstein 303 8,08 303 8,08 Weiden 381 10,58 389 10,24 Würzburg 1.709 11,52 2.156 10,90 Gesamt 38.089 10,96 43.887 10,82 3.2 Welche Hauptursachen liegen aus Sicht der Staatsregierung den Krankenständen prozentual zugrunde? Wie bereits bei der Frage 3.1 ausgeführt, liegen Informationen über die jeweiligen individuellen Krankentage der Bediensteten nur in den örtlichen Personalakten in Papierform vor. Eine Erhebung wäre mit einem unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwand verbunden. Zudem enthalten die Krankmeldungen der Bediensteten aus datenschutzrechtlichen Gründen keine Angaben über die Art der zugrunde liegenden Erkrankung. Selbst in den relativ wenigen Fällen, in denen ein einzelner Mitarbeiter aufgrund einer Häufung von Krankheitstagen dem Amtsarzt zur Untersuchung seiner Dienstfähigkeit vorgestellt wird, enthalten die Gutachten des Gesundheitsamtes zum Schutz der Persönlichkeitsrechte des betroffenen Bediensteten ebenfalls nur die für eine weitere Entscheidung unabdingbar notwendigen Informationen zumeist in allgemeiner Form. Es liegen somit keine verwertbaren Erkenntnisse darüber vor, aus welchen krankheitsbedingten Gründen Bedienstete ihren Dienst vorübergehend nicht verrichten können. 4. Inwiefern hat sich die Zahl der Beschäftigten im bayerischen Justizvollzug im letzten Jahr (Stichtag 30.06) im Vergleich zu 2014 verändert (aufgeschlüsselt nach Standorten, Qualifikationsebene und fachlichem Schwerpunkt)? Der Personalstand und die Verteilung der Mitarbeiter auf die jeweiligen Betätigungsfelder für die Stichtage 30. Juni 2014 und 30. Juni 2015 sowie die Entwicklung des Personalstandes sind in den folgenden Übersichten dargestellt: Drucksache 17/9991 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 5 Justizvollzugsanstalt (JVA) Vollzugs- und Verwaltungsdienst Qualifikationsebene (QE) 4 QE 3 QE 2 Arbeitnehmer 2014 2015 Delta 2014 2015 Delta 2014 2015 Delta 2014 2015 Delta Aichach 3,00 3,00 0,00 9,50 8,50 –1,00 9,51 8,55 –0,96 11,00 10,25 –0,75 Amberg 4,00 5,00 1,00 8,00 8,00 0,00 9,75 9,75 0,00 5,25 5,25 0,00 Ansbach – – – – – – 0,50 0,50 0,00 Aschaffenb. 1,00 1,00 0,00 1,00 1,00 0,00 3,00 3,00 0,00 6,00 6,00 0,00 Augsburg 1,00 1,00 0,00 6,92 6,00 –0,92 5,00 6,00 1,00 7,00 8,50 1,50 B. Reichenh. – – – – – – – – Bamberg 1,00 1,00 0,00 2,48 2,50 0,02 3,50 3,50 0,00 3,50 3,50 0,00 Bayreuth 6,60 5,60 –1,00 10,05 10,80 0,75 13,00 13,00 0,00 11,00 10,50 –0,50 Bernau 4,80 4,00 –0,80 9,75 9,75 0,00 12,15 12,15 0,00 15,67 15,67 0,00 Ebrach 2,00 2,00 0,00 4,00 4,50 0,50 5,10 4,50 –0,60 8,00 8,00 0,00 Eichstätt – – – – – – – – Erding – – – – – – – – Erlangen 1,00 1,00 0,00 1,90 1,90 0,00 0,75 1,85 1,10 5,10 3,75 –1,35 Garmisch – – – – – – – – Hof – – – – 2,00 2,00 0,00 0,50 0,62 0,12 Ingolstadt – – – – – – – – Kaisheim 4,00 5,00 1,00 8,68 8,74 0,06 8,50 8,10 –0,40 9,92 10,42 0,50 Kempten 2,00 2,00 0,00 6,90 6,80 –0,10 6,00 6,00 0,00 6,43 6,43 0,00 Kronach – – – – – – – – Landsberg 4,00 4,00 0,00 7,53 7,75 0,22 6,25 6,60 0,35 12,15 12,45 0,30 Landshut 1,00 1,88 0,88 8,58 8,33 –0,25 3,50 3,50 0,00 7,33 5,33 –2,00 Laufen-L. 1,00 1,00 0,00 4,00 4,00 0,00 3,00 3,00 0,00 3,14 3,13 –0,01 Memmingen – – 1,00 1,00 0,00 1,00 1,00 0,00 1,20 0,50 –0,70 Mühldorf – – – – – – – – München 6,50 6,50 0,00 10,15 11,70 1,55 9,43 9,41 –0,02 28,13 28,38 0,25 Neuburg/D. – – – – – – – – Neuburg-Hw. 1,00 1,00 0,00 4,00 4,00 0,00 6,00 6,00 0,00 3,40 2,70 –0,70 Niederschf. 1,00 1,00 0,00 4,00 4,00 0,00 6,50 6,50 0,00 4,50 6,50 2,00 Nürnberg 4,75 3,75 –1,00 11,00 9,80 –1,20 13,95 14,95 1,00 19,00 18,00 –1,00 Passau – – – – – – – – Regensburg 1,66 1,66 0,00 3,00 3,00 0,00 3,75 4,75 1,00 1,75 1,50 –0,25 Schweinfurt – – – – – – – – Straubing 6,00 7,00 1,00 11,28 11,28 0,00 17,50 16,40 –1,10 11,15 11,60 0,45 Traunstein – – – – 1,00 – – – Weiden/Opf. – – 1,00 – 1,00 1,00 0,00 1,00 1,00 0,00 Würzburg 3,00 3,00 0,00 5,63 5,70 0,07 9,50 9,00 –0,50 6,35 6,85 0,50 JV-Akademie 2,66 2,66 0,00 6,50 6,00 –0,50 2,00 2,00 0,00 13,00 15,00 2,00 Summen 62,97 64,05 1,08 146,85 145,05 –0,80 162,64 162,51 0,87 201,97 202,33 0,36 JVA Allgemeiner Vollzugsdienst Krankenpfleger QE 2 Arbeitnehmer QE 2 und Arbeiter 2014 2015 Delta 2014 2015 Delta 2014 2015 Delta Aichach 115,27 115,55 0,28 32,25 35,25 3,00 13,25 10,95 –2,30 Amberg 157,00 158,00 1,00 4,00 6,00 2,00 7,00 7,00 0,00 Ansbach 24,00 25,00 1,00 1,00 1,00 0,00 – – Aschaffenb. 41,00 41,00 0,00 2,00 3,00 1,00 – – Augsburg 91,50 117,10 25,60 8,83 5,83 –3,00 5,00 6,00 1,00 B. Reichenh. 18,50 18,20 –0,30 1,00 1,00 0,00 – – Bamberg 43,25 40,25 –3,00 5,25 4,25 –1,00 – – Bayreuth 192,85 190,20 –2,65 15,33 15,33 0,00 21,10 21,10 0,00 Bernau 164,60 164,30 –0,30 16,68 16,88 0,20 5,00 5,00 0,00 Ebrach 105,30 142,55 37,25 16,00 14,00 –2,00 5,00 5,00 0,00 Eichstätt 24,00 24,00 0,00 2,00 4,00 2,00 – – Erding 20,71 20,71 0,00 1,50 1,50 0,00 – – Erlangen 21,50 21,50 0,00 2,00 2,00 0,00 – – Garmisch 14,00 15,00 1,00 4,00 4,00 0,00 – – Hof 43,50 46,63 3,13 3,00 3,00 0,00 1,00 1,00 0,00 Seite 6 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/9991 JVA Allgemeiner Vollzugsdienst Krankenpfleger QE 2 Arbeitnehmer QE 2 und Arbeiter 2014 2015 Delta 2014 2015 Delta 2014 2015 Delta Ingolstadt 8,00 9,20 1,20 1,67 0,67 –1,00 – – Kaisheim 146,81 144,71 –2,10 15,75 15,00 –0,75 9,00 9,00 0,00 Kempten 91,20 91,90 0,70 9,00 9,00 0,00 2,00 2,00 0,00 Kronach 23,40 23,60 0,20 2,00 4,00 2,00 – – Landsberg 134,68 132,40 –2,28 33,85 27,85 –6,00 6,00 5,20 –0,80 Landshut 155,10 155,16 0,06 9,00 5,00 –4,00 7,00 7,00 0,00 Laufen-L. 69,50 70,75 1,25 14,00 9,00 –5,00 2,75 2,75 0,00 Memmingen 33,00 38,50 5,50 5,90 6,90 1,00 – – Mühldorf 31,50 23,50 –8,00 10,25 8,25 –2,00 – – München 374,94 383,06 8,12 21,87 31,50 9,63 28,40 27,50 –0,90 Neuburg/D. 21,00 21,00 0,00 1,00 1,00 0,00 – – Neuburg-Hw. 72,00 72,80 0,80 10,00 8,00 –2,00 3,00 3,00 0,00 Niederschf. 66,40 70,78 4,38 6,00 6,00 0,00 4,00 4,00 0,00 Nürnberg 230,90 231,80 0,90 28,00 27,00 –1,00 15,25 15,10 –0,15 Passau 25,75 25,75 0,00 – – – – Regensburg 61,36 60,66 –0,70 1,50 3,50 2,00 – – Schweinfurt 22,00 20,00 –2,00 2,00 4,00 2,00 – – Straubing 267,25 265,80 –1,45 16,50 16,00 –0,50 34,80 34,80 0,00 Traunstein 33,50 35,50 2,00 2,00 2,00 0,00 – – Weiden/Opf. 35,00 35,00 0,00 1,00 1,00 0,00 – 1,00 Würzburg 139,23 140,68 1,45 7,30 6,20 –1,10 29,00 30,80 1,80 JV-Akademie 6,00 6,00 0,00 – – – – Summe 3.125,50 3.198,54 73,04 313,43 308,91 –4,52 198,55 198,20 –1,35 JVA Werkdienst QE 2 QE 1 Arbeitnehmer 2014 2015 Delta 2014 2015 Delta 2014 2015 Delta Aichach 17,50 18,50 1,00 – – 7,00 6,00 –1,00 Amberg 30,00 28,16 –1,84 – 1,00 9,44 8,44 –1,00 Ansbach – – – – – – Aschaffenb. – – – – 2,00 2,00 0,00 Augsburg 5,00 7,00 2,00 – – – – B. Reichenh. – – – – – – Bamberg – – – – – – Bayreuth 34,00 35,00 1,00 – – 5,00 5,00 0,00 Bernau 30,58 34,68 4,10 13,00 14,00 1,00 8,78 7,88 –0,90 Ebrach 32,20 33,20 1,00 – – 2,00 1,00 –1,00 Eichstätt – – – – – – Erding – – – – – – Erlangen – – – – – – Garmisch – – – – – – Hof 1,00 1,00 0,00 – – – – Ingolstadt – – – – – – Kaisheim 34,80 35,80 1,00 – – 3,00 2,00 –1,00 Kempten 1,00 1,00 0,00 – – – – Kronach – – – – – – Landsberg 28,68 27,55 –1,13 – – 14,00 14,00 0,00 Landshut 11,75 11,83 0,08 1,00 1,00 0,00 1,00 – Laufen–L. 21,00 21,75 0,75 1,00 1,00 0,00 2,00 2,00 0,00 Memmingen – – – – 1,00 1,00 0,00 Mühldorf – – – – – – München 25,00 27,00 2,00 – – 2,50 2,50 0,00 Neuburg/D. – – – – – – Neuburg–Hw. 16,00 16,00 0,00 – – 1,00 1,00 0,00 Niederschf. 23,50 22,50 –1,00 1,00 1,00 0,00 5,00 4,70 –0,30 Nürnberg 46,00 45,88 –0,12 1,00 1,00 0,00 5,00 6,00 1,00 Passau – – – – – – Regensburg – – – – 1,00 1,00 0,00 Drucksache 17/9991 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 7 JVA Werkdienst QE 2 QE 1 Arbeitnehmer 2014 2015 Delta 2014 2015 Delta 2014 2015 Delta Schweinfurt – – – – – – Straubing 46,03 47,03 1,00 – – 2,00 2,00 0,00 Traunstein – – – – – – Weiden/Opf. – – – – 1,00 1,00 0,00 Würzburg 16,30 17,30 1,00 – – 1,00 3,00 2,00 JV–Akademie 2,00 2,00 0,00 1,00 1,00 0,00 8,50 7,50 –1,00 Summe 422,34 433,18 10,84 18,00 20,00 1,00 82,22 78,02 –3,20 JVA Mediziner Seelsorger Psychologen QE 4 QE 4 QE 4 2014 2015 Delta 2014 2015 Delta 2014 2015 Delta Aichach 2,90 2,90 0,00 2,00 2,00 0,00 4,00 4,00 0,00 Amberg 1,00 1,00 0,00 2,00 2,00 0,00 4,80 5,80 1,00 Ansbach – – – – – – Aschaffenb. – – – – – – Augsburg 1,00 1,00 0,00 – – 1,00 1,00 0,00 B. Reichenh. – – – – – – Bamberg – – 0,30 0,30 0,00 0,50 0,50 0,00 Bayreuth 1,00 2,00 1,00 2,00 2,00 0,00 8,00 8,00 0,00 Bernau 2,00 2,00 0,00 2,00 2,00 0,00 4,50 4,50 0,00 Ebrach 1,00 1,00 0,00 2,00 2,00 0,00 5,00 5,20 0,20 Eichstätt – – – – – – Erding – – – – – – Erlangen – – – – 6,00 6,00 0,00 Garmisch – – – – – – Hof – – – – – – Ingolstadt – – – – – – Kaisheim 2,90 2,90 0,00 2,00 2,00 0,00 6,00 6,00 0,00 Kempten 1,00 1,00 0,00 2,00 2,00 0,00 1,00 1,00 0,00 Kronach – – – – – – Landsberg 2,00 2,00 0,00 2,00 2,00 0,00 6,80 6,00 –0,80 Landshut 0,75 0,75 0,00 2,00 2,00 0,00 1,00 1,00 0,00 Laufen-L. – – – – 2,50 4,50 2,00 Memmingen – – – – – – Mühldorf – – – – – – München 7,55 8,80 1,25 3,25 3,25 0,00 8,50 9,50 1,00 Neuburg/D. – – – – – – Neuburg-Hw. – – 2,00 2,00 0,00 7,75 6,75 –1,00 Niederschf. 1,00 1,00 0,00 0,50 0,50 0,00 1,00 2,00 1,00 Nürnberg 4,21 3,21 –1,00 4,00 4,00 0,00 3,63 3,68 0,05 Passau – – – – – – Regensburg – – – – – – Schweinfurt – – – – – – Straubing 4,95 4,25 –0,70 2,00 2,00 0,00 13,60 12,50 –1,10 Traunstein – – – – – – Weiden/Opf. – – – – – – Würzburg 4,00 3,00 –1,00 2,00 2,00 0,00 4,75 4,75 0,00 JV-Akademie – – – – 1,00 1,00 0,00 Summen 37,26 36,81 –0,45 32,05 32,05 0,00 91,33 93,68 2,35 JVA Pädagogen Sozialarbeiter Sonstige QE 3 und 4 QE 3 2014 2015 Delta 2014 2015 Delta 2014 2015 Delta Aichach 2,75 3,75 1,00 8,40 8,30 –0,10 7,75 8,00 0,25 Amberg 2,00 2,00 0,00 8,80 8,80 0,00 1,00 1,00 0,00 Ansbach – – – – – – Aschaffenb. – – 1,50 1,50 0,00 – – Augsburg 1,00 1,00 0,00 4,00 4,00 0,00 – – Seite 8 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/9991 JVA Pädagogen Sozialarbeiter Sonstige QE 3 und 4 QE 3 2014 2015 Delta 2014 2015 Delta 2014 2015 Delta B. Reichenh. – – – – – – Bamberg – – 1,75 1,75 0,00 – – Bayreuth 2,83 2,83 0,00 10,36 9,36 –1,00 – – Bernau 2,00 2,00 0,00 8,74 9,00 0,26 – – Ebrach 5,75 5,75 0,00 9,75 9,75 0,00 – – Eichstätt – – – – – – Erding – – – – – – Erlangen 1,00 1,00 0,00 3,50 3,50 0,00 – – Garmisch – – – – – – Hof – – 1,00 1,00 0,00 – – Ingolstadt – – – – – – Kaisheim 1,00 2,00 1,00 7,80 7,80 0,00 – – Kempten 0,90 0,90 0,00 2,40 3,00 0,60 – – Kronach – – 0,50 0,50 0,00 – – Landsberg 3,00 3,00 0,00 7,25 5,75 –1,50 – – Landshut 1,00 1,00 0,00 6,58 5,95 –0,63 – – Laufen-L. 4,00 4,00 0,00 6,00 5,75 –0,25 – – Memmingen – – 2,00 2,00 0,00 – – Mühldorf – – 2,75 2,75 0,00 – – München 2,00 2,00 0,00 15,75 16,49 0,74 7,50 7,50 0,00 Neuburg/D. – – – – – – Neuburg-Hw. 5,00 5,00 0,00 10,00 7,00 –3,00 – – Niederschf. 3,00 3,00 0,00 5,50 5,50 0,00 0,20 0,20 0,00 Nürnberg 1,75 1,75 0,00 12,51 12,96 0,45 – – Passau – – – – – – Regensburg – – 2,00 2,00 0,00 – – Schweinfurt – – – – – – Straubing 3,00 3,00 0,00 14,00 16,00 2,00 2,00 2,00 0,00 Traunstein – – 0,45 – – – Weiden/Opf. – – 1,00 1,00 0,00 – – Würzburg 3,00 3,00 0,00 7,00 7,00 0,00 0,16 0,16 0,00 JV-Akademie 1,00 1,00 0,00 1,00 1,00 0,00 – – Summen 45,98 47,98 2,00 162,29 159,41 –2,43 18,61 18,86 0,25 5. Bei wie viel Prozent der Insassen der jeweiligen Standorte wurde in den letzten fünf Jahren (Stichtag 30.06.) bei Haftantritt Betäubungsmittelgebrauch festgestellt (aufgeschlüsselt nach Jahren, nach Standorten und Art des Betäubungsmittels)? Zur nachstehenden Übersicht, aus der sich, aufgeschlüsselt nach den einzelnen Justizvollzugsanstalten, der prozentuale Anteil der bei Zugang durchgeführten Urinkontrollen ergibt , bei denen in den Jahren 2012–2015 ein Betäubungsmittelkonsum festgestellt werden konnte, sind die folgenden Vorbemerkungen veranlasst: Eine zentrale Erfassung der Urinkontrollen bei Zugang findet seit dem 1. September 2012 statt. Für das Jahr 2011 liegen daher keine statistisch verwertbaren Daten vor und die Angaben für das Jahr 2012 sind nur begrenzt aussagekräftig . Die einzelnen Wirkstoffarten werden erst seit dem 1. Juli 2013 zentral erfasst. Für den davorliegenden Zeitraum sind somit keine Angaben möglich. Eine Auswertung der Daten zu einem bestimmten Stichtag (30. Juni) des jeweiligen Jahres ist mit vertretbarem Aufwand ebenfalls nicht möglich. Hinzuweisen ist auch darauf, dass bei einer positiven Urinkontrolle bei einem Gefangenen mehrere Wirkstoffarten gleichzeitig festgestellt und entsprechend mehrfach erfasst werden können. Soweit in einzelnen Justizvollzugsanstalten nur eine geringe Zahl von Urinkontrollen bei Zugang durchgeführt wurde , kann dies verschiedene Gründe haben: Teilweise nehmen diese Anstalten aufgrund ihrer Zuständigkeiten nach dem Vollstreckungsplan regelmäßig nur Gefangene auf, die bereits zuvor in anderen Einrichtungen inhaftiert waren (z. B. Gefangene mit langen Freiheitsstrafen, die sich zuvor im Normalfall in Untersuchungshaft befanden, oder Gefangene , die in den offenen Vollzug beziehungsweise eine sozialtherapeutische Anstalt verlegt werden) und bei denen dann bereits dort Feststellungen zu einer möglicherweise vorhandenen Betäubungsmittelproblematik getroffen wurden . Andere Anstalten setzen bislang bei der Einschätzung schwerpunktmäßig auf die anstaltsärztliche Untersuchung der Gefangenen beim Zugang und führen Urintests nur bei Bedarf im Einzelfall durch, was wiederum dazu führt, dass ein prozentual besonders hoher Anteil an positiven Urinkontrollen festzustellen ist und die Aussagekraft der Positivquo- Drucksache 17/9991 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 9 te entsprechend gemindert wird. Die Justizvollzugsanstalt Mühldorf am Inn wiederum führt aufgrund der Besonderheiten der dort ausschließlich vollzogenen Abschiebungshaft keine Urinkontrollen durch. Um die Lesbarkeit zu erhöhen, wurden die festgestellten Betäubungsmittelarten in den nachstehenden Übersichten lediglich unter einer Kennnummer aufgeführt. Hierbei wurde folgende Zuordnung verwendet: Kennnummer Betäubungsmittel 1 Amphetamine 2 Kokain 3 Haschisch (THC) 4 Benzodiazepine Kennnummer Betäubungsmittel 5 Trizyklische Antidepressiva 6 Barbiturate 7 Methamphetamin 8 Morphin 9 Methadon 10 Extasy 11 Buprenorphin 12 Tramadol 13 Fentanyl 14 synthetische Cannabinoide (Spice) 15 Phenylcyclohexylpiperidin Anstalt Zahl der Urinkontrollen bei Zugang davon positiv Anteil in % Art des Betäubungsmittels 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 Aichach 612 207 33,82 28 9 103 70 23 0 12 53 35 6 33 16 10 0 0 Amberg 243 103 42,39 30 9 66 15 9 0 31 14 10 4 13 2 0 0 0 Ansbach 114 30 26,32 2 1 22 4 3 0 2 0 0 1 1 2 0 0 0 Aschaffenburg 288 109 37,85 16 17 77 12 3 0 2 9 8 0 25 2 0 0 0 Augsburg 655 237 36,18 27 18 143 36 13 0 13 50 22 14 19 6 1 1 0 Bad Reichenhall 217 40 18,43 5 5 28 4 0 0 1 4 1 0 0 3 0 0 0 Bamberg 455 168 36,92 41 3 106 28 11 0 43 11 6 10 7 6 8 0 0 Bayreuth 260 60 23,08 6 1 41 12 6 0 8 1 6 2 4 5 3 0 0 Bernau 304 126 41,45 14 10 80 13 12 0 2 10 7 4 17 2 1 0 0 Ebrach 181 59 32,60 11 3 46 2 4 0 5 3 1 2 0 1 0 0 0 Eichstätt 196 63 32,14 9 4 43 12 7 0 3 2 1 1 9 3 0 0 0 Erding 18 8 44,44 2 0 6 2 0 0 1 1 1 0 0 0 0 0 0 Erlangen 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Garmisch-Partenkirchen 60 20 33,33 3 1 15 3 0 0 1 0 0 1 0 0 0 0 0 Hof 363 160 44,08 69 9 107 10 8 0 68 6 2 10 5 8 8 0 0 Ingolstadt 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Kaisheim 196 64 32,65 8 5 34 13 5 0 2 11 12 0 14 3 1 1 0 Kempten 418 168 40,19 24 27 131 37 15 0 3 14 18 3 17 7 4 0 0 Kronach 186 58 31,18 21 1 36 4 3 0 22 1 1 4 0 2 3 0 0 Landsberg 74 22 29,73 2 5 16 2 2 0 1 2 0 0 1 0 0 0 0 Landshut 674 205 30,42 29 13 164 33 10 0 10 36 9 5 13 13 3 1 0 Laufen-Lebenau 204 48 23,53 2 0 13 0 1 0 0 0 0 3 1 0 0 0 0 Memmingen 356 117 32,87 5 9 83 28 14 0 1 21 12 2 5 2 3 0 0 Mühldorf 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 München 3 3 100,00 0 0 1 2 0 0 0 0 1 0 0 1 0 0 0 Neuburg a. d. Donau 170 43 25,29 0 0 4 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Neuburg-Herrenwörth 120 62 51,67 5 2 59 1 2 0 2 3 0 3 0 0 0 0 0 Niederschönenfeld 17 6 35,29 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 Nürnberg 750 631 84,13 116 26 344 175 57 0 119 230 100 14 81 33 21 2 0 Passau 172 54 31,40 17 4 41 11 2 0 7 4 7 3 3 1 3 0 0 Regensburg 560 230 41,07 34 1 115 127 95 0 17 43 19 5 25 7 2 0 0 Schweinfurt 181 72 39,78 12 4 56 6 6 0 4 10 8 2 1 1 0 0 0 Straubing 6 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Traunstein 444 121 27,25 10 18 88 13 5 0 5 6 6 5 6 3 1 0 0 Weiden 29 16 55,17 5 0 13 3 1 0 6 1 0 1 0 1 1 0 0 Würzburg 658 284 43,16 68 33 188 52 25 0 29 33 20 14 27 10 8 0 0 Jahr 2015 Seite 10 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/9991 Anstalt Zahl der Urinkontrollen bei Zugang davon positiv Anteil in % Art des Betäubungsmittels 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 Aichach 555 199 35,86 26 10 100 74 17 0 20 39 56 4 28 9 13 1 0 Amberg 259 117 45,17 34 5 75 14 11 0 36 22 10 6 7 7 3 0 0 Ansbach 105 20 19,05 2 0 15 2 0 0 2 1 1 0 1 0 0 0 0 Aschaffenburg 272 121 44,49 20 21 87 17 3 0 3 4 10 5 16 2 3 0 0 Augsburg 695 226 32,52 28 22 161 25 2 0 16 29 24 12 16 5 2 0 0 Bad Reichenhall 223 55 24,66 3 3 34 5 3 0 2 2 0 0 3 1 4 0 0 Bamberg 451 135 29,93 54 3 87 17 6 0 50 6 5 9 4 3 7 0 0 Bayreuth 371 90 24,26 23 5 65 11 6 0 19 7 4 1 3 3 1 0 0 Bernau 220 77 35,00 4 1 32 7 5 0 2 0 2 1 4 0 1 0 0 Ebrach 170 76 44,71 12 1 55 2 1 0 7 1 0 3 1 2 0 0 0 Eichstätt 204 68 33,33 9 1 50 13 2 0 7 5 1 7 5 2 1 0 0 Erding 20 4 20,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erlangen 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Garmisch-Partenkirchen 80 22 27,50 2 1 18 1 2 0 1 0 1 0 0 2 2 0 0 Hof 349 137 39,26 63 8 87 12 4 0 55 5 1 4 2 5 4 0 0 Ingolstadt 3 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Kaisheim 131 55 41,98 5 1 25 8 7 0 4 8 12 0 16 2 2 1 0 Kempten 418 158 37,80 23 22 105 30 3 0 2 14 17 9 11 6 3 0 0 Kronach 192 66 34,38 31 1 42 14 3 0 31 9 5 4 4 3 7 0 0 Landsberg 55 14 25,45 0 1 11 0 0 0 0 1 2 0 0 1 0 0 0 Landshut 609 205 33,66 30 14 152 37 19 0 20 46 16 7 6 13 10 0 0 Laufen-Lebenau 224 50 22,32 3 0 24 1 4 0 1 1 0 1 0 0 0 0 0 Memmingen 342 133 38,89 18 13 90 28 7 0 5 21 14 3 10 3 6 0 0 Mühldorf 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 München 3 3 100,00 0 0 1 0 0 0 0 0 2 0 1 0 1 0 0 Neuburg a. d. Donau 165 45 27,27 1 0 2 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 0 Neuburg-Herrenwörth 117 63 53,85 5 1 58 1 1 0 2 0 1 4 0 1 0 0 0 Niederschönenfeld 12 3 25,00 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nürnberg 88 52 59,09 7 5 28 13 3 0 5 13 8 0 2 0 0 3 0 Passau 2 1 50,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 Regensburg 589 242 41,09 41 3 120 147 91 0 36 40 12 1 17 5 0 0 0 Schweinfurt 170 54 31,76 7 1 40 4 3 0 0 6 2 0 8 2 0 0 0 Straubing 9 2 22,22 0 0 2 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Traunstein 386 104 26,94 13 15 84 12 2 0 6 3 5 5 2 2 3 0 0 Weiden 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Würzburg 648 275 42,44 67 24 183 49 25 0 26 24 19 12 35 8 8 0 0 Jahr 2014 Drucksache 17/9991 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 11 Anstalt Zahl der Urinkontrollen bei Zugang davon positiv Anteil in % Art des Betäubungsmittels 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 Aichach 427 130 30,44 8 2 41 33 11 0 5 8 19 0 4 4 3 0 0 Amberg 177 90 50,85 19 2 26 8 6 0 20 16 7 5 11 0 0 0 0 Ansbach 82 10 12,20 1 0 6 0 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Aschaffenburg 310 106 34,19 19 5 39 9 1 0 3 2 5 3 12 0 2 0 0 Augsburg 512 169 33,01 21 5 44 21 5 0 7 14 22 8 10 0 0 0 0 Bad Reichenhall 157 26 16,56 1 2 6 5 0 0 0 3 1 0 3 0 0 0 0 Bamberg 305 108 35,41 23 1 33 13 23 1 7 3 11 3 0 1 0 0 0 Bayreuth 409 96 23,47 23 1 42 16 8 0 20 7 4 4 3 0 1 0 0 Bernau 120 20 16,67 1 0 4 0 1 0 0 0 2 1 2 0 0 0 0 Ebrach 165 85 51,52 7 1 21 2 2 0 4 1 2 3 1 0 0 0 0 Eichstätt 218 77 35,32 10 1 32 7 3 0 8 3 0 1 3 0 0 1 0 Erding 21 8 38,10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erlangen 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Garmisch-Partenkirchen 33 5 15,15 0 0 2 0 1 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 Hof 254 121 47,64 56 1 56 10 4 0 57 5 1 7 1 0 0 0 0 Ingolstadt 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Kaisheim 82 28 34,15 0 0 1 2 3 0 0 1 3 0 0 0 0 0 0 Kempten 249 100 40,16 7 3 29 6 2 0 4 8 2 2 3 0 1 0 0 Kronach 170 56 32,94 12 0 29 11 2 0 11 5 1 4 1 0 1 0 0 Landsberg 52 21 40,38 2 2 9 1 1 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 Landshut 505 153 30,30 11 10 59 19 10 1 4 21 6 3 9 3 2 0 0 Laufen-Lebenau 221 23 10,41 0 0 6 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Memmingen 271 70 25,83 6 5 21 9 4 0 1 10 4 4 6 0 0 0 0 Mühldorf 134 28 20,90 1 1 11 3 0 0 1 2 1 0 2 0 0 0 0 München 2 2 100,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Neuburg a. d. Donau 112 25 22,32 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Neuburg-Herrenwörth 94 22 23,40 4 1 14 1 0 0 2 1 1 3 0 0 0 0 0 Niederschönenfeld 13 6 46,15 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nürnberg 105 45 42,86 1 0 3 8 3 0 0 1 1 0 1 0 0 0 0 Passau 6 5 83,33 3 0 2 1 0 0 2 1 2 0 0 0 0 0 0 Regensburg 373 152 40,75 19 2 31 51 50 0 14 23 4 2 9 0 0 0 0 Schweinfurt 115 48 41,74 7 3 16 5 2 0 0 3 4 0 3 0 0 0 0 Straubing 5 1 20,00 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 0 Traunstein 232 72 31,03 10 5 27 8 3 0 2 3 6 1 2 0 0 0 0 Weiden 4 2 50,00 1 0 1 1 1 0 1 0 0 0 0 0 0 0 0 Würzburg 489 199 40,70 38 8 77 22 6 0 5 11 8 2 9 1 1 0 0 Jahr 2013 Seite 12 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/9991 Jahr 2012 Anstalt Zahl der Urinkontrollen bei Zugang davon positiv Anteil in % Art des Betäubungsmittels 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 Aichach 148 50 33,78 Keine aussagekräftigen Daten vorhanden Amberg 32 11 34,38 Ansbach 26 10 38,46 Aschaffenburg 78 26 33,33 Augsburg 98 28 28,57 Bad Reichenhall 78 8 10,26 Bamberg 95 34 35,79 Bayreuth 108 17 15,74 Bernau 50 6 12,00 Ebrach 36 22 61,11 Eichstätt 36 4 11,11 Erding 13 2 15,38 Erlangen 1 0 0,00 Garmisch-Partenkirchen 0 0 0,00 Hof 186 91 48,92 Ingolstadt 0 0 0,00 Kaisheim 70 33 47,14 Kempten 5 5 100,00 Kronach 53 18 33,96 Landsberg 20 7 35,00 Landshut 207 36 17,39 Laufen-Lebenau 2 0 0,00 Memmingen 42 15 35,71 Mühldorf 55 15 27,27 München 1 0 0,00 Neuburg a. d. Donau 25 6 24,00 Neuburg-Herrenwörth 17 4 23,53 Niederschönenfeld 1 0 0,00 Nürnberg 65 22 33,85 Passau 6 5 83,33 Regensburg 2 2 100,00 Schweinfurt 20 9 45,00 Straubing 0 0 0,00 Traunstein 65 21 32,31 Weiden 0 0 0,00 Würzburg 135 43 31,85