17. Wahlperiode 
 

Drucksache 17/0858
01.03.2013

 

  
   
   
  

 

Antwort auf die Große Anfrage  

 

 
der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
 
 
Zur Entwicklung der Kulturförderung in Berlin (Drs. 17/0650) 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 



Abgeordnetenhaus von Berlin 
17. Wahlperiode 
 

Seite 2 Drucksache 17/0858

 
 



 
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Der Regierende Bürgermeister von Berlin 
Senatskanzlei – Kulturelle Angelegenheiten 
V A / V A 1 Ro 
9(0)228 – 710/751 
 

 

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 

über 
 

den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
 

über Senatskanzlei - G Sen - 
 

 

 

A n t w o r t  
 

auf die Große Anfrage Nr. 17 / 0650 
 

vom 14.11.2012 
 

über Zur Entwicklung der Kulturförderung in Berlin 
 

 

 

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Große Anfrage wie folgt:  
 

 

1. Befürwortet der Senat die Erstellung eines Kulturentwicklungsplans für Berlin, wann wird der Senat 
eine Erstellung initiieren und wie sollen die KulturakteurInnen dieser Stadt mit einbezogen werden?  

 

Zu 1.:  
Aufgrund des stark dynamischen Charakters und der enormen Größe und Diversität 
der Berliner Kulturlandschaft ist es fraglich, ob ein mit hohem Aufwand zu erstellender
 und fortzuschreibender Kulturentwicklungsplan das angemessene und zweckdienliche
 Instrument zur Weiterentwicklung der Berliner Kulturlandschaft sein kann. 
Als wirkungsvolles Strategie- und Steuerungsinstrument sind im Sinne kulturpolitischer
 Strategie themenspezifische oder anlassbezogene Konzepte, wie z.B. das Gesamtkonzept
 Berliner Mauer und das Berliner Rahmenkonzept zur kulturellen Bildung
, zielführender. 
 

 

2. Wie hoch war der Umsatz der vom Land Berlin und vom Bund geförderten Kulturbranche in Berlin in 
den letzten fünf Jahren, welchen Anteil hatte diese damit am gesamten Umsatz des Landes Berlin?  
a) Welche Prognose unternimmt der Senat für diese Zahlen für die kommenden fünf und zehn Jah-

re und dies auf welcher Grundlage?  
 

 

 



 
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Zu 2.: 
Für die Umsätze der vom Bund geförderten Kulturbranche bzw. Kulturinstitutionen in 
Berlin liegen dem Senat keine Zahlen vor. 
Das Land Berlin selbst generiert keine Umsätze. Aus diesem Grunde kann keine weitere
 Darstellung erfolgen. 
Die Umsatzerlöse der vom Land Berlin institutionell geförderten Kultureinrichtungen 
haben sich in den Jahren 2007 bis 2011 wie folgt entwickelt: 
 

 2007 2008 2009 2010 2011 
Umsatzerlöse in € 99.264.278 100.623.189 106.788.737 108.506.659 111.493.900 

Quelle: Controlling institutionell geförderter Kultureinrichtungen 
 

Die Ermittlung der Umsatzerlöse erfolgte entsprechend der Systematik, die auch für 
die Wirtschaftspläne der institutionell geförderten Kultureinrichtungen angewandt 
wird. 
 

Zu 2 a):  
Auf Basis der vorliegenden Erfahrungswerte zur Umsatzentwicklung der institutionell 
geförderten Kultureinrichtungen des Landes Berlin ist davon auszugehen, dass die 
Umsatzerlöse der vom Land Berlin institutionell geförderten Kultureinrichtungen in 
den kommenden 5 – 10 Jahren durchschnittlich um 2 % p.a. steigen werden. 
 

 

3. Wie kann nach Auffassung des Senats die Förderung der Kultur, gerade in finanziell schwierigen 
Zeiten, verlässlich gestaltet werden, um den Kunst- und Kulturschaffenden eine größere Planungssicherheit
 zu gewährleisten?  

 

a) Ist dazu die Änderung von rechtlichen Grundlagen notwendig und wenn ja, von welchen?  
 

Zu 3.:  
Der Senat hat in den letzten fünf Jahren den Kultur- ebenso wie etwa den Bildungsund
 Wissenschaftsbereich zu den prioritären Handlungsfeldern erklärt. Diese Prioritätensetzung
 ist trotz weiterhin angespannter fiskalischer Rahmenbedingungen erfolgt. 
Sie begründet sich sowohl mit dem Eigenwert der Kunst und des kulturellen Erbes 
als auch mit den nachweisbaren Effekten der Kulturförderung auf Bereiche wie Bildung
, Wirtschaft und Stadtentwicklung.  
Aus struktureller Sicht ist hinsichtlich der Fördermechanismen Folgendes anzumerken
: 
• Das Fördersystem aus institutioneller und Projektförderung mit durchlässigen 

Programmen wie der Konzeptförderung (befristete institutionelle Förderung) und 
Spielstätten-/Basisförderung (längerfristige Projektförderung) hat sich bewährt 
und ist bundesweit vorbildlich. Es ermöglicht  den für die künstlerische und kulturelle
 Entwicklung so notwendigen Wandel ebenso wie die für langfristige Planungsnotwendigkeiten
 erforderliche Verlässlichkeit.  

• Sämtliche Programme im Bereich der Förderung von Künstlerinnen und Künstlern
, Freien Gruppen und Projekten unterliegen dem Antrags- und Evaluationsverfahren
. Die Förderungen erfolgen auf Grundlage von Empfehlungen durch regelmäßig
 neu zusammengesetzte Expertenjurys. Durch dieses Primat der Fachlichkeit
 wird auch neuen ästhetischen Ausdrucksformen und Formaten Rechnung getragen
.  

• Ebenfalls bewährt hat sich das Instrument mehrjähriger Zuschuss- und Zuwendungsverträge
. Sie gewähren den großen, international agierenden und mehrere 



 
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Jahre im Voraus disponierenden Berliner Kulturinstitutionen die erforderliche Planungssicherheit
 bei gleichzeitiger Verlässlichkeit für den Fördermittelgeber. 

• Schließlich hat sich im Großen und Ganzen auch die rechtliche und wirtschaftliche
 Verselbständigung von ehemals staatlichen Kultureinrichtungen als grundsätzlich
 richtig erwiesen. Die Übertragung der operativen Verantwortung auf die 
Institutionen hat die Eigenverantwortung des Managements gestärkt und zu einer 
größeren Flexibilität der Betriebsführung beigetragen. Im Sinne eines zeitgemäßen
 Governance-Ansatzes beschränkt sich die Senatskanzlei – Kulturelle Angelegenheiten
 auf ihre Steuerungsaufgaben und nimmt diese mithilfe diverser Instrumente
 und Verfahren im Rahmen ihrer Funktionen u.a. als Zuwendungs- bzw. 
Zuschussgeberin und (Vorsitz führendes) Mitglied in Aufsichtsgremien sowie als 
Fachaufsicht bzw. Rechtsaufsicht ausübende Behörde wahr. 

 

Aufgabe der Berliner Kulturpolitik bleibt es, die Pflege des immensen kulturellen und 
historischen Erbes der Stadt und die zeitgenössische Kunstproduktion in ein angemessenes
 Verhältnis zu bringen. Aus diesem Grund hat der Senat bereits im Haushalt
 2012/13 trotz weiterhin angespannter Haushaltslage einen deutlichen Schwerpunkt
 auf die Projekt- und Infrastrukturförderung für die Freie Szene gesetzt. 
 

Zu 3 a): 
Kultur ist rein rechtlich betrachtet eine freiwillige Aufgabe. Entscheidend sind die Bereitstellung
 der erforderlichen finanziellen Mittel durch den Haushaltsgesetzgeber und 
ihre ausgewogene Verteilung. 
 

 

4. Welche Bereiche in der Kultur haben sich in den vergangenen zehn Jahren besonders stark entwickelt
 und müssen nach Auffassung des Berliner Senats im Rahmen der Kunst- und Kulturförderung 
stärker als bisher berücksichtigt werden?  

 

a) Mit welchen Mitteln und Instrumenten will der Senat in den nächsten fünf und zehn Jahren eine 
solche Berücksichtigung gewährleisten?  

 

Zu 4.:  
Die Kunst- und Kulturlandschaft hat sich insgesamt sehr dynamisch entwickelt. Berlin 
gehört zu den international bedeutenden Kunst- und Kulturstandorten (s. zuletzt die 
Studie von Skórska/Kloosterman „Performing on the Global Stage: Exploring the Relationship
 between Finance and Arts in Global Cities“, GaWC Research Network, 
Bulletin 412). Die hohe Anziehungskraft der Stadt zeigt sich zum einen in der steigenden
 Zahl von Künstlerinnen und Künstlern, die in die Stadt ziehen und hier bleiben
 (siehe Antwort auf Frage 7), zum anderen bürgen die stetig steigenden Tourismuszahlen
 für die Attraktivität Berlins. Dabei sind nach Untersuchungen der Stadtmarketinggesellschaft
 visitBerlin fünf von sieben Gründen die Stadt zu besuchen kultureller
 Natur.  
Selbstverständlich betrifft diese Entwicklung nicht nur die geförderten Bereiche, sondern
 auch die vielen erfolgreichen nicht geförderten Initiativen in der Stadt.  
 

Zu den besonders erfolgreichen Initiativen des Senats gehören etwa:  
• die Etablierung des Ballhauses Naunynstraße als Modellprojekt eines postmigran-

tischen Theaters, das – mehrheitlich von Künstlerinnen und Künstlern mit Migrationshintergrund
 geprägt – die Themen der Einwanderungsgesellschaft in den Fokus
 der Arbeit stellt (Kooperationsprojekt mit dem Bezirk KreuzbergFriedrichshain
), 



 
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• die Etablierung der Gedenkstättenstiftungen Topographie des Terrors und Berliner
 Mauer, deren Arbeit sowohl in der Fachwelt als auch von den Besucherinnen 
und Besuchern regional, national und international großen Zuspruch erhält (Besucherzahlen
: Stiftung Berliner Mauer 2008: 304.600, 2011: 650.000, Topographie
 des Terrors 2008: 520.000, 2011: 804.000),  

• die Einrichtung und Konsolidierung des „Berliner Projektfonds Kulturelle Bildung“ 
als wirksames Instrument zur Förderung der kulturellen Bildung in Berlin und als 
Motor und treibende Kraft für die Entwicklung und den Ausbau der kulturellen Bildungslandschaft
 (im Zeitraum 2008 bis 2010 haben sich über 50% aller Berliner 
Schulen an geförderten Projekten beteiligt; ca. 40.000 Schülerinnen und Schüler 
waren beteiligt; ca. 41% hatten einen Migrationshintergrund), 

• die Einführung eines Fördersystems für freie künstlerische Projekträume und -
initiativen seit 2012, 

• die Etablierung international ausstrahlungskräftiger Plattformen für die Teilmärkte 
der Kultur- und Kreativwirtschaft am Standort Berlin. Neben der 2010 initiierten 
Berlin Music Week ist hier insbesondere die Berlin Art Week hervorzuheben, die 
auf Initiative des Senats gemeinsam von kommerziellen Messeveranstaltern und 
gemeinnützigen Berliner Institutionen im Jahr 2012 erstmals erfolgreich durchgeführt
 wurde.  

 

Daneben verfolgt der Senat dauerhaft kulturpolitische Querschnittsthemen. Aus der 
Gemeinwohlorientierung ergibt sich eines der zentralen Ziele öffentlicher Kulturförderung
: die Gewährleistung größtmöglicher Teilhabe an öffentlich geförderten Angeboten
. Chancengleicher Zugang erfordert die Identifizierung und den Abbau von Barrieren
 – sowohl physischer wie struktureller (z.B. Angebot, Image, Vermittlung) – sowie 
die aktive Ansprache von bisher unterrepräsentierten Zielgruppen. Folgende drei 
Querschnittsthemen stehen bei der Umsetzung von Teilhabegerechtigkeit im Fokus: 

• Kulturelle Bildung (mit besonderem Fokus auf Vermittlung an Kinder und Jugendliche
), 

• Kulturelle Diversität (mit besonderem Fokus auf Repräsentation von Menschen
 mit Migrationshintergrund), 

• Behindertenkompatibilität.  
 

Die Umsetzung obliegt primär den größtenteils selbstständigen Einrichtungen. Die 
Senatskanzlei – Kulturelle Angelegenheiten wirkt im Rahmen ihrer Steuerungsaufgabe
 auf die Einrichtungen in diesem Sinne ein. 
 

Zu 4 a): 
Der größte Teil der Mittel zur Finanzierung des Kulturangebotes wird vom Land Berlin
 zur Verfügung gestellt. Diese werden ergänzt durch die von den Einrichtungen 
erlösten sowie von dritter Seite eingeworbenen Mittel. 
 

Die Senatskanzlei – Kulturelle Angelegenheiten steuert die Entwicklung der von ihr 
geförderten Einrichtungen primär mit folgenden bewährten Instrumenten:  
• Zielvereinbarungen mit Einrichtungsleitern: Vereinbarungen von quantitativen und 

qualitativen Zielen, 
• Quartalsgespräche mit Einrichtungen: Thematisierung und Vereinbarung von 

Schwerpunkten, deren Umsetzung regelmäßig begleitet wird,  
• Gremienarbeit: Regelmäßige Berichtspflicht der Einrichtungen im Rahmen von 

Gremiensitzungen.  
• Evaluation: Selbst- und Fremdevaluation, 



 
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• Zuwendungs- bzw. Zuschussbescheide: Spezifische Auflagen. 
 

Die kontinuierliche Erhebung und Analyse von Nutzerinnen- und Nutzerdaten der 
großen Berliner Kultureinrichtungen hat sich mittlerweile als Basis erfolgreicher Vermittlungsarbeit
 etabliert. Der Senat hat diese Entwicklung von einer Angebots- hin zu 
einer größeren Nutzerinnen- und Nutzerorientierung durch die Initiierung und Förderung
 des Projektes „Einrichtung und Erprobung eines Kunden-Monitorings in Berliner 
Kultureinrichtungen“ (KULMON) seit 2009 intensiv unterstützt. 
 

 

5. Teilt der Senat die Auffassung, dass die Bedeutung der Kultur als Teil des öffentlichen Bildungsauftrags
 in den vergangenen Jahren gestiegen ist, und falls ja, welche Konsequenzen zieht er daraus? 

 

Zu 5.:  
Der Senat teilt die Auffassung. Dem Erwerb von Schlüsselqualifikationen, lebensbegleitendem
 Lernen und der Bereicherung des Erfahrungshorizonts durch ästhetische 
Aneignungsprozesse kommt in einer Wissensgesellschaft besondere Bedeutung zu. 
Deswegen hat der Senat in den letzten Jahren systematisch Konsequenzen gezogen
, u.a. mit dem „Rahmenkonzept kulturelle Bildung“, dem „Berliner Projektfonds 
Kulturelle Bildung“ und der Evaluation der Arbeit der institutionell geförderten Kultureinrichtungen
 („Kulturelle Bildung - ein Rahmenkonzept für Berlin“, Drs.-Nr. 16/1310 
und „Zweiter Fortschrittsbericht zum Rahmenkonzept“, Rote Nummer 1416 G, „Bericht
 zur Evaluation Kulturelle Bildung“, Birnkraut und Partner - arts + business consults
, Hamburg 2011). Er hat damit auch deutlich gemacht, dass er kulturelle Bildung 
als wichtigen, integralen Regelbestandteil kultureller Arbeit betrachtet.  
 

Auch mit der Entscheidung für einen Neubau der Zentral- und Landesbibliothek auf 
dem Tempelhofer Feld stärkt der Senat bewusst eine Ankerinstitution der Wissensgesellschaft
 außerhalb von formalen Bildungsangeboten wie Schule und Universität. 
Nicht nur in Berlin, sondern weltweit nimmt die Nachfrage nach den Angeboten öffentlicher
 Zentralbibliotheken stark zu. Bibliotheken entwickeln sich zunehmend zu  
leistungsfähigen Knotenpunkten der Wissens- und Informationsversorgung, zu Zentren
 der kulturellen Bildung und Foren der Stadtgesellschaft (s.a. „Neubau der Zentral
- und Landesbibliothek (ZLB) auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens BerlinTempelhof
“, 2. Zwischenbericht vom 19.04.2012 Rote Nummer 0357 A - Senatskanzlei
 – Kulturelle Angelegenheiten). 
 

 

6. Was gedenkt der Senat zu tun, um die kulturelle Vielfalt in Berlin zu erhalten oder gar auszubauen?  
 

Zu 6.:  
Ein vielfältiges Kulturangebot ist in Berlin Realität und bleibt Ziel des Senats. Neben 
den Förderungen in den traditionellen Bereichen wie dem kulturellen Erbe und der 
zeitgenössischen Kunstproduktion spiegelt sich diese Vielfalt auch in der differenzierten
 Trägerlandschaft und in den unterschiedlichen Förderprogrammen wieder. Aufgabe
 der Kulturpolitik ist es, die Kulturförderung nachhaltig zu gestalten. Dazu gehört 
es auch, das Bewahren des Vergangenen mit dem Schutz der kulturellen Vielfalt und 
der Entwicklung zeitgenössischer Kunst und zukünftiger Ausdrucksformen in einen 
angemessenen Ausgleich zu bringen. Auch die überregionale, europäische und internationale
 Vernetzung von Kultureinrichtungen leistet einen Beitrag dazu, die Vielfalt
 kultureller Ausdrucksformen zu erfassen und einem zunehmend vielfältigen Publikum
 zu vermitteln.  



 
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7.  Gibt es Abwanderungstendenzen von Kultur- und Kunstschaffenden aus Berlin in andere Bundesländer
 und wenn ja, warum?  

 

a) Welche Möglichkeiten sieht der Senat, eventuellen Abwanderungstendenzen zu begegnen?  
 

Zu 7.:  
Kultur- und Kunstschaffende sind mobil. Abwanderung gehört ebenso dazu wie Zuwanderung
. Eine originäre Datensammlung zur Erfassung von Künstlerinnen und 
Künstlern mit Wohnsitz in Berlin existiert nicht. Sekundärquellen lassen jedoch darauf 
schließen, dass im Ergebnis der Zustrom von Künstlerinnen und Künstlern nach Berlin
 aber nach wie vor anhält. So erfasst die Künstlersozialkasse (KSK) für das Jahr 
2012 in Berlin 32.364 Versicherte. Die Versichertenzahl stieg in den letzten Jahren 
stetig an. Gegenüber dem Vorjahr ist in Berlin eine Erhöhung der Versichertenzahl 
um 10 Prozent zu verzeichnen, während die Versichertenzahl in ganz Deutschland 
nur um 3,7 Prozent anstieg. Die Betrachtung der Entwicklung der früheren Jahre 
zeigt ähnliche Tendenzen. 
 

Zu 7 a): 
Eine Abwanderungstendenz ist zurzeit nicht feststellbar. Ungeachtet dessen ist es 
eine der zentralen Ziele Berliner Kulturpolitik, angesichts des wirtschaftlichen Aufschwungs
 und daraus resultierender Verdrängungstendenzen die Arbeitsbedingungen
 für Künstlerinnen und Künstler in der Stadt attraktiv zu halten. 
Große Bedeutung kommt in diesem Zusammenhang der künstlerischen Projektförderung
 und der infrastrukturellen Sicherung von Produktionsorten für Künstlerinnen und 
Künstlern insbesondere im Innenstadtbereich zu. Mit dem Ausbau der Projektförderung
 (über 1,5 Mio. €), dem Ausbau des „Berliner Atelierprogramms“ (100 zusätzliche 
Ateliers) sowie der Einrichtung von 25 neuen Musikprobenräumen hat der Senat im 
Haushalt 2012/13 bereits ein deutliches Zeichen gesetzt. Mit der Neuaufstellung der 
Liegenschaftspolitik, die zukünftig auch vermehrt Direktvergaben von Landesimmobilien
 für künstlerische/kulturelle Zwecke ermöglichen soll, sind weitere Schritte zur 
Sicherung und zum Ausbau der Infrastruktur getan. Diese Initiativen gilt es gezielt 
fortzusetzen und kontinuierlich weiter zu entwickeln.  
Angesichts der steigenden Antragsvolumen bei gleichbleibenden bzw. sinkenden 
Förderquoten ist allerdings klar, dass die öffentliche Kulturförderung alleine nicht in 
der Lage sein wird, der wachsenden Zahl von Künstlerinnen und Künstlern sowie 
Kreativen in der Stadt den Lebensunterhalt zu sichern – abgesehen davon, dass dies 
nicht das primäre Ziel öffentlicher Kunstförderung ist. Daher hat sich der Senat in den 
letzten Jahren ressortübergreifend darum bemüht, Künstlerinnen und Künstlern sowie
 Kreativen den Eintritt und Verbleib in den Kulturwirtschaftsmarkt zu erleichtern. 
So fördert die Senatskanzlei – Kulturelle Angelegenheiten mit EUStrukturfondsmitteln
 Künstlerinnen und Künstler sowie Kreative beim Erwerb unternehmerischer
 Kompetenzen, z.B. durch das Programm „Qualifizierung Kulturwirtschaft
“ (KuWiQ); es richtet sich an freiberufliche Akteure, die durch die Vermittlung 
von nichtkünstlerischen Kompetenzen bei der erfolgreichen Existenzgründung und  
-sicherung unterstützt werden.  
 

 

8. In welchen Formen und Strukturen werden die kulturellen Verbände und die Kunst- und Kulturschaffenden
 an den kulturpolitischen Entscheidungen des Senats beteiligt, und wie sind sie in die Vergabe
 von Fördermitteln einbezogen?  

 

a) Welchen Bedarf sieht der Senat, diese Strukturen zu verändern?  
 



 
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b) Mit welchen Instrumenten will der Senat zukünftig eine stärkere und regelmäßigere Vernetzung 
und Kooperation der Kulturverwaltung mit den künstlerischen Institutionen und Gruppen dieser 
Stadt, der Kulturwirtschaft und potentiellen weiteren Förderern ermöglichen?  

 

Zu 8.:  
Die Einbindung von Expertinnen und Experten zur Vorbereitung und Qualifizierung 
von kulturpolitischen Entscheidungen gehört seit vielen Jahren zu den Grundpfeilern 
der Berliner Kulturpolitik (s. auch die Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 17/10958). 
Beispielhaft wären zu nennen: 
• Bei der Besetzung von Jurys für die Förderprogramme im Bereich Stipendien und 

Projektförderung werden Verbände und Initiativen um Personalvorschläge gebeten
.  

• Für die Evaluation von konzeptgeförderten, privatrechtrechtlich organisierten 
Theatern und Theater-/Tanzgruppen werden die Fachverbände um die Benennung
 von Sachverständigen für die Berufung durch die Kulturverwaltung gebeten.  

• Jours fixes bestehen u.a. mit dem Netzwerk künstlerische Projekträume, dem 
Atelierbüro des Kulturwerks des bbk berlin und dem Tanzbüro Berlin. Hier werden 
aktuelle Themen besprochen darunter auch Vorschläge für Gremienbesetzungen. 

• Bereits mit dem Symposium „be Berlin – be diverse“ hat die Senatskanzlei – Kulturelle
 Angelegenheiten gemeinsam mit der gemeinnützigen Hertie-Stiftung einen 
strukturierten Dialog mit Akteurinnen und Akteuren aufgenommen. Aus der Initiative
 hat sich eine – von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern empfohlene – regelmäßige
 Veranstaltungsreihe zu Fragen der besseren Einbindung der Ressource
 kulturelle Vielfalt entwickelt.  

• Im November 2012 hat eine Dialogveranstaltung mit Vertreterinnen und Vertretern
 von Verbänden, Initiativen und Institutionen der Bildenden Kunst stattgefunden
, auf der Stand und Perspektive der Kunststadt Berlin gemeinsam mit der Politik
 erörtert worden sind. Auch dieser Dialog soll fortgesetzt werden. 

• Im Bereich der Gedenkstätten und der Zeitgeschichte sind die Verbände und Initiativen
 institutionell durch die beiden Berlin-Brandenburgischen Arbeitskreise der 
Gedenkstätten und Opferverbände/Initiativen länderübergreifend eingebunden. 
Dazu kommen die punktuellen Kooperationen und Konsultationen bei Einzelaktionen
 mit einem erweiterten oder spezifischen Kreis von Betroffenen und Beteiligten
. Zudem wurden bei der Konzeptionierung des Gesamtkonzeptes mit verschiedenen
 Hearings, Bürgerveranstaltungen und einer Internetbeteiligung der 
Bürgerinnen und Bürger beste Erfahrungen gesammelt. 

• Einen regelmäßigen Austausch zu kulturpolitischen Fragen gibt es überdies mit 
Vertreterinnen und Vertretern des Rates für die Künste, der bei der Besetzung der 
Jury des Hauptstadtkulturfonds zudem um Vorschläge gebeten wird.  

 

Aus haushaltsrechtlichen Gründen haben Empfehlungen von Jurys und Beiräten keinen
 verbindlichen Charakter. Die Förderentscheidungen müssen jeweils durch die 
fachlich zuständige Verwaltung auch unter Berücksichtigung der zuwendungsrechtlichen
 Voraussetzungen getroffen und von der demokratisch legitimierten politischen 
Leitung verantwortet werden. In der Praxis weichen die Entscheidungen von den 
Empfehlungen allerdings nur in Ausnahmefällen ab. 
 

Zu 8 a): 
Governance-Strukturen bedürfen einer ständigen Revision. Qualifizierte Partizipation 
ist allerdings ressourcenintensiv.  
 



 
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Zu 8 b): 
Siehe Antworten zu 8 und 8 a). 
 

 

9. Wie viel Geld fließt in Berlin in die Förderung von Kultur (Bitte die Entwicklung ab dem Jahr 2002, 
sowie die Zahlen im Folgenden absolut und in Prozentzahlen angeben und mit getrennter Nennung 
der Bundes- und Landesmittel)?  

 

a) Welcher Anteil kommt von Bund? 
 

i) Welcher Anteil der Bundesmittel fließt in die institutionelle Förderung? 
ii) Welcher Anteil der Bundesmittel dient der Förderung Freier Gruppen, der Privat- 
 theater und der Förderung einzelner Künstlerinnen und Künstler? 
iii) Welcher Anteil der Bundesmittel dient der kulturellen Bildung? 
iv) Welcher Anteil der Bundesmittel dient der Förderung interdisziplinärer Projekte?  

 

b) Welcher Anteil der Mittel kommt vom Land Berlin? 
 

i) Welcher Anteil der Landesmittel fließt in die institutionelle Förderung? 
ii) Welcher Anteil der Landesmittel dient der Förderung Freier Gruppen, der Privattheater  
 und der Förderung einzelner Künstlerinnen und Künstler? 
iii) Welcher Anteil der Landesmittel dient der kulturellen Bildung? 
iv) Welcher Anteil der Landesmittel dient der Förderung interdisziplinärer Projekte?  

 

Zu 9.:  
Auf Bitten der Senatskanzlei - Kulturelle Angelegenheiten hat der Beauftragte der 
Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) Daten ab dem Jahr 2002 zur Verfügung
 gestellt. Allerdings gibt die Aufbereitung die im Folgenden gewünschte Differenzierung
 nur zum Teil her (siehe Anlage zur Antwort auf Frage 9 a) und b), jeweils 
i)). 
Der Bund fasst den Begriff der Kulturförderung weiter als das Land Berlin. Um die 
Daten des Bundes und Berlins vergleichbar zu halten, wurden aus den Bundesdaten 
die Bereiche ausgewählt, die im Berliner Kulturhaushalt eine Entsprechung finden. 
Auch andere Senatsverwaltungen fördern Kultur in Berlin auf unterschiedliche Weise, 
z. B. die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung (u.a. Kulturwirtschaft
, Kulturtourismus), die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft
 (u.a. kulturelle Bildung, Jugendkunstschulen, Kunsthochschulen) und die Senatsverwaltung
 für Stadtentwicklung und Umwelt (u.a. Kulturbauten, Kulturprojekte 
im Rahmen des Programms „Soziale Stadt“, Kunst am Bau). In der für die Beantwortung
 der Großen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit können nur Daten für die 
Kulturausgaben der Senatskanzlei - Kulturelle Angelegenheiten zur Verfügung gestellt
 werden (siehe Anlage zu Frage 9, Ausgaben der Hauptgruppe 6 in Einzelplan 
03, Kapitel 0310 ohne Bund und Liegenschaftskosten, plus Fehlbeträge der Kapitel 
0312 bis 0314; 2012 Planzahlen, ansonsten IST-Zahlen). 
Gemäß Anlage 1 zu § 71 LHO betragen die Aufbewahrungsfristen für Haushaltsüberwachungslisten
 und Belege sechs Jahre. Gemäß Nr. 1.4 zu § 71 LHO sind nach 
dem Abschluss eines Haushaltsjahres die Unterlagen und Informationen, für die die 
Aufbewahrungsfristen abgelaufen sind, unter Beachtung von Archivierungs- und Datenschutzvorschriften
 auszusondern und zu vernichten bzw. zu löschen. Daten vor 
2005 sind über ProFiskal nicht mehr verfügbar. Die Senatskanzlei - Kulturelle Angelegenheiten
 verfügt über einen entsprechenden Datenbestand ab dem Jahr 2004 
(s.a. die Antwort auf die Kleine Anfrage Drs.-Nr. 16/13470).  
 

 



 
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Zu 9 a): 
Siehe Anlage zur Antwort auf Frage 9 a) und b), jeweils i). 
 

Zu 9 a) i):  
Siehe Anlage zur Antwort auf Frage 9 a) und b), jeweils i). 
 

Zu 9 a) ii): 
Die erbetene Differenzierung kann anhand der zur Verfügung gestellten Daten nicht 
erfolgen. 
 

Zu 9 a) iii): 
In Anbetracht der Antwort zu Frage 5), wonach kulturelle Bildung eine Regelaufgabe 
kultureller Einrichtungen ist, Kultureinrichtungen mithin auch Bildungseinrichtungen 
sind, kann eine sinnvolle Trennung zwischen Bildungsanteil und anderen Anteilen an 
der Förderung nicht vorgenommen werden.  
 

Zu 9 a) iv): 
Die erbetene Differenzierung kann anhand der zur Verfügung gestellten Daten nicht 
erfolgen. 
 

Zu 9 b): 
Siehe Anlage zur Antwort auf Frage 9 a) und b), jeweils i). 
 

Zu 9 b) i): 
Siehe Anlage zur Antwort auf Frage 9 a) und b), jeweils i). 
 

Zu 9 b) ii): 
Siehe Anlage zu Frage 9b) ii). 
 

zu 9 b) iii): 
Wie bereits in der Antwort auf Frage 5) ausgeführt, zählt die kulturelle Bildung zu den 
Regelaufgaben der kulturellen Einrichtungen. Kultureinrichtungen sind mithin auch 
Bildungseinrichtungen. Eine sinnvolle Trennung zwischen Bildungsanteil und anderen
 Anteilen an der Förderung kann daher nicht vorgenommen werden. 
Explizit für die Förderung von Projekten der kulturellen Bildung wurden und werden 
im Haushalt der Senatskanzlei - Kulturelle Angelegenheiten im Jahr 2008 ein Betrag 
von 1,5 Mio. € und ab 2009 jährlich 2 Mio. € für den „Berliner Projektfonds Kulturelle 
Bildung“ veranschlagt (Einzelplan 03, Kapitel 0310/Titel 68417). 
 

Zu 9 b) iv): 
Interdisziplinäre Projekte/Produktionen gehören zum ständigen Repertoire der institutionell
 geförderten Einrichtungen. In großen Bereichen des Kunstbetriebs – etwa in 
der Oper oder im Sprechtheater durch die Beteiligung mehrerer künstlerischer Disziplinen
 am Produktionsprozess – handelt es sich um den Regelfall. Eine umfassende
 Differenzierung zwischen interdisziplinären und nicht interdisziplinären Anteilen 
der Förderung ist weder sinnvoll durchzuführen, noch ist sie im Rahmen dieser Anfrage
 zu leisten.  
Als Beispiele für Disziplinen übergreifende Förderprogramme werden in der Anlage 
zur Antwort auf Frage 9 b) iv) die Förderungen für Kulturaustausch, für Künstlerinnen 
und Künstler, für interkulturelle Projektarbeit, und für kulturelle Aktivitäten in den Be-



 
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zirken sowie für Projekte der kulturellen Bildung (Projektfonds) ausgewiesen. Diese 
Förderprogramme stehen allen Sparten und Kunstformen offen.  
 

 

10. Wie werden sich die unter Frage neun genannten Zahlen im nächsten Haushaltsentwurf des Senats
 entwickeln und mit welcher Begründung?  
 

a) Wie werden sich nach Einschätzung des Senats die unter Frage neun genannten Zahlen in den 
nächsten fünf und in zehn Jahren entwickeln und mit welcher Begründung?  

 

Zu 10.:  
Der Senat wird zu gegebener Zeit seinen Beschluss zum Haushaltsentwurf dem Abgeordnetenhaus
 von Berlin vorlegen.  
Strategisches Ziel der Senatskanzlei - Kulturelle Angelegenheiten ist dabei, der in 
den letzten Jahren erfolgreichen Konsolidierung der Institutionen ebenso Rechnung 
zu tragen wie der mit dem derzeitigen Doppelhaushalt begonnenen Stärkung der 
Freien Szene.  
 

Zu 10 a): 
Die Entscheidung über den Haushalt obliegt dem Abgeordnetenhaus von Berlin. Der 
Senat kann hierzu keine Prognosen abgeben. 
 

 

11. Um wie viel sind die Mittel für Kultur des Landes Berlin im Einzelplan 03 im Haushalt 2012/2013 
angestiegen? 

 

a) Welcher Anteil dieser Steigerung ging tatsächlich auf die Erfüllung von Tarifverträgen zurück? 
b) Welcher Anteil dieser Steigerung ging tatsächlich auf Mietkosten für die Institutionen zurück?  

 

Zu 11.:  
Die Mittel für Kultur des Landes Berlin (Ausgaben der Hauptgruppe 6 im Einzelplan 
03, Kapitel 0310 ohne Bund und Liegenschaftskosten, plus Fehlbedarfe der Kapitel 
0312 bis 0314) sind mit dem Ansatz 2012 um 1.229.139 €, also um 0,3 % gegenüber 
dem Ansatz 2011 gestiegen und mit dem Ansatz 2013 gegenüber 2012 um weitere 
3.254.500 €, also um 0,9 %. Dieser Aufwuchs setzt sich zusammen aus Mehrbedarfen
 einerseits und Minderbedarfen andererseits. Zu den folgenden Fragen a) und b) 
können daher keine Anteile angegeben werden, weil die Mehrbedarfe aufgrund des 
jeweiligen Tatbestands für sich genommen höher liegen als der Saldo. Die Antworten 
zu 11 a) und 11 b) geben daher die nominellen Aufwüchse wieder. 
 

Zu 11 a): 
Gegenüber 2011 gab es einen tarifvertragsbedingten Aufwuchs um 3 Mio. € im Jahr 
2012, von 2012 nach 2013 sind es weitere 3 Mio. €. 
 

Zu 11 b): 
Im Jahr 2012 gab es gegenüber 2011 einen miet- und betriebskostenbedingten Aufwuchs
 um 9.798.362 €, davon 6.598.073 € für Nettokaltmieten. Im Jahr 2013 beträgt 
der Aufwuchs gegenüber dem Jahr 2012 437.282 €, davon 31.440 € für Nettokaltmieten
. 
Hintergrund ist die Überführung der letzten Tranche von Kulturimmobilien ins Sondervermögen
 Immobilien des Landes Berlin (SILB) auf Grundlage des VermieterMieter
-Modells. Nach einer Pilotphase mit sechs  Einrichtungen (Berliner Ensemble 
GmbH, Maxim Gorki Theater, Konzerthaus Berlin, Literaturhaus Berlin e.V., Stiftung 



 
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Berlinische Galerie, Stiftung Deutsches Technikmuseum einschließlich ArchenholdSternwarte
 und Zeiss-Großplanetarium) wurden die verbliebenen Kulturliegenschaften
 in zwei Tranchen zum 01.01.2011 bzw. 01.01.2012 überführt.  
 

 

12. Mit welchen weiteren Kostensteigerungen rechnet der Senat im Bereich Tarifverträge und Mietkosten
 im Kulturhaushalt im nächsten und im übernächsten Haushalt und wie will der Senat die Erfüllung
 dieser Kostensteigerungen umsetzen?  

 

Zu 12.:  
Bei den Mieten für im SILB befindliche Liegenschaften handelt es sich um eine Kostenmiete
. Mit einer Steigerung ist hier nicht zu rechnen.  
Die Kosten für bei Dritten angemietete Liegenschaften sowie die Betriebskosten der 
Kultureinrichtungen hingegen unterliegen den allgemeinen Kostensteigerungen, denen
 auch Privathaushalte ausgesetzt sind.  
 

 

13. Welche Mittel werden in Berlin derzeit in Bau- und Sanierungsvorhaben von Kulturinstitutionen 
verwendet oder sind innerhalb der nächsten fünf Jahre geplant (bitte mit Zuweisung zu den einzelnen
 Institutionen bzw. Bauvorhaben)?  

 

a) Welche Titel des Einzelplans 03 im Berliner Haushalt sind oder werden davon jeweils auf welche
 Art betroffen sein (Beispiel Mindereinnahmen aufgrund von Bauverzögerungen oder Planungsänderungen
)? 

 

b) Welche Titel des Einzelplans 12 im Berliner Haushalt sind oder werden davon jeweils auf welche
 Art betroffen sein (Beispiel Kostensteigerungen aufgrund von Bauverzögerungen oder Planungsänderungen
)?  

 

Zu 13.: 
Die Beantwortung folgt der im Land Berlin geltenden Unterscheidung von Investitions
- und Unterhaltungsmaßnahmen. Danach sind als Investitionsmaßnahmen sämtliche
 Tätigkeiten der Vorbereitung und Ausführung von Baumaßnahmen zu begreifen
. Das sind Neubauten (einschließlich Ersatzbauten), durch die neue Anlagen geschaffen
 werden, Erweiterungsbauten, die vorhandene Anlagen durch Hinzufügen 
neuer Bausubstanz wesentlich erweitern und Umbauten, durch die vorhandene bauliche
 Anlagen für neue Zwecke hergerichtet werden.  
 

Unterhaltungsmaßnahmen dienen hingegen dazu, bauliche Anlagen einschließlich 
der Installationen, der zentralen Betriebstechnik, der betrieblichen Einbauten und der 
Außenanlagen in ordnungsgemäßem Zustand zu erhalten oder in ordnungsgemäßen 
Zustand zu setzen oder die Benutzbarkeit oder Leistungsfähigkeit dieser Anlagen auf 
Dauer zu sichern oder zu verbessern, ohne dass die bauliche Substanz wesentlich 
vermehrt oder verändert wird. 
 

Der größte Teil der Liegenschaften des vormaligen Fachvermögens der Senatskanzlei
 – Kulturelle Angelegenheiten befindet sich im SILB, dessen Geschäfte die BIM 
GmbH (Berliner Immobilienmanagement GmbH) führt. Die Objekte wurden dem SILB 
in drei Tranchen (2009 [Pilot], 2011 [v.a. Museen] und 2012 [v.a. Theater sowie ZLB]) 
übertragen. Seither obliegen der BIM insoweit die in den Gebäuden anfallenden Unterhaltungsmaßnahmen
. 
 



 
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Im Bereich des SILB wurden im Jahr 2012 Mittel in Höhe von 20,1 Mio. € sowohl für 
bauliche Unterhaltungsmaßnahmen als auch zur Verringerung des bestehenden Sanierungsstaus
 bei den Kultureinrichtungen eingesetzt. 
 

Im Doppelhaushalt 2012/2013 sind für Bau- und Sanierungsmaßnahmen insgesamt 
202.434.000 € veranschlagt. Die Zuweisung zu den einzelnen Institutionen bzw. 
Bauvorhaben ist dem Einzelplan 12, Kapitel 1250/Titel der Maßnahmengruppe 03 
bzw. der Finanzplanung 2012 bis 2016 des Landes Berlin zu entnehmen (Drs.-Nr. 
17/0575 vom 28.09.2012, Rote Nummern 0633, 0633 A).  
Die derzeitige Investitionsplanung umfasst die Jahre bis 2015 und weist den Rest ab 
2016 aus: 
 

 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan Rest ab 2016 
Summe in € 107.959.000  96.729.000 57.118.000 319.528.000 
Quelle: Investitionsplanung des Landes Berlin 2012-2016 
 

Zu 13 a): 
Die Baumaßnahmen werden – soweit möglich – innerhalb veranstaltungsarmer Zeiten
 (z.B. Spielzeitpause) durchgeführt, um die Belastungen für die Einrichtungen so 
gering wie möglich zu halten. Planung und Durchführung erfolgen in enger Abstimmung
 mit den jeweiligen Einrichtungen.  
Soweit aufgrund der Komplexität und Größe der jeweiligen Maßnahme eine Durchführung
 innerhalb der veranstaltungsarmen Zeit nicht möglich ist, wird dies rechtzeitig 
mit der betreffenden Einrichtung abgestimmt. In diesen Fällen werden etwaige Einnahmeausfälle
 regelmäßig im Rahmen der Aufstellung des jeweiligen Wirtschaftsplanes
 berücksichtigt.  
Bauverzögerungen wie etwa bei der Staatsoper sind nicht vorhersehbar; daher kann 
für solche Fälle keine Vorsorge getroffen werden.  
 

Zu 13 b): 
Die Zuweisung der investiven Baumaßnahmen zu den einzelnen Institutionen bzw. 
Bauvorhaben ist dem Einzelplan 12, Kapitel 1250/Titel der Maßnahmengruppe 03 zu 
entnehmen. 
 

 

14. Wie bewertet der Senat die Bedeutung von Liegenschaften und des öffentlichen Raums für das 
kulturelle Leben und Profil der Stadt Berlin als Kulturmetropole und wie will der Senat hier in den 
nächsten zehn Jahren ein deutliches Signal für die Kultur setzen?  

 

Zu 14.:  
Die Sicherung der Kulturlandschaft bleibt für den Senat eine wichtige Aufgabe, der er 
sich weiterhin widmet. Der Liegenschaftspolitik und hier insbesondere dem Umgang 
mit landeseigenen Immobilien kommt dabei eine herausgehobene Bedeutung zu. 
Der Senat steuert die Vergabe von Grundstücken des Landes aus der Perspektive 
der Gesamtinteressen des Landes. Dazu gehören auch kulturelle Interessen. Über 
die Steuerung der Liegenschaftspolitik leistet der Senat einen wichtigen Beitrag zur 
Hebung der Potenziale der Kultur für die Stadt und ihre Bürgerinnen und Bürger. 
Dass der Umgang mit öffentlichem Grundeigentum auch von großer kulturpolitischer 
Bedeutung ist, hat der Senat zuletzt mit Beschluss des Konzepts zur „Transparenten 
Liegenschaftspolitik“ vom 4. Dezember 2012 unterstrichen. In der aktuellen Diskussion
 um die Neuausrichtung der Liegenschaftspolitik hat die Senatskanzlei – Kulturelle 
Angelegenheiten Kriterien eingebracht, die aus ihrer Sicht künftig eine Direktvergabe 



 
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von Grundstücken zum Verkehrswert rechtfertigen. Sie werden nach Abstimmung mit 
der Senatsverwaltung für Finanzen auch in Zukunft Grundstücksverkäufe an kulturelle
 Einrichtungen außerhalb von Bieterverfahren ermöglichen und die gebotene 
Transparenz gewährleisten.  
Diese Aufgabe erfordert nach dem Verständnis des Senats Beharrlichkeit und – mit 
Blick auf die gewünschte kulturelle Vielfalt der Stadt, vgl. Antwort auf Frage 7 a), – 
auch kleinteiliges Engagement. Sie ist wenig geeignet für ein einzelnes „deutliches 
Signal“, dessen Symbolkraft womöglich schnell verblasst. 
 

 

15. Was hat der Senat in den letzten sechs Jahren zur Förderung der Migrantenkultur getan, wie haben
 sich die Ausgaben für diese Projekte in den Jahren 2006 bis 2012 entwickelt und welche 
Schwerpunkte setzt der Senat bei Projekten zur interkulturellen Kulturarbeit?  

 

a) In welcher Form und Regelmäßigkeit regt der Senat die institutionell geförderten Kulturinstitutionen
 des Landes Berlin dazu an, ihr Angebot durch entsprechende personelle Besetzungen 
und inhaltliche Ausgestaltung für Zielgruppen mit inter-kulturellem- oder Migrationshintergrund 
zu gestalten? 

b) Wie ist die Resonanz der Kunst- und Kulturschaffenden und -interessierten mit Migrationshintergrund
 auf die laufenden Projekte?  

 

Zu 15.: 
Der Senat unterscheidet nicht zwischen einer „Migrantenkultur“ und etwaigen „anderen
 Kulturen“. Er fokussiert seine Aktivitäten auf eine stärkere Berücksichtigung der 
Themen, Formate und Akteure der Einwanderungsgesellschaft mit Blick auf das Programm
, Personal und Publikum (vgl. Handreichung des Kulturausschusses der Kultusministerkonferenz
 „Interkulturelle Kulturarbeit“ vom 25. Februar 2011). Themen 
der Zuwanderungsgesellschaft haben mittlerweile in den Programmen der meisten 
geförderten Einrichtungen Berücksichtigung gefunden. Neben dem Ballhaus Naunynstraße
 (Konzeptförderung 2011-14, Einzelplan 03, Kapitel 0310/Titel 68322), dem 
Hebbel am Ufer (Einzelplan 03, Kapitel 0310 / Titel 68219), der Neuköllner Oper 
(Konzeptförderung 2011-14, Einzelplan 03, Kapitel 0310/Titel 68322) und dem Heimathafen
 Neukölln (Basisförderung 2013/2014, Einzelplan 03, Kapitel 0310/Titel 
68610), in deren spezifischen Profilen Migration eine Rolle spielt, stellen auch die 
traditionellen Kulturbetriebe vermehrt ihre Angebote und deren Vermittlung auf die 
zunehmend diversere Berliner Bevölkerung ein. Dies muss noch stärker zu einer 
Selbstverständlichkeit werden.  
Eine weitere wichtige Ankerinstitution in diesem Bereich, die Werkstatt der Kulturen, 
erhält 2013 eine Förderung in Höhe von 1.071.000 € aus dem Einzelplan 09, Kapitel 
0910/Titel 68569 – Sonstige Zuschüsse für konsumtive Zwecke im Inland. 
Das Förderprogramm „Interkulturelle Projektarbeit“ stellt Mittel für künstlerische Projekte
 in Berlin lebender Künstlerinnen und Künstler mit Migrationshintergrund in Höhe 
von 120.000 € zur Verfügung. Ziel ist die spezifische Förderung von Nachwuchskünstlerinnen
 und -künstlern mit Migrationshintergrund in Ergänzung zu den sonstigen
 Förderprogrammen. Gefördert werden künstlerische Projekte, in deren Mittelpunkt
 die Entwicklung der eigenen kulturellen Identität in der multikulturellen Stadtgesellschaft
 Berlins und die lebendige Weiterführung des interkulturellen Dialogs stehen
. Bevorzugt gefördert werden Projekte, die sich über die Bewahrung der kulturellen
 Traditionen hinaus mit der Gegenwartskultur auseinandersetzen und sich mit 
Stoffen, Themen und Ausdrucksformen befassen, die bisher nicht oder nur unzureichend
 präsentiert wurden. Die jährliche Fördersumme in Höhe von 120.000 € blieb 
zwischen 2006 und 2012 unverändert. Insgesamt stehen im Einzelplan 03, Kapitel 
0310/Titel 68609 343.000 € zur Verfügung. 223.000 € erhält der Kultursprünge e.V. 



 
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für die Bespielung der interkulturellen Spielstätte Ballhaus Naunynstraße. Der Kultursprünge
 e.V. wird seit 2008 mit 223.000 € gefördert – von 2008 bis 2010 als Projektförderung
. Ab 2011 (bis 2014) ist die Spielstätte Ballhaus Naunynstraße in die Konzeptförderung
 aufgenommen worden. Die Mittel in Höhe von 223.000 € werden daher
 – solange eine Konzeptförderung gewährt wird – zu Kapitel 0310/Titel 68322 verlagert
. 
 

Zu 15 a): 
Berlin ist – historisch wie gegenwärtig – eine Einwanderungsstadt. Ihre Vielfalt war 
und ist eine der bedeutenden Ressourcen der Stadt. Diese gilt es gerade im Kulturbereich
 zu nutzen. Schaffung und Erhaltung kultureller Diversität gehören zu den drei 
qualitativen kulturpolitischen Schwerpunkten, die hier Berücksichtigung finden (vgl. 
Antwort auf Frage 15). Der Senat begreift die interkulturelle Dimension in Kunst und 
Kultur als eine Querschnittsaufgabe; alle Einrichtungen sind im Rahmen der öffentlichen
 Förderung der chancengleichen Teilhabe verpflichtet.  
Vom Senat geschlossene Verträge mit Leitungspersonen enthalten seit Mitte 2010 
die Option, Zielvereinbarungen abzuschließen, die diese Verpflichtung konkretisieren
.  
Zudem werden gesetzliche Rahmensetzungen in Bezug auf eine klare Positionierung 
zur interkulturellen Orientierung sukzessive überarbeitet (z.B. § 2 Abs. 1 ZLBG).  
 

Mit Trägern und Aufsichtsgremien wird das Thema regelmäßig als Tagesordnungspunkt
 in Stiftungsratssitzungen und Quartalsgesprächen erörtert. Dabei ist die Analyse
 der Ergebnisse des Besucherforschungsprojektes KULMON fester Bestandteil.  
In Zusammenarbeit mit der gemeinnützigen Hertie-Stiftung führt die Senatskanzlei - 
Kulturelle Angelegenheiten die Veranstaltungsreihe „be Berlin – be diverse“ durch mit 
dem Ziel der nachhaltigen Verankerung des Themas im Kulturbereich. Im Jahr 2012 
fanden Veranstaltungen in der Komischen Oper Berlin, im Hebbel am Ufer, im Ballhaus
 Naunynstraße und im Jüdischen Museum statt. 
 

Zu 15 b): 
Angaben zum Rezeptionsverhalten dieser spezifischen Gruppe von Kunst- und Kulturinteressierten
 sind nicht möglich, da Daten hierzu nur mit unverhältnismäßigem 
Aufwand erhoben werden können. 
Die Datenerhebungen im Rahmen des Besucherforschungsprojektes KULMON lassen
 aber den Schluss zu, dass knapp 10 % aller Besucherinnen und Besucher aus 
Deutschland, die eine der großen Berliner Kultureinrichtungen besuchen, über einen 
Migrationshintergrund verfügen. 
Aus der kontinuierlich geführten Förderstatistik im Bereich der Projektförderung der 
Senatskanzlei – Kulturelle Angelegenheiten kann abgeleitet werden, dass sowohl 
hinsichtlich der Beantragung als auch hinsichtlich der Förderung Künstlerinnen und 
Künstler mit Migrationshintergrund entsprechend der Bevölkerungszusammensetzung
 der Stadt angemessen repräsentiert sind (siehe Anlage zu Frage 15 b).  
 

 

16. In welcher Art und in welchem Umfang gibt es private Engagements in der Kunst- und Kulturförderung
 in Berlin? Wie kann nach Ansicht des Senats privates Engagement von BürgerInnen zur Förderung
 der Kunst und Kultur in Berlin gesichert und ausgebaut werden?  

 

Zu 16.:  
Bereits die Enquete-Kommission „Zukunft des bürgerschaftlichen Engagements“ des 
Deutschen Bundestages hat die Bedeutung des bürgerschaftliche Engagements in 



 
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der Kultur besonders hervorgehoben. Der aktuelle „Dritte Freiwilligensurvey“ der 
Bundesregierung bestätigt, dass der Bereich Kultur/Musik mit einem Anteil von 5,2 % 
an der erwachsenen Gesamtbevölkerung zu den Bereichen mit dem größten Engagement
 zählt. Die Einsatzfelder und ehrenamtlichen Tätigkeiten sind sehr unterschiedlich
. Im Vordergrund stehen Vereine, deren Hauptzweck die künstlerischen 
und kulturellen Aktivitäten ihrer Mitglieder sind (z.B. Laienchöre) sowie Vereine als 
Träger einer Kultureinrichtung (z.B. Regionalmuseen) oder zur Unterstützung einer 
Kultureinrichtung (Förderverein). Konkrete Zahlen über den Umfang des privaten  
Engagements liegen nicht vor, siehe auch die folgende Antwort. 
Kunst und Kultur in Berlin entfalten ihre Wirkung über die Grenzen der Stadt und 
Deutschlands hinaus auch deshalb, weil sich Mäzene, Freundes- und Förderkreise 
sowie Stiftungen für die Förderung von Kunst- und Kulturprojekten einsetzen. Diese 
Aktivitäten machen einen großen Teil der Attraktivität der Berliner Kulturlandschaft 
aus und sind für ihren Bestand und ihre weitere Entwicklung unabdingbar. Der Senat 
bekennt sich in den im Jahr 2009 beschlossenen „Grundsätzen und Leitprojekten zur 
Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements in Berlin“ zum Leitbild der Bürgergesellschaft
 und seiner Verpflichtung, die Rahmenbedingungen durch vielfältige 
Maßnahmen und Förderstrategien zu verbessern und zum Aufbau einer zivilgesellschaftlichen
 Infrastruktur beizutragen. Die Rahmenbedingungen für bürgerschaftliches
 Engagement haben sich auch im Kulturbereich durch das am 01.01.2007 in 
Kraft getretene „Gesetz zur Stärkung des Bürgerschaftlichen Engagements“, das 
wichtige Steuererleichterungen für gemeinnützige Organisationen enthält, verbessert. 
Der Senat begrüßt, dass mit dem von der Bundesregierung beabsichtigten „Gemeinnützigkeitsstärkungsgesetz
“ weitere Erleichterungen durch Entbürokratisierung und 
flexiblere Gestaltung steuerrechtlicher Vorgaben geschaffen werden sollen. Auf dem 
Berliner Stiftungstag, der auf Einladung des Regierenden Bürgermeisters seit 2008 in 
Kooperation mit dem Bundesverband Deutscher Stiftungen und dem Berliner Stiftungsnetzwerk
 stattfindet, präsentieren auch Stiftungen aus dem Kulturbereich ihre 
Arbeit und Ziele. Auch immer mehr Berliner Unternehmen betätigen sich im Rahmen 
von „Corporate Citizenship“ im Kulturbereich als Sponsoren und Stifter, vergeben 
Preise und schreiben Wettbewerbe aus. Die Beauftragte für das Bürgerschaftliche 
Engagement beabsichtigt, 2013 einen Überblick über Maßnahmen, Strukturen und 
Ressourcen des bürgerschaftlichen Engagements in Berlin vorzulegen, das auch 
konkrete Angaben zum Kulturbereich enthalten wird. 
 

 

17. Welche Stiftungen gibt es in Berlin mit dem Förderzweck Kunst und Kultur, die fördernd tätig sind? 
Wie hoch ist bisher das Fördervolumen von Stiftungen für Zwecke von Kunst und Kultur in Berlin?  

 

Zu 17.:  
Laut Stiftungsverzeichnis der Senatsverwaltung für Justiz vom November 2012 sind 
184 rechtsfähige Stiftungen des bürgerlichen Rechts mit den Zweckrichtungen Kunst, 
Kultur und Denkmalschutz in Berlin registriert. Eine differenzierte Übersicht, welche 
dieser Stiftungen ausschließlich fördernd tätig sind und wie hoch das Fördervolumen 
dieser Stiftungen ist, gibt es nicht bzw. wären diese Daten nur mit unverhältnismäßig 
hohem Aufwand zu ermitteln. 
 

 

18. Was haben die von Berlin geförderten Kulturinstitutionen 2010/2011, und soweit bereits vorhanden 
2012, zur Akquise von Sponsoring unternommen, wie viel Sponsoringgelder warben diese damit 
ein und wie waren diese auf die einzelnen Sparten verteilt?  

 



 
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a) Wie viel Sponsoringgelder warben im Vergleich die Freien Gruppen, Privattheater und einzelne
 geförderte Künstlerinnen und Künstler ein? 

b) Wie bewertet der Senat diese Zahlen? 
c) Welche Strukturen will der Senat zur Unterstützung der Akquise von Sponsoringmitteln im Kul-

turbereich einrichten und wann wird er dies tun? 
d) Wie kann Sponsoring von Unternehmen zur Förderung der Kunst und Kultur in Berlin gesichert 

und ausgebaut werden?  
 

Zu 18.:  
Unter Sponsoring wird die Zuwendung von Finanzmitteln, Sach- und/oder Dienstleistungen
 durch Private (Sponsoren) gegen die Gewährung von Rechten zur kommunikativen
 Nutzung von Organisationen bzw. Institutionen und/oder Aktivitäten des Gesponserten
 verstanden. Hierunter fallen ausdrücklich nicht Spenden. 
In den Jahren 2010 bis 2012 konnten die institutionell geförderten Kultureinrichtungen
 vor allem aufgrund der inhaltlichen Arbeit sowie der guten Kommunikation große 
Unternehmen als Sponsoren gewinnen. 
Die eingeworbenen Sponsoring-Gelder verteilten sich in den Jahren 2010 bis zum 
Halbjahr 2012 auf die einzelnen Sparten der institutionell geförderten Kultureinrichtungen
 wie folgt: 
 

Sponsoring/ Werbung nach 
Sparte 

Jahresergebnis 
2010 in € 

Jahresergebnis 
2011 in € 

Halbjahresergebnis 
2012 in  € 

Bühnen und Orchester 2.121.389 2.097.024 947.465 
Museen 254.525 616.880 212.467 

Bibliotheken 29.733 20.961 8.726 

Bildende Kunst 69.995 3.910 56.500 

Interdisziplinäre Einrichtungen 50.370 82.341 1.800 
Literarische Einrichtungen 9.454 6.332 3.277 
Kino 5.551 80.250 2.494 

Gedenkstätten 0 0 0 
Summe 2.541.016 2.907.698 1.232.728 

Quelle: Controlling institutionell geförderter Kultureinrichtungen 
 

Zu 18 a): 
Zahlen über entsprechende Sponsorenleistungen liegen nicht vor und wären nur mit 
einem unvertretbar hohen Aufwand zu recherchieren. 
 

Zu 18 b): 
Siehe Antwort auf Frage 18 a). 
 

Zu 18 c): 
Die Kulturprojekte Berlin GmbH hat im Jahr 2012 eine Studie zur Drittmittelakquisition
 im Feld der kulturellen Bildung in Auftrag gegeben (vgl. Schreiben an den Hauptausschuss
 vom 01.10.2012, Rote Nummer 0072 A), deren Kernergebnisse sich auf 
das Kultursponsoring im Allgemeinen übertragen lassen: Die Einführung geeigneter, 
mittel- und langfristiger Fundraising-Maßnahmen kann – so die zentrale Feststellung 
der Studie - nur dann erfolgreich realisiert werden, wenn diese professionell und 
strukturiert erfolgt. Dies gelingt nur, wenn die erforderliche personelle Ressource 
dauerhaft zusätzlich zur Verfügung gestellt werden würde. Darüber hinaus legt die 
hohe Anzahl der Stiftungsneugründungen der letzten Jahre zunächst nahe, dass sich 
die Förderbereitschaft in gleichem Maße im Stiftungssektor entwickelt hat. Dieser 
Rückschluss ist nach genauerer Analyse der Förderpraxis nicht möglich. Insbesonde-



 
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re die kapitalstarken Stiftungen entwickeln zunehmend eigene Förderschwerpunkte, 
die mit stiftungseigenen Fördermitteln dann auch operationalisiert werden.  
 

Aktuell hat der Senat EFRE-Mittel aus dem Programm „Förderung des Innovationspotentials
 in der Kultur – INP“ bewilligt, um bei der Kulturprojekte Berlin GmbH eine 
Drittmittelberatungsstelle einzurichten, die allerdings nicht vorrangig auf SponsoringMittel
 zielt (denen immer eine Gegenleistung gegenübersteht), sondern auf Drittmittel 
aller Art (EU, Bundesprogramme, Stiftungen, Wirtschaft, etc.). Diese Stelle soll zunächst
 Erfahrungen sammeln und sich mit anderen Akteurinnen und Akteuren vernetzen
, um dann ab der zweiten Jahreshälfte 2013 die Beratung aufnehmen zu können
. Ziel ist es auch, das in Berlin verstreut vorhandenes Wissen über Drittmittelakquisition
 und -abrechnung zusammenzuführen und zu akkumulieren, um nachhaltig 
wirken zu können. 
 

Zu 18 d): 
Die o.a. Studie des Maecenata-Instituts bestätigt, dass die Akquisition auch von 
Sponsoring-Mitteln nur auf Basis konkreter Projekte erfolgreich ist und eines hohen 
Einsatzes des Leitungspersonals bedarf. Die Ansätze sind einrichtungs- und spartenspezifisch
 unterschiedlich. 
 

 

19. Welche EU-Mittel warben die von Berlin geförderten Kulturinstitutionen 2010/2011 ein und wie 
waren diese auf die einzelnen Sparten verteilt?  

 

a) Wie viel EU-Mittel warben im Vergleich die Freien Gruppen, Privattheater und einzelne geförderte
 Künstlerinnen und Künstler ein? 

b) Wie bewertet der Senat diese Zahlen? 
c) Welche Strukturen will der Senat zur Unterstützung der Akquise von EU-Mitteln im Kulturbe-

reich einrichten und wann wird er dies tun?  
 

Zu 19 a) – c):  
Bei EU-Mitteln ist zwischen den direkt in Brüssel verwalteten Programmen (z.B. 
„KULTUR 2007“ oder „Europa für Bürger“) und den in Berlin verwalteten Mitteln zu 
unterscheiden. Über die von der EU selbst direkt vergebenen Mittel finden sich auf 
europäischer Ebene Auswertungen, wobei diesen wegen des multilateralen Charakters
 der Vorhaben in der Regel nicht zu entnehmen ist, welche Mittel direkt nach Berlin
 geflossen sind. Über die in Berlin verwalteten, dem Kulturbereich zufließenden 
Mittel des EFRE und des ESF sind nähere Angaben dem Haushaltsplan von Berlin, 
Einzelplan 03, Kapitel 0310, zu entnehmen. 
Eine Bewertung ist in Ermangelung eines Zahlenwerks nicht möglich. Allerdings dürfte
 es kleinen und unerfahrenen Akteurinnen und Akteuren aus Kultur und Kreativität 
schwer fallen, die EU-Förderung abzurechnen, da besonderen Strukturen und Abläufen
 wenig Unterstützung vor Ort gegenübersteht. Dem soll die neue Drittmittelberatungsstelle
 abhelfen.  
Die der Senatskanzlei – Kulturelle Angelegenheiten für eigene Programme zur Verfügung
 stehenden EFRE- und ESF-Mittel in Höhe von mehr als 50 Millionen Euro in 
der Förderperiode 2007-13 erlaubten an vielen Stellen der Berliner Kulturlandschaft 
eine signifikante Weiterentwicklung. Zu nennen sind hier zum Beispiel die touristische
 Inwertsetzung des Kulturerbes im Deutschen Technikmuseum, bei der Berliner 
Mauer oder auf der Zitadelle Spandau, die Einführung der RFID-Technik in den Öffentlichen
 Bibliotheken und der Universitätsbibliothek der Humboldt Universität zu 
Berlin, das Besucher-Monitoring in tourismusaffinen Kultureinrichtungen (KULMON), 
die Digitalisierung des Kulturerbes oder das Berliner Zentrum für Industriekultur. Es 



 
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wird ab 2014 darum gehen müssen, diese Erfolge zu konsolidieren und neue Initiativen
 zu ergreifen, um im Bereich Kulturtourismus oder an der Schnittstelle von Kultur 
und Technik die Modernisierung voranzutreiben. 
 

 

20. Wie bewertet der Senat die Einführung eines so genannten „Matching-Fonds“ für den Kulturbereich
, zur Unterstützung der nicht regelmäßig institutionell geförderten Künstler/Innen und Gruppen
 in der Realisierung von Projekten?  

 

Zu 20.:  
Matching-Funds sind grundsätzlich gut geeignet, Dritte an der Finanzierung von 
Kunst und Kultur zu beteiligen und sie hierzu zu animieren. Das Erfordernis der anteiligen
 Ko-Finanzierung kann aber für bestimmte Aktivitäten und Akteure eine hohe 
Zugangsschwelle darstellen. So war etwa der „Bezirkskulturfonds“ ursprünglich als 
Matching-Fund zwischen dem Senat und den Bezirken konzipiert. Auf Wunsch der 
Bezirke wurde das Ko-Finanzierungserfordernis zugunsten der Option einer Alleinfinanzierung
 aus Landesmitteln aufgehoben (vgl. auch „10. Bericht zur aktuellen Situation
 der bezirklichen Kulturarbeit“, Abghs-Drs. 16/0867) 
In anderen Bereichen hält der Senat die Zurverfügungstellung von KoFinanzierungsmitteln
 für wichtig, um den Akteuren den Zugang zu externen Mitteln 
zu ermöglichen, die nach Art eines Matching-Funds funktionieren und somit einen 
namhaften Finanzierungsbeitrag voraussetzen. Dies ist insbesondere regelmäßig bei 
EU-Mitteln der Fall, unabhängig davon, ob diese von Brüssel aus verwaltet werden 
oder durch den Mitgliedstaat. Für die besonders kapitalschwache Freie Szene hat 
der Senat deshalb mit dem Haushaltsplan von Berlin für die Jahre 2012/2013 im Einzelplan
 03, Kapitel 0310 / Titel 68610 einen Teilansatz „Strukturförderung für die 
Freie Szene“ gebildet, der Mittel des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung 
(EFRE) gegenfinanzieren soll. Erste Projekte hier sind der Aufbau der oben erwähnten
 Drittmittelberatungsstelle und vor allem die Stärkung des Landesverbandes freier 
Theaterschaffender (LaFT) als Servicestelle für die freie darstellende Kunst.  
 

Allerdings stehen Mittel der EU-Strukturfonds nur für längerfristig wirksame Vorhaben 
zur Verfügung; die aktuelle künstlerische Produktion kann aus ihnen nicht gefördert 
werden. In dieser Hinsicht können EU-Programme, etwa das künftige Programm 
„Kreatives Europa“ ab 2014, Programme des Bundes oder von fördernden Stiftungen
, genutzt werden. Bei diesen Mitteln handelt es sich jedoch um Matching-Funds, 
d.h., diese Mittel bedürfen der Kofinanzierung aus Eigenmitteln des Antragstellers, 
was allerdings Akteuren aus der Freien Szene den Zugang erschwert.  
 

 

21. Wird es ab 2013 in Berlin eine so genannte City Tax geben?  
 

a) Wann legt der Senat den entsprechenden Gesetzentwurf vor? 
b) Wie viel Prozent der daraus resultierenden Einnahmen möchte der Senat gerne für die Kultur 

in Berlin eingesetzt sehen? 
c) Welche Möglichkeiten sieht der Senat für eine rechtliche Zweckbindung für kulturelle Zwecke?  

 

Zu 21.:  
Die vom Abgeordnetenhaus gebilligten Richtlinien der Regierungspolitik sehen vor, 
die Einnahmen des Landes Berlin unter anderem durch die Einführung einer Übernachtungsteuer
 ab dem Jahre 2013 zu stärken. 
 

 



 
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Zu 21 a) – c): 
Der Senat legt zeitgerecht einen Entwurf vor. 
 

 

22. Welche Initiativen aus dem Kunst- und Kulturbereich wurden im Zusammenhang mit der Förderung
 des Tourismus im Zeitraum der letzten fünf Jahre ergriffen?  

 

Zu 22.:  
Der Tourismus nach Berlin ist ein für die Kultur eminent wichtiger Faktor. Kultur und 
Kreativität bestimmen ganz wesentlich das Image Berlins und sind auch aus diesem 
Grunde nachweislich überwiegend der wichtigste Grund für eine Reise in die Stadt. 
Gleichzeitig haben schon vor Jahren Untersuchungen gezeigt, dass Kunst und Kreativität
 in Berlin auf die auswärtige Besucherschaft angewiesen sind als zahlende 
Kundinnen und Kunden sowie Nutzerinnen und Nutzer. 
 

Vor diesem Hintergrund hat der Senat Kultur und Kreativität nicht nur im „Tourismuskonzept
 2011+“ (Drs.-Nr. 16/3838) in den Mittelpunkt gerückt, sondern im Kulturbereich
 auch zahlreiche, über das vorhandene vielfältige Angebot hinausgehende zusätzliche
 Initiativen ergriffen, um das Potenzial noch besser zu erschließen und das 
Angebot um neue Facetten zu ergänzen.  
So wurden mit dem Kulturinvestitionsprogramm (KIP) aus EFRE-Mitteln an über 20 
Stellen in der Stadt  
• Potenziale des kulturellen Erbes für eine touristische Nutzung besser erschlossen, 

erweitert oder erneuert, 
• die Bedeutung der Kulturnutzung durch Touristen durch eine langfristige Besu-

chererforschung im Rahmen des Projekts KULMON untermauert, 
• verschiedene Initiativen ergriffen, die Kultur in Berlin für Besucherinnen und Besu-

cher noch vielfältiger erlebbar zu machen, etwa über das Projekt Berliner KulturLandschaften
 mit der Website www.parcview.de, die Erneuerung des Museumsportals
, Vermarktungsinitiativen für den Tanz und die Neue Musik oder (derzeit 
laufend) neue Smartphone basierte  Lösungen für Orte jüdischen Lebens in Berlin 
oder die Geschichte des Fußballs in Berlin. 

 

Weitere Initiativen betreffen die verbesserte Sichtbarmachung der Angebote der Berliner
 Kultur über die Verstetigung der Themenjahre zu 20 Jahren Mauerbau, zum 
775jährigen Stadtjubiläum oder im Jahre 2013 über „Zerstörte Vielfalt“ mit Bezug auf 
den 80. Jahrestag der Machtübertragung an die Nationalsozialisten 1933 und auf 
den 75. Jahrestag der Novemberpogrome des Jahres 1938. Besonderes Augenmerk 
liegt auch auf der Unterstützung und Förderung (nicht immer monetär) von Festivals 
und Veranstaltungen, die über eine bestimmte Institution hinausgehend übergreifenden
 Charakter besitzen. Der Karneval der Kulturen, die Fête de la Musique und weitere
 Veranstaltungen sowie große Ausstellungen von internationalem Rang werden 
nach Möglichkeit gefördert. 
Touristische Ausstrahlung im Sinne der nachhaltigen Prägung des Images Berlins als 
kreative Metropole besitzen darüber hinaus auch Formate wie die Berlin Music 
Week, die Fashion Week, die DMY – Internationales Design-Festival oder die Art 
Week. Sie signalisieren Berlin als Ort des Neuen, der Kreativität und der vielfältigen 
Ausdrucksmöglichkeiten, den es als Künstlerin oder Künstler – aber auch als Touristin
 und Tourist – zu besuchen gilt.   
 

In der Zukunft wird es darum gehen, diese Anstrengungen zu verstetigen und abzusichern
 sowie den Raum für neue Ideen zu erhalten. Die gute Entwicklung im Tou-



 
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rismus mit den steigenden Besucherzahlen darf zum einen nicht die harte Konkurrenz
 um Touristen insbesondere in Europa verdecken und zum anderen nicht vergessen
 machen, dass Berlin seine Ergebnisse über ein im Vergleich zu anderen Metropolen
 noch günstiges Preis-/Leistungsverhältnis erzielt. Berlin muss über ein weiterhin
 vielfältiges, immer wieder erneuertes und hochwertiges Angebot dahin kommen
, dass steigende Zahlen sich noch besser mit besseren Erlösen verbinden. 
 

 

23. Welchen Anteil hatte die Kulturwirtschaft am Umsatz der vom Land Berlin und vom Bund geförderten
 Kulturbranche in Berlin in den letzten fünf Jahren und im genaueren welchen die Musikwirtschaft
?  

 

a) Mit welchen Mitteln unterstützt der Senat in Berlin die lokale Kulturwirtschaft und im genaueren
 die Musikwirtschaft? 

b) Wie umreißt der Senat für zukünftige Förderkriterien und -instrumente die Übergänge zwischen
 den geförderten Kulturinstitutionen und Freien Gruppen zur Kulturwirtschaft und zur 
nicht geförderten Berliner Sub- und Szenekultur, die nachweislich ebenfalls einen großen Beitrag
 zum Berliner Tourismusboom der letzten Jahre beitrug? 

c) Was braucht nach Einschätzung des Senats die Sub- und Szenekultur in Berlin, um auch in 
den nächsten zehn Jahren weiterhin aktiv und präsent zu sein und wie will der Senat dies ermöglichen
?  

 

Zu 23.:  
Für die Umsätze der vom Bund geförderten Kulturbranche bzw. Kulturinstitutionen in 
Berlin liegen dem Senat keine Zahlen vor. 
Das Land Berlin selbst generiert keine Umsätze. Aus diesem Grunde kann keine weitere
 Darstellung erfolgen. 
Im Übrigen wird auf das Zahlenwerk des Kulturwirtschaftsberichts 2008 verwiesen. 
 

Zu 23 a): 
Wie der Senat im Kulturwirtschaftsbericht 2008 (Kapitel 2.12) ausführlich dargelegt 
hat, „steigern Landesmittel, die als Zuwendungen in den Kulturbereich fließen, kulturwirtschaftliche
 Umsätze“. Der Kulturförderung wohnt generell eine die Kulturwirtschaft
 fördernde Wirkung im Sinne einer Hebelwirkung inne.  
Darüber hinaus hat der Senat in den letzten Jahren vielfältige besondere Initiativen 
ergriffen, um die regionale Kulturwirtschaft strukturell zu unterstützen. Dabei stimmen 
sich die für Wirtschaft, für Kultur, Bildung und Stadtentwicklung zuständigen Verwaltungen
 fortwährend ab und wirken auch fallweise direkt zusammen. Beispiele hierfür 
sind etwa der Auf- und Ausbau des Portals Creative City Berlin, das Museumsportal, 
die Berlin Art Week und vor allem auch die Berlin Music Week. Weitere Initiativen 
beziehen sich auf das Thema der unternehmerischen Qualifizierung von Künstlerinnen
 und Künstlern, Kulturunternehmerinnen und -unternehmern und Kreativen. Für 
unternehmerisch verfasste Akteure steht das Kreativ Coaching Center (KCC) zur 
weiteren Entwicklung der Geschäftsideen bereit. Aus ESF-Mitteln der Senatskanzlei 
– Kulturelle Angelegenheiten geförderte Projekte vermitteln gezielt unternehmerisches
 Know-how an selbständige Künstlerinnen und Künstler aller Sparten. Angebote
 der Investitionsbank Berlin an kulturwirtschaftliche Unternehmen erstrecken sich 
von Mikrokrediten mit stark erleichterten Anforderungen an die Absicherung bis hin 
zu Mitteln aus dem Venture Capital Fonds Creative.  
 

Die Akteure der Musikwirtschaft – und das schließt die selbständigen Musikerinnen 
und Musiker ein – profitieren wie alle anderen Sparten auch von den oben genannten 
Initiativen. Einzelne Angebote und Projekte zielen in besonderem Maße auf den Mu-



 
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sikbereich, etwa die Vorhaben der „DigiMediaL“-Reihe der Universität der Künste, die 
sich an die Urheberinnen und Urheber sowie Interpretinnen und Interpreten richten. 
Andere Initiativen, etwa die Unterstützung der Netzwerke Music-Commission, LabelCommission
 und Club-Commission aus der GRW-Förderung des Landes Berlin oder 
das Programm ClubConsult der Wirtschaftsverwaltung setzen auf nachfolgenden 
Stufen der Wertschöpfungskette an. Allen Initiativen ist gemein, dass sie den Kreativsektor
 in Berlin als treibenden und wachsenden Wirtschaftsbereich mit Schlüsselbedeutung
 ansehen.  
Ab 2013 nimmt das Musicboard seine Arbeit auf. Ziele des Musicboards sind die Unterstützung
 professioneller Berliner Popmusikerinnen und Popmusiker, die Verbesserung
 der Musikinfrastruktur und die Stärkung Berlins als Standort für Popmusik. Dafür 
stehen 1 Mio. € zur Verfügung (siehe Drs.-Nr. 17/0577 vom 18.10.2012 sowie Einzelplan
 03, Kapitel 0300/ Titel 540 85). 
 

Zu 23 b): 
Der Senat steht auch weiterhin zur Verwendung des sogenannten Drei-SektorenModells
, das jedoch vielfach über die Darstellung der besagten Bereiche zu wenig 
deutlich macht, wie sehr es sich statt um nebeneinander liegende Felder vielmehr um 
eine gegenseitige Durchdringung der Bereiche „Öffentlich“, „Privat“ und „Gemeinnützig
“ handelt. Gerade selbständige professionelle Urheberinnen und Urheber sowie 
Interpretinnen und Interpreten können von staatlicher Förderung wirtschaftlich nicht 
leben, sie sind immer auf dem Markt tätig und müssen dort Erlöse erzielen. Professionelle
 Künstlerinnen und Künstler besitzen in aller Regel eine dreifache Natur, die 
beschrieben werden kann als Empfänger von öffentlichen Fördermitteln, als Auftragnehmer
 privater Kunden und als Anbieter im gemeinnützigen Sektor. Diese hybriden 
Erwerbsbiographien von Kulturschaffenden verdeutlichen, dass eine scharfe analytische
 Trennung der Akteure schwer möglich bzw. wirklichkeitsfremd ist.   
 

Aus förderpolitischer Sicht ist allerdings bezogen auf den einzelnen Antragsteller und 
seine kulturelle Produktion durchaus eine Unterscheidung vorzunehmen, wenn Wirtschaftsförderung
 und Kulturförderung getrennt werden sollen. In der Kulturförderung 
müssen künstlerische Qualität, Innovation und experimentelles, interdisziplinäres 
künstlerisches Schaffen die Maxime sein und  werden unabhängig von marktorientierten
 Interessen ausgezeichnet. In der Wirtschaftsförderung muss es um wirtschaftlich
 selbsttragende Geschäftsideen gehen, die – mit oder ohne künstlerische Exzellenz
 – Einnahmen generieren, welche eine Weiterentwicklung ohne Förderung erlauben
. 
 

Die Freie Szene prägt das Image Berlins im In- und Ausland in erheblicher Weise. 
Sie leistet einen wichtigen Beitrag zur nicht nur touristischen Attraktivität der Stadt, 
sondern auch zur Attraktivität für Talente aller Art. Auch künftig  sind Fördermittel zur 
kulturellen Produktion unverzichtbar. Wie dargestellt, werden diese jedoch nach den 
in der Kulturförderung geltenden Kriterien vergeben. Für strukturelle Maßnahmen die 
auf die Mehrung der wirtschaftlichen Erlöse der Akteure zielen, engagiert sich der 
Senat bereits laufend. 
Zu 23 c): 
Die international bedeutende Berliner Kunstszene profitiert von den Rahmenbedingungen
, die die Stadt für künstlerische Produktionen bietet: vor allem von den relativ 
niedrigen Lebenshaltungskosten, den postindustriellen Freiräumen, der Offenheit der 
Szenen und der toleranten Atmosphäre, aber auch von der öffentlichen Kunst- und 
Kulturförderung. Die besondere Attraktivität und kulturelle Produktivität der Stadt zu 



 
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erhalten und weiterzuentwickeln erfordert die Anziehung und dauerhafte Bindung von 
Künstlerinnen und Künstlern. Voraussetzung dafür ist die Schaffung und der Erhalt 
von günstigen Bedingungen für die Kunstproduktion.  
Berliner Kulturpolitik zielt darauf, die hohe Anziehungs- und Bindungskraft der Stadt 
für Künstlerinnen und Künstler dauerhaft zu erhalten, sei es durch infrastrukturelle 
Maßnahmen (Sicherung von Produktions- und Präsentationsräumen) oder mittels 
flexibler Produktionsbudgets zur Unterstützung von Künstlerinnen und Künstlern sowie
 künstlerischen Projekten. Für die Projektförderung stehen jährlich rd. 20 Mio. € 
zur Verfügung, die sich je zur Hälfte aus Landesmitteln und aus Mitteln des Hauptstadtkulturfonds
 zusammensetzen. 
Zunehmend geraten auch die Einkommenssituation von freischaffenden Künstlerinnen
 und Künstlern und damit die erwerbswirtschaftliche Dimension der Kunstproduktion
 in den Blick. Bisher kann nur ein kleiner Teil der in freien Strukturen tätigen 
Künstlerinnen und Künstler ihren Lebensunterhalt aus künstlerischer Tätigkeit 
bestreiten. Von öffentlicher Förderung allein werden freischaffende Künstlerinnen 
und Künstler auch künftig kaum dauerhaft existieren können. Damit Kunstschaffende 
trotzdem von ihrer Kunst leben können, kommt – ergänzend zum Ausbau der öffentlichen
 Infrastruktur- und Projektförderung – der Qualifikation dieser Klientel für die 
Etablierung auf dem Kunst- und Kulturwirtschaftsmarkt eine besondere strategische 
Bedeutung zu. Kulturpolitisches Augenmerk wird darum auch auf bedarfsgerechte 
Weiterbildungsangebote für Künstlerinnen und Künstler gelegt, die gewandelte Rahmenbedingungen
 der Kunstproduktion und Heterogenität heutiger Erwerbsbiografien 
berücksichtigen. 
 

 

24. Wie haben sich die soziale Situation und die soziale Sicherung der Erwerbstätigen in künstlerischen
 Berufen (Bildende KünstlerInnen, MusikerInnen, SchauspielerInnen) seit dem Jahr 2002 in 
Berlin entwickelt?  

 

a) Wie bewertet der Senat diese Entwicklung, sieht er hier Änderungsbedarf und wenn ja, welchen
? 

b) Wie bewertet der Senat die Zunahme prekärer Arbeitssituationen im Kunst- und Kulturbereich 
und welche Folgen haben prekäre Beschäftigungsverhältnisse auf die Kulturschaffenden?  

 

Zu 24.und 24 a) und b):  
Die soziale Situation in Berlin unterscheidet sich nicht signifikant von der in anderen 
Bundesländern. Auch sind prekäre wirtschaftliche Verhältnisse keine Spezialität des 
Kulturbereichs; sie sind ein allgemeines Problem von abhängig Beschäftigten ebenso 
wie von Selbständigen und Freiberuflern, die sich von Auftrag zu Auftrag und von 
Projekt zu Projekt Einkommen verschaffen müssen. Die prekäre Situation der stets 
zunehmenden Zahl in Berlin ansässiger Künstlerinnen und Künstler aller Disziplinen, 
die von ihrer Kunst allein nicht leben und daher regelmäßig Nebenjobs annehmen 
müssen, ist bekannt. Allerdings liegen keine spezifischen jährlichen systematischen 
Erhebungen dazu vor. Erkenntnisse über die soziale Situation der in künstlerischen 
Berufen Tätigen können nur aus diversen (Teil-)Studien abgeleitet werden. Für die 
Bildende Kunst kann auf die Studie des Institut für Strategieentwicklung (IFSE) „Studio
 Berlin II" (Juni 2011) verwiesen werden. Danach ist der Durchschnittsverdienst 
aus der künstlerischen Arbeit einer bildenden Künstlerin und eines bildenden Künstlers
 in Berlin im Jahr 2011 mit 11.000 € im Jahr zu beziffern.  
Zudem können für die Freie Szene Daten aus dem Tabellenband zum Report Darstellende
 Kunst (2010) herangezogen werden. Gefragt wurde nach der Bewertung 
des Nettoeinkommens in den Jahren 2005-2007 aus der Erwerbstätigkeit im Bereich 
der darstellenden Kunst in Berlin. Demnach sind bei 29% der Befragten die Einnah-



 
 Seite 23 von 24 

men gestiegen, bei 34,2% etwa gleich geblieben, bei 32,7% gesunken (keine Angaben
: 4,1%). Nach Angaben der Künstlersozialkasse (KSK) lag das durchschnittliches 
Jahreseinkommen der aktiv Versicherten zum 01.01.2012 bei 14.142 € im Jahr. Grob 
differenziert nach Sparten ergibt sich folgendes Bild: Bereich Bildende Kunst 13.743 
€ (Männer: 15.850 €, Frauen: 11.565 €); Bereich Musik 12.005 € (Männer: 13.154 €, 
Frauen: 10.228 €); Bereich Darstellende Kunst 13.253 € (Männer: 15.992 €, Frauen: 
10.802 €). 
 

Diese Entwicklung in den künstlerischen Berufen wird erhebliche Folgewirkungen für 
die Zukunft haben, die bereits absehbar sind, z.B. an der steigenden Zahl von Anträgen
 bei der Deutschen Künstlerhilfe des Bundespräsidenten. Altersarmut bei künstlerisch
 Tätigen und Kreativen ist durch die häufig prekäre Einkommenslage, die keine 
Rücklagen für die Altersvorsorge u. ä. erlaubt, in der Regel vorprogrammiert. 
Die Kulturförderung des Senats ist aber weder ein geeignetes noch ein hinreichendes
 Mittel, hier wirksam gegenzusteuern. Die Verbesserung der Ausgangslage für 
Künstlerinnen und Künstler ist eine Daueraufgabe einer Vielzahl von Akteurinnen 
und  Akteuren auf allen Ebenen und in allen Sektoren. Mit den Initiativen im Bereich 
der wirtschaftlichen Qualifizierung von Künstlerinnen und Künstlern und anderen 
Querschnittsinitiativen will der Senat einen Beitrag dazu leisten, dass gerade Urheberinnen
 und Urheber sowie Interpretinnen und Interpreten wirtschaftlich mehr aus ihrem
 Schaffen ziehen und angemessene Einkommen erzielen können.  
 

 

25. Welche Berliner Kulturinstitutionen waren beziehungsweise sind bisher von den Folgen der europäischen
 Finanzkrise betroffen (Absagen von Gastspielen etc.) und in welchen Größenordnungen 
sind den Häusern dadurch finanzielle Verluste entstanden?  

 

a) Wie schätzt der Berliner Senat diese Entwicklung und deren Folgen für die Berliner Kunst- und 
Kulturlandschaft insgesamt ein?  

 

Zu 25. und 25 a):  
Grundsätzlich sind Auswirkungen der europäischen Finanzkrise auf die Arbeit der 
Berliner Kulturinstitutionen nicht auszuschließen. So könnten etwa durch das niedrige 
Zinsniveau weniger Dritt- und Fördermittel bei Stiftungen und Fonds zur Verfügung 
stehen. Internationale Kooperationen können aufgrund der finanziellen Situation in 
den Partnerländern ggf. seltener realisiert werden. Allerdings konnten konkrete Auswirkungen
 bisher nur in einigen wenigen Fällen beobachtet werden.  
Im Theaterbereich hat es Absagen von einzelnen Gastspielen und Koproduktionen in 
der Vergangenheit aus verschiedensten Gründen immer wieder gegeben. In jüngster 
Zeit sind entsprechende Vorfälle mit Hinweis auf die schwierige Finanzlage der 
Gastgeberländer bei Sasha Waltz und den Berliner Philharmonikern bekannt geworden
. Im letzteren Fall kam es zu keinem Ausfall, sondern einer Planungsänderung. 
Inwieweit zukünftig die europäische Finanzkrise zu einem signifikanten Rückgang 
von Einladungen aus dem europäischen Ausland führen wird, bleibt zu beobachten. 
Im Bereich der Museen, Bibliotheken, Archive und Gedenkstätten gibt es, abgesehen 
von der allgemein schwierigeren Situation der Einwerbung von Spenden und Sponsoring
-Mitteln, keine messbaren Auswirkungen.  
 

 

 

 

 



 
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26. Wie beabsichtigt der Senat, die Bezirke beim Erhalt und bei der Fortentwicklung der kulturellen 
Infrastruktur zu unterstützen?  

 

Zu 26.:  
Die Entwicklung sowie Sicherstellung eines regionalspezifischen Kulturangebotes ist 
originäre Aufgabe der Bezirke (§§ 3 Abs.2 und 4 Abs. 1 Allgemeines Zuständigkeitsgesetz
 in Verbindung mit Nr. 17 Allgemeiner Zuständigkeitskatalog). Das Land Berlin 
unterstützt die bezirkliche Kulturarbeit durch folgende Förderinitiativen: 
• Der sog. „Bezirkskulturfonds“ (Einzelplan 03, Kapitel 0310/Titel 68620) ist mit 

511.000 € jährlich ausgestattet und hat sich seit dem Jahr 2000 als ergänzendes 
Instrument zur Steuerung der überbezirklichen Entwicklung im Kulturbereich bewährt
.  

• Darüber hinaus erhalten die Bezirke seit dem Jahr 2008 insgesamt 360.000 € aus 
dem Berliner Projektfonds Kulturelle Bildung (Einzelplan 03, Kapitel 0310/Titel 
68417), mit dem regionale Projekte der kulturellen Bildung realisiert werden.  

• Lesungen in Bezirksbibliotheken werden seit dem Jahr 2010 mit jährlich 90.000 €, 
ab 2012 mit 120.000 € aus dem Autorenlesefonds (Einzelplan 03, Kapitel 
0310/Titel 68119) unterstützt.  

Über den jeweiligen Mitteleinsatz wird gegenüber dem Abgeordnetenhaus regelmäßig
 Rechenschaft abgelegt u.a. im Rahmen der Berichterstattung zur Entwicklung der 
bezirklichen Kulturarbeit und zur Fortentwicklung des Rahmenkonzeptes kulturelle 
Bildung (u. a. 11. und 12. Bericht zur aktuellen Situation der bezirklichen Kulturarbeit, 
Drs. Nrn. 16/2981 vom 19.02.2010 und 17/0088 vom 11.01.2012).  
 

Über eine institutionelle Förderung des Kulturwerks des Berufsverbandes Bildender 
Künstler Berlin GmbH unterstützt die Senatskanzlei – Kulturelle Angelegenheiten 
zudem das Büro für Kunst im öffentlichen Raum, das auf Nachfrage einzelner bezirklicher
 Fachbereiche Kultur Dienstleistungen erbringt, z.B.  
• als Mitglied in den bezirklichen Kommissionen für Kunst im öffentlichen Raum 

(soweit im Bezirk eingerichtet) sowie  
• durch Mitarbeit in den Arbeitsgruppen zur Vorbereitung von bezirklichen Kunst-

wettbewerben, insbesondere bei der Erarbeitung der Aufgabenstellung und 
• in den Preisgerichten als Interessenvertretung für die Berliner Künstlerinnen und 

Künstler. 
 

 

Berlin, den 27. Februar 2013                         
 

 

 

 

Klaus Wowereit 
Regierender Bürgermeister  



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Anlage zur Antwort auf Frage 9 b) ii) der Großen Anfrage zur Entwicklung der Kulturförderung in Berlin - Drs. 

17/0650

Ausgaben des 
Landes für

(ggf. Titel in Kapitel 
0310)
in €

- nominal -

Freie Gruppen
(68610)

Privattheater
(ohne HebbelTheater
 und 

FriedrichstadtPalast
)

einzelne 
Künstlerinnen und 
Künstler (68119)

gesamt
(vgl. Anlage zur 

Antwort auf Frage 9 
a) und b), jeweils i))

2004 3.565.614 30.974.600 870.859 345.737.306

2005 3.742.553 30.965.900 876.808 338.830.127

2006 3.812.905 31.165.900 853.085 332.647.226

2007 4.613.317 30.363.700 756.456 333.305.213

2008 4.935.950 30.600.016 783.713 339.323.131

2009 4.986.573 31.613.870 788.561 349.251.126

2010 5.031.738 33.155.208 920.828 360.627.216

2011 4.695.743 35.301.485 894.641 370.520.820

2012 Ansatz 5.158.000 35.807.000 879.000 364.721.339

Ausgaben des 
Landes für

(ggf. Titel in Kapitel 
0310)
in %

- prozentual -
2004 1,04 8,96 0,26 100

2005 1,11 9,14 0,26 100

2006 1,15 9,37 0,26 100

2007 1,39 9,11 0,23 100

2008 1,46 9,02 0,24 100

2009 1,43 9,06 0,23 100

2010 1,4 9,2 0,26 100

2011 1,27 9,53 0,25 100

2012 Ansatz 1,42 9,82 0,25 100



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