Drucksache 17 / 10 016
   Kleine Anfrage

17. Wahlperiode   
 
 
 
Kleine Anfrage 
 
der Abgeordneten Stefan Gelbhaar (GRÜNE) 
 
vom 16. November 2011 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. November 2011) und  Antwort 

Umgang mit RBB-Moderator K. J.: War das so richtig? 
 

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 
Kleine Anfrage wie folgt:   

 
1. Wie beurteilt der Senat die Nicht-Ausstrahlung der 

Sendung KenFM am 6.11.2011? 
 
Zu 1.: Der Moderator K. J. wurde im Internet be-

schuldigt, sich antisemitistisch geäußert zu haben. Diese 
Anschuldigung stützte sich insbesondere auf eine E-Mail, 
die Herrn J. zugeschrieben wurde. Auf Grund der 
schweren Vorwürfe hatte sich die Programmleitung des 
rbb kurzfristig entschieden, KenFM bis zur Klärung des 
Sachverhalts vorerst auszusetzen.  

Derartige Umgestaltungen des Programms kann der 
rbb jederzeit im Rahmen seiner Programmautonomie 
durchführen. 

 

 
2. Wie beurteilt der Senat den Umgang des RBB mit 

dem Vorwurf des Antisemitismus gegenüber dem RBBModerator
 K. J.? 

 
Zu 2.: Der rbb hat in seiner Funktion als Arbeitgeber 

zunächst das Gespräch mit Herrn J. gesucht. Zudem hat 
der Programmausschuss des rbb-Rundfunkrates über das 
Thema ausführlich debattiert. Letztlich wurde Herr J. aufgefordert
, seine Haltung zum Vorwurf des Antisemitismus
 klarzustellen, was er in seiner Sendung am 13. 
November 2011 getan hat. Damit wurden ordnungsgemäß 
sowohl arbeitsrechtliche Vorgehensweisen eingehalten 
wie auch Maßnahmen der Programmaufsicht durchgeführt
. 

 

 
3. Wie wird die Einbeziehung des Rundfunkrates und 

insbesondere auch die Informationsweitergabe des RBB 
an diesen bewertet? 

 
Zu 3.: Nach Auskunft des rbb hat dieser den 

Programmausschuss des Rundfunkrates zeitnah und umfassend
 sowohl schriftlich als auch mündlich informiert 
und sämtliche Fragen beantwortet. Die Mitglieder des 
Programmausschusses haben die Informationen durch die 

Geschäftsleitung und die offene Diskussion im Gremium 
ausdrücklich anerkannt. Weiterhin setzte die Vorsitzende 
des Programmausschusses sämtliche Mitglieder des 
Rundfunkrates und des Verwaltungsrates mit einem per 
E-Mail versandten Schreiben über den Vorgang in Kenntnis
. 

Auch über die Beendigung der Zusammenarbeit mit 
Herrn J. am 23. November 2011 informierte der rbb alle 
Rundfunk- und Verwaltungsräte am gleichen Tag per EMail
 und legte die Gründe hierfür dar. 

 
Die Informationspolitik des rbb gibt keinen Anlass zur 

Kritik, zumal in der kommenden Sitzung des Programmausschusses
 am 8. Dezember 2011 sowie in der kommenden
 Sitzung des Rundfunkrats am 15. Dezember 2011 das 
Thema Ken FM erneut auf der Tagesordnung stehen wird. 

 

 
4. Sind dem Senat Vorschläge des RBB zur Wieder-

herstellung des Rufes von K. J. bekannt? Wie beurteilt der 
Senat diese? 

 
Der Ruf von Herrn J. wurde nicht durch den rbb be-

schädigt, so dass dieser auch keine Wiederherstellungsvorschläge
 zu unterbreiten hätte.  

 
Tatsächlich konnte Herr J. nach Klärung der Vorwürfe 

seine Sendung ab dem 13. November 2011 fortsetzen. 
Herr J. hat dann jedoch wiederholt gegen mit ihm getroffene
 Absprachen über die Themensetzung und die 
Struktur seiner Sendung verstoßen und dadurch letztlich 
selbst eine Beendigung der Zusammenarbeit und die Einstellung
 der Sendung KenFM herbeigeführt. 
 
Berlin, den 12. Dezember  2011 
 

K l a u s   W o w e r e i t 
 

Regierender Bürgermeister 
 
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. Dez. 2011)