Drucksache 17 / 10 098
 Kleine Anfrage

17. Wahlperiode 
 
 
Kleine Anfrage 
 
der Abgeordneten Sabine Bangert (GRÜNE) 
 
vom 12. Januar 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Januar 2012) und  Antwort 

Was verbirgt sich hinter dem Programm „BerlinArbeit“? 
 

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich 
Ihre Kleine Anfrage wie folgt:   

 
1. Welche konkreten Inhalte und Maßnahmen um-

fasst das Programm „BerlinArbeit“? 

2. Welche Zielgruppe und wie viele Menschen sollen
 von diesem Programm profitieren? 

3. Welche finanziellen Mittel stehen zur Umsetzung
 dieses Programms in den Jahren 2012/2013 zur 
Verfügung (bitte Landesmittel, Mittel des 
Europäischen Sozialfonds sowie sonstige Finanzierungsquellen
 getrennt ausweisen)? 

5. Ist eine Ausschreibung der Maßnahmen geplant 
oder wie soll die Vergabe der im Rahmen des Programms
 geplanten Maßnahmen ansonsten erfolgen? 

 
Zu 1. - 3. und 5.: Gemäß den vom Abgeordneten-

haus am 12.1.2012 gebilligten Richtlinien der 
Regierungspolitik soll ein Programm BerlinArbeit aufgelegt
 werden, das darauf zielt, Langzeitarbeitslosen 
mit Vermittlungshemmnissen neue Perspektiven auf 
dem Arbeitsmarkt zu eröffnen.  

 
Über einzelne Elemente des Programms Berlin-

Arbeit sind zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch keine 
Aussagen möglich, da es sich im Erarbeitungsstadium 
befindet. Hierüber wird ausführlich informiert werden, 
sobald die Elemente erarbeitet wurden. Es ist geplant, 
bis spätestens Ende März/Anfang April 2012 eine entsprechende
 Konzeption vorzulegen. 

 
 
4. Welche Träger bzw. Kooperationspartner be-

teiligen sich an der Umsetzung des Programms 
„BerlinArbeit“ und wie wurden bzw. werden diese 
ausgewählt? 
 

6. In welchen Bereichen sollen die Maßnahmen 
des Programms „BerlinArbeit“ durchgeführt werden? 

7. In wie weit und in welcher Form ist eine Abstimmung
 mit der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg
 erfolgt?  

 
Zu 4., 6. und 7.: Wie oben dargelegt sind Aussagen 

zu Details der Umsetzung des Programms BerlinArbeit 
zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht möglich. Die 
Ziele des Programms BerlinArbeit können grundsätzlich
 jedoch nur erreicht werden, wenn die Akteure des 
Arbeitsmarktes gut kooperieren. Dazu gehören die 
Wirtschafts- und Sozialpartner auf Landesebene für die 
Unternehmen und Betriebe; und dazu gehört die 
Bundesagentur für Arbeit, die für die Umsetzung der 
bundespolitisch vorgegebenen Rahmenbedingungen für 
die Arbeitsförderung nach SGB III und SGB II verantwortlich
 ist. Für die Regionaldirektion stellt eine 
gute Kooperation mit der Landesregierung ein 
wichtiges geschäftspolitisches Ziel im Zusammenhang 
mit der gegenwärtigen Organisationsreform der Bundesagentur
 für Arbeit dar.  
 
 
Berlin, den 14. Februar 2012 
 
 

Dilek   K o l a t 
 

Senatorin für Arbeit, 
Integration und Frauen 

 
 
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Feb. 2012)