Drucksache 17 / 10 123 Kleine Anfrage 17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wolfgang Albers (LINKE) vom 18. Januar 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. Januar 2012) und Antwort Stellenmäßige Auswirkungen der Trennung von Wissenschaft und Forschung Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Veränderungen sind in der Zuordnung von Stellen aufgrund der Aufteilung der Wissenschafts- und Forschungsverwaltung und der Zuordnung der beiden Bereiche zu zwei verschiedenen Senatsverwaltungen erfolgt (bitte differenziert nach Beamten und Angestellten , der jeweiligen Dotierung bzw. Eingruppierung und gegebenenfalls Befristungen)? Zu 1.: Im Zuge der durch die Änderung der Geschäftsverteilung des Senats erfolgten Verlagerung der Zuständigkeit für die außeruniversitäre Forschung in den Geschäftsbereich der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung werden folgende Stellen aus dem Einzelplan 10 (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft) zum Einzelplan 13 (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung) umgesetzt (alle (Plan-)Stellen ohne besonderen Hinweis jeweils unbefristet) : Stellenbezeichnung Bes.-/Entgelt- Gruppe Zahl der Stellen Hinweise Senatsdirigent/in B 5 1,000 Senatsrätin/-rat B 2 2,000 Senatsrätin/-rat A 16 1,000 Regierungsdirektor/in A 15 1,500 Bau-/Vermessungsdirektor/in A 15 1,000 Oberregierungsrätin/-rat A 14 2,000 Regierungsrätin/-rat A 13 0,500 Oberamtsrätin/-rat A 13S 2,000 Amtsrätin/-rat A 12 2,750 Regierungsamtfrau/-mann A 11 0,500 Amtsinspektor/in A 9S 0,625 Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E 15 1,000 Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E 14 1,000 Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E 13 4,000 Tarifbeschäftigte/r E 9 1,000 Tarifbeschäftigte/r E 9 0,878 Kw 2011 Tarifbeschäftigte/r E 8 2,000 sowie folgende nachrichtlich ausgewiesene Planstellen mit Wegfallvermerk (Konrad-Zuse-Zentrum) : Ltd. Wissenschaftliche(r) Direktor/in A 16 2,000 Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 10 123 Senatsrätin/-rat A 16 1,000 Wissenschaftliche(r) Direktorin A 15 1,000 Bibliotheksamtfrau/-mann A 11 2,000 Darüber hinaus wurde eine Planstelle der Besoldungs- gruppe A 10 auf Wunsch der Senatsverwaltung für Wirtschaft , Technologie und Forschung zum Einzelplan 09 (Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen) umgesetzt. 2. Wie viele Stellen wurden infolge der Aufteilung der Wissenschafts- und Forschungsverwaltung und der Zuordnung der beiden Bereiche zu zwei verschiedenen Senatsverwaltungen neu geschaffen - in den Senatsverwaltungen - und durch die Etablierung eines weiteren Staats- sekretärs? (Bitte differenziert nach Beamten und Angestellten, der jeweiligen Dotierung bzw. Eingruppierung und gegebenenfalls Befristungen angeben.) Zu 2.: In Folge der Verlagerung der Zuständigkeit für die außeruniversitäre Forschung aus dem Geschäftsbereich der ehemaligen Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung (heute: Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft) in den Geschäftsbereich der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung wurden in den Senatsverwaltungen keine Stellen neu geschaffen. Ebenso wurde aufgrund dieser Aufgabenverlagerung kein weiterer/zusätzlicher Staatssekretär/in etabliert. Berlin, den 26. Januar 2012 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Feb. 2012) 2