Drucksache 17 / 10 272 Kleine Anfrage 17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Lenz (CDU) vom 05. März 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. März 2012) und Antwort Abschiebungen in den Jahren 2006 bis 2011 Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. In wie vielen Fällen kam es in den Jahren 2006 bis 2011 zu einer Durchsetzung der Ausreiseverpflichtung durch eine Abschiebung der betroffenen Person? 2. In wie vielen Fällen kam es dabei im gleichen Zeitraum zu einem vorherigen Aufenthalt im Abschiebegewahrsam ? Zu 1. und 2.: Zu den erbetenen Zahlen wird auf die nachfolgende Tabelle verwiesen: Jahr Abschiebungen davon Abschiebungen aus der Abschiebungshaft 2006 1.155 883 2007 766 557 2008 719 567 2009 611 433 2010 533 363 2011 453 262 3. Wie viele Personen leben derzeit in Berlin, obwohl sie ausreisepflichtig sind? Zu 3.: In Berlin leben derzeit 6.460 ausreisepflichtige Personen (Stand: 22.03.2012). 4. In wie vielen Fällen handelt es sich dabei um Bürgerkriegsflüchtlinge aus dem ehemaligen Jugoslawien ? 5. In wie vielen Fällen handelt es sich dabei um abgelehnte Asylbewerber? 6. In wie vielen Fällen handelt es sich um Jugendliche bzw. junge Erwachsene? Zu 4. bis 6.: Zu den erbetenen Zahlen werden keine Daten erfasst. Sie können auch nicht mit einem vertretbaren Aufwand erhoben werden. Berlin, den 29. März 2012 Frank Henkel Senator für Inneres und Sport (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. April 2012)