Drucksache 17 / 10 302 Kleine Anfrage 17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Özcan Mutlu (GRÜNE) vom 06. März 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. März 2012) und Antwort Wie will der Senat seine Städtepartnerschaften in die Stadtgesellschaft einbringen und intensivieren? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Alle Fragen mit Ausnahme von Frage Nr. 13 waren bereits Gegenstand der Kleinen Anfragen 16/10313 und 16/11405. Sie wurden vom Senat ausführlich beantwortet. Inhalte und Intention der Berliner Städtepartnerschaften waren zudem Gegenstand einer ausführlichen Besprechung im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten des Berliner Abgeordnetenhauses am 7. März 2012. 1. Wie wird bei den jeweiligen Städtepartnerschaf- ten Berlins der ursprüngliche Gründungsgedanke der Partnerschaft erfüllt? Zu 1.: Nach der Wiedervereinigung Berlins wurden auch die Berliner Städtepartnerschaften neu geordnet. Die meisten Partnerschaftsverträge stammen aus den späten 80er und frühen 90er Jahren. Seit diesen Partnerschaftsgründungen sind neue Herausforderungen im Bereich der internationalen Aktivitäten hinzugekommen. Generell gilt, dass in einer globalisierten Welt die internationale Vernetzung der Metropolen immer mehr an Bedeutung gewinnt. Große Städte stehen oft vor ähnlichen Herausforderungen . Ihre Vernetzung soll nicht nur der Entwicklung von Wirtschaft, Infrastruktur, Wissenschaft und Kultur, sondern vor allem den Bürgerinnen und Bürgern in den Metropolen dienen. Die internationalen Städteverbindungen Berlins sind in diesem Sinne eine wichtige Grundlage für die Internationalisierung der Berliner Politik , Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur sowie für den zivilgesellschaftlichen Austausch geworden. Nach Überzeugung des Senats ist es weniger von Bedeutung, dass der Gründungsgedanke einer Partnerschaft erfüllt wird; vielmehr geht es darum, dass sich die konkreten Partnerschaftsprojekte zeitgemäß an den heutigen Herausforderungen orientieren. 2. Welche konkreten Aktivitäten haben bisher im Rahmen der bestehenden Städtepartnerschaften in den vergangenen 5 Jahren stattgefunden (aufgeschlüsselt Stadt und Jahr der Aktivität)? Zu 2.: Die Programme und Planungen der städtepart- nerschaftlichen und internationalen Aktivitäten sind auf der Internetseite der Senatskanzlei unter //www.berlin.de/rbmskzl/staedteverbindungen/internationales.de.html sowie auf den Internetseiten der einzelnen Senatsverwaltungen veröffentlicht. Eine Auflistung aller konkreten Aktivitäten mit den 17 Partnerstädten in den vergangenen 5 Jahren würde mehr als 100 Textseiten umfassen. Im Hinblick auf diesen erheblichen Umfang muss auf eine detaillierte Einzeldarstellung verzichtet werden. 3. Welche konkreten Schritte wurden bisher unter- nommen, um die partnerschaftlichen Beziehungen zu stärken , zu vertiefen und lebendiger zu gestalten? Zu 3.: Die meisten der bislang durchgeführten städte- partnerschaftlichen Projekte haben dazu beigetragen, die Beziehungen zwischen den Städten zu stärken und zu intensivieren. Neben der offiziellen Zusammenarbeit ist es ein besonderes Anliegen Berlins, die Städtepartnerschaften so zu gestalten, dass den Bürgerinnen und Bürgern Berlins ein konkreter Nutzen aus ihnen erwächst und alle relevanten politischen und gesellschaftlichen Gruppen in den Dialog involviert werden. 4. Welche konkreten Pläne und Überlegungen zur zukünftigen Vertiefung und Stärkung der partnerschaftlichen Beziehungen existieren derzeit und wovon ist die Realisierung dieser abhängig? Zu 4.: Bereits erfolgreich durchgeführte Projekte werden nach Möglichkeit weitergeführt. Dabei werden die sich verändernden Interessen beider Städtepartner berücksichtigt . Zudem werden verstärkt Kooperationsmög- Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 10 302 2 lichkeiten mit in Berlin ansässigen Institutionen gesucht, um das Netzwerk und damit die Möglichkeiten zur Realisierung städtepartnerschaftlicher Projekte zu erweitern. Stets muss berücksichtigt werden, dass die Intensität einer Städtepartnerschaft auch stark vom politischen Willen , den Interessen, dem Engagement und den Möglichkeiten beider Städtepartner abhängt. Nicht alle Partner schenken der Entwicklung der Städtepartnerschaft mit Berlin eine gleich hohe und beständige Aufmerksamkeit. Schließlich ist die Realisierung von Projekten auch immer von den finanziellen Rahmenbedingungen und damit von gelingenden Projektfinanzierungen abhängig. 5. Welche konkreten Kooperationsprojekte liefen in den vergangenen 5 Jahren und welche laufen aktuell im Rahmen der Städtepartnerschaften? Zu 5.: Es gibt eine Vielzahl an Kooperationsprojekten, die z.B. mit den Jubiläumsveranstaltungen der Partnerschaften mit Moskau und Warschau 2011 (im Internet sind unter http://www.berlin.de/rbmskzl/staedteverbindungen/rueckblick.de.html die Gesamtprogramme einsehbar) zusammengeführt wurden . Aktuell finden aus Anlass des 25jährigen Jubiläums der Städtepartnerschaft Paris-Berlin eine Reihe von Veranstaltungen statt. Eine ausführliche Übersicht über alle geplanten Projekte gibt die zweisprachige Internetseite www.paris-berlin25.com. Anlässlich der 20jährigen Städtepartnerschaft Region Brüssel-Hauptstadt und Berlin werden zwei bilateral besetzte Kammerkonzerte am 26. September 2012 in Brüssel und am 26. Oktober 2012 in Berlin in Anwesenheit des Ministerpräsidenten der Region Brüssel-Hauptstadt und des Regierenden Bürgermeisters von Berlin stattfinden. Eine Auflistung aller konkreten Kooperationsprojekte der vergangenen 5 Jahre und der derzeit laufenden hätte einen unverhältnismäßigen Umfang. Im Hinblick darauf muss auf eine detaillierte Einzeldarstellung verzichtet werden. Vergleiche auch Antwort zu Frage 2. 6. Welche konkreten und gezielten Kooperations- projekte sind für die Zukunft geplant? Zu 6.: Einige Schwerpunkte der internationalen Ak- tivitäten 2012/2013, die dem Senat derzeit bekannt sind, sind als Anlage 1 beigefügt. Auch hier werden aufgrund der großen Anzahl der Projekte lediglich beispielhaft Schwerpunkte der Planungen benannt. 7. Mit welchen Städten existieren regelmäßige Austauschprogramme (z.B. Jugendaustausch) mit jeweils welchen Schwerpunkten, und welche konkreten Austauschprogramme haben bisher stattgefunden und finden aktuell statt? Zu 7.: Mit den Partnerstädten existieren zahlreiche Austauschprogramme in den unterschiedlichsten Bereichen (z.B. Kulturaustausch-Stipendien der Senatskanzlei im Bereich Bildende Kunst mit Istanbul, London, Los Angeles, Moskau, Paris und Tokio und im Bereich Komposition mit Paris, seit 2010 Jugendaustauschprojekte in Kooperation mit dem Hip Hop Stützpunkt Berlin mit Jakarta, Tokio, Buenos Aires und Peking). Jugendaustauschprogramme , z.B. mit der Partnerstadt Warschau, werden meist durch Kooperationspartner (Warschau:, Deutsch-Polnisches Jugendwerk), durchgeführt. Mit Moskau wird seit 2004 ein Lehrlingsaustausch durchgeführt. Aufgrund der hohen Anzahl an Austauschprogram- men mit den Partnerstädten muss auf eine detaillierte Aufzählung verzichtet werden. Vergleiche auch Antwort zu Frage 2. Weitere Austauschprogramme werden auf Bezirks-, Partnerschaftsvereins- und Schulpartnerschaftsebene organisiert . 8. In welcher Art und Weise sind und werden die Berlinerinnen und Berliner bei den jeweiligen Städtepartnerschaften konkret einbezogen und an den anderen Aktivitäten beteiligt? Zu 8.: Städtepartnerschaften leben in erster Linie vom persönlichen Engagement der Bürgerinnen und Bürger. Die Senatskanzlei, die Senatsverwaltungen und die Kooperationspartner bemühen sich darum, eine breite Öffentlichkeit auf die laufenden Projekte aufmerksam zu machen und interessierte Bürgerinnen und Bürger bereits in der Planungsphase in Vorhaben einzubeziehen. Auf Bezirksebene geschieht dies meist über die Partnerschaftsvereine . Die große Beteiligung von Berliner Bürgerinnen und Bürgern an Aktivitäten im Rahmen der Städtepartnerschaften , z.B. SchülerInnen-, Jugend-, Lehrlingsaustausch , Kulturaustausch, Konzerte, Ausstellungen sowie einzelner Gruppen von z. B. Wirtschaftsvertretern und - vertreterinnen, Richtern und Richterinnen und Verwaltungsfachleuten zeigt die Präsenz der Städtepartnerschaften als stabil verankertes Element im Alltag Berlins. Der Zulauf bei öffentlichen und nicht öffentlichen Veranstaltungen – viele davon finden im Berliner Rathaus statt ist groß. Die Veranstaltungen werden durch die Kooperationspartner und deren jeweilige Publikationsmedien sowie im Internet beworben. Darüber hinaus werden zu aktuellen Anlässen, z. B. Jubiläen, Publikationen herausgegeben . Vergleiche auch Antwort zu 2. 9. Welche konkreten Aktivitäten kommen im Rahmen von EU-Förderprogrammen für die Berliner Städtepartnerschaften in Frage, und welche Schritte wurden bisher unternommen, um gemeinsam an EU-Partnerschaftsprogrammen teilzunehmen? Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 10 302 3 Zu 9.: EU-Förderprogramme unterstützen eine Vielzahl von städtepartnerschaftlichen Aktivitäten. Mit der Fortbildungsreihe "Erfolgreich arbeiten mit EU-Förderprogrammen " an der Verwaltungsakademie wurde u.a. das Städtepartnerschaftsprogramm der EU interessierten Dienstkräften aus Senatsverwaltungen und Bezirken vorgestellt und Fördermöglichkeiten erläutert. Das Büro des Landes Berlin bei der EU und das sich im Aufbau befindliche Büro Warschaus in Brüssel kooperieren eng und suchen gemeinsame Ansätze für eine engere wirtschaftspolitische Zusammenarbeit. Beide Städte wollen die europapolitische Kooperation in Brüssel weiter aus-bauen und haben hierzu eine Vereinbarung unterzeich-net. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (SenStadtUm) hat EU-Mittel bei der Kommission für das Projekt "European City Exchange - Move Your Mind" beantragt. Das Austauschprojekt sieht mehrwöchige Praxisaufenthalte von Beschäftigten der SenStadtUm in den Verwaltungen der Partnerstädte Paris und Warschau (weitere Partner Helsinki und Wien) vor und regt einen wechselseitigen Austausch der Fachkolleginnen und -kollegen auch über die Projektlaufzeit hinaus an. Beispielhaft für die Integration städtepartnerschaftlicher Anliegen in EU-Partnerschaftsprogramme können auch die Projekte ESPON und CAPRICE genannt werden. Auf Initiative Berlins wurde z. B. im Städtenetzwerk EUROCITIES im Jahre 2010 die Arbeitsgruppe „Barrierfree City for All“ gemeinsam mit 18 europäischen Städten gegründet. Zu den Gründungsmitgliedern gehören u. a. die Partnerstädte Warschau, Prag und Paris; seit 2012 ist Moskau assoziiertes Mitglied. Der Berliner Europabericht unter http://www.berlin.de/rbmskzl/europa/bericht/informiert ausführlich über die europapolitischen Aktivitäten des Landes Berlin auf Senats- und Bezirksebene. Dort können auch Informationen über Einzelprojekte mit den Partnerstädten eingesehen werden. 10. Auf welche Weise werden einzelne Veranstaltungen , Projekte und Maßnahmen mit den Bezirken abgestimmt, sofern diese ebenfalls eine regionale Partnerschaft mit Kommunen, Gemeinden oder Stadtteilen mit derselben Stadt haben (beispielsweise Moskau, Istanbul , London und Paris)? Zu 10.: Die Senatskanzlei und die anderen Senats- verwaltungen beziehen die Bezirke in ihre Einzelprojekte generell mit ein, wenn die fachliche Zuständigkeit der Bezirksverwaltungen gegeben ist. Zudem werden die Bezirke themenspezifisch bei konkreten Projekten involviert. In der Regel werden die Bezirke aber auf „lokaler“ Ebene mit ihren jeweiligen Partnerbezirken tätig. 11. Hat der Senat Kenntnis darüber, welche Städte- partnerschaften zwischen den einzelnen Berliner Bezirken und ausländischen Bezirken und Kommunen bestehen? Zu 11.: Der Senat hat Kenntnis über die Städtepartnerschaften der einzelnen Berliner Bezirke und deren Bezirks- bzw. Kommunalpartner. Zu den Städtepartnerschaften der Bezirke verweist der Senat auch auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 16/11406 (Nachtrag) vom 13. November 2007 über „Städtepartnerschaften : wie steht es um den Austausch auf Bezirksebene ?“ 12. Welche Möglichkeiten sieht der Senat, das Berliner Abgeordnetenhaus verstärkt in Veranstaltungen und Programme mit den derzeit 17 Städtepartnerschaften einzubeziehen? Zu 12.: Das Abgeordnetenhaus wird stets einbezogen, wenn einer Delegation Parlamentarier der Partnerstadt angehören oder wenn in den Partnerstädten Treffen mit den dortigen Kollegen geplant sind und an bereits geführte Gespräche angeknüpft werden soll. Wenn Delegationen des Abgeordnetenhauses in die Partnerstädte reisen, erhalten sie vorab aktuelle Informationen zur Städtepartnerschaft (z. B. Delegationsreise des Abgeordnetenhauses unter der Leitung des Präsidenten vom 6. bis 9. Juni 2012 nach Warschau). Das Berliner Abgeordnetenhaus ist auch weiterhin herzlich eingeladen, aktiv und konstruktiv an Veranstaltungen und Programmen der Städtepartnerschaften mitzuwirken und diese gemeinsam mit dem Senat weiter zu entwickeln. 13. Welche Mittel sind im Berliner Haushalt für die Pflege und Vertiefung der Städtepartnerschaftsbeziehungen eingestellt und sind diese Mittel aus Sicht des Senats auskömmlich? Zu 13.: Im Entwurf des Haushaltsplans für 2012 und 2013 sind im Einzelplan 03, Titel 531 18, pro Jahr € 78.000 für auswärtige Städteverbindungen vorgesehen. Nahezu alle Senatsverwaltungen haben noch Etats für die internationale Zusammenarbeit, aus denen auch Mittel für städtepartnerschaftliche Aktivitäten aufgewandt werden. Für größere Projektreihen z. B. im Rahmen von Städtepartnerschaftsjubiläen oder für die Beteiligung Berlins an internationalen Themenjahren (Beispiel deutschrussisches Jahr 2012) müssen gesondert Mittel im Haushalt veranschlagt werden. Beispielsweise für das HH-Jahr 2012 Mittel i.H.v. 200.000 € bei Titel 531 03, u.a. für die Finanzierung der Partnerschaftsjubiläen mit Paris und Brüssel veranschlagt. Berlin, den 18. April 2012 Klaus Wowereit Regierender Bürgermeister (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. April 2012) Anlage 1 zur KA Nr. 17/10302 vom 06. März 2012 über Wie will der Senat seine Städtepartnerschaften in die Stadtgesellschaft einbringen und intensivieren? Schwerpunkte der internationalen Aktivitäten in den Jahren 2012/2013 Stand: 26. März 2012 Die hier dargestellten Projekte stellen lediglich eine Auswahl an Schwerpunkten und bereits bekannten Projekten dar. Neben den unten aufgeführten Projekten werden zahlreiche weitere Kooperationsprojekte entwickelt und durchgeführt werden. Die ohnehin im Jahresturnus durchgeführten Vorhaben mit den Partnerstädten werden auch in den kommenden Jahren fortgeführt. • 25jähriges Partnerschaftsjubiläum mit Paris. Eine ausführliche Übersicht über alle geplanten Projekte gibt die zweisprachige Internetseite www.paris-berlin25.com. Darüber hinaus gibt es Planungen für die Präsentation der Berliner Modewirtschaft in Paris im November 2012. • 20jähriges Partnerschaftsjubiläum mit Brüssel. In Abstimmung mit Brüssel sollen zwei Konzerte mit je fünf bis sechs jungen Musikern in Brüssel und Berlin in Anwesenheit von RBm und MP Picqué stattfinden. • Das Land Berlin wird am 18. und 19. Oktober 2012 eine Konferenz auf Ebene der Bürgermeister und Gouverneure der Hauptstädte der ASEM-Staaten mit folgenden. Themen veranstalten: 1. Urbanisierung, Migration und soziale Integration, 2. Nachhaltigkeit und Abschwächung der Folgen des Klimawandels, 3. gute Regierungsführung auf lokaler Ebene. • 2012 finden größere Veranstaltungsreihen auf Bundesebene statt. Zu nennen ist hier in erster Linie das Deutschlandjahr in Russland. Derzeit wird mit dem AA diskutiert, ob und in welcher Größenordnung sich Berlin an den Veranstaltungen beteiligt. Die Beteiligung hängt auch davon ab, inwieweit sich die Berliner Partnerstadt Moskau engagiert. Berlin wird auch im Rahmen des chinesischen Kulturjahres in Deutschland Veranstaltungen der Partnerstadt Peking organisatorisch und logistisch unterstützen. • Fortsetzung des 2011 von Buenos Aires initiierten Austauschprojekts zwischen Mitgliedern der Kinder- und Jugendorchestern der Stadt Buenos Aires und der Leo Kerstenberg Musikschule Schöneberg-Tempelhof • 2012 finden im Rahmen der Partnerschaft mit Warschau wieder "ZeitzeugenGespräche " mit Überlebenden des Warschauer Aufstands in Berliner Schulen statt. Bis 2013 wird das Kooperationsprojekt "Stadt und Identität, Nachkriegsmoderne und Gegenmoderne - das Architekturerbe des Sozialistischen Realismus in Warschau und Berlin" realisiert. • Mit Peking ist im Rahmen des Rechtsstaatsdialogs ein weiteres Seminar für 25 Richter des Pekinger Obersten Gerichtshofs zum Thema Umweltrecht geplant. Die Zusammenarbeit mit Peking in den Bereichen Wirtschaft und Stadtentwicklung (Elektromobilität und Energieeffizienz) soll strategisch ausgebaut werden. • Workshop zur Intensivierung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Berlin und Istanbul im Mai/Juni 2012. Die in Berlin tätigen Deutsch-Türkischen Unternehmensverbände bzw. –vereinigungen werden eingeladen und sollen stärker als bisher in diese Zusammenarbeit eingebunden werden. Mit Istanbul sind zudem ein Ausstellungsprojekt der Akademie der Künste und der Galerie Tanas sowie ein Ausstellungsprojekt des Museums für islamische Kunst in Kooperation mit dem Gropiusbau geplant. • Mit Windhuk ist eine Kooperation mit dem Projekt "Green Embassies" geplant. ka17-10302 ka17-10302 Anlage