Drucksache 17 / 10 387 Kleine Anfrage 17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Turgut Altug (GRÜNE) vom 27. März 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. März 2012) und Antwort Zustand der Straßenbäume Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie haben sich die Zahlen der Straßenbäume in Berlin zwischen 2001 und 2011 entwickelt? Antwort zu 1: Die Entwicklung des Gesamtbestandes der Berliner Staßenbäume ist folgender Tabelle zu entnehmen: Jahr Gesamtbestand 2001 410.697 2002 412.578 2003 416.279 2004 415.289 2005 414.305 2006 416.706 2007 418.962 2008 424.590 2009 428.444 2010 434.371 Die Angaben beruhen auf dem Datenbestand der Bezirke, der für Berlin von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt insgesamt addiert wird. Für das Jahr 2011 kann derzeit noch kein Gesamtbestand für Berlin beziffert werden, da vom Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg noch keine gesicherten Straßenbaum -Daten übermittelt wurden. Es ist darauf hinzuweisen, dass in der Bestandsentwicklung auch solche Bäume abgebildet sind, die zwar keine Neupflanzungen sind, jedoch im Sinne einer Bestandskorrektur neu in das Baumkataster aufgenommen wurden. Die Bestandskorrektur beinhaltet die Zu- und Abgänge von Straßenbäumen aufgrund von Widmungen bzw. Entwidmungen von öffentlichem Straßenland sowie aufgrund von Änderungen nach Bestandsüberprüfungen. Frage 2: Wie viele Straßenbäume wurden in diesem Zeitraum gefällt bzw. nachgepflanzt? Antwort zu 2: Die Anzahl der Fällungen und Neupflanzungen von Straßenbäumen für den Zeitraum von 2001 bis 2010 ist der folgenden Tabelle zu entnehmen: Jahr Neupflanzungen Fällungen 2001 4.205 4.585 2002 3.572 5.678 2003 3.930 5.134 2004 3.014 4.461 2005 2.520 4.182 2006 2.726 3.625 2007 2.254 4.832 2008 2.374 3.735 2009 2.508 4.543 2010 2.717 3.679 Frage 3: Was waren die wichtigsten Gründe für diese Fällungen? Antwort zu 3: Die Pflege und Unterhaltung der Berliner Straßenbäume liegt in der eigenverantwortlichen Zuständigkeit der bezirklichen Tiefbau- und Landschaftsplanungsämter . Der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt liegen keine Erhebungen auf gesamtstädtischer Ebene über die Gründe der durch die Bezirksämter veranlassten Fällungen vor. Im Hinblick auf die bei Kleinen Anfragen zur Beantwortung zur Verfügung stehende Zeit wurde auf aufwändige Abfragen bei den einzelnen Bezirksämtern verzichtet. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 10 387 Frage 4: Gibt es Prognosen bzgl. des Straßen- baumbestandes für die nächsten Jahre? Wenn ja, wie sehen diese aus? Antwort zu 4: Prognosen im Hinblick auf den Straßenbaumbestand für die nächsten Jahre gibt es auf gesamtstädtischer Ebene nicht. Frage 5: Wie werden Bürgerinnen und Bürger an den Maßnahmen bzgl. der Straßenbäume beteiligt? Frage 6: Wurden die BürgerInnen über die Fällungen informiert? Wenn ja, wie? Wenn nein? Warum nicht ? Antwort zu 5 und 6: Die Bezirke entscheiden im Rahmen ihrer Zuständigkeit für die Pflege und Unterhaltung der Straßenbäume über die jeweils geeignete Form der Beteiligung. Der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt ist bekannt, dass einige Bezirksämter über Maßnahmen an Straßenbäumen, insbesondere Fällungen, durch Veröffentlichungen im Internetauftritt des betreffenden Bezirks und/ oder Flugblätter informieren. Frage 7: Plant der Senat mit den Bezirken eine Fällungsliste im Internet zu veröffentlichen? Wenn, nein, warum nicht? Antwort zu 7: Es ist nicht beabsichtigt, eine Liste der geplanten Fällungen für die gesamte Stadt im Internet zu veröffentlichen. Aufgrund der bezirklichen Zuständigkeit entscheidet jeder Bezirk eigenständig über die geeignete Art der Veröffentlichung. Die Erstellung einer gesamtstädtischen Fällliste würde einen unverhältnismäßig hohen Verwaltungs- und insbesondere Koordinierungsaufwand bedeuten. Eine solche Liste auf dem aktuellen Stand zu halten, ist auf Ebene der Bezirke sinnvoller realisierbar. Frage 8: Plant der Senat ein bezirkseinheitliches Baumkataster? Wenn, nein? Warum nicht? Wenn, ja, wann? Antwort zu 8: Die Berliner Bezirke setzen bereits seit vielen Jahren digitale Baumkataster für die Aufgabe der Pflege und Unterhaltung ihrer Bäume ein. Derzeit wird im Rahmen der Optimierung und Weiterentwicklung des Berliner Grünflächeninformationsssystem (GRIS) ein berlinweit einheitliches Baumkataster gemeinsam zwischen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt und den 12 Berliner Bezirken abgestimmt, das 2013 eingeführt werden soll. Frage 9: Wie bekanntlich kostet ein Straßenbaum zwischen 1.000 - 1.500 €. Wie könnte der Plan, 10.000 Straßenbäume anzupflanzen, was im Koalitionsvertrag steht, mit 500.000 €/Jahr (im Haushalt 2012/2013 vorgesehene Mitteln sind 1.250.000 €) realisiert werden? Antwort zu 9: Der Senat hat sich für die laufende Legislaturperiode zum Ziel gesetzt, mit der sogenannten Stadtbaumoffensive als Teilprogramm zur Umsetzung der Strategie Stadtlandschaft 10.000 Straßenbäume neu zu pflanzen. Dabei werden die durchschnittlichen Kosten für die Pflanzung eines Straßenbaums mit 1.000 € veranschlagt, so dass insgesamt rd. 10 Mio € benötigt werden. Die Gesamtfinanzierung soll sich aus verschiedenen Quellen speisen. Zurzeit werden in einer Arbeitsgruppe zusammen mit den Bezirken organisatorische Vorbereitungen getroffen, um in einer ersten Aktion im späten Herbst mit der Pflanzung zu beginnen. Im Entwurf für den Doppelhaushalt 2012/ 2013 sind zurzeit 2 Mio € jährlich zur Umsetzung der Strategie Stadtlandschaft enthalten. Davon sollen in diesem Jahr 750 T€ und im kommenden Jahr 500 T€ für die Baumpflanzungen verausgabt werden. Die Ansätze für die Jahre ab 2014 werden erst mit den kommenden Haushalten abgesichert werden können. Entsprechend des Regierungsprogramms sollen für die Stadtbaumoffensive auch private Mittel eingeworben werden. In Hamburg, wo im vergangenen Jahr eine ähnliche Aktion im Zusammenhang mit dem Status von Hamburg als "Umwelthauptstadt Europas" stattgefunden hat, wurden rd. 300.000 € über Spenden für Baumpflanzungen eingenommen. In welcher Höhe hier in Berlin zusätzliche Mittel eingeworben werden können, kann zurzeit noch nicht beziffert werden. Darüber hinaus wird versucht, für die neue EU- Förderperiode von 2014 bis 2020 Mittel zur Umsetzung des Stadtentwicklungsplans (STEP) Klima und der Strategie Stadtlandschaft zu erhalten. Da Straßenbäume im Zusammenhang mit der Anpassung an den Klimawandel eine wichtige Funktion haben, soll auch über diesen Weg ein Baustein für die Gesamtfinanzierung des Programms gebildet werden. Berlin, den 20. April 2012 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. April 2012) 2