Drucksache 17 / 10 405 Kleine Anfrage 17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Harald Moritz (GRÜNE) vom 05. April 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. April 2012) und Antwort Entlastung für den Straßenzug Treskowallee/Am Tierpark Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28 Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Diese Frage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Frage zukommen zu lassen und hat daher die BVG um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird zur Frage 5 wiedergegeben. Frage 1: Wird sich nach der Realisierung des 1. Bau- abschnitts der Südostverbindung das Verkehrsaufkommen auf der Treskowallee verändern? Wenn ja, welche Veränderungen beim PKW- und LKW-Verkehrsaufkommen werden prognostiziert? Antwort zu 1: Durch die Realisierung des 1. Bau- abschnittes der Südostverbindung werden keine grundlegenden Veränderungen im Verkehrsgeschehen auf der Treskowallee erwartet. Die hauptsächlichen Entlastungen werden im Bereich Schöneweide – besonders Edison- und Siemensstraße – Karlshorster Straße – eintreten. Frage 2: Welche Verkehrsverlagerungen, besonders beim LKW-Verkehr werden nach Realisierung der TVO zwischen B1/ B5 und An der Wuhlheide prognostiziert? Antwort zu 2: Mit Realisierung der Tangentialver- bindung Ost (TVO) wird nach derzeitigem Erkenntnisstand und gemäß der untersuchten Varianten eine Verlagerung der Verkehre von der Köpenicker Straße und der Treskowallee auf die neue Straßenverbindung erfolgen. Dies gilt auch für den LKW-Verkehr. Frage 3: Sind alle Lichtsignalanlagen im Straßenzug Treskowallee/ Am Tierpark mit Vorrangschaltungen für die Straßenbahn ausgestattet? Wenn ja, um wieviele Minuten wird sich dann die Fahrtzeit verkürzen? Frage 4: Wenn nein, wann werden alle Lichtsignalanlagen mit Vorangschaltungen ausgestattet sein und um wie viel Minuten wird sich dann die Fahrtzeit verkürzen? Antwort zu 3 und 4: Alle Lichtsignalanlagen (LSA) im Straßenzug Treskowallee/Am Tierpark waren vor dem Umbau mit Beeinflussungsanlagen für den ÖPNV ausgestattet und werden nach Fertigstellung der Umbauten ebenfalls ÖPNV-beeinflusst gesteuert. Die LSA sind derzeit in Planung, deshalb ist eine Analyse der Fahrzeiteinsparung noch nicht möglich. Frage 5: Wann werden alle im Straßenzug ver- kehrenden Straßenbahnlinien mit Niederflurfahrzeugen betrieben werden? Wann wird insbesondere die M 17 vollständig mit Niederflurfahrzeugen verkehren? Antwort zu 5: „Auf den Straßenzügen Am Tierpark und Treskowallee verkehren die Linien M17, 21 (abschnittsweise ), 27 und 37. Die Linie 27 wird jetzt schon komplett, die Linie 17 überwiegend mit Niederflurfahrzeugen betrieben. Der vollständige Betrieb mit Niederflurfahrzeugen ist auf der Linie M17 zum Fahrplanwechsel im Dezember 2014 geplant. Für die Linien 37 und 21 ist die Umstellung in den Jahren 2016 bzw. 2017 vorgesehen.“ Frage 6: Wie werden die Radverkehrsanlagen beim Umbau der Straße Am Tierpark realisiert? Warum wurden keine Radfahrstreifen beim Umbau vorgesehen? Antwort zu 6: Beim Umbau der Straße Am Tierpark werden Radfahrstreifen markiert, lediglich im Abschnitt zwischen Alfred-Kowalke-Straße und Franz-Mett-Straße wird auf der westlichen Seite unter Nutzung des vorhandenen Weges ein gemeinsamer Fuß- und Radweg abgerückt von der Fahrbahn angelegt. Frage 7: Wie soll der Radverkehr in der Treskowallee zwischen Waldowallee/ Hönower Straße und Ehrlich- Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 10405 2 straße geführt werden? Sind dort Angebotsstreifen möglich ? Antwort zu 7: Der beengte Straßenraum in der Treskowallee zwischen Waldowallee und Dönhoffstraße lässt die Anlage von separaten Radverkehrsanlagen nicht zu. Die Markierung von Angebotsstreifen würde die Aufgabe einer Fahrspur erfordern. Dies ist aufgrund der starken Verkehrsbelastung jedoch nicht möglich. Im Zusammenhang mit dem Brückenneubau am S- Bahnhof Karlshorst werden zwischen der Dönhoffstraße und der Wandlitzstraße Radwege realisiert, zwischen Wandlitzstraße und Ehrlichstraße gibt es bereits Radwege . Frage 8: Welche Lärm- und Schadstoffbelastungen sind in diesem Straßenzug und besonders im Abschnitt zwischen Waldowallee und S-Bahnhof Karlshorst durch den Verkehr vorhanden? Antwort zu 8: Für den Straßenzug Am Tier- park/Treskowallee werden in den strategischen Lärmkarten , die entsprechend den in der 34. Durchführungsverordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz enthaltenen Anforderungen erstellt wurden (Stand 2007 mit Verkehrsbelastungsdaten aus 2005/2006), sehr hohe Verkehrslärmbelastungen ausgewiesen. Die Lärmpegel an den zur Straße gelegenen Fassaden erreichen dabei für die Summe aus Kfz-Verkehr und Tram Werte von bis zu 79 dB(A) für den Ganztagsindex LDEN und bis zu 70 dB(A) für den Nachtindex Lnight; Hauptverursacher ist dabei der Kfz-Verkehr. Eine Neuermittlung der Lärmbelastung auf Basis aktueller Verkehrsbelastungsdaten, die auch die mit der Erneuerung des Schienenweges einhergehenden Lärmschutzmaßnahmen berücksichtigt, erfolgt im Zuge der für 2012 vorgesehenen Aktualisierung der strategischen Lärmkarten. An dem Straßenzug werden keine regelmäßigen Messungen der Schadstoffbelastung mit Messstationen des Berliner Luftgüte Messnetzes (BLUME) durchgeführt . Für die Beurteilung der Schadstoffbelastung an den Stellen, wo keine Messgeräte stehen, wurden für den derzeit in der Erarbeitung befindlichen Luftreinhalteplan Modellrechnungen für das Jahr 2009 durchgeführt. Vergleiche zwischen Messwerten und den Modellergebnissen ergaben eine gute Übereinstimmung, so dass auch auf der Basis dieser Modellrechnung belastbare Aussagen zur Luftbelastung gemacht werden können. Die höchsten Belastungen sind für den Abschnitt Treskowallee zwischen Waldowallee und S-Bahnhof Karlshorst mit Jahresmittelwerten für Stickstoffdioxid von 33 µg/m³und für Feinstaub PM-10 von 29 µg/m³ zu erwarten. Damit werden die Grenzwerte für Stickstoffdioxid (40 µg/m³) und Feinstaub PM-10 (gleichfalls 40 µg/m³) deutlich unterschritten. Auch eine Überschreitung des Kurzzeit-Grenzwertes für Feinstaub PM-10 (50 µg/m³ als Tagesmittelwert bei 35 erlaubten Überschreitungen pro Jahr) ist nicht zu erwarten. In den übrigen Abschnitten des Straßenzuges ist eine etwas geringere Belastung zu erwarten. Frage 9: Sind über die nächtliche Geschwindigkeits- minderung hinaus weitere Lärmminderungsmaßnahmen vorgesehen, beispielsweise bei der Straßenbahn oder durch lärmärmere Fahrbahnbeläge? Antwort zu 9: In dem Straßenzug Am Tierpark- /Treskowallee wurden in den zwei planfestgestellten Abschnitten von Alt-Friedrichsfelde bis Franz-Mett-Straße und von Römerweg bis Rolandseck (Bereich Knotenpunkt mit der Waldowallee) im Rahmen der Planfeststellung umfangreiche Schallschutzmaßnahmen festgelegt. Dazu gehören der Bau einer Lärmschutzwand im Bereich des kirchlichen Grundstücks nördlich der Alfred-KowalkeStraße und der Einbau von Rasengleisen anstelle der bisher schallharten straßenbündigen Gleiseindeckung. Darüber hinaus entstehen Anspruchsberechtigungen für Kostenerstattungen dem Grunde nach für passiven Schallschutz an maßgebenden Immissionsorten. Diese Anspruchsberechtigungen berücksichtigen wegen der sogenannten Summenpegelbildung auch den Kfz-Lärm. Für den Bereich der Treskowallee südlich des Ro- landsecks sind die zukünftigen Umbaumaßnahmen und damit eventuelle Schallschutzmaßnahmen noch nicht endgültig bestimmt. Frage 10: Gibt es ein Konzept für den ruhenden Ver- kehr in der Treskowallee? Antwort zu 10: Für die Treskowallee wurde kein ex- plizites Konzept für den ruhenden Verkehr erstellt. Berlin, den 30. April 2012 In Vertretung Christian Gaebler Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Mai 2012)