Drucksache 17 / 10 509 Kleine Anfrage 17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Oliver Höfinghoff (PIRATEN) vom 14. Mai 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Mai 2012) und Antwort Wie steht es um die Berliner Bestände der Berliner Immobilien Holding GmbH (BIH)? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wann wird der konsolidierte Jahresabschluss der BIH einschließlich der Fondsgesellschaften für das Geschäftsjahr 2011, der dem Aufsichtsrat im Juni 2012 vorgestellt werden soll, der Öffentlichkeit zugänglich gemacht? Zu 1. Bei dem konsolidierten Konzernabschluss der BIH einschließlich der 24 Rückkauffondsgesellschaften handelt es sich um einen sogenannten Pro-formaAbschluss . Da die BIH und ihre Tochtergesellschaften nur unwesentlich an den Fonds beteiligt sind, besteht keine rechtliche Grundlage zur Konsolidierung. Die Ermittlung dieses Pro-forma-Konzernabschlusses erfolgt ausschließlich auf Wunsch des Mehrheitsgesellschafters Berlin zu eigenen Zwecken. Die Zusammenführung des handelsrechtlichen BIH- Konzerns und des rechnerischen Fondskonzerns zu einem Pro-forma-Konzernabschluss unterliegt keinen Veröffentlichungspflichten . Dem Abgeordnetenhaus wird der Pro-forma-Ab- schluss nach der Behandlung im Aufsichtsrat am 18.06.2012 in geeigneter Form zur Verfügung gestellt. 2. Wie viele BIH-Objekte gibt es in Berlin? (Bitte aufschlüsseln nach Büro, Handel, Apartment, Wohnen, Spezial, Sonstiges und nach Bezirken) Zu 2. In den 24 Fonds sind per 31.03.2012 in Berlin 93 Einzelobjekte mit einer Nutzfläche von rund 1,3 Mio. m² vorhanden. Die entsprechende Verteilung nach Immobilien- segmenten und Bezirken können Sie der Anlage 1 entnehmen. 3. Wie entwickelte sich der Leerstand dieser Objekte bis 2012? (Bitte aufschlüsseln wie oben) Zu 3. Der Leerstand bezogen auf die Sollmiete hat sich im Zeitraum 2009 bis zum I. Quartal 2012 von 13,9 % auf 10,0 % verringert. Dabei ist der Leerstandsabbau im Segment Apartment besonders hervorzuheben. Es wird aber darauf hingewiesen, dass die Belegungsquoten im Apartmentbereich (bewirtschaftetes Wohnen) mit Leerstandsquoten im Mietwohnungsbereich nicht vergleichbar sind. Die entsprechende Verteilung nach Segment und Bezirk können Sie der Anlage 2 entnehmen. 4. In welcher Höhe bewegen sich die Mieteinnahmen in den einzelnen Segmenten ab 2009 und wie verhalten sich diese Mieteinnahmen zu den Sollmieten im gleichen Zeitraum? (Bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln) Zu 4. Die gezahlte Miete gesamt 2009 (inkl. 28,9 Mio. € Zuschüsse) belief sich auf 122,6 Mio. €. Im Vergleich dazu liegt diese 2011 (inkl. Zuschüsse 25,6 Mio. €) bei 135,4 Mio. €. Auch die Sollmieten haben sich im Vergleich zu 2009 positiv entwickelt. Die entsprechende Verteilung nach Segment und Bezirk können Sie der Anlage 3 entnehmen. Dort sind die Sollmieten, die gezahlten Mieten der Endmieter, die Zuschüsse und die gezahlte Miete gesamt ab 2009 detailliert dargestellt. 5. In welcher Höhe bewegt sich der aktuelle Verschuldungsstand der Berliner Objekte und wie hat sich der Verschuldungsgrad dieser Objekte seit 2009 entwickelt ? (Bitte aufschlüsseln wie oben) Zu 5. Der Verschuldungsstand der Objekte hat sich vom Jahr 2009 mit 1.576,3 Mio. € auf 1.418,9 Mio. € per 31.03.2012 verringert. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 10 509 Die entsprechende Verteilung nach Segment und Bezirk können Sie der Anlage 4 entnehmen. 6. Mit welchen Werten sind diese Objekte aktiviert? (Bitte aufschlüsseln wie oben) Zu 6. Die Buchwerte per 31.12.2011 liegen bei 1.203,6 Mio. €. Die entsprechende Verteilung nach Segment und Bezirk können Sie der Anlage 5 entnehmen. 7. Ist die Übernahme von Berliner BIH-Beständen für landeseigene Wohnungsbaugesellschaften wirtschaftlich möglich? Wenn ja, welche Bestände kämen in Betracht, welche Wohnungsbaugesellschaften kämen in Betracht und was würde mit nicht übernommenen Beständen geschehen? Zu 7. Die Wirtschaftlichkeit der Übernahme der Berliner BIH-Bestände durch landeseigene Wohnungsbaugesellschaften kann erst nach Ausverhandeln der Verkaufskonditionen beurteilt werden. Es geht grundsätzlich um den gesamten Berliner Apartment- und Wohnungsbestand. Grundsätzlich kämen als potentielle Käufer alle Berliner Wohnungsbaugesellschaften in Betracht. Der Büro- und Spezialbereich würde im Eigentum der Fonds bleiben und durch die BIH-Gruppe verwaltet. 8. Fanden und finden Verhandlungen und/oder Gespräche mit landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften bzgl. der Übernahme von Berliner BIHBeständen statt? Wenn ja, mit welchen landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften und mit welchem (vorläufigen ) Ergebnis? Zu 8. Seit Anfang Oktober 2011 führt die BIH Gespräche mit allen Geschäftsführungen der Berliner Wohnungsbaugesellschaften. Dies geschieht sowohl in Form von gemeinsamen Treffen als auch von Einzelkonsultationen . Der gegenwärtige Arbeitsstand stellt sich wie folgt dar: Die 31 Berliner Apartmentobjekte und die 45 Berliner Mietwohnanlagen befinden sich derzeit im Eigentum von 12 Fondsgesellschaften (davon sind 7 Fondsgesellschaften Eigentümer der Apartments). Sobald sich die Anteile dieser Fonds vollständig im Besitz des Landes befinden (bis Ende 2013 geplant), besteht das Ziel darin, gemeinsam mit den Wohnungsbaugesellschaften eine wirtschaftlich optimierte Lösung für die endgültige Übernahme in Landesbesitz umzusetzen. Berlin, den 31. Mai 2012 In Vertretung Dr. Margaretha Sudhof Senatsverwaltung für Finanzen (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. Juli 2012) 2 BIH-Gruppe Frage 2: Objekte Berlin nach Segment und Region Segment Region Anzahl EO Nutzfläche in Tm² ohne Stellplätze Anzahl Mietobjekte ohne Stellplätze Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf 2 9,8 3 Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg 1 14,7 147 Berlin-Mitte 4 56,5 229 Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf 2 17,0 20 Berlin-Lichtenberg 2 11,4 285 Berlin-Marzahn-Hellersdorf 1 12,1 28 Berlin-Pankow 1 5,5 24 Berlin-Spandau 2 24,1 302 Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf 2 13,6 432 Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg 3 21,6 498 Berlin-Lichtenberg 6 112,8 1.955 Berlin-Marzahn-Hellersdorf 1 3,6 89 Berlin-Mitte 7 38,2 948 Berlin-Neukölln 4 48,9 1.620 Berlin-Spandau 2 16,9 623 Berlin-Steglitz-Zehlendorf 5 23,9 774 Berlin-Tempelhof-Schöneberg 1 8,0 262 Berlin-Lichtenberg 6 67,5 888 Berlin-Marzahn-Hellersdorf 9 352,8 5.746 Berlin-Mitte 5 93,0 1.626 Berlin-Neukölln 6 63,5 946 Berlin-Pankow 6 126,1 1.774 Berlin-Reinickendorf 2 6,7 190 Berlin-Spandau 7 116,4 1.634 Berlin-Treptow-Köpenick 6 72,5 1.026 Summe 93 1.337,2 22.069 24 Fonds - Stand 31.03.2012 Büro Spezial Apartment Wohnen Anlage 1 Seite 1 von 1 29.05.2012 BIH-Gruppe Frage 3: Objekte Berlin Leestandsquoten 2009 2010 2011 1. Quartal 2012 Segment Region Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf 0,0% 0,0% 0,0% 0,0% Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg 15,2% 33,1% 20,4% 25,6% Berlin-Mitte 4,7% 3,0% 1,9% 1,6% Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf 1,3% 2,9% 2,7% 2,5% Berlin-Lichtenberg 0,0% 0,0% 0,0% 0,0% Berlin-Marzahn-Hellersdorf 12,3% 23,0% 15,7% 17,7% Berlin-Pankow 3,6% 3,3% 5,4% 4,7% Berlin-Spandau 0,2% 0,0% 0,1% 0,3% Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf 41,4% 33,1% 31,3% 24,9% Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg 34,6% 32,3% 32,0% 33,3% Berlin-Lichtenberg 48,5% 40,5% 28,3% 27,1% Berlin-Marzahn-Hellersdorf 29,2% 18,6% 13,6% 13,5% Berlin-Mitte 27,1% 28,6% 28,0% 31,4% Berlin-Neukölln 29,7% 17,4% 12,7% 9,7% Berlin-Spandau 23,8% 19,8% 18,7% 18,6% Berlin-Steglitz-Zehlendorf 42,0% 43,9% 35,5% 30,7% Berlin-Tempelhof-Schöneberg 38,6% 37,0% 14,7% 17,9% Berlin-Lichtenberg 8,4% 2,6% 2,1% 2,2% Berlin-Marzahn-Hellersdorf 8,1% 5,6% 4,2% 3,5% Berlin-Mitte 7,6% 7,6% 4,2% 2,7% Berlin-Neukölln 9,0% 4,6% 3,7% 3,8% Berlin-Pankow 3,6% 2,1% 1,5% 1,4% Berlin-Reinickendorf 18,4% 22,9% 17,6% 11,6% Berlin-Spandau 8,8% 6,4% 5,6% 5,8% Berlin-Treptow-Köpenick 3,7% 3,4% 3,0% 2,1% Summe 13,9% 11,2% 10,5% 10,0% Wohnen Leerstandsmietenquote Büro Spezial Apartment Anlage 2 Seite 1 von 1 29.05.2012 BIH-Gruppe Frage 4: Objekte Berlin Mieten Angaben in Mio. € Segment Region Sollmiete (NKM) gezahlte Miete Endmieter Förderung (Zuschüsse Wohnen) gezahlte Miete gesamt Sollmiete (NKM) gezahlte Miete Endmieter Förderung (Zuschüsse Wohnen) gezahlte Miete gesamt Sollmiete (NKM) gezahlte Miete Endmieter Förderung (Zuschüsse Wohnen) gezahlte Miete gesamt Sollmiete (NKM) gezahlte Miete Endmieter Förderung (Zuschüsse Wohnen) gezahlte Miete gesamt Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf 3,1 3,1 0,0 3,1 3,2 3,2 0,0 3,2 3,2 3,2 0,0 3,2 0,8 0,8 0,0 0,8 Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg 1,1 1,0 0,0 1,0 1,2 0,8 0,0 0,8 1,0 0,8 0,0 0,8 0,3 0,2 0,0 0,2 Berlin-Mitte 13,2 12,5 0,0 12,5 13,3 12,9 0,0 12,9 13,4 13,1 0,0 13,1 3,4 3,3 0,0 3,3 Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf 1,3 1,0 0,0 1,0 1,2 1,1 0,0 1,1 2,1 2,1 0,0 2,1 0,5 0,5 0,0 0,5 Berlin-Lichtenberg 0,8 0,8 0,0 0,8 0,8 0,8 0,0 0,8 0,9 0,9 0,0 0,9 0,2 0,2 0,0 0,2 Berlin-Marzahn-Hellersdorf 0,7 0,9 0,0 0,9 0,9 0,5 0,0 0,5 0,9 0,5 0,0 0,5 0,2 0,1 0,0 0,1 Berlin-Pankow 0,8 0,7 0,0 0,7 0,8 0,8 0,0 0,8 0,7 0,6 0,0 0,6 0,2 0,2 0,0 0,2 Berlin-Spandau 3,3 3,3 0,3 3,6 3,5 3,4 0,3 3,7 2,8 2,8 0,3 3,0 0,7 0,7 0,1 0,8 Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf 1,8 1,2 0,0 1,2 1,7 1,2 0,0 1,2 2,6 1,9 0,0 1,9 0,6 0,5 0,0 0,5 Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg 2,1 1,2 0,0 1,2 2,0 1,4 0,0 1,4 2,9 2,0 0,0 2,0 0,7 0,5 0,0 0,5 Berlin-Lichtenberg 7,7 4,2 0,0 4,2 6,6 4,2 0,0 4,2 10,3 7,6 0,0 7,6 2,7 2,0 0,0 2,0 Berlin-Marzahn-Hellersdorf 0,4 0,3 0,0 0,3 0,3 0,3 0,0 0,3 0,5 0,5 0,0 0,5 0,1 0,1 0,0 0,1 Berlin-Mitte 5,6 4,4 0,0 4,4 5,4 4,2 0,0 4,2 7,8 5,9 0,0 5,9 2,0 1,4 0,0 1,4 Berlin-Neukölln 4,1 3,1 0,0 3,1 3,8 3,3 0,0 3,3 7,0 6,2 0,0 6,2 1,8 1,6 0,0 1,6 Berlin-Spandau 1,3 1,0 0,0 1,0 1,3 1,1 0,0 1,1 2,4 2,0 0,0 2,0 0,6 0,5 0,0 0,5 Berlin-Steglitz-Zehlendorf 2,9 1,8 0,0 1,8 2,7 1,6 0,0 1,6 4,1 2,8 0,0 2,8 1,0 0,7 0,0 0,7 Berlin-Tempelhof-Schöneberg 1,1 0,8 0,0 0,8 1,1 0,8 0,0 0,8 1,6 1,5 0,0 1,5 0,4 0,4 0,0 0,4 Berlin-Lichtenberg 4,2 3,8 1,5 5,3 4,1 4,0 1,4 5,4 4,2 4,0 1,3 5,4 1,1 1,0 0,3 1,4 Berlin-Marzahn-Hellersdorf 19,2 17,4 3,0 20,4 19,5 18,2 3,2 21,4 20,0 19,0 2,7 21,7 5,1 4,9 0,7 5,7 Berlin-Mitte 6,3 5,8 0,5 6,3 6,4 5,9 0,4 6,3 6,5 6,2 0,4 6,6 1,7 1,6 0,1 1,7 Berlin-Neukölln 4,6 4,1 4,2 8,3 4,7 4,4 4,1 8,4 4,7 4,4 3,9 8,3 1,2 1,1 0,9 2,0 Berlin-Pankow 8,5 8,1 9,0 17,1 8,6 8,4 8,6 16,9 8,3 8,1 7,3 15,3 2,1 2,1 1,5 3,5 Berlin-Reinickendorf 0,7 0,6 0,0 0,6 0,7 0,5 0,0 0,5 0,7 0,5 0,0 0,5 0,2 0,1 0,0 0,1 Berlin-Spandau 8,0 7,2 6,1 13,4 8,1 7,6 6,6 14,2 8,4 7,8 5,7 13,5 2,1 2,0 1,3 3,3 Berlin-Treptow-Köpenick 5,5 5,2 4,4 9,6 5,5 5,3 4,2 9,5 5,6 5,4 4,1 9,5 1,4 1,4 1,0 2,4 Summe 108,3 93,6 28,9 122,6 107,6 96,0 28,8 124,7 122,5 109,8 25,6 135,4 31,1 28,1 5,8 34,0 Apartment Wohnen 2009 2010 2011 1. Quartal 2012 Büro Spezial Anlage 3 Seite 1 von 1 29.05.2012 BIH-Gruppe Frage 5: Objekte Berlin Verschuldung Angaben in Mio. € 2009 2010 2011 1. Quartal 2012 Segment Region Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf 31,4 30,3 29,1 28,8 Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg 16,1 15,4 15,2 15,1 Berlin-Mitte 138,8 132,8 127,8 126,6 Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf 40,6 41,0 31,3 31,2 Berlin-Lichtenberg 7,1 5,9 5,2 5,1 Berlin-Marzahn-Hellersdorf 9,3 6,3 5,9 5,5 Berlin-Pankow 4,1 9,6 8,1 8,1 Berlin-Spandau 41,1 40,2 39,4 39,1 Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf 5,5 5,7 5,1 5,0 Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg 8,8 14,0 13,2 13,0 Berlin-Lichtenberg 42,8 33,0 31,3 30,8 Berlin-Marzahn-Hellersdorf 2,8 0,4 0,4 0,4 Berlin-Mitte 24,8 22,3 21,3 21,1 Berlin-Neukölln 30,1 39,5 28,0 27,7 Berlin-Spandau 3,2 1,8 1,7 1,7 Berlin-Steglitz-Zehlendorf 47,3 18,5 16,8 16,6 Berlin-Tempelhof-Schöneberg 2,6 2,4 2,3 2,3 Berlin-Lichtenberg 78,5 77,8 62,1 61,4 Berlin-Marzahn-Hellersdorf 274,0 272,8 259,0 256,7 Berlin-Mitte 76,0 74,3 72,7 72,5 Berlin-Neukölln 112,6 112,5 107,4 106,0 Berlin-Pankow 236,4 237,2 229,0 226,5 Berlin-Reinickendorf 4,4 4,4 4,0 4,0 Berlin-Spandau 207,5 199,2 193,8 192,0 Berlin-Treptow-Köpenick 130,3 124,4 122,6 121,6 Summe 1.576,3 1.521,8 1.432,9 1.418,9 Spezial Apartment Wohnen Verschuldungsstand zu Ende Büro Anlage 4 Seite 1 von 1 29.05.2012 BIH-Gruppe Frage 6: Objekte Berlin Buchwerte Angaben in Mio. € 31.12.2011 Segment Region Buchwert Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf 27,6 Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg 11,3 Berlin-Mitte 128,1 Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf 42,3 Berlin-Lichtenberg 6,7 Berlin-Marzahn-Hellersdorf 19,8 Berlin-Pankow 8,8 Berlin-Spandau 40,1 Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf 7,4 Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg 11,5 Berlin-Lichtenberg 64,3 Berlin-Marzahn-Hellersdorf 2,4 Berlin-Mitte 33,8 Berlin-Neukölln 32,2 Berlin-Spandau 7,9 Berlin-Steglitz-Zehlendorf 19,2 Berlin-Tempelhof-Schöneberg 8,1 Berlin-Lichtenberg 65,4 Berlin-Marzahn-Hellersdorf 176,1 Berlin-Mitte 23,9 Berlin-Neukölln 84,7 Berlin-Pankow 151,6 Berlin-Reinickendorf 1,2 Berlin-Spandau 143,2 Berlin-Treptow-Köpenick 86,2 Summe 1.203,6 Büro Spezial Apartment Wohnen Anlage 5 Seite 1 von 1 29.05.2012 ka17-10509 KA17-10509-Rs-12-05-30_Anlage 1 KA17-10509-Rs-12-05-30_Anlage 2 KA17-10509-Rs-12-05-30_Anlage 3 KA17-10509-Rs-12-05-30_Anlage 4 KA17-10509-Rs-12-05-30_Anlage 5