Drucksache 17 / 10 520
   Kleine Anfrage

17. Wahlperiode   
 
 
 
Kleine Anfrage   
 
des/der Abgeordneten Dirk Behrendt (GRÜNE)   
 
vom 21. Mai 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Mai 2012) und  Antwort 

Suizid: Gefangener setzte seine Zelle in Brand 
 

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 
Kleine Anfrage wie folgt:   

 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 

Kleine Anfrage wie folgt: 
 
1. Gibt es neue Erkenntnisse zu dem Suizid vom 17. 

Januar 2012 in der JVA Moabit, wo ein Gefangener seine 
Zelle in Brand setzte, die über das Schreiben vom 23. 
Februar 2012 hinausgehen? 

 
Zu 1.: Seit dem Schreiben der Senatsverwaltung für 

Justiz und Verbraucherschutz vom 23. Februar 2012 an 
den Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten
, Verbraucherschutz, Geschäftsordnung liegen keine 
neuen Erkenntnisse zu diesem Suizid in der JVA Moabit 
vor. Die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen sind derzeit
 noch nicht abgeschlossen. 

 
2. War eine (Rück-)Verlegung des Gefangenen nach 

Dieburg beabsichtigt? Wann? 
 
Zu 2.: Der betroffene Inhaftierte sollte am 17. Januar 

2012 in die JVA Dieburg rückverlegt werden. 
 
3. Sollte der Gefangene ins Haftkrankenhaus verlegt 

werden? Weshalb? Weshalb erfolgte die Verlegung nicht? 
 
Zu 3.: Eine Verlegung in das Justizvollzugskranken-

haus Berlin war nicht geplant. Die medizinische Versorgung
 des betroffenen Inhaftierten erfolgte durch den medizinischen
 Dienst der JVA Moabit. 

 
4. Ist der Haftraum mit einer Alarmanlage ausgerüs-

tet? Hat der Gefangene Alarm ausgelöst? 
 
Zu 4.: Der Haftraum verfügt über eine Gegensprech-

anlage, die in Notfällen die Kommunikation mit der zuständigen
 Zentrale sicherstellt. Diese wurde von dem 
betroffenen Inhaftierten nicht betätigt. 

 
 
 

5. Wann wurde der Brand konkret bemerkt? Wann 
wurde der Brand vermutlich gelegt? Wann wurde der 
Haftraum geöffnet? Wann traf das Rettungspersonal ein?  

 
Zu 5.: Der Brand wurde am 17. Januar 2012 um 06:27 

Uhr beim Öffnen des Haftraumes festgestellt. Die ersten 
Löschmaßnahmen wurden unmittelbar vorgenommen. 
Nach Alarmauslösung um 06:28 Uhr traf unmittelbar der 
Krankenpflegedienst ein und um 06:36 Uhr die alarmierte 
Feuerwehr und der Notarzt. Wann der Brand durch den 
Inhaftierten gelegt wurde, ist nicht bekannt. 

 
6. Welche brennbaren Gegenstände befanden sich im 

Haftraum? 
 
Zu 6.: Der Einzelhaftraum des betroffenen Inhaftierten 

entsprach in seiner Ausstattung den gängigen Möglichkeiten
 nach der Vorgabe des § 19 Strafvollzugsgesetzes. 
Somit sind auch brennbare Gegenstände wie Zeitschriften
, Bücher, Kleidungsstücke u. ä. in einem Haftraum 
eingeschränkt vorhanden und zugelassen. 

 
 

Berlin, den 5. Juni 2012 
 
 
Thomas Heilmann 
Senator für Justiz und 
Verbraucherschutz 
 
 

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. Juni 2012)