Drucksache 17 / 10 570 Kleine Anfrage 17. Wahlperiode Kleine Anfrage Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. des Abgeordneten Harald Moritz (GRÜNE) vom 05. Juni 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Juni 2012) und Antwort Task-Forces am BER Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Für welche Probleme und wann wurden von den Gesellschaftern der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB) Task-Forces eingerichtet? Frage 2: Wer hat dort jeweils zusammengearbeitet, mit welchen konkreten inhaltlichen und zeitlichen Zielstellungen und mit welchen Ergebnissen? Antwort zu den Fragen 1 u. 2: Es wurden insbeson- dere für die Themenkomplexe Schienenanbindung des Flughafens BER und Ostanbindung Schiene TaskForces eingerichtet. An diesen Sitzungen haben u. a. Vertreter/innen des Bundes, des Landes Brandenburg und des Landes Berlin teilgenommen. Diese Task-Forces -Sitzungen fanden mehrere Jahre kontinuierlich statt. Frage 3: Wann hat die Task-Force zum Problem der Entrauchungsanlagen ihre Arbeit aufgenommen? Frage 4: Welche Gremien, Behörden oder sonstige Institutionen haben in dieser Task-Force zusammengearbeitet ? Frage 5: Welche konkrete Zielstellung hatte die Task-Force? Sollte sie Alternativen zum automatischen Betrieb der Brandschutzanlage erarbeiten? Frage 6: Ist dabei die Baugenehmigungsbehörde einbezogen gewesen? Wenn ja, wann hat die Zusammenarbeit begonnen? Frage 7: Von wann bis wann hat die Task-Force zur Entrauchungsanlage gearbeitet? Welche konkreten Sitzungstermine gab es in dieser Zeit und an wen wurden die Ergebnisse bzw. Sitzungsprotokolle geleitet? Frage 8: Zu welchen Ergebnissen ist Task-Force abschließend gekommen? Antwort zu den Fragen 3 bis 8: Dem Berliner Senat ist bekannt, dass es unter Beteiligung Brandenburger Behörden Gespräche zum Thema Brandschutz/Entrauchungsanlage am Flughafen BER gegeben hat. Berliner Behörden waren an diesen Sitzungen nicht beteiligt. Unterlagen über diese Sitzungen liegen daher der Senatskanzlei nicht vor. Berlin, den 19. Juni 2012 Klaus Wowereit Regierender Bürgermeister (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. Juni 2012) Task-Forces am BER (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. Juni 2012)