Drucksache 17 / 10 613 Kleine Anfrage 17. Wahlperiode Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Graf (PIRATEN) vom 15. Juni 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. Juni 2012) und Antwort Verspätungen und Zugausfälle bei der S-Bahn Berlin Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Zu wie vielen Zugausfällen kam es bei der S- Bahn Berlin im Zeitraum vom 1. Januar bis zum 1. Juni 2012? (Bitte aufschlüsseln nach Monat und Linie) Antwort zu 1.: Gemäß der von der S-Bahn Berlin GmbH an den VBB übergebenen Liefernachweise für die Monate Januar bis Mai 2012 kam es insgesamt zu folgenden Ausfällen: Monat Ausfälle Januar 3.210 Februar 7.393 März 6.083 April 2.234 Mai 4.317 Summe 23.237 In die hier angegebenen Summenwerte geht jede vollständig ausgefallene Zugfahrt mit dem Wert 1 ein. Nur teilweise ausgefallene Zugfahrten werden entsprechend des prozentualen Anteils des ausgefallenen Streckenabschnitts mit einem Wert zwischen 0 und 1 berücksichtigt. Zudem wurde die Linie S85 sowie die für die Haupt- verkehrszeit vorgesehene Verstärkerzuggruppe der S1 und die zweite Verstärkerzuggruppe der S5 nicht eingesetzt . Aufgeteilt auf Linien fielen damit folgende Zug- leistungen aus (Angaben in Zugkm): Linie Monat 1 2 25 3 41 42 45 46 Januar -9.739 -1.936 -13.559 -760 -2.138 -2.042 -2.463 -2.564 Februar -13.921 -7.858 -27.622 -491 -3.437 -4.951 -9.797 -2.440 März -10.514 -1.948 -37.551 1.089 -4.223 -8.660 -16.543 368 April -14.134 -5.554 -17.190 -1.123 -5.460 -55.714 21.169 13.208 Mai -23.812 -10.223 -11.207 -14.506 -11.226 -14.964 -2.753 -3.543 Summe -72.120 -27.519 -107.129 -15.790 -26.484 -86.331 -10.387 5.029 Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 10 613 2 Linie Monat 47 5 7 75 8 85 9 Januar -5.885 -11.832 -4.542 -7.070 -8.477 -52.967 -1.305 Februar -7.341 -18.579 -6.245 -15.599 -10.062 -50.549 -467 März -8.210 -25.893 -3.987 -17.308 -23.264 -52.812 -12.887 April 10.973 -11.239 -3.901 -14.521 -48.594 -45.917 -49.995 Mai 287 -19.702 -5.403 -14.496 -7.777 -48.533 -3.968 Summe -10.175 -87.245 -24.079 -68.995 -98.174 -250.777 -68.623 Bei den angegebenen Werten für die einzelnen Linien und Monate handelt es sich jeweils um einen Saldo, in dem sowohl Minderleistungen als auch Mehrleistungen, beispielsweise aus Baumaßnahmen, enthalten sind. So wirkt sich im Monat April bei den Linien S42, S45, S46, S47 das veränderte Betriebskonzept während der Ostringsperrung in erheblichem Maße aus. Die Angaben sind vorläufig, da die Prüfung durch den VBB, der von den Ländern Berlin und Brandenburg mit dem Controlling des S-Bahn-Verkehrsvertrags beauftragt wurde, noch nicht abgeschlossen ist. Frage 2: Wie viele Zugkilometer wurden im besagten Zeitraum insgesamt von der S-Bahn-Berlin nicht erbracht und in welcher Höhe bewegt sich der aus diesem Grund nach § 17 Abs. 1 des „Verkehrsvertrags zwischen dem Land Berlin, dem Land Brandenburg und der S-Bahn Berlin GmbH über die Bedienung der Strecken im S-Bahnverkehr der Region Berlin/Brandenburg in den Jahren 2003 bis 2017“ nicht an die S-Bahn Berlin gezahlte finanzielle Betrag? Antwort zu 2.: Gemäß Antwort zu Frage 1 wurden im Zeitraum 1.1.2012 – 31.5.2012 ca. 950 Tsd Zugkm nicht erbracht. Der monetäre Wert dieser nicht erbrachten Zugkm beträgt entsprechend aktuellem finanziellen Beitrag ca. 8 Mio EUR. Entsprechend § 17 Abs. 1 des Verkehrsvertrags erfolgt die endgültige Feststellung des finanziellen Beitrages für das jeweilige Kalenderjahr im Rahmen der Schlussabrechnung . Bei Änderungen des Verkehrsangebots sowie Leistungsstörungen, die zu einer erheblichen Verringerung des tatsächlichen finanziellen Beitrags für das jeweilige Kalenderjahr führen, werden bereits die monatlichen Abschläge angepasst. Für den Zeitraum Januar bis Mai 2012 wurde der finanzielle Beitrag um insgesamt 6,4 Mio. EUR gekürzt. Frage 3: Um wie viele Minuten (kumuliert) ver- späteten sich die eingesetzten Züge der S-Bahn Berlin im besagten Zeitraum? (Bitte aufschlüsseln nach Monat und Linie) Antwort zu 3.: Gemäß der von der S-Bahn Berlin GmbH an den VBB übergebenen Liefernachweisen für die Monate Januar bis Mai 2012 kam es insgesamt zu folgenden Verspätungsminuten: Monat Versp. Min. Januar 25.139 Februar 33.179 März 22.796 April 39.946 Mai 49.750 Summe 170.810 Eine Aufschlüsselung der Verspätungsminuten auf einzelne Linien wäre mit einem Bearbeitungsaufwand verbunden, der den Rahmen einer Kleinen Anfrage deutlich übersteigt. Berlin, den 03. Juli 2012 In Vertretung Christian Gaebler ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Juli 2012)