Drucksache 17 / 10 639 Kleine Anfrage 17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Özcan Mutlu (GRÜNE) vom 20. Juni 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Juni 2012) und Antwort Brandsicherheit an Berliner Schulen und Kitas? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. An wie vielen Schulen und Kitas konnten die Vor- gaben des § 5 Abs. 2 BetrVO, aus welchen Gründen jeweils , nicht eingehalten werden? 2. Wann fanden an Berliner Schulen und Kitas die letzten Brandsicherheitsschauen gemäß BetrVO statt? (Sortiert nach Bezirk und Einrichtung) 3. Wie viele Berliner Schulen und Kitas weisen zum 01.05.2012 Mängel in der Brandsicherheit auf? (Bitte sortiert nach Bezirk und Einrichtung) 4. Um welche konkreten Mängel handelt es sich dabei im Einzelnen? (Sortiert nach Bezirk und Bildungseinrichtung ) 5. Wie hoch wird der finanzielle Aufwand geschätzt, um die aktuellen Mängel zu beseitigen? (Bitte nach Bezirk sortiert) Zu 1. – 5.: Wie der Beantwortung der Kleinen Anfrage 16/12143 vom 23.06.2008 zu entnehmen ist, obliegt die Feststellung und Behebung von Mängeln in der Brandsicherheit der Verantwortung des jeweiligen Schulträgers. Deren Stellungnahmen zu den Fragen 1 – 5 sind als Anlage beigefügt. Bei der Erteilung einer Betriebserlaubnis für Kinder- tagesstätten nach § 45 SGB VIII sind die Vorgaben des § 5 Abs. 2 Verordnung über den Betrieb von baulichen Anlagen (Betriebs-Verordnung – BetrVO) zwingend einzuhalten. Nach § 81 Abs. 3 Bauordnung für Berlin (BauOBln) darf eine bauliche Anlage erst benutzt werden, wenn sie sicher benutzbar ist. Dies ist der Fall, wenn die auf Grundlage des geprüften Brandschutznachweises durchgeführte Bauüberwachung durch die Bauaufsichtsbehörde oder Prüfingenieurinnen oder Prüfingenieuren für Brandschutz positiv ist und dies als Ergebnis im zusammenfassenden Bericht zum Ausdruck kommt. Brand- sicherheitsschauen werden auf der Grundlage des geprüften Brandschutznachweises durchgeführt, wobei der Ist-Zustand mit dem Soll-Zustand verglichen wird. Daher kann davon ausgegangen werden, dass alle Kindertageseinrichtungen die Auflagen der Betriebserlaubnis erfüllen. 6. Welche Maßnahmen hat der Senat im Benehmen mit den Bezirken ergriffen, um diese Mängel zu beheben bzw. wie unterstützt der Senat die Bezirke bei der Beseitigung der Mängel? 7. Ist dem Senat bekannt, wie viel und welches Personal in den Bezirken aktuell für Brandsicherheitsschauen geschult ist und tatsächlich zur Verfügung steht? 8. Wie stellt der Senat sicher, dass Brandsicherheits- schauen gemäß den Vorgaben des § 5 Ab s. 2 BetrVO tatsächlich mindestens alle fünf Jahre stattfinden? 11. Wie oft hat die Feuerwehr in den vergangenen fünf Jahren die Bezirke oder die Senatsverwaltung aufgefordert in Fragen des Brandschutzes tätig zu werden, weil Gefahr droht? Zu 6., 7., 8. und 11.: Gemäß § 109 Schulgesetz von Berlin obliegt den Bezirken die Verwaltung und Unterhaltung der äußeren Angelegenheiten der allgemein bildenden Schulen. Dies beinhaltet auch die Verantwortung zur Durchführung von Brandsicherheitsschauen sowie das Beheben ggf. vorhandener Brandsicherheitsmängel und den Einsatz entsprechend geschulten Personals. Dementsprechend ist dem Senat nicht bekannt, wie viel und welches Personal in den Bezirken für Brandsicherheitsschauen geschult ist und tatsächlich zur Verfügung steht und auch nicht, ob und wenn ja, wie oft die Feuerwehr die Bezirke aufgefordert hat, in Fragen des Brandschutzes tätig zu werden. Die Berliner Feuerwehr hat mitgeteilt, dass sie in den letzten fünf Jahren im Durchschnitt an 511 Brandsicherheitsschauen pro Jahr teilnahm: 2007 = 596, 2008 = 550, Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 10 639 2009 = 471, 2010 = 469, 2011 = 467. Um wie viele Schulen oder Kindertagesstätten es sich dabei handelt, wird von der Berliner Feuerwehr statistisch nicht erfasst. Grundsätzlich werden bei fast allen Brandsicherheitsschauen Mängel im Brandschutz festgestellt und durch die Bauaufsicht protokolliert. Hierbei handelt es sich im Wesentlichen um Mängel im Rahmen der Gebäudenutzung (z.B. Brandlasten in Rettungswegen, Einengung der Rettungsbreiten durch Möbel, unzureichende Kennzeichnung der Flucht- und Rettungswege, erforderliche Prüfnachweise müssen häufig nachgereicht werden). Die über den inhaltlichen Rahmen von Brandsicher- heitsschauen hinausgehenden Anregungen, die den baulichen Brandschutz tangieren, werden in Einzelfällen an die zuständigen Bau- und Wohnungsaufsichtsämter schriftlich weitergeleitet, wenn sie die Leistungsfähigkeit der Berliner Feuerwehr überschreiten. Insbesondere betrifft dies die Rettungsmöglichkeiten bei Fehlen des 2. Rettungswegs. Die Bezirke werden bei der baulichen Ertüchtigung der Schulstandorte zur Erfüllung der Brandschutzauflagen insoweit unterstützt, als der Einsatz der Mittel des Schulanlagensanierungsprogramms zur Behebung der Mängel grundsätzlich gestattet ist. 9. Den Antworten der Kleinen Anfrage 16/12143 vom 23.06.2008 ist zu entnehmen, dass an etlichen Schulen Mängel und Verstöße in Bezug auf die Brandsicherheit vorhanden sind. Hat der Senat Kenntnis darüber, welche konkreten Maßnahmen die Bezirke in der Zwischenzeit ergriffen haben, um die bekannten Mängel zu beheben? 10. Ist dem Senat bekannt, an wie vielen Schulen und Kitas ein zweiter Fluchtweg fehlt, und was plant der Senat, damit die betroffenen Einrichtungen mit entsprechenden Fluchtwegen ausgestattet werden? (Sortiert nach Bezirk und Einrichtung) Zu 9. und 10.: Der Anlage ist zu entnehmen, ob und wenn ja, in welchem Umfang aktuell ggf. Brandschutzmängel an den einzelnen Standorten vorhanden sind. Eine rückblickende Erhebung, welche konkreten Maßnahmen an den hunderten von Schulen seit 2008 durchgeführt wurden und eine Differenzierung nach der Art der verschiedenen Brandsicherheitsmängel (u.a. ggf. fehlender zweiter Fluchtweg) erfolgte in Anbetracht des damit verbundenen unverhältnismäßig hohen Aufwands nicht. Grundsätzlich ist festzustellen, dass in den als Anlage beigefügten Listen auch Mängel des baulichen Brandschutzes dargestellt sind, die zwar bei Anwendung heutiger Vorschriften Brandschutzmängel darstellen, die baulichen Anlagen aber dem genehmigten Zustand entsprechen . Der Bezirk Mitte hat mitgeteilt, dass es durch die jetzt in den Ferien in den Schulen durchzuführenden umfangreichen Baumaßnahmen, die Urlaubszeit der Schulleiterinnen und Schulleiter, Hausmeister und Schulamtsleitung nicht möglich sei, die notwendigen Zuarbeiten für die Beantwortung der Fragen zusammenzutragen. Es wurde in Aussicht gestellt, die erforderlichen Informationen nach den Ferien zu übermitteln. Vom Bezirk Steglitz – Zehlendorf liegen keine An- gaben vor. Vom Bezirk Marzahn-Hellersdorf liegt derzeitig nur ein Zwischenbericht vor, da eine abschließende Bearbeitung urlaubsbedingt nicht möglich sei. Der Bezirk Reinickendorf hat mitgeteilt, dass an allen im Bezirk befindlichen Schulen und Kitas die Vorgaben des § 5 Abs. 2 Betriebsverordnung (BetrVO) eingehalten werden konnten. Die letzten Brandsicherheitsschauen fanden vorwiegend in den Jahren 2008 bis 2010 statt und sind dann turnusmäßig in den Jahren ab 2013 zu wiederholen . Die Schulen, die im Jahre 2007 brandschutztechnisch besichtigt wurden, seien zum größten Teil bereits in der ersten Hälfte des Jahres 2012 überprüft worden. Ein geringer Anteil der vorhandenen Schulen werde noch in der zweiten Hälfte des laufenden Jahres begangen. Bezüglich der Beantwortung der Fragen 2. und 5. hinsichtlich der detaillierten Aufzählung der Einrichtungen und der präzisen Schätzung des finanziellen Aufwandes aller bekannten Mängel hat der Bezirk mitgeteilt , dass dies innerhalb des für die Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeitrahmens nicht leistbar sei. Die bekannten Mängel wurden bzw. würden vom Bezirk jedoch im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel behoben. Nach Einschätzung der bezirklichen Bau- und Wohnungsaufsicht weisen alle Schulen und Kitas im Bezirk Mängel auf. Jedoch seien diese nicht als gravierend einzustufen. Die Nutzung der Schulen und Kitas sei durch die vorhandenen Mängel nicht gefährdet. Auch hierzu würde eine Auflistung den für die Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeitrahmen sprengen. Zusammenfassend wurden vom Bezirk Reinickendorf nachfolgende Mängel stellvertretend für alle Schulen und Kitas genannt: Vorwiegend Brandlasten in Rettungswegen (Flure, Treppenhäuser und Eingangshallen) wie Garderoben und Bildercollagen und Ausstellungen in den Fluren. Feststellungen von Türen durch Holzkeile o.ä. (die Türen dienen der Gewährleistung von Rauchabschnitten und müssen selbsttätig zufallen). Auf die Freihaltung der o.g. Rettungswege wird bei den Brandsicherheitsschauen stets besonderes Augenmerk gelegt. 12. Ist dem Senat der Fall der Peter-Witte- Grundschule bekannt, die aufgrund von Brandschutzmängeln geschlossen werden muss, und hat der Senat Erkenntnisse darüber, wie viele weiteren Schulen und Kitas von einer Schließung bedroht sind, weil die Vorgaben des Brandschutzes nicht gewährleistet werden können? Zu 12.: Der Senat hat durch Pressemitteilungen und Betroffeneninformationen Kenntnis davon erlangt, dass der Bezirk Reinickendorf beabsichtigen soll, die Peter- 2 Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 10 639 3 Witte-Grundschule zu schließen. Die Regionale Schulaufsicht wurde gemeinsam mit der Schulleiterin, dem stellvertretenden Schulleiter und einer Vertreterin der Elternschaft der Peter-Witte-Grundschule am 18.06.2012 über die Planungsabsichten des Bezirks informiert. Grundsätzlich ist zwischen der Schule als Organisationseinheit und dem Schulstandort, auf dem die jeweilige Schulart organisiert wird, zu unterscheiden. Wie bereits ausgeführt, obliegt gemäß § 109 Schulgesetz den Bezirken u.a. die Schaffung der äußeren Voraussetzungen für das Lehren und Lernen in der Schule, insbesondere der Bau und die Unterhaltung der Schulen. Dies beinhaltet , einen der jeweiligen Schulart angemessenen Standort zur Verfügung zu stellen. Sollte ein Standort eine ordnungsgemäße oder den Sicherheitsbelangen entsprechende Nutzung nicht oder nicht mehr gewährleisten, ist der Schulträger in der Pflicht, für Abhilfe zu sorgen. Dies kann durch Baumaßnahmen (z.B. Behebung der Brandschutzmängel) und/oder organisatorische Maßnahmen (z.B. Schließung des Gebäudes und Organisation des Schulbetriebs in Filialstandorten) geschehen. Die Schule als Organisationseinheit besteht jedoch weiterhin; Unterricht findet lediglich an einem anderen Ort (temporär oder dauerhaft) oder nur in Teilen des bisherigen Standortes statt. Anders stellt sich der Sachverhalt dar, wenn nicht der Standort aufgegeben, sondern die Schule als solche aufgehoben werden soll. Gemäß § 109 Abs. 3 Schulgesetz entscheiden die Be- zirke über die Gründung, Zusammenlegung, Umwandlung und Aufhebung der von ihnen verwalteten Schulen; ihre Entscheidungen bedürfen der Genehmigung der Schulaufsichtsbehörde. Bezirksentscheidungen zur Aufhebung von Schulen erfolgen u.a. auf Basis der Entwicklung der Schülerzahlen (gesamtbezirklich und regional) sowie der Festlegungen im jeweiligen bezirklichen Schulentwicklungs- /Schulnetzplan (sofern vorhanden). Sollte ein Bezirk in Kenntnis der mittel- und langfristigen Entwicklungen eine Umstrukturierung des Schulnetzes und ggf. die Aufhebung von Schulen für erforderlich erachten, findet eine entsprechende Befassung in den bezirklichen Gremien statt. Im konkreten Fall der Peter-Witte-Grundschule wurde eine diesbezügliche Entscheidung des Bezirks Reinickendorf der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft noch nicht zur Genehmigung vorgelegt. Berlin, den 07. August 2012 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. August 2012) SenBildJugWiss - Referat II B Juli 2012 Frage 4 Frage 5 An welchen Schulen konnten die Vorgaben des § 5 Abs. 2 BetrVO, aus welchen Gründen, nicht eingehalten werden? Um welche konkreten Mängel handelt es sich im Einzelnen? Finanzieller Aufwand ja nein 2007 2008 2009 2010 2011 2012 Tsd.€ G = Grundschulen ISS = Integrierte Sekundarschule v = von GemS = Gemeinschaftsschule 02G01 Spartacus-Grundschule x x Deckendurchbrüche Elt.kontrollieren u. schließen KG Lager-u.Elt-Raum u. Treppenhaus nachrüsten 02G02 Hausburg-Grundschule Begehung nach Ende Baumaßn. 02G03 Justus-v-Liebig-Grundschule x x 02G04 Pettenkofer-Grundschule x x 02G05 Blumen-Grundschule x x 02G07 Ludwig-Hoffmann-G x x KG-Öffnungen fachgerecht zu EG schließen 02G08 Grundschule am Traveplatz x x 02G09 Zille-Grundschule x x 02G10 Modersohn-Grundschule x x 02G11 Thalia-Grundschule x x 02G12 Kurt-Schumacher-G x x Feuerschutztüren und Lagerraumtür nachrüsten 02G13 Charlotte-Salomon-G x x Notausgang Heizungsr.nicht nutzbar, Materiallager TH unzulässig Tür nachr., Rauchabzugsanz. def. 02G14 Galilei-Grundschule 2005 letzte Begehung 02G15 E.-O.-Plauen-Grundschule 2004 letzte Begehung 02G16 Lenau-Grundschule x x Kleine Anfrage Nr. 17/10639 Brandsicherheit an Berliner Schulen und Kitas Friedrichshain - Kreuzberg Frage 3 Frage 2 B er li n er S ch u ln u m m er Schulname Brandsicher- heitsmängel Stand 01.05.2012 Wann fanden die letzten Brandsicherheitsschauen gem. BetrVO statt? 02G16 Lenau-Grundschule x x 02G18 Nürtingen-Grundschule x x 02G19 Fanny-Hensel-Grundschule 2004 letzte Begehung 02G20 Bürgermeister-Herz-G 2004 letzte Begehung 02G21 Reinhardswald-Grundschule x x Div. T 30-Türen fehlen, vorh. Ggf.nachrüsten 02G22 Jens-Nydahl-Grundschule 2004 letzte Begehung 02G23 Fichtelgebirge-Grundschule x x 02G24 Otto-Wels-Grundschule 2003 letzte Begehung 02G26 Lemgo-Grundschule x x 02G27 Hunsrück-Grundschule x x Treppenhaustür nicht feuerhemmend, keine Entrauchung 02G29 Heinrich-Zille-Grundschule 2004 letzte Begehung 02G31 Hagelberger Str. 34 x x Div. fehlende T-30-Türen 02G31 Hagelberger Str. 30 x x Ungenutzter Schacht nicht rauchdicht verschloss. 02G32 Clara-Grunwald-Grundschule x x 02G33 Aziz-Nesin-Grundschule x x 02G34 34. Schule wurde 2010 neu eröffnet 02G35 64 2003 letzte Begehung 02G35 35. Schule, Forster Str. 15 2003 letzte Begehung Integrierte Sekundarschulen 02K01 Ellen-Key-Schule x x 02K02 Carl-v-Ossietzky-Schule x x Auslösung Rauchabzug z.T. defekt, Mensatür nachrüsten, Rolltore nachrüsten, 2 Notausgangsschilder nicht beleuchtet 02K03 Hector-Peterson-Schule x x KG: T30-Tür fehlt, Elt.-Verteilung nicht im Flucht-weg, Beschilderung Notstrom fehlt, feuerbestän- dige Wände und Türen für Lagerräume 02K04 Lina-Morgenstern-Schule 2004 letzte Begehung 02K05 Heinrich-Ferd.-Eckert-Schule x x Notbeleuchtung erneuern, Durchbrüche im Treppenhaus verschließen 02K06 Emanuel-Lasker-Schule x x 02K07 Georg-Weerth-Schule x x Hausalarm fertig stellen 02K08 8. ISS, Fraenkelufer 18 x x Treppenhausfenster zu klein x Schlüsseldepot für Feuerwehr und 1 Rauchmelder 02K08 8. ISS, Skalitzer Str. 55/56 x x Schlüsseldepot für Feuerwehr und 1 Rauchmelder fehlen, Musikraum ohne 2. Rettungsweg 02K09 9. ISS, Graefestr. x x SenBildJugWiss - Referat II B Juli 2012 Frage 4 Frage 5 An welchen Schulen konnten die Vorgaben des § 5 Abs. 2 BetrVO, aus welchen Gründen, nicht eingehalten werden? Um welche konkreten Mängel handelt es sich im Einzelnen? Finanzieller Aufwand ja nein 2007 2008 2009 2010 2011 2012 Tsd.€ Kleine Anfrage Nr. 17/10639 Brandsicherheit an Berliner Schulen und Kitas Friedrichshain - Kreuzberg Frage 3 Frage 2 B er li n er S ch u ln u m m er Schulname Brandsicher- heitsmängel Stand 01.05.2012 Wann fanden die letzten Brandsicherheitsschauen gem. BetrVO statt? 02K10 10. ISS, Bergmannstr. 64 x x Ganztagsbereich 4 Rauchmelder erf., Nachbegehung wg. DG-Ausbau notwendig Sonderschulen 02S01 Schule am Friedrichshain x x 02S02 Gustav-Meyer-Schule 1999 letzte Begehung 02S03 M-v-Witzleben-Schule x x 02S04 Bernhard-Rose-Schule x x 02S06 Liebmann-Schule siehe 02G14 Gymnasien 02Y01 Andreas-Schule x x 02Y03 Heinrich-Hertz-Schule x x 02Y04 Georg-Fried-Händel-Schule x x 02Y05 Dathe-Schule x x 02Y06 Leibniz-Schule x x Fehlender 2. Fluchtweg in der Bibliothek 02Y07 Robert-Koch-Schule 2002 letzte Begehung 02Y08 Hermann-Hesse-Schule x x 2. Fluchtweg Nebengeb. fehlt, Rauchabzüge nur mit Schlüssel zu bedienen, Türen nachrüsten Antwort zur Frage 1: Fehlende Personalkapazität bei der BauaufsichtAntwort zur Frage 1: Fehlende Personalkapazität bei der Bauaufsicht Antwort zur Frage 4: Da die Mängelbeseitung größtenteils in der Verantwortung der Schulleitungen liegt, war es In der Kürze der Zeit und angesichts der Feriensituation nicht realisierbar, im einzelnen zu klären, ob die festgestellten Mängel schon behoben wurden. Zusätzlich den oben aufgeführten Mängeln wurden an mehreren Standorten auch die folgenden Mängel festgestellt: - Brandlasten in Fluren, Technikräumen, Dachräumen sind zu beseitigen - Prüfprotokolle fehlen - fehlende Rettungswegpläne, Brandschutzordnungen - Brandschutztüren schließen nicht rauchdicht - fehlende Türbeschriftungen - Installationsdurchbrüche nicht feuerhemmend verschlossen Antwort zu Frage 5: In der Kürze der Zeit war eine Beantwortung angesichts der Urlaubs- und Feriensituation leider nicht möglich, da hier Abstimmungen mit den Schulleitungen und dem Hochbau notwendig sind SenBildJugWiss - Referat II B Juli 2012 Frage 1 Frage 4 Frage 5 An welchen Schulen konnten die Vorgaben des § 5 Abs. 2 BetrVO, aus welchen Gründen, nicht eingehalten werden? Um welche konkreten Mängel handelt es sich im Einzelnen? Finanzieller Aufwand kA=keine Angaben ja nein 2007 2008 2009 2010 2011 2012 Tsd.€ G = Grundschulen ISS = Integrierte Sekundarschule v = von GemS = Gemeinschaftsschule Grundschulen 03G01 Schule a.Hamburger Platz x x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel 145 03G02 Heinrich-Roller-Grundschule x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel 250 03G03 Grundschule am Kollwitzplatz x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel kA 03G04 Grundschule an der Marie x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel kA 03G05 Homer-Grundschule x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel 150 03G06 Turnvater Jahn-Grundschule x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel kA 03G08 G am Planetarium x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel 200 03G09 Thomas-Mann-Grundschule x x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel 50 03G10 Schule am Hohen Feld x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel kA 03G11 Schule am Falkplatz x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel 300 03G12 Paul-Lincke-Grundschule x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel 250 03G13 Rudolf-Dörrier-Grundschule x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel 260 03G14 Bornholmer Grundschule x x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel 400 03G15 Schule am Senefelderplatz x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel kA 03G16 G am Teutoburger Platz x fehlende finazielle Mittel Beschilderung kA 03G17 Grundschule am Weißen See x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel 350 03G18 Picasso-Grundschule x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel kA 03G20 Grundschule im Moselviertel x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel kA 03G21 Grundschule u.d. Bäumen x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel kA 03G22 Grundschule am Wasserturm x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel kA 03G23 Grundschule Alt-Karow x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel 85 03G24 Grundschule im Panketal x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel kA 03G25 Carl-Humann-Grundschule x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel kA 03G26 Arnold-Zweig-Grundschule x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel 650 03G27 Elizabeth-Shaw-Grundschule x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel 300 03G28 Grundschule im Hasengrund x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel 240 03G29 Grundschule Am Sandhaus x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel kA 03G32 Grundschule an den Buchen x x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel 450 03G33 Jeanne-Barez Schule x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel 145 03G34 Mendel-Grundschule x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel 50 03G35 Platanengrundschule x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel 30 03G36 Elisabeth-Christinen-G x x fehlende finazielle Mittel Beschilderung kA 03G37 Klecks-Grundschule x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel kA 03G38 G im Blumenviertel x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel kA 03G39 Grundschule Wolkenstein x x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel 250 03G40 Schule am Birkenhof x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel kA 03G41 Trelleborg-Schule x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel 500 03G43 Grundschule Wilhelmsruh x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel 50 03G44 44. Schule x x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel kA 03G45 45. Schule x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel kA 03G46 Grundschule im Eliashof x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel kA 03G47 47. An der Strauchwiese x fehlende finazielle Mittel Beschilderung kA Integrierte Sekundarschulen 03K01 Kurt-Schwitters-Schule x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel kA 03K02 Kurt-Tucholsky-Schule x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel 120 03K03 Konrad-Duden-Schule x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel 350 03K04 Gustave-Eiffel-Schule x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel 260 03K05 Heinz-Brandt-Schule x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel 120 03K06 Reinhold-Burger-Schule x x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel 200 03K07 Tesla-Schule x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel 200 03K08 Hagenbeck-Schule x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel 260 03K09 Janusz-Korczak-Schule x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel 200 03K10 Hufeland-Schule x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel 260 03K11 Wilh.-v.-Humboldt-GemS x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel kA Sonderschulen 03S01 Schule am Senefelderplatz x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel kA Kleine Anfrage Nr. 17/10639 Brandsicherheit an Berliner Schulen und Kitas Pankow Frage 3 Frage 2 B er lin er S ch u ln u m m er Schulname Brandsicher- heitsmängel Stand 01.05.2012 Wann fanden die letzten Brandsicherheitsschauen gem. BetrVO statt? SenBildJugWiss - Referat II B Juli 2012 Frage 1 Frage 4 Frage 5 An welchen Schulen konnten die Vorgaben des § 5 Abs. 2 BetrVO, aus welchen Gründen, nicht eingehalten werden? Um welche konkreten Mängel handelt es sich im Einzelnen? Finanzieller Aufwand kA=keine Angaben ja nein 2007 2008 2009 2010 2011 2012 Tsd.€ Kleine Anfrage Nr. 17/10639 Brandsicherheit an Berliner Schulen und Kitas Pankow Frage 3 Frage 2 B er lin er S ch u ln u m m er Schulname Brandsicher- heitsmängel Stand 01.05.2012 Wann fanden die letzten Brandsicherheitsschauen gem. BetrVO statt? 03S03 Helene-Haeusler-Schule x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel kA 03S06 Schule am Birkenhof x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel kA 03S07 Schule an der Heide x fehlende finazielle Mittel Beschilderung kA 03S08 Panke-Schule x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel kA 03S10 M-Buggenhagen-Schule x x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel kA 03S11 Schule im Komponistenviertel x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel kA Gymnasien 03Y03 Käthe-Kollwitz-Schule x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel 50 03Y04 Heinrich-Schliemann-Schule x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel 435 03Y08 C-v-Ossietzky-Gymnasium x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel 700 03Y10 Rosa-Luxemburg-Schule x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel 280 03Y13 F-Mendels-Bartholdy-Schule x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel 350 03Y14 Primo-Levi-Schule x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel 330 03Y15 Max-Delbrück-Schule x x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel 250 03Y16 16. Schule (ex.Havemann) x fehlende finazielle Mittel bauliche Mängel kA 9470 SenBildJugWiss - Referat II B Juli 2012 Frage 1 Frage 4 Frage 5 An welchen Schulen konnten die Vorgaben des § 5 Abs. 2 BetrVO, aus welchen Gründen, nicht eingehalten werden? Um welche konkreten Mängel handelt es sich im Einzelnen? Finanzieller Aufwand ja nein 2007 2008 2009 2010 2011 2012 Tsd.€ G = Grundschulen ISS = Integrierte Sekundarschule v = von GemS = Gemeinschaftsschule Grundschulen 04G01 Eichendorff-Grundschule x x 04G02 Lietzensee-Grundschule x x Haushaltssperre, ist für 2012 geplant div. Kleinere Mängel 04G04 Joan-Miró-Grundschule x x Haushaltssperre, ist für 2012 geplant div. Kleinere Mängel 04G05 Dietrich-Bonhoeffer-G x x 04G06 Wald-Grundschule x x fehlende Mittel, Restarbeiten 2012 Fluchtttreppe 50 04G07 Ludwig-Cauer-Grundschule x x 04G08 Mierendorff-Grundschule x x 04G09 Erwin-von-Witzleben-G x x fehlende Mittel, Restarbeiten 2012 Außentreppen, Aufzug 300 04G11 Helmuth-James-v-Moltke G x x fehlende Mittel, Restarbeiten 2012 Rauchschutzdruckanl 200 04G12 Schinkel-Grundschule x x 04G13 Nehring-Grundschule x Haushaltssperre, ist für 2012 geplant div. Kleinere Mängel 04G14 Reinhold-Otto-Grundschule x x 04G15 Charles-Dickens-Grundschule x x 04G17 Johann-Peter-Hebel-G x x Haushaltssperre, ist für 2012 geplant div. Kleinere Mängel 04G18 Ernst-Habermann-Grundschule x x 04G19 G am Rüdesheimer Platz x x 04G20 Katharina-Heinroth-G x x 04G21 Halensee-Grundschule x x Haushaltssperre, ist für 2012 geplant div. Kleinere Mängel 04G22 Grunewald-Grundschule x x Haushaltssperre, ist für 2012 geplant div. Kleinere Mängel 04G23 Alt-Schmargendorf-G x x 04G24 Carl-Orff-Grundschule x x Haushaltssperre, ist für 2012 geplant div. Kleinere Mängel 04G25 Cecilien-Schule x x Haushaltssperre, ist für 2012 geplant div. Kleinere Mängel 04G26 Birger-Forell-Grundschule x x Haushaltssperre, ist für 2012 geplant div. Kleinere Mängel 04G27 Judith-Kerr-Grundschule x x Haushaltssperre, ist für 2012 geplant div. Kleinere Mängel Integrierte Sekundarschulen 04K02 Friedensburg-Schule x x 04K03 Robert-Jungk-Schule x x 04K04 Nelson-Mandela-Schule x x x 04K05 5. Schule - GemS x x div. Umbaumaßnahmen, werden in 2013 abgeschlossen 04K06 Schule am Schloss x 04K07 ISS Wilmersdorf, Eisenzahnstr. x 04K07 ISS Wilmersdorf, Kranzer Str. x 04K08 Peter-Ustinov-Schule x Umbaumaßnahmen, Anbau, Neubau div. Kleinere Mängel Sonderschulen 04S01 Peter-Jordan-Schule x x Haushaltssperre, ist für 2012 geplant div. Kleinere Mängel 04S02 Arno-Fuchs-Schule x x 04S03 Helen-Keller-Schule x fehlende Mittel, Restarbeiten 2012 2.Rettungsweg 90 04S04 Reinfelder-Schule x fehlende Mittel, Restarbeiten 2012 2.Rettungsweg 90 04S05 E.A.-Eschke-Schule x x Haushaltssperre, ist für 2012 geplant div. Kleinere Mängel 04S06 Finkenkrug-Schule x x 04S07 Comenius-Schule x x Gymnasien 04Y01 Schiller-Schule x x Haushaltssperre, ist für 2012 geplant div. Kleinere Mängel 04Y02 Wald-Oberschule x x Haushaltssperre, ist für 2012 geplant div. Kleinere Mängel 04Y03 Sophie-Charlotte-Schule x x 04Y04 Gottfried-Keller-Schule x x Haushaltssperre, ist für 2012 geplant div. Kleinere Mängel 04Y05 Herder-Schule x x Haushaltssperre, ist für 2012 geplant div. Kleinere Mängel 04Y06 Heinz-Berggruen-Schule x x 04Y07 Friedrich-Ebert-Schule x x 04Y08 Hildegard-Wegscheider-Schule x x 04Y09 Walther-Rathenau-Schule (Gymnasium) x x Haushaltssperre, ist für 2012 geplant div. Kleinere Mängel 04Y10 Marie-Curie-Schule x x 04Y11 Goethe-Gymnasium x x Div. "kl.Mängeln" im Rahmen des baul. Unterhalts finanzierbar B er lin er S ch u ln u m m er Schulname Brandsicher- heitsmängel Stand 01.05.2012 Wann fanden die letzten Brandsicherheitsschauen gem. BetrVO statt? Kleine Anfrage Nr. 17/10639 Brandsicherheit an Berliner Schulen und Kitas Charlottenburg - Wilmersdorf Frage 3 Frage 2 SenBildJugWiss - Referat II B Juli 2012 Frage 1 und 4 Frage 5 An welchen Schulen konnten die Vorgaben des § 5 Abs. 2 BetrVO, aus welchen Gründen, nicht eingehalten werden? Um welche konkreten Mängel handelt es sich im Einzelnen? geschätzter finanzieller Aufwand ja nein 2007 2008 2009 2010 2011 2012 Tsd.€ G = Grundschulen ISS = Integrierte Sekundarschule v = von GemS = Gemeinschaftsschule Grundschulen 05G01 Ernst-Ludwig-Heim-G x x Vorrangig kleinere Brandschutzmängel; größere Maßnahme wird in den Sommerferien 2012 50 05G02 Grundschule am Eichenwald x x Kleinere Brandschutzmängel 10 05G03 Birken-Grundschule x x mittlere Brandschutzmängel 25 05G04 Klosterfeld-Grundschule x alle Brandschutzmängel abgearbeitet 10 05G05 Christoph-Földerich-G x x mittlere Brandschutzmängel 50 05G06 Siegerland-Grundschule x x kleinere Brandschutzmängel 10 05G06 Siegerland-Grundschule Fil x x kleinere Brandschutzmängel 7,5 05G07 Lynar-Grundschule x x Behebung der Brandschutzmängel erfolgt 50 05G08 Konkordia-Grundschule x x alle Brandschutzmängel abgearbeitet 05G10 Grundschule am Birkenhain x alle Brandschutzmängel abgearbeitet 05G11 Robert-Reinick-Grundschule x x kleinere Brandschutzmängel 10 05G12 G am Weinmeisterhorn x x kleinere Brandschutzmängel 7,5 05G13 Bernd-Ryke-Grundschule x x mittlere Brandschutzmängel 35 05G14 Linden-Grundschule x x mittlere Brandschutzmängel 45 05G15 Askanier-Grundschule x alle Brandschutzmängel abgearbeitet 0 05G16 Zeppelin-Grundschule x x mittlere Brandschutzmängel 45 05G17 Astrid-Lindgren-Grundschule x x kleinere Brandschutzmängel 10 05G18 Grundschule im Beerwinkel x x mittlere Brandschutzmängel 45 05G19 Grundschule am Ritterfeld x x kleinere Brandschutzmängel 10 05G20 Carl-Schurz-Grundschule x x mittlere Brandschutzmängel 25 05G22 Christian-Morgenstern-Grund x x mittlere Brandschutzmängel 25 05G23 Grundschule am Brandwerder x x mittlere Brandschutzmängel 20 05G24 G am Windmühlenberg x x kleinere Brandschutzmängel 10 05G26 Grundschule am Amalienhof x x kleinere Brandschutzmängel 10 05G27 Charlie-Rivel-Grundschule x x kleinere Brandschutzmängel 5 05G28 G an der Pulvermühle x x kleinere Brandschutzmängel 5 05G28 Hort Hort Goldbeckweg 21 x x mittlere Brandschutzmängel 20 05G29 Mary-Poppins-Grundschule x x kleinere Brandschutzmängel 5 Integrierte Sekundarschulen 05K01 Martin-Buber-Schule x x mittlere Brandschutzmängel 30 05K02 Carlo-Schmid-Schule x x Abarbeitung größerer Mängel beauftragt 75 05K03 Bertolt-Brecht-Schule x x mittlere Brandschutzmängel 30 05K04 Heinrich-Böll-Schule x x mittlere Brandschutzmängel 30 05K05 B.-Traven-Schule x x mittlere Brandschutzmängel 30 05K06 Wolfgang-Borchert-Schule x x mittlere Brandschutzmängel 25 05K07 Schule a.d.Jungfernheide x x mittlere Brandschutzmängel Trakt Jugendweg 25 05K08 Schule a.d.Haveldüne x x kleinere Brandschutzmängel 10 05K09 Schule a.Staakener Kleeblatt x x kleinere Brandschutzmängel 5 Sonderschulen 05S01/ 05G09 Schule am Grüngürtel x x alle Brandschutzmängel abgearbeitet 0 05S02/ 05G21 Paul-Moor-Schule x x alle Brandschutzmängel abgearbeitet 05S03 Schule am Gartenfeld x x kleinere Brandschutzmängel 10 05S04/ 05G25 Schule am Stadtrand x x mittlere Brandschutzmängel 30 Gymnasien 05Y01 Freiherr-vom-Stein-Schule x x mittlere Brandschutzmängel 25 Freiherr-v-Stein-Schule Fil x x mittlere Brandschutzmängel 25 05Y02 Kant-Gymnasium + Filiale x x alle größeren Brandschutzmängel Ende Sommerferien 2012 abgearbeitet 35 05Y03 Hans-Carossa-Schule x x mittlere Brandschutzmängel 25 05Y04 C-Friedrich-v-Siemens-Schule x x mittlere Brandschutzmängel 40 05Y05 Lily-Braun-Schule x x mittlere Brandschutzmängel 40 1035 Kleine Anfrage Nr. 17/10639 Brandsicherheit an Berliner Schulen und Kitas Spandau Frage 3 B er lin er S ch u ln u m m er Schulname Brandsicher- heitsmängel Stand 01.05.2012 Wann fanden die letzten Brandsicherheitsschauen gem. BetrVO statt? Frage 2 SenBildJugWiss - Referat II B Juli 2012 Frage 1 Frage 4 Frage 5 An welchen Schulen konnten die Vorgaben des § 5 Abs. 2 BetrVO, aus welchen Gründen, nicht eingehalten werden? Um welche konkreten Mängel handelt es sich im Einzelnen? Finanzieller Aufwand ja nein 2007 2008 2009 2010 2011 2012 Tsd.€ G = Grundschulen ISS = Integrierte Sekundarschule v = von GemS = Gemeinschaftsschule Grundschulen 07G01 Spreewald-Grundschule x *) 10 07G02 Finow-Grundschule x *) 10 07G03 Werbellinsee-Grundschule x *) 10 07G05 Havelland-Grundschule x *) 10 07G06 Sternberg-Grundschule x *) 5 07G07 Lindenhof-Grundschule x 2.Rettungsweg, ansonsten *) 50 07G10 Teltow-Grundschule x *) 10 07G12 Scharmützelsee-Grundschule x 2:Rettungsweg; anonsten *) 100 07G13 Neumark-Grundschule x *) 5 07G14 Löcknitz-Grundschule x *) 15 07G15 Fläming-Grundschule x 2. Rettungsweg, ansonsten *) 250 07G16 Ruppin-Grundschule x *) 15 07G17 Stechlinsee-Grundschule x *) 10 07G18 G am Barbarossaplatz x *) 5 07G19 Paul-Simmel-Grundschule x *) 10 07G20 Maria-Montessori-Grundschule *) 10 07G21 G auf dem Tempelhofer Feld x *) 5 07G22 Paul-Klee-Grundschule x 2. Rettungsweg SH, ansonsten *) 250 07G23 Schätzelberg-Grundschule x *) 35 07G24 Tempelherren-Grundschule x *) 15 07G25 Ludwig-Heck-Grundschule x *) 10 07G26 Grundschule im Taunusviertel x *) 5 07G27 Rudolf-Hildebrand-Grundschule x *) 10 07G28 Kiepert-Grundschule x *) 75 07G29 Käthe-Kollwitz-Grundschule *) 15 07G30 Annedore-Leber-Grundschule x *) 75 07G31 Carl-SonnenscheinGrundschule x 2012 Grundinstandsetz ., ansonsten *) 07G32 Bruno-H.-Bürgel-Grundschule x *) 10 07G34 Marienfelder Schule x 2.Rettungsweg, ansonsten *) 150 07G35 Nahariya-Grundschule x 2.Rettungsweg SH, ansonsten *) 150 07G36 Grundschule am Dielingsgrund x *) 10 07G37 Ikarus-Grundschule x *) 10 07G39 Peter-Paul-Rubens-Schule x *) 10 Integrierte Sekundarschulen 07K01 Sophie-Scholl-Schule x *) 15 07K02 Carl-Zeiss-Schule x *) 5 07K03 Gustav-Heinemann-Schule x *) 15 07K04 Theodor-Haubach-Schule x *) 10 07K05 Solling-Schule x *) 5 07K06 Georg-von-Giesche-Schule x *) 10 07K07 7. ISS x *) + umfassende Sanierung erforderl. 250 07K07 7. ISS, Fil. Alt-Tempelhof x *) 25 07K08 8. IS, Fil. x *) 10 07K08 8. ISS, Fil. Otzenstr. x *) 10 07K09 G.- Langenscheidt-Schule x *) 15 07K10 Friedrich-Bergius-Schule x *) + umfassende Sanierung erforderl. 150 Wann fanden die letzten Brandsicherheitsschauen gem. BetrVO statt? Kleine Anfrage Nr. 17/10639 Brandsicherheit an Berliner Schulen und Kitas Tempelhof - Schöneberg Frage 3 Frage 2 B er lin er S ch u ln u m m er Schulname Brandsicher- heitsmängel Stand 01.05.2012 SenBildJugWiss - Referat II B Juli 2012 Frage 1 Frage 4 Frage 5 An welchen Schulen konnten die Vorgaben des § 5 Abs. 2 BetrVO, aus welchen Gründen, nicht eingehalten werden? Um welche konkreten Mängel handelt es sich im Einzelnen? Finanzieller Aufwand ja nein 2007 2008 2009 2010 2011 2012 Tsd.€ Wann fanden die letzten Brandsicherheitsschauen gem. BetrVO statt? Kleine Anfrage Nr. 17/10639 Brandsicherheit an Berliner Schulen und Kitas Tempelhof - Schöneberg Frage 3 Frage 2 B er lin er S ch u ln u m m er Schulname Brandsicher- heitsmängel Stand 01.05.2012 07K11 Hugo-Gaudig-Schule x *) +Hausalarm neu 150 Sonderschulen 07S01 Prignitz-Schule x *) 15 07S02 Elisabeth-Rotten-Schule Standortaufg. 2012 07S03 Steinwald-Schule x Grund instands. 07S04 Marianne-Cohn-Schule x *) 15 Gymnasien 07Y01 Robert-Blum-Schule x *) 20 07Y02 Rückert-Schule x *) 10 07Y03 Rheingau-Schule x *) 10 07Y04 Paul-Natorp-Schule x z.Zt.Grundinstands. 07Y05 Luise-Henriette-Schule Grundinstands.erf. 07Y06 Askanische Schule x *) 15 07Y07 Eckener-Schule x *) 250 07Y08 Ulrich-v-Hutten-Schule x *) 10 07Y09 Georg-Büchner-Schule x *) 15 2390 a.) b.) c.) *) Brandsicherheitsschauen auf Grundlage von §5 Abs. 2 BetrVO erfassen sichtbare bauliche und organisatorische Mängel. Aus Darstellungsgründen sind die häufigsten Mängel zusammengefasst: - Fehlen einer aktualisierten Brandschutzordnung - Brandlasten in Rettungswegen Legende: - Mangelhafte Fluchtwegebeschilderung - Verkeilen von Brandschutztüren - Fehlende Dokumentationen der Überprüfung von Sicherheitseinrichtungen Qualifizierte bautechnische und organisatorische Untersuchungen, welche i.d.R im Zuge der Grundlagenermittlung für umfassendere Sanierungen bzw. Umbaumaßnahmen erfolgen, führen i. d. R. zu weitergehenden Erkenntnissen. Die Beseitigung brandschutztechnischer Mängel erfolgt schrittweise im Rahmen der baulichen Unterhaltung nach objektiven Kriterien. Hinweise: SenBildJugWiss - Referat II B Juli 2012 Frage 1 und 4 Frage 5 An welchen Schulen konnten die Vorgaben des § 5 Abs. 2 BetrVO, aus welchen Gründen, nicht eingehalten werden? Um welche konkreten Mängel handelt es sich im Einzelnen? Finanzieller Aufwand ja nein 2007 2008 2009 2010 2011 2012 Tsd.€ G = Grundschulen ISS = Integrierte Sekundarschule v = von GemS = Gemeinschaftsschule Grundschulen 08G01 Rixdorfer Grundschule X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 5.000 € 08G02 Theodor-Storm-Grundschule X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 5.000 € 08G03 Hans-Fallada-Schule (Grundschule) X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 5.000 € 08G04 Franz-Schubert-Grundschule X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 5.000 € 08G05 Elbe-Grundschule X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 5.000 € 08G06 Karl-Weise-Grundschule X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 5.000 € 08G07 Hermann-Boddin-Grundschule X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 5.000 € 08G08 Karlsgarten-Grundschule X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 5.000 € 08G09 Regenbogen-Grundschule X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 130 T€ 08G10 Walt-Disney-Grundschule X X Kl. baul.Mängel, Brandlasten entfernen, fehlender 2. Rettungsweg 100 T€ 08G11 Schliemann-Grundschule X X Kl. baul.Mängel, Brandlasten entfernen, fehlender 2. Rettungsweg 250 T€ 08G12 Peter-Petersen-Grundschule X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 5.000 € 08G13 Bruno-Taut-Grundschule X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 5.000 € 08G14 Konrad-Agahd-Grundschule X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 5.000 € 08G15 Hermann-Sander-G X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 5.000 € 08G16 Hugo-Heimann-Grundschule X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 5.000 € 08G17 Richard-Grundschule X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 5.000 € 08G18 Eduard-Mörike-Grundschule X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 5.000 € 08G19 Herman-Nohl-Schule X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 5.000 € 08G20 Sonnen-Grundschule X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 100 T€ 08G21 Silberstein-Grundschule X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 5.000 € 08G22 Grundschule am Regenweiher X X Kl. baul.Mängel, Brandlasten entfernen, fehlender 2. Rettungsweg 350 T€ 08G23 Zürich-Grundschule X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 5.000 € 08G24 Grundschule am Teltowkanal X X Kl. baul.Mängel, Brandlasten entfernen, fehlender 2. Rettungsweg 150 T€ 08G25 Michael-Ende-Grundschule X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 5.000 € 08G26 Christoph-Ruden-Grundschule X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 350 T€ 08G27 Oskar-Heinroth-Grundschule X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 5.000 € 08G28 Matthias-Claudius-Grundschule X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 5.000 € 08G29 Wetzlar-Grundschule X X Massive Brandlasten entfernen 2012 2013 150 T€ 100 T€ 08G30 Grundschule am Sandsteinweg X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 5.000 € 08G31 Janusz-Korczak-Grundschule X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 5.000 € 08G32 Martin-Lichtenstein-G X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 5.000 € 08G33 Schule am Fliederbusch (Grundschule) X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 5.000 € 08G34 Lisa-Tetzner-Grundschule X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 5.000 € 08G35 G in der Köllnischen Heide X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 5.000 € 08G36 Löwenzahn-Grundschule X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 5.000 € 08G37 Rose-Oehmichen-Grundschule X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 5.000 € Integrierte Sekundarschulen 08K01 Walter-Gropius-Schule X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 100 T€ 08K02 Hermann-v-Helmholtz-Schule X X Umbau Flucht- und Rettungstüren 2012 Außentreppen 2013 150 T€ 400 T€ 08K03 Otto-Hahn-Schule X X 08K04 Heinrich-Mann-Schule X X 5.000 € 08K05 Clay-Schule X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 5.000 € 08K06 Fritz-Karsen-Schule X X Massive Brandlasten entfernen 20.000 € 08K07 Liebig-Schule X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 5.000 € 07K08 1. GemS X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 5.000 € 08K09 Röntgen-Schule X X 08K10 Zuckmayer-Schule X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 5.000 € 08K11 Alfred-Nobel-Schule X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 150 T€ Kleine Anfrage Nr. 17/10639 Brandsicherheit an Berliner Schulen und Kitas Neukölln B er li n er S ch u ln u m m er Schulname Brandsicher- heitsmängel Stand 01.05.2012 Wann fanden die letzten Brandsicherheitsschauen gem. BetrVO statt? Frage Frage 2 SenBildJugWiss - Referat II B Juli 2012 Frage 1 und 4 Frage 5 An welchen Schulen konnten die Vorgaben des § 5 Abs. 2 BetrVO, aus welchen Gründen, nicht eingehalten werden? Um welche konkreten Mängel handelt es sich im Einzelnen? Finanzieller Aufwand ja nein 2007 2008 2009 2010 2011 2012 Tsd.€ Kleine Anfrage Nr. 17/10639 Brandsicherheit an Berliner Schulen und Kitas Neukölln B er li n er S ch u ln u m m er Schulname Brandsicher- heitsmängel Stand 01.05.2012 Wann fanden die letzten Brandsicherheitsschauen gem. BetrVO statt? Frage Frage 2 08K12 Kepler-Schule X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 5.000 € Sonderschulen 08S01 Adolf-Reichwein-Schule X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 5.000 € 08S02 Kielhorn-Schule X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 5.000 € 08S03 Herman-Nohl-Schule X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 5.000 € 08S04 Schule am Zwickauer Damm X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 5.000 € 08S05 Schule am Hasenhegerweg X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 5.000 € 08S06 Hans-Fallada-Schule X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 5.000 € 08S07 Schule am Bienwaldring X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 5.000 € 08S08 Schilling-Schule X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 5.000 € 08S09 Schule an der Windmühle X X Gymnasien 08Y01 Albrecht-Dürer-Schule X X Fehlenden 2. Rettungsweg schaffen in 2012 100 T€ 08Y02 Albert-Schweitzer-Schule X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 5.000 € 08Y03 Albert-Einstein-Schule X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 5.000 € 08Y04 Ernst-Abbe-Schule X X Kl. baul.Mängel, Brandlasten entfernen 5.000 € 08Y05 Leonardo-da-Vinci-Schule X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 5.000 € 08Y06 Hannah-Arendt-Schule X X Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen 5.000 € SenBildJugWiss - Referat II B Juli 2012 Frage 1 und 4 Frage 5 An welchen Schulen konnten die Vorgaben des § 5 Abs. 2 BetrVO, aus welchen Gründen, nicht eingehalten werden? Um welche konkreten Mängel handelt es sich im Einzelnen? Finanzieller Aufwand ja nein 2007 2008 2009 2010 2011 2012 Tsd. € G = Grundschulen ISS = Integrierte Sekundarschule v = von GemS = Gemeinschaftsschule Grundschulen 09G01 Bouché-Grundschule x Restleistung RS Türen 50 09G04 Sonnenblumen-Schule x 09G05 Schule am Ginkobaum x 09G06 Melli-Beese-Schule x Restleistung RS Türen Keller ; RA Treppenhaus 150 09G07 Schule a.d.alten Feuerwache x RA - Treppenhaus , RS Türen 205 09G09 Heide-Schule /Fil x x x RA - Treppenhaus Filiale 150 09G10 Schule am Berg x RA-Treppenhaus , RS -Türen 250 09G11 Schule am Pegasuseck x RA -Treppenhaus 60 09G13 Schule a.Altglie.Wasserturm x RA -Treppenhaus 60 09G14 Schule am Buntzelberg x 09G15 Schule am Mohnweg x x 09G16 Wendenschloß-Schule x x RA Treppenhaus 85 09G17 Uhlenhorst-Schule x x 09G18 Schule i.d.Kölln. Vorstadt x x 09G19 Amtsfeld-Schule x 09G20 Müggelheimer Schule x x Türen , Rettungsweg,Brandlasten 200 09G21 Edison-Schule x x x 2. baulicher RW teilw. nicht gewährleistet 09G22 Schule an der Wuhlheide x x 2. baulicher RW teilw. nicht gewährleistet 09G23 Hauptm-v.-Köpenick-Schule x x RA -Treppenhaus , RS - Türen 200 09G24 Müggelsee-Schule x 09G25 Müggelschlößchen-Schule x x RA -Treppenhaus 85 09G26 Schule an den Püttbergen x x RA -Treppenhaus,RS Türen 2. BA, Brandlasten RW 100 09G27 Friedrichshagener Schule x RA-Treppenhaus , RS Türen 2. BA 100 Integrierte Sekundarschulen 09K01 Merian-Schule x x RA Treppenhaus , Restleistung RS Türen Filiale, Brandlasten im RW 100 09K02 Anna-Seghers-Schule x x RA Treppenhaus , RS Türen Filiale 600 09K03 Fritz-Kühn-Schule + Fil. x x RA Treppenhaus , RS Türen, Tr.raumabschlüsse fehlen 300 09K04 Isaac-Newton-Schule x x RS - Türen 250 09K05 Bölsche-Schule x RS - Türen 150 09K06 Hans-Grade-Schule x RA Treppenhaus 50 09K07 Sophie-Brahe-Gems Nr. 17 x 09K07 Sophie-Brahe-Gems Nr. 23 x RS - Türen 2. BA 200 08K08 Schule an der Dahme x 08K08 Schule an der Dahme Fil. x 09K09 Grüner Schule, GemS x Sonderschulen 09S01 Schule am Plänterwald x Restleistung Brandschutztüren 50 09S02 Grüne-Trift-Schule x x RA Treppenh.,Restleistungen RS - Türen,Brandlasten RW 50 09S03 Albatros-Schule x 09S04 Ahorn-Schule x Restleistungen RS -Türen u RA -Treppenhaus Fil. 30 Gymnasien 09Y03 Archenhold-Schule x RS-Türen 180 09Y04 Anne-Frank-Schule x x 09Y05 Alexander-v.-Humboldt-Schule x 09Y06 Gerhart-Hauptmann-Schule (OG) x RA Treppenhaus , Restleistung RS -Türen 09Y10 Gebrüder-Montgolfier-Schule (OG) x x 09Y11 Emmy-Noether-Schule x 3655 Kleine Anfrage Nr. 17/10639 Brandsicherheit an Berliner Schulen und Kitas Treptow - Köpenick RS = Rauchschutztür, RA = Rauchabzug Frage 3 Frage 2 B er li n er S ch u ln u m m er Schulname Brandsicher- heitsmängel Stand 01.05.2012 Wann fanden die letzten Brandsicherheitsschauen gem. BetrVO statt? SenBildJugWiss - Referat II B Juli 2012 Frage 1 und 4 Frage 5 An welchen Schulen konnten die Vorgaben des § 5 Abs. 2 BetrVO, aus welchen Gründen, nicht eingehalten werden? Um welche konkreten Mängel handelt es sich im Einzelnen? Finanzieller Aufwand ja nein 2007 2008 2009 2010 2011 2012 Tsd. € Kleine Anfrage Nr. 17/10639 Brandsicherheit an Berliner Schulen und Kitas Treptow - Köpenick Frage 3 Frage 2 B er li n er S ch u ln u m m er Schulname Brandsicher- heitsmängel Stand 01.05.2012 Wann fanden die letzten Brandsicherheitsschauen gem. BetrVO statt? Stellungnahme Bezirk Treptow - Köpenick Zu Frage 1: Infolge der ständigen Einsparvorgaben wurde im FB BWA seit 2001 ca. 2/3 des ursprünglichen Personalbestandes abgebaut, bzw. freigewordene Stellen konnten nicht wieder besetzt werden. Die verbliebenen technischen Sachbearbeiter/innen sind fast ausschließlich durch die laufenden Bauantragsverfahren gebunden, da hier enge Fristvorgaben (sonst Genehmigungsfiktion) bestehen. Ordnungsbehördliche Aufgaben, zu denen im weiteren Sinn auch Brandsicherheitsschauen (vorbeugende Abwehr) und Betriebsüberwachungen zählen, können infolge des Erreichens der Belastungsgrenze der Mitarbeiter/innen nur noch in besonderen Fällen (Gefahr im Verzug) durchgeführt werden. Gerade Brandsicherheitsschauen benötigen einen erheblichen Zeitaufwand in Vorbereitung und Durchführung. U. a. sind aufwendige Abstimmungen mit der Berliner Feuerwehr, LAGetSi und der Schulverwaltung zu tätigen. Die Begehung, die Niederschrift über die Brandsicherheitsschau und ggf. bauaufsichtliche Stellungnahme sind weitere erhebliche Zeitfaktoren. Bei der derzeitigen Personalausstattung und der in den vergangenen zwei Jahren stetig wachsenden Zahl von Bauanträgen sind kaum Kapazitäten für Brandsicherheitsschauen vorhanden. Die Zuarbeit bezieht sich konkret auf die Anfrage zu den durchgeführten Brandsicherheitsschauen gem. BetrVO. In Ergänzung der o.g. Fragestellungen zur Brandsicherheit ist anzumerken, dass an allen Schulen des Bezirkes Treptow-Köpenick regelmäßige Brand- schutzkontrollen im Rahmen der jährlich stattfindenden Sicherheitsbegehungen durchgeführt werden. Sämtliche während dieser Sicherheitsbegehungen festgestellten Mängel, so auch zur Brandsicherheit werden protokolliert und den zuständigen Fachbereichen zur weiteren Veranlassung übergeben. Die Beseitigung der Brandsicherheitsmängel erfolgt durch die dafür zuständigen Bereiche im Rahmen der zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel. Die benannten Sicherheitsbegehungen als durchgeführte Brandsicherheitsschauen zu deklarieren, würde der Beantwortung der Frage nicht entsprechen Zu Frage 5: Die Kosten für die erforderlichen Brandschutzmaßnahmen wurden geschätzt . Eventuell erforderliche Planungs- und Prüfkosten sind nicht berücksichtigt. Es liegen zurzeit noch nicht für alle Schulen die erforderlichen Brandschutzkonzepte vor . Seit 2008 konnten in 8 Schulobjekten die Hausalarmanlagen erneuert werden. In den anderen Schulobjekten befinden sich die Hausalarmanlagen aus der Errichtungszeit. Diese Anlagen werden gemäß den gesetzlichen Auflagen regelmäßig gewartet und sind durch einen Sachverständigen geprüft worden. SenBildJugWiss - Referat II B Juli 2012 Frage 1 und 4 Frage 5 An welchen Schulen konnten die Vorgaben des § 5 Abs. 2 BetrVO, aus welchen Gründen, nicht eingehalten werden? Um welche konkreten Mängel handelt es sich im Einzelnen? Finan- zieller Aufwand ja nein 2007 2008 2009 2010 2011 2012 Tsd.€ G = Grundschulen ISS = Integrierte Sekundarschule v = von GemS = Gemeinschaftsschule Grundschulen 10G01 Paavo-Nurmi-Grundschule 10G03 Selma-Lagerlöf-Grundschule X 10G04 Falken-Grundschule (X) 10G05 Ebereschen-Grundschule X 10G06 Bruno-Bettelheim-Grundschule (X) 10G07 Karl-Friedrich-Friesen-G X 10G08 Wilhelm-Busch-Grundschule (X) 10G09 Grundschule am Bürgerpark x (X) 10G10 Peter-Pan-Grundschule (X) 10G11 Grundschule an der Mühle x X 10G12 G an der Geißenweide X 10G13 Johann-Strauss-Grundschule X 10G14 G unter dem Regenbogen x 10G16 Grundschule am Fuchsberg X Tür Notausgangstreppe H1-OG klemmt k.A. 10G17 Beatrix-Potter-Grundschule 10G18 Pusteblume-Grundschule x X Grundinstandsetzung gem. BS ca. 1.500 10G19 Bücherwurm-Schule am Weiher (Grundschule) X 10G22 Kolibri-Grundschule 10G25 Grundschule am Schleipfuhl x X 10G26 Friedrich-Schiller-Grundschule 10G28 Grundschule am Hollerbusch X (X) 10G29 Grundschule an der Wuhle x 10G30 Mahlsdorfer Grundschule x (X) 10G31 Franz-Carl-Achard-G X Umfangr. Maßnahmen 2012-2013 600 10G32 Kiekemal-Schule (Grundschule) 10G33 Ulmen-Grundschule (X) Integrierte Sekundarschulen 10K01 Rudolf-Virchow-Schule X Brandschutztür SP28, SP33 TH defekt k.A. 10K02 Haeckel-Schule X (X) Fluchttüren 900 10K03 Kerschensteiner Schule 10K04 Thüringen GemS x (X) 10K05 Jean-Piaget-Schule (X) Brandschottdecken Bereich Schächte k.A. 10K06 Klingenberg-Schule (X) 10K07 Caspar-David-Friedrich-Schule (X) 10K08 Johann-Julius-Hecker-Schule (Realschule) X 10K09 Konrad-Wachsmann-Schule (Realschule) (X) 10K10 W.-A.Mozart GemS (X) Sonderschulen 10S04 Schule am Pappelhof x X 10S07 Schule am Rosenhain x 10S08 Schule am Mummelsoll X 10S10 10. Schule, Geraer Ring 54 X 10S11 11. Schule, Flämingstr.18 Gymnasien 10Y01 Tagore-Schule X 10Y02 Otto-Nagel-Gymnasium x 10Y03 Wilhelm-v-Siemens-Schule 10Y08 Sartre-Schule X Kleine Anfrage Nr. 17/10639 Brandsicherheit an Berliner Schulen und Kitas Marzahn - Hellersdorf Frage 3 B er lin er S ch u ln u m m er Schulname Brandsicher- heitsmängel Stand 01.05.2012 Wann fanden die letzten Brandsicherheitsschauen gem. BetrVO statt? Frage 2 SenBildJugWiss - Referat II B Juli 2012 Frage 1 und 4 Frage 5 An welchen Schulen konnten die Vorgaben des § 5 Abs. 2 BetrVO, aus welchen Gründen, nicht eingehalten werden? Um welche konkreten Mängel handelt es sich im Einzelnen? Finan- zieller Aufwand ja nein 2007 2008 2009 2010 2011 2012 Tsd.€ Kleine Anfrage Nr. 17/10639 Brandsicherheit an Berliner Schulen und Kitas Marzahn - Hellersdorf Frage 3 B er lin er S ch u ln u m m er Schulname Brandsicher- heitsmängel Stand 01.05.2012 Wann fanden die letzten Brandsicherheitsschauen gem. BetrVO statt? Frage 2 10Y11 Melanchton-Schule (X) (X) gepl. Durch BWA (Stand Apr´12) 10A04 Viktor-Klemperer-Kolleg SenBildJugWiss - Referat II B Juli 2012 Frage 1 und 4 Frage 5 An welchen Schulen konnten die Vorgaben des § 5 Abs. 2 BetrVO, aus welchen Gründen, nicht eingehalten werden? Um welche konkreten Mängel handelt es sich im Einzelnen? Finanzieller Aufwand ja nein 2007 2008 2009 2010 2011 2012 Tsd.€ G = Grundschulen ISS = Integrierte Sekundarschule v = von GemS = Gemeinschaftsschule Grundschulen 11G01 Sonnenuhr-Grundschule BSS 2012 11G02 Grundschule am Roederplatz X X 2, 3, 8, 10, Protokolle Alarmübungen unvollständig, 10 11G03 Grundschule im Gutspark X X 1, 4, 7, 8, BrandschutzO (A) aushängen, Alarmübungs-Prot. unvollständig 5 11G05 G auf dem lichten Berg X X 1, 8, in SH Umkleideräumen mind.1 Fenster zu öffnen sein 0,5 11G06 Adam-Ries-Grundschule X X 1, 2, 4, 7, 8, Protokolle Alarmübungen unvollständig, Treppen zum Treppenraum in der SH müssen dichtund selbstschließend hergerichtet werden 6 11G07 Hermann-Gmeiner-G X X 1, 2, 8, 9; Prüffrist der Feuerlöscher ist teilweise abgelaufen 1 11G08 Robinson-Grundschule BSS 2012 11G09 Bürgermeister-Ziethen-G X X 1, 2, 4 (SH), 7, 8, 9, Prot. Alarmübungen unvollständig, Wände von Klassenräumen am Treppenraum mind. F90, Türen T30 50 11G10 Schule im Ostseekarree X X 1 (SH), 2, 7, 8 0,3 11G11 Bernhard-Grzimek-G X X 1, 3, 8, in SH Umkleideräumen mind. 1 Fenster zu öffnen sein, Sachkundigenprüfung für die PCRäume 2 11G12 Lew-Tolstoi-Grundschule 11G13 Karlshorster Grundschule X X 7, SH NA-tür defekt 0,5 11G14 Richard-Wagner-Grundschule X X 1, 2, 5, 7, Hausalarmauslösestelle in Flur verlegen 7 11G15 P-u-Charlotte-Kniese-Schule siehe 11S04 11G16 Schule an der Victoriastadt siehe 11S01 11G17 Brodowin-Grundschule X X 2, 7, 8, 9, Prot. Alarmübungen unvollst., Selbstschließer einhängen 0,5 11G18 G am Wilhelmsberg X X 8, Protokolle Alarmübungen unvollst., Selbstschließer einhängen, Kennzeichnung Räume 3 11G19 Obersee-Grundschule X X 1, 7, 8, 9, Prot. Alarmübungen unvollständig, DG Prüffrist Feuerlöscher abgelaufen, in der Hausmeisterwhg Schulbetrieb untersagt, Feuerlöscher HortHeizungsr .fehlt bis 06.2011 Sanierung -BSS 2012 11G21 Schule Am Faulen See X X 2, Prot Alarmübungen unvollständig, Alarm- und Rettungskonzept erstellen, Brandschutz= (A) aushängen 0,1 11G22 Martin-Niemöller-Grundschule X X 8, Kennzeichnung der Räume 5 11G23 Friedrichsfelder Grundschule X X 1, 2, 8, Raum 21 Brandlast zu hoch, Prot. Alarmübungen unvollständig, 1 11G25 Grundschule am Wäldchen X X 1, 8, 4 (Sporthalle), Protokolle Alarmübungen unvollständig, 4 11G26 Randow-Grundschule X X 2, 7 0,1 11G28 Feldmark-Grundschule BSS 2012 11G29 Matibi-Grundschule X X 1, Keile an selbst- und dicht schließenden Türen entfernen, 0,1 Integrierte Sekundarschulen Kleine Anfrage Nr. 17/10639 Brandsicherheit an Berliner Schulen und Kitas Lichtenberg B er lin er S ch u ln u m m er Schulname Brandsicher- heitsmängel Stand 01.05.2012 Wann fanden die letzten Brandsicherheitsschauen gem. BetrVO statt? Frage 3 Frage 2 SenBildJugWiss - Referat II B Juli 2012 Frage 1 und 4 Frage 5 An welchen Schulen konnten die Vorgaben des § 5 Abs. 2 BetrVO, aus welchen Gründen, nicht eingehalten werden? Um welche konkreten Mängel handelt es sich im Einzelnen? Finanzieller Aufwand ja nein 2007 2008 2009 2010 2011 2012 Tsd.€ Kleine Anfrage Nr. 17/10639 Brandsicherheit an Berliner Schulen und Kitas Lichtenberg B er lin er S ch u ln u m m er Schulname Brandsicher- heitsmängel Stand 01.05.2012 Wann fanden die letzten Brandsicherheitsschauen gem. BetrVO statt? Frage 3 Frage 2 11K01 Alexander-Puschkin-Schule X 1, 2, 7, 8, Obentürschließer an div. Brandschutztüren einhängen/nachrüsten, Überprüfung EAnlageSchülerclub , BrandschutzO (A) aushängen 1,5 11K02 Mildred-Harnack-Schule BSS 2012 11K04 Gutenberg-Schule X X 2, 3, 4 1 11K05 Fritz-Reuter-Schule X X 1, 6, 8, Prot- Alarmübungen unvollständig, Alarmund Rettungskonzept erstellen, Selbstschließer einhängen, Treppenraumtüren reparieren 2 11K06 Schule am Rathaus X 2, akustisches Signal Hausalarmanlage nicht eindeutig vom AMOK-Signak zu unterscheiden 11K07 7. ISS X X 1, 8, 9, 10, Prüffrist Feuerlöscher teilw. abgelaufen;Brandschutztüren Obentürschließer ausgehangen; SH Umkleideräume mind. 1 Fenster zu öffnen 0,5 11K08 George-Orwell-Schule X X 1, 2, 7, 8, Prot. Alarmübungen unvollständig, BrandschutzO (A) aushängen; Technikräume müssen brandlastfrei sein 1 11K09 9. ISS X X 2 0,1 11K10 1. Gemeinschaftsschule X X 8, Fil.: 1, 2, 8, 10, Alarmübungen halbjährlich, Brandlast Räumen verringern 3 11K11 11. ISS X X 7; keine Teilnahme an der BSS Keile an Türen entfernen; Prot. Alarmübungen unvollständig; 1 Sonderschulen 11S01 Schule an der Victoriastadt X X 1, 2, 7, gefangene Räume mit Sicht- und Geruchsverbindung zum davor liegenden Raum verfügen 0,5 11S02 Schule am Fennpfuhl X 1, 8, 9 , bis 08.11 Sanierung 11S04 Paul-u-Charl-Kniese-Schule X X 2, 8, 10, Sebstschließer ausgehangen, 0,5 11S05 Schule am grünen Grund X X 7, 8 1 11S06 Selma-Lagerlöf-Schule X X 8, Brandschutzordnung Teil A ist auszuhängen 0 11S07 Carl-von-Linné-Schule X X Brandschutzkonzept wird erarbeitet,z.Zt. Sanierung 11S08 Schule Am Breiten Luch X X 2, 8, 9 (Notausstieg Arbeitslehre), Montage Obentürschließer Türen im Treppenraum SH 0,6 11S10 Schule an der Malchower Aue X X 7, 8, 9, Prot. Alarmübungen unvollständig,BrandschutzO aktualisieren 2 11S12 12. Schule mit sonderp.Förderschwerpunkt X X 1, Prüfung E- u.Hausalarmanlage veranlassen, Prot.Alarmübungen unvollständig, Balkone brandlastfrei halten 3 11S12 12. Schule (Filiale) X X 1 Gymnasien 11Y02 J-Gottfried-Herder-Schule X X 2, 8, 9, Lager Speisesaal räumen od.baul.ändern 0,1 11Y05 Hans-u-Hilde-Coppi-Schule X X 2, 8, Signal Hausalarmanlage nicht eindeutig vom AMOK-Signal zu unterscheiden, Obentürschließer fehlen, Prot. Alarmübungen unvollständig 11Y09 Barnim-Schule X X 2,6,8,9, Keile an Türen entf., Bibliothek Notausstieg ändern,RWA-Anlage entspr.Zweck nutzen, Technikräume brandlastfrei, Prot. Alarmübungen ergänz. 1 SenBildJugWiss - Referat II B Juli 2012 Frage 1 und 4 Frage 5 An welchen Schulen konnten die Vorgaben des § 5 Abs. 2 BetrVO, aus welchen Gründen, nicht eingehalten werden? Um welche konkreten Mängel handelt es sich im Einzelnen? Finanzieller Aufwand ja nein 2007 2008 2009 2010 2011 2012 Tsd.€ Kleine Anfrage Nr. 17/10639 Brandsicherheit an Berliner Schulen und Kitas Lichtenberg B er lin er S ch u ln u m m er Schulname Brandsicher- heitsmängel Stand 01.05.2012 Wann fanden die letzten Brandsicherheitsschauen gem. BetrVO statt? Frage 3 Frage 2 11Y10 Manfred-v-Ardenne-Schule X X 2,6,7,8,9, Prot Alarmübungen unvollständig, Alarmu .Rettungskonzept fehlt, DG u. Archiv Aula brennbare Gegenstände räumen, Obentürschließer 1,5 11Y11 Immanuel-Kant-Schule X X z. Zt. Brandschutztechnische Sanierung Erläuterung der Pkt. 1 - 10: Bauliche Mängel: 01. Rettungsweg- bzw. Notausgangsbeschilderung fehlt ganz oder teilweise. Muss entsprechend DIN 4844 gut sichtbar angebracht werden. 02. Sämtliche Lager- und Technikräume sind zu kennzeichnen. Im Gefahrenfall muss der Feuerwehr bei eintreffen sofort erkennbar sein, hinter welchen Türen z.B. mit hohen Brandlasten bzw. mit Elektroanlagen zu rechnen ist. 03. Brandschutztüren bzw. Türen an und um Treppenräume müssen dicht und selbstschließend sein. Bei Auftreten eines Brandes bzw. einer Verrauchung muss vermieden werden, dass sich der Rauch ausbreiten kann und Rettungswege dadurch nicht mehr benutzbar sind. Es handelt sich hier meist um die Türen zum KG bzw. zum untersten Geschoss. 04. Die Haualarmanlage ist defekt, weist Mängel auf oder ist außer Betrieb. Schulen müssen Alarmierungsanlagen haben, durch die im Gefahrenfall die Räumung der Schule oder einzelner Schulgebäude eingeleitet werden kann (Hausalarmierung). Das Alarmsignal muss sich vom Pausensignal unterscheiden und in jedem Raum der Schule gehört werden können. Es muss mind.an einer während der Betriebszeit der Schule ständig besetzten oder an einer jederzeit zugänglichen Stelle innerhalb der Schule (Alarmierungsstelle) ausgelöst werden können. An den Alarmierungsstellen müssen sich Telefone befinden, mit denen jederzeit Feuerwehr und Rettungsdienst unmittelbar alarmiert werden können. Die Hausalarmanlagen müssen durch einen Sachkundigen mind. in einem Abstand von 3 Jahren überprüft werden 05. Fehlende Türen sind wieder einzusetzen. Durch bauliche Abnutzung, Verschleiß oder aus anderen Gründen fehlen oftmals Türen. Diese sind zu reparieren und wieder einzubauen. Bauliche Anlagen müssen so beschaffen sein, dass der Entstehung eines Brandes und der Ausbreitung von Feuer und Rauch vorgebeugt wird. 06. Die Rauch- und Wärmeabzugsanlagen (RWA) sind defekt. Hierzu gehören meist Fenster, die im Treppenraum an höchster Stelle angeordnet sind und sich nicht mehr öffnen lassen. Diese sind zu reparieren um eine ungehinderte Rauchfreihaltung von Rettungswegen zu sichern. Mängel durch das Verhalten der Nutzer: 07. Elektroraum ist zu beräumen. Elektroräume, Hausanschlussräume usw. sind elektrische Betriebsräume und von jeglichen Brandlasten freizuhalten. 08. Flure und Treppenhäuser sind Rettungswege, diese sind brandlastfrei zu halten. Insbesondere ist darauf zu achten, dass keine Gegenstände und Materialien ausgestellt, abgestellt und gelagert werden. Dies gilt ebenso für Müllbehälter usw. 09. In jeglichen Räumen ist der Zugang zu vorhandenen Fenstern jederzeit zu gewährleisten und diese müssen sich in vollem Umfang öffnen lassen. 10. Notausgänge müssen sich während der Betriebszeit ohne fremde Hilfsmittel öffnen lassen und unverschlossen oder mit einer Panikverriegelung versehen sein. Erläuterung der Punkte 1 bis 10 siehe Anlage 1 Frage 1 Frage 4 Frage 5 An welchen Schulen konnten die Vorgaben des § 5 Abs. 2 Betr.VO, aus welchen Gründem, nicht eingehalten werden? Um welche konkreten Mängel handelt es sich dabei im Einzelnen? F in an zi el le r A u fw an d 2007 2008 2009 2010 2011 2012 ja nein Tsd. € Mitte A² 01B01 OSZ Banken Versich. x x A² 01B02 Staatliche Technikerschule x x A² 01B03 OSZ KIM nach 5-Jahreszeitraum: 2012 x x A² 01B04 OSZ Gesundheit I nach 5-Jahreszeitraum: 2012 x x A² 01 B05 Hotelfachschule Berlin Erweiterungsbau Fertigstellung 08/2012 x x A² 01Y04 C.Ph.E.Bach Oberschule x x A² Friedr.-Kreuzberg 02B01 August-Sander-Schule x x fehl. Prüfung Sachverständige A² 02B01 A-Sander-Schule (Garten) x x A² 02B02 A-Sander-Schule (Fil.) keine Brandsicherheitsschau vorgesehen x A² 02B02 Hans-Böckler-Schule x x fehl.Prüfung Sachverständige A² 02B03 OSZ Bekleidung und Mode x x A² 02B03 OSZ Beklei.u.Mode Filiale x x A² 02B04 OSZ Handel I x x A² 02B05 OSZ Sozialwesen II x x A² 02B05 OSZ Sozialwesen II Filiale x x A² Pankow 03B09 OSZ Holztechnik Fertigstellung 2008 x A² 03B03 OSZ Bautechnik II Fertigstellung 2008 x A² 03B03 OSZ Bautechnik II Filiale BA zu BSS aufgefordert 05.06.08 x Flucht-/Rettungswegpläne aktualisieren;TH-Entrauchung A² 03A04 Abend-Gymnasium BA zu BSS aufgefordert 05.06.08 x A² 03B04 OSZ Gastgewerbe x x A² 03B04 OSZ Gastgewerbe Filiale x x A² 03B06 Konrad-Zuse-Schule BA zu BSS aufgefordert 05.06.08 x A² 03B07 OSZ Bürow.u.Dienstleistung BA zu BSS aufgefordert 05.06.08 x A² 03B03 OSZ Bürow.u.Dienstleistung BA zu BSS aufgefordert 05.06.08 x A² 03B08 Ballett- u.Artistikschule Fertigstellung 2011 + 2012 x A² 03Y05 Coubertin-Gymnasium x x A² 03B02 Berufl.Schule f.Sozialwesen BA zu BSS aufgefordert 05.06.08 x A² Charlottenb-Wilmersdorf 04B01 Loschmidt-Oberschule x x A² 04B02 OSZ Recht x x A² 04B03 OSZ Kraftfahrzeugtechnik x x A² 04B03 OSZ Kfz-Technik Fil. x x A² 04B04 Schule Sozialwesen x x A² 04B05 Anna-Freud-Oberschule x x A² 04B06 OSZ Industr.- u.Datenverarb BA zu BSS aufgefordert 05.06.08 x A² 04B06 OSZ Industr.u.Datenverarb. BA zu BSS aufgefordert 05.06.08 x A² 04B07 OSZ Körperpflege Fertigstellung 2008 x A² 04B08 Kläre-Bloch-Oberschule BA zu BSS aufgefordert 05.06.08 x A² 04A08 Poelchau Oberschule x x Spandau 05B01 OSZ Energietechnik I x x Türen, Flucht- u.Rettungswegbeschilderung beauftragt A² 05B02 OSZ Bautechnik I x x Türen, Flucht- u. Rettungswegbeschilderung A² 05B02 OSZ Bautechnik I Lagerplatz keine Brandsicherheitsschau vorgesehen x A² 05B02 OSZ Bautechnik,Hahneberg x x A² Zehlendorf-Steglitz 06B01 OSZ Agrarwirtschaft x x A² 06B02 OSZ Bürowirt.u.Verwaltung x x A² 06B03 OSZ Bürowirtschaft I x x A² 06B03 OSZ Bürowirtschaft I Filiale x x A² 06B04 OSZ Farbt. Raumgestaltung x x A² Kleine Anfrage Nr. 17/10639 Brandsicherheit an Berliner Schulen und Kitas (berufliche und zentral verwaltete Schulen) KA 17 / 10639 Frage 2 Frage 3 B er lin er S ch u ln u m m er Schulname Wann fanden die letzten Brandsicherheitsschauen gem. Betr.VO statt Brandsicher- heitsmängel Stand 01.0.5.2012 Frage 1 Frage 4 Frage 5 An welchen Schulen konnten die Vorgaben des § 5 Abs. 2 Betr.VO, aus welchen Gründem, nicht eingehalten werden? Um welche konkreten Mängel handelt es sich dabei im Einzelnen? F in an zi el le r A u fw an d 2007 2008 2009 2010 2011 2012 ja nein Tsd. € Kleine Anfrage Nr. 17/10639 Brandsicherheit an Berliner Schulen und Kitas (berufliche und zentral verwaltete Schulen) KA 17 / 10639 Frage 2 Frage 3 B er lin er S ch u ln u m m er Schulname Wann fanden die letzten Brandsicherheitsschauen gem. Betr.VO statt Brandsicher- heitsmängel Stand 01.0.5.2012 Schöneberg-Tempelhof 07B01 OSZ Witschaftssprachen x x A² 07B02 M.-E.-Lüders-Oberschule x x A² 07B03 OSZ Verk.Wohn.Steuern x x A² Neukölln 08B01 Annedore-Leber-Oberschule x x A² 08B01 Annedore-Leber-Obers.Fil. x x A² 08B02 Lise-Meitner-Schule x x A² 08B04 OSZ Inf.- u.Medizintechnik x x A² 08B05 Carl-Legien-Oberschule x x A² 08B05 Carl-Legien-Obers.(Garten) x x A² Treptow-Köpenick 09B03 OSZ Wirt.u.Sozialvers. x x A² 09Y09 Flatow-Oberschule x x A² Marzahn-Hellersdorf 10B01 OSZ Handel II x x A² 10B02 OSZ Gesundheit II x x A² 10B02 OSZ Gesundheit II Sportplatz x x A² Lichtenberg 11B01 OSZ Energietechnik II x x A² 11B02 OSZ Versorgungtechnik x x A² 11B03 OSZ Bürowitschaft II x x A² 11B03 OSZ Bürowitschaft II Filiale x x A² 11T06 Werner-Seelenbinder-Schule x x A² Reinickendorf 12B01 OSZ Ma.u.Fertigungstechnik nach 5-Jahreszeitraum: 2012 x x A² 12B02 OSZ Ernäh.u.Hauswirtschaft nach 5-Jahreszeitraum: 2012 x A² 12B03 OSZ Drucktechnik nach 5-Jahreszeitraum: 2012 x A² 12Y06 Schulfarm Scharfenberg x x A² Fußnote A² Aussagen kann SenBildJugWiss nicht treffen, da wg. Differenziertheit der Mängel eine verlässliche Bewertung des finanziellen Aufwandes nicht möglich ist. ka17-10639 K1710639 Anlage