Drucksache 17 / 10 658 Kleine Anfrage 17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Oliver Friederici (CDU) vom 25. Juni 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Juni 2012) und Antwort „Deine Waffe gegen Gewalt.“ - Wie tragen Notrufsäulen bei der BVG zu mehr Sicherheit bei? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Die Kleine Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Fragen zukommen zu lassen und hat daher die BVG AöR um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird nachfolgend wiedergegeben. Frage 1: Wie viele Notrufe gehen jedes Jahr über die 549 Informations- und Notrufsäulen im U-Bahnbereich der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) ein? Antwort zu 1: Durchschnittlich gehen jährlich über die 549 Notrufsäulen rd. 57.000 Notrufe ein. Frage 2: In welchen U-Bahnhöfen ist die Zahl der Notrufe am höchsten? Antwort zu 2: Die Zahl der Notrufe ist, in ab- steigender Reihenfolge, am höchsten auf den U-Bahnhöfen Kottbusser Tor, Görlitzer Bahnhof, Neukölln, Rathaus Neukölln und Pankstraße. Frage 3: Zu welcher Tageszeit ist die Zahl der Notrufe am höchsten (bitte aufschlüsseln nach Wochentagen)? Antwort zu 3: Eine detaillierte Statistik liegt hierfür nicht vor. Erfahrungsgemäß gehen rd. 30 % der Notrufe während des durchgehenden Nachtverkehrs (Fr.-Sa., Sa.- So. / jeweils von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr) ein. Frage 4: Bei wie vielen der Notrufe handelt es sich um Fehlalarm? Antwort zu 4: Erfahrungsgemäß handelt es sich bei 90 % bis 95 % der Auslösungen an den Notrufsäulen um keinen Notruf im eigentlichen Sinne, d.h. um Vorfälle, bei denen Sicherheitspersonal der BVG, die Polizei und die Feuerwehr zum Einsatzort geschickt werden müsste. Frage 5: In wie vielen Fällen sind auf einen Notruf an einer Informations- und Notrufsäule im U-Bahnbereich der BVG hin Sicherheitskräfte ausgerückt? Antwort zu 5: Bei echten Notrufen (siehe Antwort zu Frage 4) wird grundsätzlich Sicherheitspersonal der BVG zum Einsatzort geschickt. In besonderen Fällen wird zusätzlich die Polizei / die Feuerwehr alarmiert. Frage 6: Wie lange dauert es durchschnittlich, bis auf einen Notruf hin Sicherheitskräfte eintreffen? Antwort zu 6: Die Sicherheitskräfte treffen nach Aus- lösen des Notrufs nach durchschnittlich 9 Minuten vor Ort ein. Frage 7: Wie viel Personal wird bei der BVG zur Auf- rechterhaltung der Sicherheit eingesetzt? Frage 8: In welchem dienstrechtlichen Verhältnis steht dieses Personal zur BVG? Antwort zu 7 und 8: Bei der BVG AöR sind insgesamt 600 Sicherheits- und Servicekräfte beschäftigt, davon zurzeit 128 Personale mit einer spezifischen Sicherheitsausbildung . Davon sind täglich ca. 91 Sicherheitskräfte der BVG im Einsatz. Zusätzlich unterstützen täglich rd. 170 Sicherheitskräfte der Fremddienstleister die Sicherheitskräfte der BVG. Frage 9: Wie viele Personen arbeiten in der Sicher- heitsleitstelle der BVG? (Bitte aufschlüsseln nach Schicht) Antwort zu 9: Die Sicherheitsleitstelle ist in jeder Schicht mit fünf Beschäftigten der BVG, einem Polizei- Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 10 658 beamten sowie einem Mitarbeiter des für die BVG tätigen Fremddienstleisters besetzt. Frage 10: Werden die Notrufsäulen regelmäßig auf ihre Funktionsfähigkeit überprüft? Wenn ja, in welchen Abständen und durch wen? Antwort zu 10: Die Notrufsäulen werden regelmäßig 3x jährlich auf Funktion geprüft und 1x jährlich intensiv gewartet. Bei Störungen/Vandalismus wird selbstverständlich sofort nach Beseitigung der Störung ein Funktionstest durchgeführt. Frage 11: Wie häufig kommen Beschädigungen an den Notrufsäulen vor? Antwort zu 11: In 2011 wurden 270 Vandalismusvor- fälle an Informations- und Notrufsäulen registriert. Frage 12: Wie häufig kommt es vor, dass Notruf- säulen außer Funktion sind? Antwort zu 12: In 2011 kam es zu rund 100 Störungen mit Funktionsverlust. Berlin, den 13. Juli 2012 In Vertretung Regula Lüscher ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Juli 2012) 2