Drucksache 17 / 10 759
   Kleine Anfrage

17. Wahlperiode   
 
 
 
Kleine Anfrage 
 
des Abgeordneten Alexander J. Herrmann (CDU) 
 
vom 16. Juli 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Juli 2012) und  Antwort 

Witterungsgerechten Asphalteinbau sicherstellen 
 

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 
Kleine Anfrage wie folgt:   

 
Frage 1: Ist dem Senat bekannt, inwieweit gegen-

wärtig bei Ausschreibungen für Tiefbauunterhaltungsmaßnahmen
, u.a. im Rahmen des sogenannten Schlaglochprogramms
, die anstehenden Ausführungen der Baumaßnahmen
 in der kommenden Schlechtwetterperiode 
berücksichtigt werden? 

  
Antwort zu 1: Der Senat geht davon aus, dass die 

Tiefbauämter entsprechend den eingeführten technischen 
Regelwerken für den Straßenbau ihre Baumaßnahmen 
ausschreiben. Die Regelwerke, wie zum Beispiel die 
zusätzlichen technischen Vertragsbedingungen für den 
Bau von Verkehrsflächenbefestigungen aus Asphalt oder 
die zusätzlichen technischen Vertragsbedingungen für die 
bauliche Erhaltung von Verkehrsflächenbefestigungen − 
Asphaltbauweisen − wie auch die bei der Durchführung 
der Bauleistung zu berücksichtigenden Randbedingungen 
(Temperatur, Feuchtigkeit…), bestimmen die Auswahl 
der geeigneten Bauweise. 

 
 
Frage 2: Wie steht der Senat dazu, durch Unter-

scheidung von jahreszeitabhängigen Bauweisen in zukünftigen
 Ausschreibungen noch besser den technischen 
Notwendigkeiten eines witterungsgerechten Asphalteinbaues
 gerecht zu werden? 

 
Antwort zu 2: Auch hier kann nur auf das geltende 

technische Regelwerk verwiesen werden. 
 
Frage 3: Welche Möglichkeit sieht der Senat durch 

Änderung der bestehenden Ausschreibungszyklen zukünftig
 sogenannte "Nikolausdecken", d.h. Straßenbeläge, 
die erst im Dezember aufgebracht werden, zu vermeiden 
bzw. für diese zumindestens einen witterungsgerechten 
Asphalteinbau entsprechend Frage 2 sicherzustellen? 

 
 
 
 

Antwort zu 3: Eine Änderung der bestehenden Ausschreibungszyklen
 ist nicht notwendig. Der Einbau von 
Asphaltdecken im Dezember kann nur unter den zu 1. 
genannten Bedingungen erfolgen.  

 
Unabhängig davon hat der Senat grundsätzlich das 

Ziel, bereits zu Jahresbeginn die haushaltsmäßigen 
Voraussetzungen für die Ausschreibung von Straßenbauleistungen
 zu schaffen und die dafür erforderlichen Mittel 
bereitzustellen, damit dann die weiteren Verfahrensschritte
 unverzüglich veranlasst werden können, um 
Winterbaumaßnahmen zu vermeiden bzw. auf ein unvermeidbares
 Mindestmaß zu beschränken. 
 
 
Berlin, den 17. August 2012 
 

 
In Vertretung 

 
 

E p h r a i m    G o t h e 
......................................... 

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt 
 

 
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. August 2012)