Drucksache 17 / 10 940 Kleine Anfrage 17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Özcan Mutlu (GRÜNE) vom 10. September 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. September 2012) und Antwort Personalsituation an Berliner Schulen Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Lehrkräfte wurden in den vergangenen zwei Schuljahren in Berlin tatsächlich eingestellt? (sortiert nach Fach und Schulart) Zu 1.: Die nachfolgende Auswertung umfasst die unbefristeten Einstellungen im Rahmen des regulären Bewerbungs- und Einstellungsverfahrens in den Schuljahren 2010/2011 und 2011/2012 nach Schularten ohne Versetzungen im Rahmen des Ländertauschverfahrens und des Gastschülerabkommens mit dem Land Brandenburg . Die Auswertung erfolgte in Personen, nicht in Vollzeiteinheiten (VZE). Schuljahr 2010/2011: Schuljahr 2011/2012: Schulart Anzahl Lehrkräfte Zweiter Bildungsweg 16 Berufliche Schule 116 Grundschule 441 Sekundarschule 590 Sonderschule 73 Gymnasium 473 Summe 1.709 Eine Auswertung der Einstellungen nach Fächern kann in der für die Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht geleistet werden. Die meisten Lehrkräfte sind zudem in mehreren Fächern ausgebildet. Eingestellt wurde für alle Fächer der Berliner Schule, Schwerpunkte lagen im Bereich der Naturwissenschaften, Mathematik, Englisch, Musik sowie in beruflichen Fächern und sonderpädagogischen Fachrichtungen. 2. Wie viele Lehrkräfte sind in den vergangenen zwei Schuljahren in Berlin aus dem Schuldienst ausgeschieden ? Zu 2.: Aus dem Schuldienst der öffentlichen Schulen in Berlin sind in den vergangenen zwei Schuljahren nachfolgende Lehrkräfte (Personen) ausgeschieden – Stichtag jeweils zum 01. November: 2009/10 bis 2010/11 1.644 Lehrkräfte 2010/11 bis 2011/12 1.313 Lehrkräfte 3. Wie hoch ist die aktuelle Anzahl der dauerkranken Lehrkräfte in Berlin und wie hoch ist dabei die Zahl der Lehrkräfte, die wegen Schwangerschaft dem Schuldienst nicht zur Verfügung stehen? Zu 3.: Mit Stichtag 31. August 2012 beträgt die Anzahl der als langzeiterkrankt verzeichneten Lehrkräfte 1.313 Dienstkräfte, dies entspricht einer Zahl von 1.098 Vollzeiteinheiten. Zu diesem Stichtag waren darüber hinaus 195 Lehrkräfte (entspricht 144 Vollzeiteinheiten) wegen Schwangerschaft nicht verfügbar. Schulart Anzahl Lehrkräfte Zweiter Bildungsweg 6 Berufliche Schule 100 Grundschule 361 Sekundarschule 261 Sonderschule 72 Gymnasium 272 Summe 1.072 Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 10 940 4. Wie hoch ist der prozentuale Anteil der Dauer- kranken gemessen an der Gesamtzahl der Lehrkräfte, die im Berliner Schuldienst tätig sind? Zu 4.: Mit dem Stichtag 31. August 2012 betrug die Anzahl der Lehrkräfte an den öffentlichen Schulen des Landes Berlin 29.281 Dienstkräfte. Bei einer Anzahl von 1.313 langzeiterkrankten Lehr- kräften (1.098 VZE) beträgt der Prozentsatz ca. 4,5 v.H. Weder in der Gesamtzahl, noch bei den langzeiterkrankten Lehrkräften sind Vertretungslehrkräfte der Personalkostenbudgetierung enthalten. 5. Wie verteilen sich die langzeiterkrankten Lehr- kräfte auf die einzelnen Bezirke und Schultypen? Zu 5.: Langzeiterkrankte Lehrkräfte nach Bezirken: Bezirke Anzahl Lehrkräfte Mitte 135 Friedrichshain-Kreuzberg 110 Pankow 96 Charlottenburg-Wilmersdorf 111 Spandau 117 Steglitz-Zehlendorf 106 Tempelhof-Schöneberg 143 Neukölln 131 Treptow-Köpenick 73 Marzahn-Hellersdorf 92 Lichtenberg 59 Reinickendorf 140 Summe 1.313 Langzeiterkrankte Lehrkräfte nach Schularten: 6. Wie hoch sind die Kosten, die durch dauerkranke LehrerInnen und ihre Vertretungen entstehen? Zu 6.: Eine genaue Berechnung der Kosten ist nur durch eine personenbezogene Auswertung in Bezug auf die jeweils eingesetzte Vertretungslehrkraft möglich, da die Vergütung von der individuellen Eingruppierung abhängt . Eine solche Auswertung kann in der für die Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht geleistet werden. Um hier einen Mittelwert in Bezug auf das Gehalt von verbeamteten und die Vergütung von angestellten Lehrkräften zu bilden und die geringeren Bezüge von Lehrkräften ohne volle Lehrbefähigung zu berücksichtigen, ist in Bezug auf die Kosten pauschal von einem Betrag von 60.000 EUR für jede vollbeschäftigte langzeiterkrankte Lehrkraft auszugehen. Bei langzeiterkrankten Lehrkräften im Umfang von 1.098 Vollzeiteinheiten mit Stichtag 31.8.2012 gehe ich von einem finanziellen Volumen von ca. 65 Millionen EUR aus. 7. Wie viele langzeiterkrankte LehrerInnen sind in den letzten drei Jahren in außerunterrichtlichen Bereichen der Schulen zum Einsatz gekommen und wie viele der langzeiterkrankten LehrerInnen sind im außerschulischen Bereichen der Verwaltung zum Einsatz gekommen? 8. Mit welchen konkreten Maßnahmen will der Senat langzeiterkrankte LehrerInnen für die Möglichkeit eines außerunterrichtlichen oder außerschulischen Einsatzes gewinnen und welche Maßnahmen hat der Senat bisher ergriffen? Zu 7. und 8.: Im Rahmen des Projekts der beruflichen Neuorientierung für Lehrkräfte wurden innerhalb der letzten drei Jahre 37 Lehrkräfte dauerhaft oder mit befristeten Abordnungen innerhalb der Verwaltung des Landes Berlin eingesetzt. Voraussetzung für die Zuordnung zum Projekt der beruflichen Neuorientierung von Lehrkräften ist, dass ein amts- oder vertrauensärztliches Gutachten einerseits die Dienstunfähigkeit als Lehrkraft mit der eingesetzten Stundenzahl bescheinigt, andererseits den Hinweis enthält, welche Tätigkeiten außerhalb des Einsatzes an der Berliner Schule noch ausgeübt werden können. Nach den bisherigen Erfahrungen erfüllt diese erforderliche Voraussetzung allerdings nur ein sehr kleiner Teil der betroffenen Dienstkräfte. Die Dienst- bzw. Arbeitsfähigkeit einer Lehrkraft ist anhand des Anforderungsprofils zu beurteilen. Der außerunterrichtliche Einsatz an der Berliner Schule stellt nur einen Teil dieses Anforderungsprofils dar. Eine stellenwirtschaftliche Absicherung der Aufgabenstellung „außerunterrichtlicher Einsatz“ ist zurzeit nicht vorhanden , d.h. ein entsprechender Einsatz dieser Lehrkräfte an der Berliner Schule würde im Augenblick Stellen und Mittel binden, welche für die Unterrichtsversorgung der Berliner Schülerinnen und Schüler dringend benötigt werden. Für das nächste Schuljahr ist jedoch zu prüfen, ob durch die Zusammenfassung von Ermäßigungsstunden für verschiedene Aufgaben und/oder schulübergreifend entsprechende Stellen gebildet werden können. Schularten Anzahl Lehrkräfte Berufliche und zentral verwaltete Schulen 141 Grundschulen 524 Gymnasien, Zweiter Bildungsweg 186 Sonderschulen 88 Volkshochschul-Lehrgänge 4 Integrierte Sekundarschulen 370 Summe 1.313 2 Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 10 940 9. Welche Maßnahmen der Gesunderhaltung und Gesundheitsprävention plant der Senat um die Zahl der langzeiterkrankten Lehrkräfte zu reduzieren? Zu 9.: Der Bereich des Gesundheitsmanagements für die Berliner Schulen beinhaltet sowohl Maßnahmen zur Verhaltensprävention als auch solche zur Verhältnisprävention . Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft setzt darauf, mit gezielten Maßnahmen in Bezug auf pädagogisches Personal Hilfestellungen für den persönlichen Umgang mit Belastungssituationen zu bieten. Die von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft überregional angebotenen Fortbildungen umfassen beispielsweise Angebote zur Suchtprophylaxe und Gewaltprävention sowie zur Organisationsund Schulentwicklung. Die Unfallkasse Berlin bietet darüber hinaus eine Vielzahl von Seminaren konkret für pädagogische Dienstkräfte an Schulen zum Arbeitsschutz in der Schule sowie zum Themenbereich Gesundheitsmanagement an. Bei der Unfallkasse Berlin ist es auch möglich, Seminare für ein gesamtes Kollegium an einer Schule zu Themenbereichen wie Reduzierung von Belastungen im Schulalltag und Lärmprävention anzumelden. Für Führungskräfte in der Berliner Schule werden zielgerichtet zweitägige Workshops mit der Vermittlung von Kompetenzen auf den Gebieten des Stress-, Zeit- und Konfliktmanagements sowie der Verbesserung von Kommunikationsfähigkeiten angeboten. Aktuell führt die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft im Rahmen eines Pilotprojektes in 20 Schulen der Region Mitte eine Mitarbeiterbefragung zum Thema Arbeit und Gesundheit für das pädagogische Personal an der Berliner Schule durch. Die Ergebnisse dieses Pilotprojektes werden für die Weiterentwicklung des schulischen Gesundheitsmanagements genutzt werden. Für den Beginn des Schuljahres 2013/14 ist eine Neuausschreibung des arbeitsschutztechnischen Dienstes aktuell in Vorbereitung. Aufgrund einer Änderung von rechtlichen Vorschriften (Vorschrift 2 der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung, Spitzenverband) wird dabei der Arbeitsschutz sowohl qualitativ, als auch quantitativ (Ausweitung des Betreuungsumfangs, u.a. Fokussierung auf die Aspekte Lärmschutz, Arbeitsschutzmanagement , Gefährdungsbeurteilungen, schwangere und schwerbehinderte Dienstkräfte, Schulleitungen) ausgeweitet . Im Rahmen von Abstimmungen zwischen KMK (Kultusministerkonferenz) und DGUV (Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung) wird auf Länderebene auch in Berlin eine Gemeinsame Deutsche Arbeitsschutzstrategie aufgelegt. In diesem Rahmen wird - koordiniert durch die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft - ein „Runder Tisch Arbeitsschutz“ initiiert, dem u.a. auch die Unfallkasse angehört. In Auswertung der Begehungsberichte des arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Dienstes (Gesellschaft für Betriebsmedizin und Betriebsberatung mbH) werden die bezirklichen Schulbehörden gebeten, beson- ders problematische Gebäude- und Raumsituationen durch bauliche Maßnahmen zu verbessern. Durch den Einsatz von sog. Gesundheitskoordinato- rinnen und Gesundheitskoordinatoren in der regionalen Schulaufsicht wird die Ausweitung des Gesundheitsmanagements auch personell abgesichert. Über die beschriebenen Aufgabenbereiche hinaus werden dort Gesundheitstage oder andere regionale Maßnahmen für einzelne Schulen umgesetzt. 10. Wie sieht die derzeitige Personalsituation an Berliner Schulen insgesamt aus und wie stellt sich die Zahl der langzeiterkrankten Personen im Schuldienst, im Vergleich zum langzeiterkrankten Personal in anderen Senatsverwaltungen dar? Zu 10.: Die Schnellabfrage zu den Schülerzahlen im September 2012 ergab eine gute personelle Ausstattung, nach den vorliegenden Zahlen ergibt sich ein positiver Saldo von ca. 100 Lehrkräften (in VZE). Die konkrete schulgenaue Darstellung der Lehrkräfteversorgung im Schuljahr 2012/2013 erfolgt wie in jedem Jahr erst mit der Lehrkräftebedarfsfeststellung zum Stichtag 1. November 2012. Ein Vergleich zu langzeiterkranktem Personal in anderen Senatsverwaltungen wird von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft nicht vorgenommen. Berlin, den 02. November 2012 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Nov. 2012) 3 Anzahl Lehrkräfte Bezirke Schularten