Drucksache 17 / 10 942 Kleine Anfrage 17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Özcan Mutlu (GRÜNE) vom 10. September 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. September 2012) und Antwort Erhalt des COMENIUS-Programms an Berliner Schulen Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Seit wann nehmen Berliner Schulen am EU- COMENIUS-Programm teil und wie viele SchülerInnen und Schulen haben bisher an dem COMENIUS-Programm teilgenommen? Zu 1.: Das COMENIUS-Programm ist das euro- päische Programm für die schulische Bildung im Rahmen des EU-Bildungsprogramms für lebenslanges Lernen der Europäischen Union, das für den Zeitraum 2007 bis 2013 ausgeschrieben ist. Jährlich nehmen durchschnittlich rund 50 Berliner Schulen an diesem Programm teil und führen eine Schulpartnerschaft entweder mit einer oder mehreren Schulen anderer europäischer Mitgliedsstaaten durch. Die Europäische Kommission förderte zunächst in zwei Programmphasen im Rahmen des Aktionsprogramms SOKRATES bis 2006 Schulpartnerschaften zwischen den Mitgliedsstaaten. Seit 1995 wurden annähernd 900 Schulprojekte mit Berliner Schulen aus Mitteln des COMENIUS-Programms erfolgreich durchgeführt. Über die Anzahl der Schülerinnen und Schüler, die daran beteiligt waren, liegen keine Angaben vor, da der Schwerpunkt der Zusammenarbeit wahlweise auf Schüleraktivitäten oder auf dem Gedankenaustausch auf Ebene des Lehrerkollegiums zu didaktisch-pädagogischen Fragestellungen oder auf Fragen des Schulmanagements liegen kann. 2. Wie beurteilt der Senat das Programm und seine pädagogischen Auswirkungen? Zu 2.: Die pädagogischen Auswirkungen sind sehr positiv. Durch die Teilnahme am COMENIUS-Programm wird es Berliner Schülerinnen und Schülern ermöglicht, andere, ihnen bis dahin fremde Kulturen anderer europäischer Staaten kennen zu lernen, Vorurteile gegenüber Fremden abzubauen und dafür Gemeinsamkeiten in den Lebenswelten zu entdecken. 3. Wurden Umfragen oder Studien zur Evaluation des COMENIUS-Programms in Berlin durchgeführt? Wenn ja, wie lauten die Ergebnisse und wie bewertet der Senat diese? Zu 3.: In den bisherigen Programmphasen wurden keine Studien oder Evaluationen zum COMENIUSProgramm in Berlin durchgeführt. 4. Wie beurteilt der Senat, dass im EU-Haushalt ab 2014 das COMENIUS-Programm nicht mehr enthalten ist? Welche Folgen hat das für die laufenden Programme bzw. für zukünftige Programme?? Zu 4.: Da das EU-Bildungsprogramm für lebenslanges Lernen und damit das COMENIUS-Programm Ende 2013 ausläuft, wird eine neue Programmgeneration für den Zeitraum 2014 bis 2020, die dem Programm für lebenslanges Lernen folgen soll, derzeit vorbereitet. Die Europäische Kommission hat im November 2011 ihren Vorschlag unter dem Titel „Erasmus für alle“ vorgelegt. Derzeit finden im Europäischen Parlament und in dessen Ausschüssen, federführend im Bildungs- und Kulturausschuss (CULT), zuletzt am 19.09.2012, und im Rat der EU Konsultationen und Verhandlungen mit dem Ziel eines gemeinsamen Beschlusses zu „Erasmus für alle“ im Europäischen Parlament statt. Für das neue Programm ist bisher ein Etat in Höhe von 17,3 Milliarden Euro veranschlagt . Über „Erasmus für alle“ wird voraussichtlich erst Anfang 2013 im Europäischen Parlament ein Beschluss im Plenum herbeigeführt. In der neuen Programmphase ab 2014 ist weiterhin vorgesehen, Schulpartnerschaften zu fördern. Es soll jedoch von (Schul-)Partnerschaften, die zu einer der drei Schlüsselaktionen - Mobilität, Partnerschaften und Unterstützung politischer Reformen - zählen sollen, mehr Klarheit in der Zielrichtung und im Inhalt der Aktion gefordert werden. Künftig soll zwischen großen und kleinen Partnerschaften unterschieden werden. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 10 942 Im Bildungs- und Kulturausschuss des Europäischen Parlaments wurden die Vorschläge der Vorsitzenden und Berichterstatterin Doris Pack, die bewährten Teilprogramme (des Programms lebenslanges Lernen) und deren Programmnamen beizubehalten und sie mit einem Mindestbudget auszustatten, sehr positiv aufgenommen. 5. Wie hoch sind die Kosten für eine Teilnahme am COMENIUS-Programm für das Land?? Zu 5.: Dem Land Berlin entstehen durch die Teil- nahme an dem EU-Programm, abgesehen von den (anteiligen ) Personalkosten der für das EU-Programm zuständigen Dienstkräfte, keine Kosten. Die Kosten für das COMENIUS-Programm werden aus dem Berlin zur Verfügung stehenden Budget getragen. 6. Plant der Senat Alternativen, um die Möglichkeit eines Austausches dieser Art – vor allem auch für SchülerInnen aus finanziell schlechter gestellten Familien – zu sichern? a) Wenn ja, wie sehen diese Alternativen aus? b) Inwiefern unterscheiden sich die Alternativen vom COMENIUS-Programm? c) Wenn nein, wieso nicht?? Zu 6.: Die Planung von Alternativen ist derzeit nicht erforderlich; es wird auf die Ausführungen zu Punkt 4 dieser Kleinen Anfrage verwiesen. 7. Wie bewertet der Senat den Umstand, dass das ERASMUS-Programm für Studierende ausgebaut werden soll, das COMENIUS-Programm aber nicht mehr vorgesehen ist?? Zu 7.: Nach den Ausführungen zu Punkt 4 dieser Kleinen Anfrage ist damit zu rechnen, dass es auch in der neuen Programmphase ab 2014 weiterhin Schulpartnerschaften geben wird, unabhängig davon, unter welchem (Teil-)Programmnamen die Schlüsselaktion Partnerschaften künftig geführt wird. Berlin, den 01. Oktober 2012 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. Okt. 2012) 2