Drucksache 17 / 10 953 Kleine Anfrage 17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Özcan Mutlu (GRÜNE) vom 10. September 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. September 2012) und Antwort Anstieg der Geburten in Berliner Bezirken Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Geburten gab es in den letzten sechs Jahren in Berlin? (sortiert nach Bezirk und Alter der Kinder) Zu 1.: Die Geburtenentwicklung ist der beigefügten Tabelle zu entnehmen: Zahl der Geburten des Jahres Bezirk 2006 2007 2008 2009 2010 2011 Mitte 3.580 3.723 3.833 3.743 3.846 3.900 Friedrichshain-Kreuzberg 3.033 3.183 3.132 3.202 3.296 3.223 Pankow 3.731 4.144 4.344 4.259 4.421 4.317 Charlottenburg-Wilmersdorf 2.268 2.446 2.358 2.390 2.432 2.370 Spandau 1.752 1.813 1.931 1.829 2.000 2.008 Steglitz-Zehlendorf 1.971 1.987 2.139 2.081 2.200 2.154 Tempelhof-Schöneberg 2.636 2.724 2.721 2.767 2.872 2.787 Neukölln 2.965 3.014 3.046 3.081 3.299 3.298 Treptow-Köpenick 1.834 1.922 2.086 2.132 2.177 2.195 Zahl der Geburten des Jahres Bezirk 2006 2007 2008 2009 2010 2011 Marzahn-Hellersdorf 1.986 2.132 2.162 2.225 2.258 2.322 Lichtenberg 2.136 2.255 2.289 2.540 2.655 2.535 Reinickendorf 1.735 1.831 1.895 1.855 1.937 1.966 Berlin 29.627 31.174 31.936 32.104 33.393 33.075 Datenquelle: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg, Geburtenstatistik Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 10 953 2. Welche Konsequenzen zieht der Senat aus diesen Geburtendaten für die Kita- und Grundschulplanung? Zu 2.: Nach den Daten des Amtes für Statistik Berlin- Brandenburg stiegen die Geburten zwischen 2006 und 2010 an und gingen in 2011 im Vergleich zum Vorjahr leicht zurück. Der Senat geht insgesamt von einem leicht ansteigenden Bedarf an Kitaplätzen aus, da ab 01.08.2013 der bundesweite Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz für Kinder ab dem vollendeten 1. Lebensjahr eingeführt wird und das Elterngeld von 24 Monaten auf maximal 14 Monate reduziert wurde. Der Senat wirbt seit vielen Jahren für einen frühzeitigen Kitabesuch aller Kinder und setzt sich für eine bedarfsgerechte Versorgung mit Kitaplätzen ein. Vor diesem Hintergrund hat der Senat am 03.07.2012 das Landesprogramm zum Kitaausbau „Auf die Plätze, Kitas, los“ gestartet und führt die laufenden Maßnahmen, bspw. das Investitionsprogramm des Bundes zur Schaffung von Plätzen für unter Dreijährige, städtebauliche Förderungen u.a.m. zum Ausbau der Kindertagesbetreuung fort. Wie der Anlage zu entnehmen ist, wird derzeit gemäß Modellrechnung zur Entwicklung der Schülerzahlen (Stand 2012) ein Anstieg der Zahl der Grundschülerinnen und Grundschüler von 144.907 im Schuljahr 2011/12 auf 156.960 im Jahr 2020/21 prognostiziert, wobei sich die Steigerungsraten in den Bezirken und dort in den Regionen sehr unterschiedlich entwickeln. Für die Schülerinnen und Schüler, auch für die zurückgestellten, steht aktuell eine ausreichende Zahl von Schulplätzen zur Verfügung. 3. Wie viele Kita- und Grundschulplätze werden aufgrund dieser Geburtenentwicklung notwendig sein und was tut der Senat um diesen Bedarf zu decken? (sortiert nach Bezirk und Anzahl der Plätze) 4. Gibt es genug Kita- und Grundschulplätze in erreichbarer Nähe für die in den letzten sechs Jahren geborenen Kinder? 5. Wie plant der Senat diese zusätzlichen Plätze zu finanzieren? Zu 3., 4. und 5.: Für das Kitaausbauprogramm stehen im Doppelhaushalt 2012/2013 zunächst 20 Millionen Euro zur Verfügung. Es wird angestrebt, damit 3.200 Plätze neu zu schaffen. Darüber hinaus werden auf der Grundlage des im Entwurf vorliegenden „Gesetzes zur innerstaatlichen Umsetzung des Fiskalvertrags“ zusätzliche Bundesmittel zum weiteren bedarfsgerechten Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter Dreijährige zur Verfügung stehen. Die Bevölkerungsentwicklung und die Entwicklung der Nachfrage/Inanspruchnahme werden kontinuierlich beobachtet. Die Fortschreibung der Bedarfsplanung erfolgt unter Berücksichtigung der im Herbst 2012 auf der Grundlage der Auswertungen des Mikrozensus erwarteten neuen Bevölkerungsprognose und der bis zu diesem Zeitpunkt getroffenen Förderentscheidungen. Nach der zurzeit existierenden Platzverteilung auf die Berliner Bezirksregionen gibt es in 87 von 138 Gebieten ausreichend Plätze in der Nähe des Wohnorts der Familie. In einer weiteren Anzahl von ca. 30 Gebieten stehen in der benachbarten Bezirksregion genügend Plätze zur Verfügung. Es werden zudem die Wanderungsbewegungen berücksichtigt. Die örtlichen Jugendämter erstellen gemäß § 19 Abs. 4 des Kindertagesförderungsgesetzes (KitaFöG) Planungen zur Entwicklung eines bedarfsgerechten Angebots, in denen das prognostisch erforderliche Platzangebot ausgewiesen ist. Gemäß § 109 Schulgesetz obliegt den Bezirken die Verwaltung und Unterhaltung der äußeren Angelegenheiten der allgemein bildenden Schulen. Hierzu zählen die Maßnahmen zur Schaffung der äußeren Voraussetzungen für das Lehren und Lernen in der Schule, insbesondere auch der Bau, die Ausstattung und die Unterhaltung der Schulen. Im Rahmen dieser Zuständigkeit leiten sie die Maßnahmen in die Wege, um auch langfristig die wohnortnahe Beschulung der Grundschulkinder zu gewährleisten . Derzeit wird der Schulentwicklungsplan (SEP) des Landes erarbeitet, der im Entwurf im Jahr 2013 vorliegen soll. Weitergehende Aussagen, auch zu den Entwicklungen in den verschiedenen Bezirken, sind dort zu entnehmen . Die Finanzierung der erforderlichen Zahl von Grund- schulplätzen erfolgt sowohl aus den Mitteln der pauschalen Zuweisung und der gezielten Zuweisung als auch des baulichen Unterhalts. 6. Zieht der Senat sogenannte mobile Kitaplätze bzw. Klassenräume als Lösung in Betracht? 7. Wenn ja, wie sollen diese finanziert werden? Zu 6. und 7.: Für den Bereich der Kindertagesstätten geht der Senat davon aus, dass für den Platzbedarf über Ausbauprogramme des Landes und des Bundes die erforderlichen räumlichen Bedingungen geschaffen werden können und keine baulichen Zwischenlösungen erforderlich sind. Für den Bereich der Grundschulen ist die Errichtung von mobilen Unterrichtsräumen in Einzelfällen , sofern es sich um einen temporären Bedarf handelt, denkbar und möglich. 2 Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 10 953 8. Wie wirkt sich die zunehmende Zahl der Rück- stellungen auf die Kitaplanung bzw. die Kitaplätze aus? (sortiert nach Bezirk) Zu 8.: Die Zahl der Rückstellungen sind der beigefügten Tabelle zu entnehmen (Vertragsanzahl im Dezember des Jahres; Alter des Kindes: 6 Jahre und älter): Bezirk 2009 2010 2011 Mitte 134 172 181 Friedrichshain-Kreuzberg 104 156 163 Pankow 153 214 288 Charlottenburg-Wilmersdorf 48 96 107 Spandau 68 141 167 Steglitz-Zehlendorf 113 140 149 Tempelhof-Schöneberg 165 196 220 Neukölln 175 169 209 Treptow-Köpenick 147 213 202 Marzahn-Hellersdorf 154 199 261 Lichtenberg 87 197 263 Reinickendorf 102 178 163 Berlin 1.450 2.071 2.373 Die Schulgesetzänderung vom September 2010 ermöglicht seit dem Schuljahr 2010/2011 auf Antrag der Eltern eine Zurückstellung von der Schulbesuchspflicht um ein Jahr, unter der Maßgabe, dass gemäß Stellungnahme der Kita, schulärztlicher Stellungnahme sowie schulaufsichtlichem Bescheid eine bessere Förderung des Kindes in einer Einrichtung der Jugendhilfe zu erwarten ist. Zurzeit werden in den Bezirken insgesamt ca. 2.300 Kinder, die am 31.12.2011 das sechste Lebensjahr bereits vollendet hatten, weiter in einer Kita betreut. Die Rückstellungen werden in den bezirklichen Platzentwicklungsplanungen ab 2013 berücksichtigt. Berlin, den 24. Oktober 2012 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Okt. 2012) 3 SenBildWiss I E 1.9 Bezirk Schulart 2009/10 2010/11 2011/12 2012/13 2013/14 2014/15 2015/16 2016/17 2017/18 2018/19 2019/20 2020/21 Mitte Grundschule1 15.004 14.890 14.267 14.280 14.560 14.870 15.030 15.120 15.190 15.190 15.100 14.950 Mittelstufe (Sek I) 7.634 7.567 8.076 8.100 7.900 7.570 7.040 6.990 7.110 7.250 7.350 7.490 Oberstufe (Sek II) 2.601 2.492 2.376 1.990 2.210 2.570 2.870 2.790 2.480 2.290 2.320 2.360 zusammen 25.239 24.949 24.719 24.370 24.670 25.010 24.940 24.900 24.780 24.730 24.770 24.800 Friedrichshain-Kreuzberg Grundschule 12.190 12.047 11.623 11.770 12.080 12.300 12.570 12.700 12.830 12.900 12.870 12.870 Mittelstufe (Sek I) 6.683 6.451 6.914 7.030 6.960 6.890 6.420 6.450 6.570 6.720 6.980 7.100 Oberstufe (Sek II) 2.243 2.133 2.104 1.780 1.800 1.880 2.070 2.000 1.910 1.870 1.860 1.890 zusammen 21.116 20.631 20.641 20.580 20.840 21.070 21.060 21.150 21.310 21.490 21.710 21.860 Pankow Grundschule 14.807 15.275 15.326 15.800 16.570 17.340 17.990 18.410 18.680 18.870 18.690 18.490 Mittelstufe (Sek I) 7.787 8.242 9.067 9.260 9.380 9.580 9.330 9.650 10.060 10.470 11.120 11.570 Oberstufe (Sek II) 3.100 2.801 2.828 2.560 2.680 2.860 3.290 3.260 3.130 3.130 3.190 3.370 zusammen 25.694 26.318 27.221 27.620 28.630 29.780 30.610 31.320 31.870 32.470 33.000 33.430 Charlottenburg-Wilmersdorf Grundschule 12.009 11.613 11.284 11.250 11.520 11.660 11.770 11.910 11.870 11.840 11.620 11.460 Mittelstufe (Sek I) 9.017 9.180 9.660 9.750 9.650 9.550 9.100 8.960 9.120 9.160 9.430 9.640 Oberstufe (Sek II) 4.025 3.904 3.867 3.270 3.320 3.390 3.680 3.650 3.360 3.280 3.310 3.300 zusammen 25.051 24.697 24.811 24.270 24.490 24.600 24.550 24.520 24.350 24.280 24.360 24.400 Spandau Grundschule 10.946 10.560 10.003 10.030 10.230 10.400 10.550 10.790 10.870 10.820 10.720 10.600 Mittelstufe (Sek I) 7.975 7.898 8.198 8.090 7.800 7.550 6.970 6.870 6.930 7.060 7.250 7.440 Oberstufe (Sek II) 2.611 2.659 2.610 2.160 2.190 2.200 2.320 2.210 2.040 1.920 1.900 1.900 zusammen 21.532 21.117 20.811 20.280 20.220 20.150 19.840 19.870 19.840 19.800 19.870 19.940 Steglitz-Zehlendorf Grundschule 13.373 13.063 12.781 12.790 12.890 13.090 13.280 13.460 13.450 13.340 13.230 13.010 Mittelstufe (Sek I) 10.383 10.727 11.256 11.200 10.980 10.560 10.230 10.260 10.310 10.420 10.520 10.660 Oberstufe (Sek II) 4.852 4.950 4.850 3.990 4.060 4.180 4.220 4.010 3.950 3.890 3.870 3.940 zusammen 28.608 28.740 28.887 27.980 27.930 27.830 27.730 27.730 27.710 27.650 27.620 27.610 Tempelhof-Schöneberg Grundschule 14.731 14.375 13.552 13.350 13.470 13.580 13.700 13.820 13.750 13.600 13.350 13.130 Mittelstufe (Sek I) 10.246 10.129 10.696 10.540 10.030 9.540 8.640 8.410 8.390 8.460 8.640 8.730 Oberstufe (Sek II) 3.718 3.678 3.541 2.810 2.810 2.860 3.090 2.940 2.580 2.360 2.300 2.320 zusammen 28.695 28.182 27.789 26.700 26.310 25.980 25.430 25.170 24.720 24.420 24.290 24.180 15.02.2012 --- IST --- Öffentliche allgemein bildende Schulen in Berlin: Modellrechnung zur Entwicklung der Schülerzahlen in der Grundstufe, der Mittelstufe (Klassenstufe 7 - 10) und der Oberstufe (Sek II) --- Modellrechnung --- SenBildWiss I E 1.9 Bezirk Schulart 2009/10 2010/11 2011/12 2012/13 2013/14 2014/15 2015/16 2016/17 2017/18 2018/19 2019/20 2020/21 15.02.2012 --- IST --- Öffentliche allgemein bildende Schulen in Berlin: Modellrechnung zur Entwicklung der Schülerzahlen in der Grundstufe, der Mittelstufe (Klassenstufe 7 - 10) und der Oberstufe (Sek II) --- Modellrechnung --- Neukölln Grundschule 15.216 14.875 14.182 14.060 14.260 14.500 14.680 14.850 14.850 14.660 14.480 14.290 Mittelstufe (Sek I) 8.855 9.012 9.399 9.450 9.270 8.940 8.270 8.130 8.190 8.350 8.500 8.600 Oberstufe (Sek II) 2.690 2.697 2.709 2.260 2.200 2.260 2.540 2.470 2.240 2.090 2.070 2.120 zusammen 26.761 26.584 26.290 25.770 25.730 25.700 25.490 25.450 25.280 25.100 25.050 25.010 Treptow-Köpenick Grundschule 9.705 9.770 9.464 9.450 9.630 9.850 10.170 10.520 10.690 10.840 10.900 10.810 Mittelstufe (Sek I) 5.721 6.154 6.936 7.090 7.050 7.110 6.750 6.750 6.810 6.780 6.920 7.180 Oberstufe (Sek II) 2.164 1.851 1.804 1.610 1.820 1.890 2.080 2.080 1.950 1.920 1.930 1.930 zusammen 17.590 17.775 18.204 18.150 18.500 18.850 19.000 19.350 19.450 19.540 19.750 19.920 Marzahn-Hellersdorf Grundschule 10.526 10.725 10.717 11.150 11.720 12.230 12.640 12.980 13.160 13.180 13.060 12.840 Mittelstufe (Sek I) 5.472 5.515 6.165 6.300 6.370 6.440 6.400 6.700 7.040 7.340 7.630 7.910 Oberstufe (Sek II) 2.227 1.728 1.533 1.210 1.290 1.370 1.540 1.500 1.410 1.470 1.570 1.640 zusammen 18.225 17.968 18.415 18.660 19.380 20.040 20.580 21.180 21.610 21.990 22.260 22.390 Lichtenberg Grundschule 9.688 9.863 9.880 10.200 10.680 11.080 11.580 12.140 12.360 12.450 12.510 12.490 Mittelstufe (Sek I) 6.250 6.336 6.833 7.090 7.190 7.400 7.330 7.410 7.790 8.140 8.450 8.810 Oberstufe (Sek II) 2.516 2.146 1.992 1.700 1.800 1.810 1.960 2.060 2.010 1.980 2.050 2.110 zusammen 18.454 18.345 18.705 18.990 19.670 20.290 20.870 21.610 22.160 22.570 23.010 23.410 Reinickendorf Grundschule 12.931 12.456 11.828 11.780 11.920 12.120 12.300 12.480 12.520 12.430 12.270 12.020 Mittelstufe (Sek I) 9.672 9.888 10.279 10.240 9.950 9.690 9.050 8.950 8.940 8.990 9.170 9.400 Oberstufe (Sek II) 3.678 3.567 3.535 2.880 2.920 2.810 2.950 2.820 2.770 2.660 2.610 2.630 zusammen 26.281 25.911 25.642 24.900 24.790 24.620 24.300 24.250 24.230 24.080 24.050 24.050 Berlin Grundschule 151.126 149.512 144.907 145.910 149.530 153.020 156.260 159.180 160.220 160.120 158.800 156.960 Mittelstufe (Sek I) 95.695 97.099 103.479 104.140 102.530 100.820 95.530 95.530 97.260 99.140 101.960 104.530 Oberstufe (Sek II) 36.425 34.606 33.749 28.220 29.100 30.080 32.610 31.790 29.830 28.860 28.980 29.510 Sonderschulen2 11.292 10.713 10.132 9.580 9.230 8.880 8.520 8.330 8.210 8.200 8.230 8.220 Insgesamt 294.538 291.930 292.267 287.850 290.390 292.800 292.920 294.830 295.520 296.320 297.970 299.220 1Grundschule und Grundstufe an ISS und grundständige Gymnasien; bis 2009/10 Gesamtschule, ab 2010/11 Integrierte Sekundarschule (ISS) 2Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt (Sonderschulen), nicht nach Bezirken differenziert ka17-10953 ka17-10953Anl