Drucksache 17 / 10 964 Kleine Anfrage 17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Oliver Friederici (CDU) vom 13. September 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. September 2012) und Antwort Unterwegs mit der S-Bahn in vollen Zügen? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie entwickelte sich die Verfügbarkeit der Viertelzüge bei der Berliner S-Bahn seit Anfang des Jahres 2012 bis zum heutigen Tag und auf welche Höhe beläuft sich die Differenz zum vertraglich vereinbarten Leistungsumfang? Frage 2: Aus welchen Gründen gibt es bei der Berliner S-Bahn nach wie vor Abweichungen zur vertraglich vereinbarten Verkehrsleistung (Bitte um Nennung der Hauptursachen aufgeschlüsselt nach technischen und sonstigen Ursachen)? Antwort zu 1 und 2: Die tatsächliche Verfügbarkeit an Viertelzügen (Vz) für den Linieneinsatz wird werktäglich Montag bis Freitag jeweils ca.7:00 Uhr in der Hauptverkehrszeit während des höchsten Fahrzeugbedarfes ermittelt. Die Entwicklung der Werte seit Januar 2012 ist in der beigefügten Grafik dargestellt. Die Fahrzeugverfügbarkeit hat sich aus Fahrgastsicht seit Januar deutlich verbessert: Während im Januar die Anzahl der Viertelzüge im Linieneinsatz noch zwischen 450 und 483 Viertelzügen schwankte, hat sich das Niveau im September mit einer Spannbreite von 483 bis 507 Vz deutlich erhöht. Dennoch gibt es erhebliche Abweichungen zum vertraglich vereinbarten Soll (562Vz) bzw. den Ankündigungen der DB AG.. Statt der vom Vorstandsvorsitzenden Dr. Grube zunächst für das Jahresende 2011 und später für Ende 2012 avisierten Rückkehr zum Vorkrisenniveau von immerhin 546 Vz im Linieneinsatz stehen bis heute regelmäßig nicht einmal ausreichend Fahrzeuge für die jeweils aktuell vereinbarte Betriebsstufe zur Verfügung. Diese beträgt derzeit 511 Vz. Darüber hinaus ist die Fahrzeugreserve seit Monaten mit 0 Vz ausgewiesen. Die Gründe für die noch nicht vollständige Erbrin- gung der Verkehrsleistung resultieren nach Angaben der S-Bahn Berlin GmbH aus mehreren sich überlagernden Themen. Ein wesentlicher Grund sei der langsamere Zulauf von Fahrzeugen der Baureihe 485 aufgrund technischer Schwierigkeiten bei der Reaktivierung. Darüber hinaus entstünden Abweichungen im Verkehrsangebot durch Störungen im Bereich der Infrastruktur z.B. an Weichen, Signalen, oder durch sonstige Dritteinwirkungen (z.B. Kabelbrände oder Vandalismus). Nach jüngsten Angaben der S-Bahn Berlin GmbH fehlen noch 15 Viertelzüge der Baureihe 485. Da diese Anzahl jedoch noch nicht ausreicht, um das von der SBahn Berlin GmbH avisierte Verfügbarkeitsniveau von 546 Vz zu erreichen, sind der Fahrzeugaufwuchs und die Gründe für dessen Verzögerungen ein Dauerthema der Länder und des VBB in den regelmäßig stattfindenden Qualitätsgesprächen mit der S-Bahn Berlin GmbH. Zuletzt wurde die S-Bahn Berlin GmbH daher gebeten, die quantitative Bedeutung von möglichen Gründen wie Revisionsrückstau, unfallbedingt abgestellten Fahrzeugen sowie der Differenz zwischen technischer Verfügbarkeit der Fahrzeuge einerseits und deren Linieneinsatz andererseits zu benennen. Die Antworten dazu stehen noch aus. Frage 3: Wann ist mit der Wiederinbetriebnahme des S-Bahnlinie S85 zu rechnen? Antwort zu 3: Für die Wiederinbetriebnahme der Linie S85 steht noch kein Termin fest. Angesichts des sehr zögerlichen Fahrzeugaufwuchses steht für den Senat die vorrangige Absicherung der Betriebsstabilität und Verlässlichkeit des Angebots vor der Wiedereinführung der Linie. Eine erneute operative Einschränkung des Verkehrsangebotes nach Wiedereinführung einer Linie infolge nicht ausreichender Kapazitäten bei Fahrzeugen und/oder Personal kann der Senat nicht mehr akzeptieren. Frage 4:Wie bewertet der Senat die Tatsache, dass sich bei der Berliner S-Bahn vermehrt Züge im Einsatz befinden, bei denen mindestens ein Viertelzug komplett verschlossen ist und welche Gründe liegen dafür vor? Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 10 964 Frage 5: Aus welchen Gründen werden diese Züge mit einer erheblich verringerten Kapazität weiterhin im Linienbetrieb eingesetzt und welche Maßnahmen ergreift die S-Bahn Berlin GmbH, um diese betroffenen Züge schnellstmöglich auszutauschen? Antwort zu 4 und 5: Hierzu schreibt die S-Bahn Berlin GmbH: „Die Gründe für den Verschluss von Viertelzügen sind unterschiedlich. Die meisten Verschlüsse resultieren aus Vandalismusvorfällen. Aber auch technische Probleme (z.B. Türstörung) führen zum Verschluss einzelner Viertelzüge. Der Austausch der Züge mit verschlossenen Viertelzügen erfolgt schnellstmöglich, aufgrund der aktuell geringen Fahrzeugreserve jedoch leider nicht immer zeitnah.“ In Folge des Fahrzeugmangels kann die S-Bahn Berlin GmbH seit mehr als 3 Jahren nahezu keine Betriebsreserve bereitstellen. Diese wäre erforderlich, um Fahrzeuge austauschen zu können. Um z.B. bei Türstörungen nicht den gesamten Zugverband aus dem Einsatz nehmen zu müssen, fahren die verschlossenen Viertelzüge daher mit, bis ein Ersatzzug zur Verfügung steht bzw. das Fahrzeug in den verkehrsärmeren Tageszeiten wieder einsatzfähig gemacht werden kann. Der Senat legt deshalb großen Wert auf eine Betriebsreserve, deren Einsatz sich sowohl positiv auf die Betriebsqualität als auch auf die Reaktionsmöglichkeiten in o.g. Fällen auswirken würde. Frage 6: Auf welche Höhe belaufen sich im Jahr 2012 die infolge der Nicht- bzw. Schlechtleistungen des SBahn Berlin GmbH einbehaltenen finanziellen Mittel des Landes Berlin (Maluszahlungen) und sind bei diesen Zahlungen auch die o.g. „rollenden“ aber verschlossenen und somit nicht zur Personenbeförderung zur Verfügung stehenden Viertelzüge berücksichtigt? Antwort zu 6: Bei den Abschlagszahlungen für die Monate Januar bis September 2012 wurden ca. 9,6 Mio. EUR für Nicht- bzw. Schlechtleistungen gekürzt. Darin sind Kürzungen aufgrund Unterschreitung der vereinbarten Zuglängen einschließlich Nichtnutzbarkeit von Viertelzügen in Höhe von ca. 4 Mio. EUR enthalten. Berlin, den 15. Oktober 2012 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 19. Okt. 2012) 2 Anzahl Viertelzüge S-Bahn Berlin GmbH im Linieneinsatz (werktags Mo-Fr ab 10.01.2011, Stand 28.09.2012) 300 350 400 450 500 550 600 1 0 . 0 1 . 2 0 1 1 1 0 . 0 2 . 2 0 1 1 1 0 . 0 3 . 2 0 1 1 1 0 . 0 4 . 2 0 1 1 1 0 . 0 5 . 2 0 1 1 1 0 . 0 6 . 2 0 1 1 1 0 . 0 7 . 2 0 1 1 1 0 . 0 8 . 2 0 1 1 1 0 . 0 9 . 2 0 1 1 1 0 . 1 0 . 2 0 1 1 1 0 . 1 1 . 2 0 1 1 1 0 . 1 2 . 2 0 1 1 1 0 . 0 1 . 2 0 1 2 1 0 . 0 2 . 2 0 1 2 1 0 . 0 3 . 2 0 1 2 1 0 . 0 4 . 2 0 1 2 1 0 . 0 5 . 2 0 1 2 1 0 . 0 6 . 2 0 1 2 1 0 . 0 7 . 2 0 1 2 1 0 . 0 8 . 2 0 1 2 1 0 . 0 9 . 2 0 1 2 Vertragssoll (Sommer- und Winterferien reduzierte Anzahl) Viertelzüge im Linieneinsatz Viertelzugsoll gemäß Betriebsstufe ka17-10964 ka17-10964Anl